Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Stadtentwicklung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 115 Forderungen zum Schwerpunkt „Stadtentwicklung“, von 274 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 115Forderungen zum Schwerpunkt
- 4 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 115
Stadtentwicklung 115
Der öffentliche Einfluss auf die Stadtentwicklung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Den öffentlichen Einfluss in strategisch wichtigen Bereichen wie der Stadtentwicklung, der Energieversorgung und der Wärmewende werden wir ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Bremisches Raumordnungsgesetz (BremROG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Neben dem Einzelhandel werden in der Innenstadt Nutzungen wie Wohnen, Kultur, Tourismus, Gesundheit und Wissenschaft gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen neben dem nach wie vor zentralen Einzelhandel Nutzungen wie Wohnen, Kultur, Tourismus, Gesundheit und Wissenschaft stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB teilweise BIW HB teilweise FDP HB ähnlich KI
Die Innenstadt soll einen Nutzungsmix erhalten, der zum Einkaufen und zum längeren Aufenthalt auch ohne Konsum einlädt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist ein Nutzungsmix für die Innenstadt, der sowohl zum Einkaufen als auch zum längeren Aufenthalt – auch ohne zu konsumieren - einlädt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema unsicher KI
Flaniermeilen werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
• die Umnutzung des Parkhauses Mitte weiter vorantreiben und Flaniermeilen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich FDP HB teilweise KI
Der Domshof wird auf Grundlage des städtebaulichen Wettbewerbs belebt, mit mehr Aufenthaltsqualität, konsumfreien Verweilmöglichkeiten, Gastronomie und Veranstaltungsformaten.
Wortlaut im Vertrag
• den Domshof auf Grundlage des städtebaulichen Wettbewerbs beleben, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern, konsumfreie Verweilmöglichkeiten zu schaffen sowie die gastronomische Nutzung und Veranstaltungsformate wie „Open Space“ zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
Die Veranstaltungsförderung in der Bremer Innenstadt wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
• mit dem Stadtmusikanten- und Literaturhaus einen attraktiven neuen Anziehungspunkt für Tourismus und Kultur schaffen, die Tourismusstrategie 2025 umsetzen sowie die Veranstaltungsförderung in der Bremer Innenstadt fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher KI
Programme wie Wohnen in Nachbarschaften und Lebendige Quartiere werden fortgesetzt und mit anderen quartiersbezogenen Aktivitäten verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Für diese Ziele haben wir bereits gut etablierte Programme wie z.B. Wohnen in Nachbarschaften oder Lebendige Quartiere etabliert, die wir fortsetzen und mit anderen quartiersbezogenen Aktivitäten gut verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema unsicher KI
Bau- und Stadtplanung werden an den Anforderungen der Klimaanpassung ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir richten die Bau- und Stadtplanung an den Anforderungen der Klimaanpassung aus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Einführung eines Bremischen Klimaanpassungsgesetzes (BremKAnG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Das Prinzip der Schwammstadt wird zum Leitbild.
Wortlaut im Vertrag
• das Prinzip der Schwammstadt zu einem Leitbild machen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
Die City- und Stadtteilinitiativen einschließlich ehrenamtlicher Initiativen werden finanziell abgesichert und bei Bedarf ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
die Arbeit der bestehenden Initiativen sowie Projektförderungen auch ehrenamtlich tätiger Stadtteilinitiativen in den kommenden Jahren finanziell absichern und dort, wo es nötig ist, weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise FDP HB teilweise KI
Bei der Förderung werden starke Stadtteile wie Neustadt und Findorff ebenso berücksichtigt wie Quartiere mit besonderem Förderbedarf wie Gröpelingen und Blumenthal.
Wortlaut im Vertrag
die Arbeit der bestehenden Initiativen sowie Projektförderungen auch ehrenamtlich tätiger Stadtteilinitiativen in den kommenden Jahren finanziell absichern und dort, wo es nötig ist, weiter ausbauen. Dabei werden Förderaspekte für im Verhältnis starke Standorte und Stadtteile wie z.B. Neustadt und Findorff ebenso berücksichtigt wie Quartiere mit einem besonderen Förderbedarf wie z.B. Gröpelingen und Blumenthal. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Das Freizeit- und Naherholungskonzept im Bremer Norden wird revitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
das „Freizeit- und Naherholungskonzepts (FUNK) im Bremer Norden“ revitalisieren, sowie Belebung und Weiterentwicklung der Maritimen Meile mit dem Schwerpunkt auf dem Gebiet rund um den Museumshafen Vegesack vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
Belebung und Weiterentwicklung der Maritimen Meile rund um den Museumshafen Vegesack werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
das „Freizeit- und Naherholungskonzepts (FUNK) im Bremer Norden“ revitalisieren, sowie Belebung und Weiterentwicklung der Maritimen Meile mit dem Schwerpunkt auf dem Gebiet rund um den Museumshafen Vegesack vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich KI
Mit GRW-Mitteln wird die Aufwertung der Bremerhavener Innenstadt durch eine bessere Verbindung zu den Havenwelten über Querungen der Columbusstraße und des Alten Hafens unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
durch die Bereitstellung von GRW-Mitteln die Aufwertung der Bremerhavener Innenstadt durch eine deutlich bessere Verbindung zu den erfolgreichen Havenwelten und den eingeleiteten Planungsprozess zur Optimierung dieser Anbindung über eine Querung der Columbusstraße, aber auch über eine zusätzliche Querung des Alten Hafens unter Nutzung der umzugestaltenden Grundstücke Eulenhof und Karstadt unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise FDP HB teilweise unsicher KI
Die Freiraumplanung am Deutschen Schifffahrtsmuseum wird vorangetrieben und in das Gesamtkonzept zur Wiederherstellung der Gebäude und des Museumshafens integriert.
Wortlaut im Vertrag
die Freiraumplanung im Umfeld des Deutschen Schifffahrtsmuseums vorantreiben und in das Gesamtkonzept der Wiederherstellung der Gebäude Scharoun und Bangert sowie des Museumshafens integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HB gleiches Thema KI
Das Werftquartier wird als herausragendes Stadtentwicklungsprojekt für Bremerhaven entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung des Werftquartiers sehen wir als ein herausragendes Stadtentwicklungsprojekt für Bremerhaven an. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines „sonstigen Sondervermögens Fischreihafen“ · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Vorhandene Kajen- und Freianlagen werden gemeinsam mit Bremerhaven wo erforderlich baulich gesichert und attraktiv gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wo erforderlich, wollen wir gemeinsam mit der Stadt Bremerhaven vorhandene Kajen- und Freianlagen baulich sichern und attraktiv gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
Das Prinzip der Schwammstadt wird Leitbild der künftigen Stadtplanung.
Wortlaut im Vertrag
das Prinzip der Schwammstadt zu einem der Leitbilder der künftigen Stadtplanung machen, um Regenwasser in der Stadt zurückzuhalten, versickern und verdunsten zu lassen; dafür, wo möglich, mehr Grün, Retentionsräume und Versickerungsflächen schaffen Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleich FDP HB gleiches Thema KI
Die im Landschaftsprogramm genannten Kaltluftschneisen werden von Bebauung freigehalten.
Wortlaut im Vertrag
die Kaltluftschneisen, die im Landschaftsprogramm genannt werden, von Bebauung freihalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema KI
Mit dem Landesverband der Gartenfreunde wird kurzfristig ein Kleingartenentwicklungsplan vorgelegt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
kurzfristig in Abstimmung mit dem Landesverband der Gartenfreunde einen Kleingartenentwicklungsplan vorlegen, der die Basis einer nachhaltigen Entwicklung des Kleingartenwesens in Bremen garantiert und dessen Umsetzung sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema KI
Kleingärten werden grundsätzlich als Grün erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Kleingärten grundsätzlich als Grün erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
Kleingärten werden nur umgenutzt, wenn es ökologisch und verkehrlich vertretbar ist, der Verein kein Veto einlegt und Ausgleichsflächen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Kleingärten grundsätzlich als Grün erhalten. Wir werden eine Umnutzung nur dann vornehmen, wenn dies ökologisch und verkehrlich vertretbar ist, kein Veto des Vereins eingelegt wird und an anderer Stelle entsprechende Kompensationsflächen geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Soziale Gerechtigkeit bei der Verteilung des Stadtgrüns und der Zugang zu kühlenden Grünflächen werden zentrale Kriterien der Grünplanung.
Wortlaut im Vertrag
darauf achten, dass die soziale Gerechtigkeit bei der innerstädtischen Verteilung des Stadtgrüns und der Zugang zu kühlenden Grünflächen zu einem zentralen Kriterium für die stadtgrüne Planung werden und dafür notwendige Mindestgrünanteile für Quartiere festlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI
Für Quartiere werden Mindestgrünanteile festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
darauf achten, dass die soziale Gerechtigkeit bei der innerstädtischen Verteilung des Stadtgrüns und der Zugang zu kühlenden Grünflächen zu einem zentralen Kriterium für die stadtgrüne Planung werden und dafür notwendige Mindestgrünanteile für Quartiere festlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema KI
Kurze Wege sind Leitbild der Stadtentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Kurze Wege machen das Leben leichter, die Großstadt attraktiver, schonen das Klima und die Infrastruktur. Das ist daher Leitbild unserer Stadtentwicklungspolitik. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Langfristig sollen alle Menschen in Bremen die täglich benötigte soziale Infrastruktur zu Fuß erreichen können.
Wortlaut im Vertrag
Indem wir es in den relevanten Fachplanungen verankern, kommen wir Stück für Stück dem langfristigen Ziel näher, dass alle Menschen in Bremen die täglich benötigte soziale Infrastruktur fußläufig von ihrem Wohnort erreichen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB ähnlich KI
Bau- und Stadtplanung werden an der Klimaanpassung und am Prinzip der Schwammstadt ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem richten wir die Bau- und Stadtplanung an den Anforderungen der Klimaanpassung aus und machen das Prinzip der Schwammstadt zu unserem Leitbild. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Die Erreichbarkeit sozialer Infrastruktur binnen 10 bis 15 Fußminuten wird Maßstab der Planungen.
Wortlaut im Vertrag
• die Erreichbarkeit aller relevanten kommunalen sozialen Infrastrukturen wie Einzelhandels-, ÖPNV-, Bildungsstandort-, Kultur-, Spiel-, Sport- und Grünflächenplanung binnen 10 bis 15 Fußminuten zum Maßstab ihrer Planungen machen und auch in der Wohnungsbaukonzeption berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB ähnlich KI
Stadtplanung und Bauprojekte werden nach gendersensiblen, klimaschützenden und sozialen Kriterien ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
• die Stadtplanung und Bauprojekte in Bremen nach gendersensiblen, klimaschützenden und sozialen Faktoren ausrichten und spezielle Bedürfnisse unterschiedlicher Gruppen unserer Gesellschaft bewusst mitdenken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Für Bremen werden Kriterien feministischer Stadtplanung entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu entwickeln wir für Bremen Kriterien feministischer Stadtplanung. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI
Die Interessen von Kindern und Jugendlichen werden in der Stadtplanung stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
• in der Stadtplanung und Stadtentwicklung die Interessen von Kindern und Jugendlichen stärker berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleich Linke HB ähnlich KI
Zusätzliche öffentliche Aufenthaltsorte und Freiräume ohne Konsumpflicht werden für junge Menschen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört das Schaffen von zusätzlichen attraktiven öffentlichen Aufenthaltsorten, Bewegungsangeboten und Freiräumen, draußen wie drinnen, ohne Konsumpflicht, aber mit der Möglichkeit, auch mal laut sein zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Kita-Gelände und Schulhöfe werden außerhalb der Öffnungszeiten zum Spielen geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Dies beinhaltet auch KiTa-Gelände und Schulhöfe außerhalb der Öffnungszeiten zum Spielen zu öffnen und zusätzlich zum Ausbau von Spielplätzen das Errichten von kleinen Spielgelegenheiten im öffentlichen Raum voranzutreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich KI
Neben dem Ausbau von Spielplätzen werden kleine Spielgelegenheiten im öffentlichen Raum geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Dies beinhaltet auch KiTa-Gelände und Schulhöfe außerhalb der Öffnungszeiten zum Spielen zu öffnen und zusätzlich zum Ausbau von Spielplätzen das Errichten von kleinen Spielgelegenheiten im öffentlichen Raum voranzutreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich KI
Schwammstadt und Klimaanpassung werden in der Bauleitplanung frühzeitig berücksichtigt und der Klimaanpassungscheck angewendet.
Wortlaut im Vertrag
• das Prinzip der Schwammstadt sowie weitere Klimaanpassungsbelange bei städtebaulichen Planungen, der Bauleitplanung, städtebaulichen Konzepten und Wettbewerbsverfahren frühzeitig und systematisch berücksichtigen und den bestehenden „Klimaanpassungscheck“ anwenden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Klimaschutz und Klimaanpassung werden als Querschnittsaufgabe in Planungsinstrumenten wie dem Flächennutzungsplan gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• Klimaschutz und Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe der Stadtentwicklung behandeln und in bestehenden Planungsinstrumenten – wie beispielsweise dem Flächennutzungsplan – stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Bremisches Raumordnungsgesetz (BremROG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei der Konversion von Brachflächen bleibt ein Anteil gewerblicher Flächen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
• im Sinne der funktionalen Mischung für brachgefallene Flächen auf eine ausgewogene Konversion setzen, die einen Anteil gewerblicher Flächen bewahrt, um Arbeitsplätze in den Quartieren zu halten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema Grüne HB gleich KI
Weitere Entwicklungsprojekte nach dem Konzept der Produktiven Stadt werden unterstützt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir weitere Entwicklungsprojekte nach dem Konzept der „Produktiven Stadt“, wie beispielsweise im Tabakquartier, unterstützen und umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB teilweise Linke HB teilweise KI
Die Programme Ältere Menschen im Quartier und Pflege im Quartier werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
• die Programme „Ältere Menschen im Quartier“ und „Pflege im Quartier“ weiterführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Linke HB teilweise KI
Am Franz-Pieper-Karree wird eine Mitte Überseestadt mit Nahversorger, Spielflächen und Grünanlagen realisiert.
Wortlaut im Vertrag
• die Überseestadt in ihrer Wohnqualität stärken, indem wir am Franz-Pieper-Karree eine „Mitte Überseestadt“ mit Nahversorger, Spielflächen und Grünanlagen realisieren, den Großmarkt an seinen Rändern weiter arrondieren, die Überseewiese erhalten und um ein Nachbarschaftszentrum und Wohnen im mittleren Preissegment ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB ähnlich KI
Die Überseewiese bleibt erhalten und wird um ein Nachbarschaftszentrum und Wohnungen im mittleren Preissegment ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
• die Überseestadt in ihrer Wohnqualität stärken, indem wir am Franz-Pieper-Karree eine „Mitte Überseestadt“ mit Nahversorger, Spielflächen und Grünanlagen realisieren, den Großmarkt an seinen Rändern weiter arrondieren, die Überseewiese erhalten und um ein Nachbarschaftszentrum und Wohnen im mittleren Preissegment ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise KI
Für den Großmarkt wird unter Einbeziehung des FoodHub ein Entwicklungskonzept erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Entwicklungskonzept zur Zukunft des Großmarkts unter Einbeziehung des FoodHub erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema KI
Die Überseeinsel wird als Wohn- und Arbeitsort nach dem Leitbild der Produktiven Stadt entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Überseeinsel werden wir nach dem Leitbild der Produktiven Stadt als Wohn- und Arbeitsort mit einem attraktiven Umfeld für Familien entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Ein Konzept zur Verknüpfung des Tabakquartiers mit dem Stadtteilzentrum Woltmershausen wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
• die Erfolgsstory Tabakquartier fortsetzen, ein Konzept zur Verknüpfung mit dem Stadtteil-Zentrum Woltmershausen erstellen und eine Fuß- und Radbrücke in die Überseestadt planen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB gleiches Thema KI
Bei der Neuen Strandlust in Vegesack bleiben Gastronomie und öffentliche Nutzung erhalten.
Wortlaut im Vertrag
• in Vegesack bei Realisierung der Neuen Strandlust den Erhalt von Gastronomie und öffentlicher Nutzung sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Grüne HB gleiches Thema KI
Für Hemelingen, Huchting und Kattenturm wird jeweils ein attraktives Stadtteilzentrum entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• für Hemelingen, Huchting und Kattenturm jeweils ein attraktives Stadtteilzentrum entwickeln, dazu das Sonderinvestitionsprogramm (IEK) für Kattenturm umsetzen und je eines für Huchting und Hemelingen neu auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise KI
Das Sonderinvestitionsprogramm für Kattenturm wird umgesetzt und je eines für Huchting und Hemelingen neu aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
• für Hemelingen, Huchting und Kattenturm jeweils ein attraktives Stadtteilzentrum entwickeln, dazu das Sonderinvestitionsprogramm (IEK) für Kattenturm umsetzen und je eines für Huchting und Hemelingen neu auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich KI
Die Bahnhofsvorstadt wird zu den Wohnquartieren Falkenquartier und Rembertiquartier entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• die westliche und östliche Bahnhofsvorstadt zu zwei wohnlichen Quartieren Falkenquartier und Rembertiquartier entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Grüne HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Die Fläche des Rembertikreisels wird für Wohnen in städtischer Hand, Grünflächen und Fuß- und Radwege umgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden insbesondere die innerstädtische Fläche des Rembertikreisels zugunsten von Wohnen in städtischer Hand, großzügigen Grün- und Begegnungsflächen sowie attraktiven Fuß- und Radverbindungen ins Ostertor umbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Im Zusammenhang mit dem Ringschluss der A281 werden die Potentiale der Hochstraße für die Aufwertung der Bahnhofsvorstadt geprüft.
Wortlaut im Vertrag
• im Kontext des Ringschlusses der A281 die Potentiale der Hochstraße prüfen und daraus einen innovativen und attraktiven Vorschlag zur Aufwertung der Bahnhofsvorstadt ableiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Gröpelingen und Blumenthal werden mit gezielten städtebaulichen Impulsen aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
• Gröpelingen und Blumenthal aufgrund ihrer besonderen Leistungen für die Gesamtstadt („Ankunftsquartiere“) mit gezielten städtebaulichen Impulsen aufwerten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich KI
Die BREBAU erhält die Funktion einer Quartiersentwicklungsgesellschaft, die kleinere Immobilien entwickelt und Schrottimmobilien beseitigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zusätzlich zu Sanierungsgebiet und IEKs der BREBAU die Funktion einer Quartiersentwicklungsgesellschaft übertragen, die nach Vorbild der Tätigkeit der STÄWOG im Bremerhavener Goethe-Viertel mit ersten Pilotprojekten auch kleinere Immobilien in den Quartieren entwickelt und Schrottimmobilien beseitigt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema KI
Das Landesprogramm Bastelhäuser wird fortgesetzt und auf Blumenthal und Gröpelingen ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Das im Bremerhavener Goethe-Viertel erfolgreich erprobte Landesprogramm „Bastelhäuser“ werden wir fortsetzen und auf Blumenthal und Gröpelingen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich KI
Das Landesprogramm „Bastelhäuser“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das im Bremerhavener Goethe-Viertel erfolgreich erprobte Landesprogramm „Bastelhäuser“ werden wir fortsetzen und auf Blumenthal und Gröpelingen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich KI
Das Landesprogramm „Bastelhäuser“ wird auf Blumenthal und Gröpelingen ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Das im Bremerhavener Goethe-Viertel erfolgreich erprobte Landesprogramm „Bastelhäuser“ werden wir fortsetzen und auf Blumenthal und Gröpelingen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich KI
Die Stadt Bremerhaven wird bei der Entwicklung des „Werftquartiers“ unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
die Stadt Bremerhaven bei der Entwicklung des „Werftquartiers“ unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HB ähnlich KI
Die Planung für das Neue Hulsberg Viertel wird an veränderte Anforderungen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
die Planung für das Neue Hulsberg Viertel an veränderte Anforderungen und Ansprüche anpassen. Link zum Original
Flächen sollen verstärkt multifunktional genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
verstärkt auf die multifunktionale Nutzung von Flächen setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
Für Quartiere und Stadtteile werden Mindestgrünanteile und Zielgrößen für die Grünausstattung festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden Mindestgrünanteile für Quartiere bzw. Stadtteile entwickelt und entsprechende Zielgrößen für die Grünausstattung festgelegt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Milieuschutzsatzungen werden genutzt, um Mieter vor Verdrängung durch sanierungsbedingte Preissteigerungen zu schützen.
Wortlaut im Vertrag
das Instrument der Milieuschutzsatzung nutzen, um Mieter*innen vor Verdrängung durch steigende Preise insbesondere aufgrund von Sanierungen besser zu schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
Die Beiräte werden bei neuen Entwicklungsprojekten schon vor einer Festlegung durch einen Letter of Intent beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
die Beteiligung der Beiräte bei neuen Entwicklungsprojekten auch vor Festlegung durch einen Letter of Intent sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB ähnlich BIW HB gleiches Thema FDP HB ähnlich KI
Öffentliche Flächen sollen ausgebaut, für alle zugänglich, ökologisch gestaltet und sauber gehalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Öffentliche Flächen können und müssen viele Bedürfnisse erfüllen. Diese Orte der Begegnung, für Freizeitaktivitäten und zur Erholung sollen weiter ausgebaut werden, allen Menschen gut zugänglich sein, möglichst ökologisch gestaltet und sauber gehalten werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
In den Quartieren entstehen mehr Begegnungsflächen wie Spielplätze, Grünflächen, Urban-Gardening- und Sportflächen.
Wortlaut im Vertrag
mehr Begegnungsflächen in den Quartieren schaffen, die attraktiv sind, um Menschen zusammenzubringen – etwa durch Spielplätze, Grünoasen, Flächen für Urban Gardening, frei zugängliche Sportflächen, Skateparks oder Fitnessanlagen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB gleich Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema unsicher KI
Es werden mehr öffentliche Sitzgelegenheiten mit Tischen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
mehr öffentliche Sitzgelegenheiten mit Tischen schaffen, die das Essen mitgebrachter Speisen, Spiel und Austausch ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB gleich Linke HB teilweise KI
Die Rahmenplanung für das Rennbahngelände beruht auf den Ergebnissen des Werkstattverfahrens „Zukunft Rennbahngelände“.
Wortlaut im Vertrag
für das Rennbahngelände die Ergebnisse des Werkstattverfahrens „Zukunft Rennbahngelände“ zur Grundlage der Erstellung der Rahmenplanung machen. Link zum Original
Auf dem Rennbahngelände entsteht eine Multifunktionshalle mit Außenplätzen und Tribünen.
Wortlaut im Vertrag
Auf dem Gelände sollen u.a. eine Multifunktionshalle mit Außenplätzen und Tribünen entstehen. Link zum Original
Dauerhafte Außengastronomie auf Parkflächen soll weiter beantragt werden können und wohlwollend geprüft werden.
Wortlaut im Vertrag
sich dafür einsetzen, dass auch in Zukunft Anträge für dauerhafte Außengastronomie auf Parkflächen gestellt werden können und diese wohlwollend geprüft werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Es werden mehr öffentliche Trinkwasserbrunnen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
die Einrichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB ähnlich Grüne HB gleich Linke HB gleich KI
Im öffentlichen Raum werden mehr Bänke geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
mehr Bänke im öffentlichen Raum schaffen und dafür Sorge tragen, dass abseits von Haltestellen in der Regel keine defensive Architektur bei öffentlichen Bänken zur Anwendung kommt. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Abseits von Haltestellen wird bei öffentlichen Bänken in der Regel auf defensive Architektur verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
mehr Bänke im öffentlichen Raum schaffen und dafür Sorge tragen, dass abseits von Haltestellen in der Regel keine defensive Architektur bei öffentlichen Bänken zur Anwendung kommt. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI
Die Innenstädte von Bremen und Bremerhaven sollen besonders gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Innenstädten Bremens und Bremerhavens daher besondere Anstrengungen widmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich BIW HB teilweise KI
In den Innenstädten sollen neue Nutzungen wie Wohnen und Wissenschaft gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Neue, vielfältigere Nutzungen wie Wohnen und Wissenschaft müssen gestärkt und entfaltet werden, um genügend Besuchs- und Aufenthaltsanlässe zu bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
Bremens Innenstadt wird systematisch um Anziehungspunkte in Gastronomie, Wohnen, Kinderspiel, Kultur, Wissenschaft und Einzelhandel ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Bremens Innenstadt bietet bereits heute viele Besuchsanlässe: Sie ist historische Sehenswürdigkeit, touristischer Anziehungspunkt, Arbeitsort, Kulturmittelpunkt, Bummelmeile. Wir werden sie systematisch um mehr Anziehungspunkte ergänzen, etwa in den Bereichen Gastronomie, Wohnen, Kinderspiel, Kultur, Wissenschaft, interessanter und auch mal experimenteller Einzelhandelsangebote Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
In der Innenstadt sollen vielfältige Orte für unterschiedliche Alters- und Einkommensgruppen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist eine Vielfalt von Orten mit unterschiedlichen Profilen zu entwickeln, für Jung wie Alt, für Bremer Familien wie Tourist*innen, für den kleinen Geldbeutel genauso wie für den großen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Die Innenstädte erhalten ein weitläufiges Netz an Fußgängerzonen und einladenden Wegen.
Wortlaut im Vertrag
die Innenstädte durch ein weitläufiges und großzügiges Netz an Fußgängerzonen und einladenden Wegen attraktiv zum Flanieren, Verweilen und Erleben entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Grüne HB ähnlich FDP HB gleiches Thema unsicher KI
Die Innenstadt soll von einem vielfältigen Nutzungsmix geprägt sein.
Wortlaut im Vertrag
Zudem soll das Stadtbild von einem vielfältigen Nutzungsmix aus Wohnen, Arbeit, Handel, Gastronomie und Handwerk, Kultur- und Bildungsangeboten geprägt sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
Grün- und Erholungsflächen in der Innenstadt werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Grün- und Erholungsflächen sowie Stadtgrün werden wir ausweiten, im Sinne der Klimaanpassung sowie hoher – auch konsumfreier – Aufenthaltsqualität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Die Maßnahmen der Strategie Centrum Bremen 2030+ werden weiter geplant und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
die in der Strategie Centrum Bremen 2030+ identifizierten Maßnahmen sind weiter zu planen und zu finanzieren. Link zum Original
Angebote und Freiflächen für Kinder, Familien und Jugendliche in der Innenstadt werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
die Angebote für Kinder und Familien sowie für Jugendliche ausweiten und insbesondere Freiflächen entsprechend gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
In der Innenstadt entsteht ein neuer Anziehungspunkt für Spiel und Bewegung.
Wortlaut im Vertrag
Wir etablieren einen neuen attraktiven Anziehungspunkt für Spiel und Bewegung, z.B. in Weiterentwicklung der Papenstraße. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Der Wall-Boulevard wird mit komfortablen Querungen zu einem Rundlauf entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
den Wall-Boulevard realisieren und mit komfortablen Querungen, einer Attraktivierung der Museumstraße und des Haltepunkts Schüsselkorb zu einem ansprechenden Rundlauf entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Der Theaterberg wird möglichst ganzjährig kulturell und gastronomisch genutzt, auch mit Mobilbauten.
Wortlaut im Vertrag
den Theaterberg über möglichst weite Teile des Jahres kulturell-gastronomisch nutzen. Dabei sind Mobilbauten zulässig. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich KI
In der Innenstadt wird ein Ausstellungsort für Bremer Spitzenleistungen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
einen Ausstellungsort für Bremer Spitzenleistungen („Bremer Glanzlichter“) in der Innenstadt entwickeln. Link zum Original
Weitere attraktive Büroflächen stärken die Innenstadt als Arbeitsort.
Wortlaut im Vertrag
die Innenstadt als Ort der Arbeit durch weitere attraktive Büroflächen – nach den guten Beispielen im Balgequartier oder in der Wallpassage – stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HB gleiches Thema KI
Die Entwicklung der Karstadt-Immobilie wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
die Entwicklung der Karstadt-Immobilie als besonders bedeutsamen Standort weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher FDP HB gleiches Thema KI
Wohnen und Wissenschaft werden in der Innenstadt angesiedelt.
Wortlaut im Vertrag
Wohnen und Wissenschaft in der Innenstadt ansiedeln, um so auch die soziale Zusammensetzung vielfältiger zu machen und eine belebte Innenstadt auch jenseits der Geschäftsöffnungszeiten zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich FDP HB teilweise KI
Eine Nutzung des Parkhauses Mitte für Wohnen und Wissenschaft wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
das Parkhaus Mitte in öffentlichem Eigentum behalten und auch die Nutzung für Wohnen und Wissenschaft prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Die Architektur in der Innenstadt soll kleinteilige Erdgeschossnutzungen ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
auf eine Architektur achten, die stärker als bisher kleinteilige Erdgeschossnutzungen ermöglicht. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB teilweise KI
B- und C-Lagen der Innenstadt werden aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
B- und C-Lagen aufwerten. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB gleich KI
Bei Immobilieneigentümern wird für die Nutzung der planungsrechtlichen Möglichkeiten für Innenstadtwohnungen geworben.
Wortlaut im Vertrag
verstärkt für die Nutzung der bestehenden planungsrechtlichen Grundlagen für Innenstadtwohnungen werben und im Dialog mit den Immobilieneigentümern erreichen, dass diese Chancen stärker genutzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Spielräume im Bau- und Planungsrecht werden für die Umgestaltung der Innenstadt und mehr Wohnen genutzt.
Wortlaut im Vertrag
im Bau- und Planungsrecht konsequent die Spielräume für die Umgestaltung der Innenstadt nutzen, insbesondere um auf die Stärkung des Wohnens hinzuwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich BIW HB gleiches Thema unsicher FDP HB teilweise KI
Maßnahmen zur Wohnumfeldgestaltung in der Innenstadt werden eingeleitet.
Wortlaut im Vertrag
geeignete Maßnahmen zur Wohnumfeldgestaltung auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema KI
Die Innenstadtentwicklung wird bei Bedarf mit dem besonderen Städtebaurecht begleitet.
Wortlaut im Vertrag
die Innenstadtentwicklung, wo nötig, auch mithilfe des besonderen Städtebaurechts begleiten, und den Einsatz von Mitteln aus der Städtebauförderung des Bundes prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
Der Einsatz von Bundesmitteln der Städtebauförderung für die Innenstadt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
die Innenstadtentwicklung, wo nötig, auch mithilfe des besonderen Städtebaurechts begleiten, und den Einsatz von Mitteln aus der Städtebauförderung des Bundes prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich KI
Die Innenstadt wird häufiger gereinigt und mit zusätzlichen Abfallbehältern ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
die Sauberkeit in der Innenstadt deutlich erhöhen: durch verbesserte Reinigungsfrequenzen, ggf. durch Einsatz von Umweltwächter*innen, ebenso wie durch zusätzliche Abfallbehältnisse. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema BIW HB teilweise FDP HB ähnlich KI
In der Innenstadt werden gegebenenfalls Umweltwächter eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
die Sauberkeit in der Innenstadt deutlich erhöhen: durch verbesserte Reinigungsfrequenzen, ggf. durch Einsatz von Umweltwächter*innen, ebenso wie durch zusätzliche Abfallbehältnisse. Link zum Original
Auf dem Domshof werden Gastronomie, Stadtgrün und konsumfreie Aufenthaltsmöglichkeiten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
auf Grundlage des Städtebaulichen Wettbewerbs eine Stärkung der gastronomischen Funktion des Platzes, mehr Stadtgrün, eine Ausweitung konsumfreier Aufenthaltsmöglichkeiten, nicht zuletzt mit Blick auf Studierende, umsetzen und in diesem Zusammenhang den Open Space evaluieren und ggf. verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Der Open Space auf dem Domshof wird evaluiert und gegebenenfalls verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
auf Grundlage des Städtebaulichen Wettbewerbs eine Stärkung der gastronomischen Funktion des Platzes, mehr Stadtgrün, eine Ausweitung konsumfreier Aufenthaltsmöglichkeiten, nicht zuletzt mit Blick auf Studierende, umsetzen und in diesem Zusammenhang den Open Space evaluieren und ggf. verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB ähnlich KI
Der Wochenmarkt auf dem Domshof wird durch Integration in die Neugestaltung attraktiver.
Wortlaut im Vertrag
eine Attraktivierung des Wochenmarkts durch eine klare Integration in die Gesamtneuaufstellung des Platzes erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema unsicher KI
In der Innenstadt errichtet die Bremer Stadtreinigung zusätzliche öffentliche Toiletten.
Wortlaut im Vertrag
in der Innenstadt zusätzliche öffentliche Toilettenanlagen, auch mit Blick auf die Bedarfe des Stadttourismus, in Zuständigkeit der Bremer Stadtreinigung (DBS) errichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Das Parkhaus Mitte soll nutzungsgemischter Ausgangspunkt für die Umgestaltung des Quartiers werden.
Wortlaut im Vertrag
ermöglichen, dass das gegenwärtige Parkhaus Mitte der lebendige und nutzungsgemischte Ausgangspunkt für die Transformation des gesamten Quartiers wird Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Das Projektbüro Innenstadt wird über die ursprünglich vereinbarten drei Jahre hinaus fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Projektbüro Innenstadt hat sich bewährt und soll über die ursprünglich vereinbarten 3 Jahre hinaus fortgesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema KI
Die Innenstadtentwicklung wird mit Förderprogrammen und Partnern unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird, die Innenstadtentwicklung Bremens mithilfe von Förderprogrammen und Partnern unterstützen und auf die aktuellen Transformationsprozesse, die sich in den letzten Jahren beschleunigt haben, flexibel und pragmatisch reagieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise unsicher KI
Das Projektbüro Innenstadt Bremen wird dauerhaft eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
das erfolgreich eingeführte Projektbüro Innenstadt Bremen verstetigen und auf eine dauerhafte Grundlage stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema KI
Die Innenstadtprogramme werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
die Innenstadtprogramme nachhaltig fortführen und das Projektbüro Innenstadt mit der Erarbeitung eines dynamischen Masterplans (Zeit-Maßnahmen-Plan und dessen fortlaufendes Controlling) für die Innenstadt beauftragen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB gleich KI
Das Projektbüro Innenstadt erarbeitet einen dynamischen Masterplan mit Zeit-Maßnahmen-Plan und Controlling.
Wortlaut im Vertrag
die Innenstadtprogramme nachhaltig fortführen und das Projektbüro Innenstadt mit der Erarbeitung eines dynamischen Masterplans (Zeit-Maßnahmen-Plan und dessen fortlaufendes Controlling) für die Innenstadt beauftragen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise KI
Die Reinigung, insbesondere des Bahnhofsvorplatzes, wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
die Reinigung, insbesondere des Bahnhofsvorplatzes, verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB ähnlich KI
Benachteiligte Stadtteile sollen die beste Ausstattung bei Bildungseinrichtungen, Gesundheitsangeboten und sozialer Infrastruktur erhalten.
Wortlaut im Vertrag
In den benachteiligten Stadtteilen braucht es die beste Ausstattung der Bildungseinrichtungen, der Gesundheitsangebote und der sozialen Infrastruktur, um Chancenungerechtigkeit und eine weitere Aufspaltung der Gesellschaft zu verringern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB gleich FDP HB teilweise KI
Das Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ und das Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ mit seinen Förderlinien werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
• das Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ und das neue, erfolgreiche Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ mit seinen Förderlinien (Quartierszentren, Quartiere im Werden, Sonder- und Kleinstgebiete, Ältere Menschen im Quartier) fortsetzen sowie die weiteren sozialraumorientierten Programme wie Ankommen im Quartier, Gesundheitsfachkräfte im Quartier fortsetzen und gut miteinander verzahnen. Die Errichtung weiterer Quartierszentren streben wir an. Programme für Kleinstgebiete wie das 5Q-Programm setzen wir fort und statten es bei Bedarf besser aus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB teilweise Grüne HB gleich KI
Weitere sozialraumorientierte Programme wie „Ankommen im Quartier“ und „Gesundheitsfachkräfte im Quartier“ werden fortgesetzt und miteinander verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
• das Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ und das neue, erfolgreiche Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ mit seinen Förderlinien (Quartierszentren, Quartiere im Werden, Sonder- und Kleinstgebiete, Ältere Menschen im Quartier) fortsetzen sowie die weiteren sozialraumorientierten Programme wie Ankommen im Quartier, Gesundheitsfachkräfte im Quartier fortsetzen und gut miteinander verzahnen. Die Errichtung weiterer Quartierszentren streben wir an. Programme für Kleinstgebiete wie das 5Q-Programm setzen wir fort und statten es bei Bedarf besser aus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI
Die Errichtung weiterer Quartierszentren wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
• das Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ und das neue, erfolgreiche Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ mit seinen Förderlinien (Quartierszentren, Quartiere im Werden, Sonder- und Kleinstgebiete, Ältere Menschen im Quartier) fortsetzen sowie die weiteren sozialraumorientierten Programme wie Ankommen im Quartier, Gesundheitsfachkräfte im Quartier fortsetzen und gut miteinander verzahnen. Die Errichtung weiterer Quartierszentren streben wir an. Programme für Kleinstgebiete wie das 5Q-Programm setzen wir fort und statten es bei Bedarf besser aus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich KI
Programme für Kleinstgebiete wie das 5Q-Programm werden fortgesetzt und bei Bedarf besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
• das Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ und das neue, erfolgreiche Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ mit seinen Förderlinien (Quartierszentren, Quartiere im Werden, Sonder- und Kleinstgebiete, Ältere Menschen im Quartier) fortsetzen sowie die weiteren sozialraumorientierten Programme wie Ankommen im Quartier, Gesundheitsfachkräfte im Quartier fortsetzen und gut miteinander verzahnen. Die Errichtung weiterer Quartierszentren streben wir an. Programme für Kleinstgebiete wie das 5Q-Programm setzen wir fort und statten es bei Bedarf besser aus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB gleiches Thema KI
Die Aufenthaltsqualität auf von Jugendlichen zum Feiern genutzten Grünflächen wie Osterdeich und Werdersee wird für alle Nutzergruppen erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufenthaltsqualität auf den Grünflächen, die im Sommer von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zum Feiern genutzt werden (z.B. Osterdeich, Werdersee), möchten wir für alle Nutzer*innengruppen erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
Die Reinigungsintervalle werden standortbezogen intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
die Reinigungsintervalle standortbezogen intensivieren, gegen illegale Müllhalden vorgehen, an neuralgischen Orten „Mülldetektiv*innen“ einsetzen und auch eine mobile Videoüberwachung erproben, soweit eine Überwachung unbeteiligter Personen ausgeschlossen werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Linke HB gleiches Thema unsicher FDP HB ähnlich KI
Das Projektbüro Innenstadt wird bei der Senatskanzlei angebunden.
Wortlaut im Vertrag
Das Projektbüro Innenstadt wird bei der Senatskanzlei angebunden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB teilweise unsicher Linke HB gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.