Zum Inhalt

Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft

Forderungen zu Bildung, Wissenschaft und Forschung

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 666 von 3.241 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“, die meisten zum Schwerpunkt „Frühkindliche Bildung“ (135).

Bildung, Wissenschaft und Forschung 666
Frühkindliche Bildung 135
Hochschulen 87
Individuelle Förderung 52
Berufliche Ausbildung 39
Sprachbildung 38
Lehrkräfte 38
Ganztag und Schulgebäude 29
Inklusion 28
Forschungsschwerpunkte 25
Wissenschaftliches Personal 25
Unterrichtsinhalte 25
Schulstruktur 24
Weiterbildung 23
Digitale Bildung 20
Forschungsfinanzierung 17
Politische Bildung 11
Technologietransfer 10
Internationale Kooperation 10
Ausbildungsförderung 6
Bildungsföderalismus 2
  1. Der Bund soll seiner Verantwortung im Forschungsbau nachkommen und sich hälftig an den Baukostensteigerungen beteiligen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land Bremen wird sich über die GWK dafür einsetzen, dass der Bund seinen Verpflichtungen und seiner Verantwortung im Forschungsbau nachkommt und sich hälftig an den Baukostensteigerungen beteiligt. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  2. Über die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz wird eine hälftige Beteiligung des Bundes an den Baukostensteigerungen im Forschungsbau eingefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Vertrag
    sich über die GWK dafür einsetzen, dass der Bund seinen Verpflichtungen und seiner Verantwortung im Forschungsbau nachkommt und sich hälftig an den Baukostensteigerungen beteiligt. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 22
  1. Chancen in der Bildung sowie auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sollen gerecht verteilt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, dass man in allen Stadtteilen sicher leben und bezahlbar wohnen kann und Chancen gerecht verteilt sind: bei der Bildung sowie auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BIW teilweise FDP ähnlich KI
  2. Es werden echte Bildungschancen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir schaffen echte Bildungschancen und bilden im Land Bremen die dringend notwendigen Fachkräfte aus. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW teilweise FDP teilweise KI
  3. Gute Aus- und Weiterbildung hat zentrale Bedeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zentral ist für uns dabei eine gute Aus- und Weiterbildung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise KI
  4. Alle Kinder sollen unabhängig von Elternhaus, Herkunft und Wohnort ihre Potenziale in der Schule entfalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel ist es, dass alle Kinder unabhängig von ihrem Elternhaus, der Herkunft oder dem Wohnort ihre Potentiale auch in der Schule entfalten können. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW teilweise FDP ähnlich KI
  5. Die Beratung der Schulen durch das Institut für Qualitätssicherung wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • die Beratung der Schulen durch das Institut für Qualitätssicherung intensivieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich KI
  6. Ein Erweiterungsbau für das Universum wird geplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Vertrag
    einen Erweiterungsbau für das Universum planen. Link zum Original
  7. Jedes Kind im Land Bremen soll gerechte Bildungschancen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel sind gerechte Bildungschancen für jedes Kind im Land Bremen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW teilweise unsicher FDP ähnlich KI
  8. Alle Kinder sollen unabhängig von Elternhaus, Herkunft und Wohnort gleiche Chancen in der Schule haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Alle Kinder unabhängig von ihrem Elternhaus, Herkunft oder Wohnort müssen die gleichen Chancen haben, ihre Potentiale in der Schule zu entfalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW teilweise unsicher FDP ähnlich KI
  9. In der Wahlperiode werden vielfältige Maßnahmen zur Stärkung der Schulen ergriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Vertrag
    vielfältige Maßnahmen zur Stärkung der Schulen innerhalb dieser Legislatur vornehmen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
  10. Es werden Formate entwickelt, um den Bildungserfolg stärker von der sozialen Herkunft zu entkoppeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit Blick auf eine darüber hinausgehende Perspektive wollen wir geeignete Formate entwickeln mit dem Ziel, den Bildungserfolg stärker von der sozialen Herkunft zu entkoppeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise unsicher Linke teilweise BIW gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
  11. Die Bildungsausgaben pro Schülerin und Schüler werden schrittweise an das Niveau der anderen Stadtstaaten angenähert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Vertrag
    das Ausgabenniveau pro Schüler*in nach und nach an das Niveau der anderen Stadtstaaten annähern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleich FDP ähnlich KI
  12. Das Institut für Qualitätsentwicklung im Land Bremen wird personell gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dafür werden wir das IQHB auch personell in die Lage versetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  13. Die Schnittstellen zwischen IQHB, LIS, Schulaufsicht und Schulen werden so ausgestattet, dass Daten in die Schulen gelangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die Schnittstellen zwischen IQHB, LIS, der Schulaufsicht und den Schulen so ausgestalten und ausstatten, um den notwendigen Transfer der im IQHB generierten Daten in die Schulen zu sichern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  14. Schulen werden bei der Schul- und Unterrichtsentwicklung zielgerichtet und partizipativ unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Schulen sollen zielgerichtet, ergebnisorientiert und partizipativ bei der Ableitung und Umsetzung der notwendigen Schul- und Unterrichtsentwicklungen unterstützt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich FDP teilweise KI
  15. Die Beratung für Schulen wird personell verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu muss die Beratungstätigkeit für die Schulen personell verstärkt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
  16. Schülerinnen und Schüler sollen sich in ihrem Umfeld konkret als selbstwirksam erleben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Schüler*innen sollen nicht mehr nur symbolisch Handeln lernen, sondern sich konkret als selbstwirksam in ihrem Umfeld erleben. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleich Linke gleiches Thema unsicher KI
  17. Die Querschnittsthemen Digitalisierung, Fachkräftemangel, Internationalisierung und Kooperation werden in der Wissenschaftsplanung fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zugleich werden wir die Querschnittsthemen Digitalisierung, Bewältigung des Fachkräftemangels, Internationalisierung und Kooperation fortführen. Link zum Original
  18. Neue Anträge auf Tierversuche in der Forschung werden mit dem Ziel geprüft, das geänderte Tierschutzrecht konsequent anzuwenden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eventuelle Neuanträge auf Tierversuche in der Forschung in den kommenden Jahren werden vor dem Hintergrund einer geänderten Rechtslage auf Europa- bzw. Bundesebene kritisch mit dem Ziel geprüft, das neue Recht zum Wohle der Tiere konsequent anzuwenden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
  19. Bei Entscheidungen über Tierversuche an Primaten werden Tierschutzrecht, Forschungsentwicklung und Alternativmethoden berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • vor künftigen Entscheidungen über Anträge auf Tierversuche an Primaten den veränderten Stand des Tierschutzrechts, Entwicklungen in der wissenschaftlichen Forschung und Fortschritte bei Alternativmethoden berücksichtigen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
  20. Das Leiden der Versuchstiere erhält in der Abwägung angemessenes Gewicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • dem erheblichen Leidensdruck der Versuchstiere angemessenes Gewicht in der Abwägung geben. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise BIW teilweise FDP teilweise KI
  21. Es wird kritisch geprüft, ob wissenschaftliche Ergebnisse invasive Tierversuche an Primaten noch rechtfertigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • kritisch abwägen, ob die bisherigen und noch zu erzielenden wissenschaftlichen Ergebnisse zur Rechtfertigung invasiver Tierversuche an Primaten noch ausreichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise BIW teilweise FDP teilweise KI
  22. Eine Staatsrätesteuerungsrunde zur Bildungsgerechtigkeit wird gebildet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 168 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die folgenden Staatsrät*innensteuerungsrunden werden zunächst gebildet: • Umsetzung Fastlane und Aktionsplan Klimaschutz • Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut • Bildungsgerechtigkeit • Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei in der Bürgerschaft Bremen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de