Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Sozialer Wohnungsbau
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 23 Forderungen zum Schwerpunkt „Sozialer Wohnungsbau“, von 274 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 23Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 23
Sozialer Wohnungsbau 23
In allen Stadtteilen soll es ausreichend Sozialwohnungen und kommunale Wohnungen geben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in allen Stadtteilen für ausreichend Sozialwohnungen und kommunale Wohnungen sorgen und langfristig die Hälfte des Mietwohnungsbestands in gemeinwohlorientierte Hand legen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise unsicher BIW HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Die Sozialquote von 30 Prozent bei Neubauten wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
• die 30%-Sozialquote bei Neubauten fortführen, verstärkt Sozialbindungen ankaufen und insbesondere auch in hochpreisigen Quartieren auf mehr sozialen Wohnungsbau hinwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich BIW HB gleiches Thema FDP HB gegenteilig KI
Sozialbindungen werden verstärkt angekauft.
Wortlaut im Vertrag
• die 30%-Sozialquote bei Neubauten fortführen, verstärkt Sozialbindungen ankaufen und insbesondere auch in hochpreisigen Quartieren auf mehr sozialen Wohnungsbau hinwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
Auch in hochpreisigen Quartieren wird auf mehr sozialen Wohnungsbau hingewirkt.
Wortlaut im Vertrag
• die 30%-Sozialquote bei Neubauten fortführen, verstärkt Sozialbindungen ankaufen und insbesondere auch in hochpreisigen Quartieren auf mehr sozialen Wohnungsbau hinwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema FDP HB gegenteilig unsicher KI
Zusätzlich zum Azubiwohnheim am Ellener Hof entstehen weitere Azubi- und Studierendenwohnheime sowie Wohnangebote für junge Menschen.
Wortlaut im Vertrag
• zusätzlich zum Azubiwohnheim am Ellener Hof weitere Azubi- und Studierendenwohnheime sowie offene, auf junge Menschen ausgerichtete Wohnangebote, z.B. in der Innenstadt, im Blumenthaler Zentrum sowie im historischen Gebäudebestand des Bremerhavener Goethe-Viertels und Gröpelingen sowie im Umfeld des neuen Aus- und Weiterbildungscampus schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
Über das Studierendenwerk werden weitere Wohnheimplätze für Studierende geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Bremen wird weitere Wohnheimplätze für Studierende über das Studierendenwerk schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
In Bremen und Bremerhaven werden Kooperationsansätze mit dem Studierendenwerk verfolgt, um bezahlbaren Wohnraum für Studierende zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
In Bremen und Bremerhaven sollen zudem Kooperationsansätze in Verbindung mit dem Studierendenwerk verfolgt werden, um bezahlbaren Wohnraum für Studierende zu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Über das Studierendenwerk werden weitere Wohnheimplätze geschaffen, etwa das Wohnheim Niedersachsendamm.
Wortlaut im Vertrag
weitere Wohnheimplätze für Studierende über das Studierendenwerk schaffen (z.B. Wohnheim Niedersachsendamm). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB teilweise KI
Mit dem Studierendenwerk wird die Schaffung bezahlbaren Wohnraums für Studierende in der Bremer Innenstadt geplant und ein Wohnheim geprüft.
Wortlaut im Vertrag
mit dem Studierendenwerk in Planungen für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums für Studierende in der Innenstadt Bremens einsteigen und dabei die Schaffung eines Wohnheims prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
In allen Stadtteilen soll es ein ausreichendes Angebot an Sozialwohnungen und kommunalen Wohnungen geben.
Wortlaut im Vertrag
• das Ziel verfolgen, in allen Stadtteilen für ein ausreichendes Angebot an Sozialwohnungen und kommunalen Wohnungen zu sorgen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Der Bestand an Sozialwohnungen wird je Stadt- und Ortsteil erfasst und mit Zielen unterlegt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür erfassen wir für die einzelnen Stadt- und Ortsteile den jeweiligen Bestand und setzen Ziele, an denen wir uns langfristig orientieren und die wir mit geeigneten Instrumenten unterlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
Das Ankaufprogramm für Sozialbindungen wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Um die Ausbauziele für Sozialwohnungen und eine bessere Verteilung über die Stadtgebiete zu erreichen, werden wir das Ankaufprogramm für Sozialbindungen ausweiten und die Sozialquote in begehrten Lagen um ein mittleres Preissegment ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
Die Wohnraumförderung wird unter bestimmten Voraussetzungen auf Neubauten mit gemischten Preisniveaus ausgedehnt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Wohnraumförderung wollen wir auch den Neubau von Objekten mit gemischten Preisniveaus unter bestimmten Voraussetzungen in die Förderung aufnehmen. Link zum Original
In allen Stadtteilen soll ein ausreichendes Angebot an Sozialwohnungen und kommunalen Wohnungen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
das Ziel verfolgen, in allen Stadtteilen für ein ausreichendes Angebot an Sozialwohnungen und kommunalen Wohnungen zu sorgen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Die Sozialquote von 30 Prozent bei Neubauten bleibt Standardanforderung.
Wortlaut im Vertrag
die 30-Prozent-Sozialquote bei Neubauten als Standardanforderung fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB gegenteilig KI
Mit sektoralen Bebauungsplänen wird eine Sozialquote auch bei Bauvorhaben im Rahmen bestehender Bebauungspläne verankert.
Wortlaut im Vertrag
das Instrument der sektoralen Bebauungspläne (Rahmenbebauungspläne) nutzen, um eine Sozialquote auch dort zu verankern, wo Um- und Neubau im Rahmen bestehender Bebauungspläne oder unter Nutzung von § 34a möglich ist. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gegenteilig KI
Die Einkommensgrenzen für Wohnberechtigungsscheine werden angehoben, damit mehr Menschen geförderte Wohnungen beziehen können.
Wortlaut im Vertrag
eine Anpassung der Einkommensgrenzen für Wohnberechtigungsscheine vornehmen, sodass geförderte Wohnungen wieder für mehr Menschen auch oberhalb des Sozialleistungsbezugs beziehbar sind Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB gleiches Thema unsicher Linke HB gleiches Thema unsicher FDP HB gleiches Thema KI
Die Modernisierungsförderung der sozialen Wohnraumförderung wird attraktiver gestaltet, damit energetische Sanierungen mehr Sozialwohnungen schaffen.
Wortlaut im Vertrag
die Modernisierungsförderung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung grundlegend attraktivieren, sodass die kommende große Zahl energetischer Sanierungen mit einer steigenden Zahl an Sozialwohnungen einhergeht. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB gleiches Thema unsicher KI
Die Neubauförderung der sozialen Wohnraumförderung wird attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
die Neubauförderung der sozialen Wohnraumförderung weiter attraktivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Es werden weitere Wohnheime für Auszubildende und Studierende sowie Wohnangebote für junge Menschen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
weitere Azubi- und Studierenden-Wohnheime sowie offene, auf junge Menschen ausgerichtete Wohnangebote, z.B.in der Innenstadt, im Blumenthaler Zentrum sowie im historischen Gebäudebestand Gröpelingens schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise unsicher KI
Die Sozialwohnungsquote von 30 Prozent gilt auch in der Innenstadt.
Wortlaut im Vertrag
die Sozialwohnungsquote von 30 Prozent umsetzen und preisgedämpften Wohnraum fördern, um auch erschwingliche Wohnungen in der Innenstadt zu ermöglichen Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB gegenteilig KI
Preisgedämpfter Wohnraum in der Innenstadt wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
die Sozialwohnungsquote von 30 Prozent umsetzen und preisgedämpften Wohnraum fördern, um auch erschwingliche Wohnungen in der Innenstadt zu ermöglichen Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema unsicher KI
In der Innenstadt soll bezahlbarer Wohnraum für Studierende entstehen.
Wortlaut im Vertrag
sich dafür einsetzen, dass für Studierende finanzierbarer Wohnraum in der Innenstadt entsteht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB gleich Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.