Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 169 von 3.241 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kultureinrichtungen“ (44).
- 169Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 169
Kultureinrichtungen 44
Mit dem Stadtmusikanten- und Literaturhaus entsteht ein neuer Anziehungspunkt für Tourismus und Kultur.
Wortlaut im Vertrag
• mit dem Stadtmusikanten- und Literaturhaus einen attraktiven neuen Anziehungspunkt für Tourismus und Kultur schaffen, die Tourismusstrategie 2025 umsetzen sowie die Veranstaltungsförderung in der Bremer Innenstadt fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise BIW teilweise FDP gleiches Thema KI
Bestehende Kultureinrichtungen werden verlässlich unterstützt und die kulturelle Infrastruktur wird in ihrer Breite gesichert.
Wortlaut im Vertrag
• am Grundsatz der verlässlichen Unterstützung der bestehenden Kultureinrichtungen festzuhalten und die kulturelle Infrastruktur in ihrer ganzen Breite trotz der anhaltenden Krisen zu sichern. An der bewährten Förderung der Künstler*innenverbände halten wir fest. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Ein gemeinsam genutztes, dauerhaftes Festivalgelände wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• ein gemeinsam genutztes, dauerhaftes Festivalgelände entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Bremer Frauenmuseum erhält einen festen Standort, um die Sichtbarkeit von Frauen und der Frauenbewegung zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
die Sichtbarkeit von Frauen und Arbeiterinnen- und Frauenbewegung in Bremen mit einem festen Standort für das Bremer Frauenmuseum erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Der Nachbau der Najade darf den Haushalt des Schifffahrtsmuseums oder des Landes nicht mit zusätzlichen Kosten belasten.
Wortlaut im Vertrag
Der Nachbau der Najade darf nicht dazu führen, dass der Haushalt des DSM oder des Landes Bremen durch zusätzliche Kosten belastet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: BIW gleiches Thema FDP ähnlich KI
Die Strukturreform des Deutschen Schifffahrtsmuseums wird vor dessen Evaluierung 2024 zügig abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Für den Erhalt der historischen Schiffe und der maritimen Außenexponate des DSM werden wir eine nachhaltige Basisfinanzierung durch die Stifter gewährleisten, die begonnene Strukturreform werden wir im Hinblick auf die bevorstehende Evaluierung des DSM in 2024 zügig zum Abschluss bringen. Link zum Original
Die kulturelle Infrastruktur wird in ihrer ganzen Breite gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Daher gilt es vorrangig, die kulturelle Infrastruktur in ihrer ganzen Breite zu sichern, sie für ihre Weiterentwicklung zu erhalten und auch in Zukunft eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Begonnene Kulturprojekte und geplante Investitionen wie Focke-Museum, Staatsarchiv und Theater Bremen werden fortgesetzt und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
• bereits begonnene Projekte – im Bereich der Projektmittel ebenso wie bei der Etablierung kultureller Einrichtungen – und konkret geplante notwendige Investitionsmaßnahmen wie z.B. Focke-Museum, Staatsarchiv, Theater Bremen fortsetzen und die benötigten Mittel zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Das Zentrum für Kunst im Tabakquartier wird gestärkt und mit der freien Szene fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• das Zentrum für Kunst als zentralen Baustein der Sicherung der freien Szene stärken und mit der Szene fortentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen werden auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die kulturellen Einrichtungen im Land Bremen auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Das Bürger- und Sozialzentrum Huchting wird auch als kulturelle Einrichtung fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• das Bürger- und Sozialzentrum Huchting (BuS Huchting) neben sozialen Aufgaben auch als kulturelle Einrichtung fortentwickeln und entsprechend fit machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das Stadtmusikanten- und Literaturhaus wird als zentraler Ort in der Innenstadt etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür streben wir den Titel einer „UNESCO - City of Literature“ an und wollen das Stadtmusikanten- und Literaturhaus als einen zentralen Ort im Herzen der Innenstadt etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Ein Zentrum für Exilliteratur wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein „Zentrum für Exilliteratur“ schaffen und in diesem Zusammenhang ein Stipendienprogramm für Autor*innen in Not einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Der Güterbahnhof bleibt als Ort der Subkultur und freien Szene dauerhaft erhalten.
Wortlaut im Vertrag
• den Güterbahnhof als wichtigen und zentral gelegenen Ort der Bremer Subkultur und freien Szene dauerhaft erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Der Güterbahnhof wird energetisch saniert und seine Räume werden ertüchtigt.
Wortlaut im Vertrag
Da die bauliche Substanz derzeit keine ganzjährige Nutzung zulässt, wollen wir energetisch sanieren und Räumlichkeiten ertüchtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Der Güterbahnhof wird organisatorisch gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir den Güterbahnhof organisatorisch stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Verein Zentrum für Kollektivkultur wird bei der Ansiedlung auf dem Kaffee-Hag-Gelände unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• den Verein „Zentrum für Kollektivkultur“ bei seiner Ansiedlung auf dem ehemaligen Kaffee-Hag-Gelände unterstützen und das Projekt im Falle der Bewährung nach der dreijährigen Testphase verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Das Projekt Zentrum für Kollektivkultur wird bei Bewährung nach der Testphase verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
• den Verein „Zentrum für Kollektivkultur“ bei seiner Ansiedlung auf dem ehemaligen Kaffee-Hag-Gelände unterstützen und das Projekt im Falle der Bewährung nach der dreijährigen Testphase verstetigen. Link zum Original
Ein ressortübergreifender Prozess klärt, ob das Kulturzentrum Zucker an der Hans-Böckler-Straße umgesetzt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
• gemeinsam mit dem Zucker e.V. einen ressortübergreifenden Prozess aufsetzen, der klärt, ob und wie die Umsetzung des Projekts multifunktionales Kulturzentrum Zucker an der Hans-Böckler-Straße gelingen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Mit der Paula-Modersohn-Becker-Stiftung wird ein Kompetenzzentrum in der Böttcherstraße geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
• mit der Paula-Modersohn-Becker-Stiftung ein Kompetenzzentrum Paula-Modersohn-Becker in der Böttcherstraße schaffen und damit die dort beherbergte städtische Sammlung als Kulturstandort stärken. Link zum Original
Das Projekt Focke goes City wird fortgesetzt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• das Projekt „Focke goes City“ fortsetzen und weiter unterstützen. Link zum Original
Die Glocke wird durch ein Intendanten-Modell als Musikzentrum gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Profilierung der Glocke als hervorragendem Zentrum der Musik soll durch ein Intendanten-Modell gestärkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Clubs gelten als Kulturorte.
Wortlaut im Vertrag
Für uns sind Clubs Kulturorte. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die Spielstätten der Bremer Musiklandschaft werden durch das Bremer Bühnen Budget gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• die vielen unterschiedlichen Spielstätten der Bremer Musiklandschaft in ihrer Breite und Diversität durch das Bremer Bühnen Budget stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Der Theaterberg wird möglichst bald und ganzjährig kulturell-gastronomisch genutzt.
Wortlaut im Vertrag
• den Theaterberg möglichst zeitnah und über möglichst weite Teile des Jahres kulturell-gastronomisch nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Öffentliche und private Eigentümer sollen Flächen für urbane Kunst zur Verfügung stellen.
Wortlaut im Vertrag
In Kooperation mit öffentlichen und privaten Eigentümern sollen Flächen und Orte dafür zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Initiativen werden bei der Suche nach Proberäumen für Bands räumlich und finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• Initiativen aus der Szene bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten sowie finanziell unterstützen, um dem Mangel an Proberäumen für Bands zu begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Ein Kulturkataster macht Kulturorte für Stadtplanung und Bauleitverfahren sichtbar.
Wortlaut im Vertrag
• ein Kulturkataster erstellen, das Kulturorte sichtbar machen soll, insbesondere für die Stadtplanung und bebauungsrechtliche Prozesse, damit sie mitgedacht werden können, anstatt verdrängt zu werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Kulturorte und kulturelle Nutzungen einschließlich Clubs werden mit dem Kulturflächenentwicklungsprogramm geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Kulturkataster und mit der Fortführung des Kulturflächenentwicklungsprogramms werden wir in Kooperation mit anderen Ressorts, Kulturorte und kulturelle Nutzungen, inklusive Clubs, schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Das Agent-of-Change-Prinzip wird in den Verfahren der Stadtentwicklung wirksam etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten fest am Agent-of-Change-Prinzip und werden es wirkungsvoll in den Verfahren der Stadtentwicklung etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Ein dauerhaftes Festivalgelände für mehrtägige Veranstaltungen wird eingerichtet, etwa auf dem Gelände der ehemaligen JVA im Blockland.
Wortlaut im Vertrag
• ein gemeinsam genutztes, dauerhaftes, für mehrtägige Veranstaltungen nutzbares Festivalgelände einrichten und hierzu verschiedene Möglichkeiten prüfen, u.a. das Gelände der ehemaligen JVA im Blockland. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Erfolgreiche kulturelle Zwischennutzungen werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
• dort wo kulturelle Zwischennutzungen erfolgreich sind, auch weiterhin daran arbeiten sie zu verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Kulturprojekte werden nach dem Ende von Zwischennutzungen bei der Standortsuche unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dort wo Zwischennutzungen enden, unterstützen wir die Projekte bei der Suche nach neuen Standorten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Zwischenzeitzentrale wird gestärkt und baurechtlich vorlageberechtigt.
Wortlaut im Vertrag
• die Zwischenzeitzentrale (ZZZ) stärken, so dass sie baurechtlich vorlageberechtigt ist. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Der Kulturszene werden baulich und emissionsschutzrechtlich ertüchtigte Flächen bereitgestellt, besonders für nächtliche Musikveranstaltungen.
Wortlaut im Vertrag
Durch Zurverfügungstellung von Flächen sowie deren bauliche und emissionsschutzrechtliche Ertüchtigung soll die Kulturszene bei ihren Veranstaltungen unterstützt werden. Einen besonderen Bedarf sehen wir bei Flächen, die auch für nächtliche Musikveranstaltungen geeignet sind. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Ein Materialpool für die Kulturszene nach Hamburger Vorbild wird dauerhaft etabliert.
Wortlaut im Vertrag
• eine sog. „Materialversammlung“ als Materialpool nach dem Vorbild der Hanseatischen Materialverwaltung in Hamburg entwickeln und dauerhaft zum synergetischen Nutzen aller etablieren; Link zum Original
Eine gemeinsam nutzbare Werkstatt für die Kulturszene wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
• eine sog. „Materialversammlung“ als Materialpool nach dem Vorbild der Hanseatischen Materialverwaltung in Hamburg entwickeln und dauerhaft zum synergetischen Nutzen aller etablieren; ebenso eine gemeinsam nutzbare Werkstatt für die Kulturszene, in der neben der Produktion von Bühnenbildern und Dekoration auch Workshops stattfinden können. Link zum Original
Der Schallschutzfonds wird 2024 umgesetzt, um Konflikte zwischen Wohnen und Kultur zu verhindern.
Wortlaut im Vertrag
• in 2024 den bereits beschlossenen Schallschutzfonds umsetzen, um in einer verdichteten Stadt Konflikte zwischen Wohnbebauung und Kulturnutzungen zu verhindern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Mit der Beirätekonferenz wird erörtert, wie in den Stadtteilen Flächen für Freiluftpartys bereitgestellt werden können.
Wortlaut im Vertrag
• gemeinsam mit der Beirätekonferenz erörtern, wie aufgrund der gesamtstädtischen Bedeutung in den Beiratsgebieten geeignete Flächen für Freiluftpartys zur Verfügung gestellt werden können und somit die Ballung auf einzelne Stadtteile vermieden werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Veranstaltende erhalten ausleihbare Pegelmessgeräte mit Protokollfunktion.
Wortlaut im Vertrag
Um Schallkonflikten vorzubeugen oder sie zu lösen, werden wir den Veranstaltenden ausleihbare Pegelmessgeräte mit Protokoll-Funktion zur Verfügung stellen. Link zum Original
Kleine und subkulturelle Projekte werden bei der Ansiedlung in der Innenstadt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
bei der Stärkung kultureller Angebote auch die Entfaltung und Ansiedlung kleiner und subkultureller Projekte fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Im Kontorhaus wird ein Stadtmusikanten- und Literaturhaus eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
das Stadtmusikanten- und Literaturhaus im Kontorhaus als attraktiven neuen Anziehungspunkt für Tourismus und Kultur umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Das Stadtmusikanten- und Literaturhaus erhält ein Zentrum für Exilliteratur.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden es um ein Zentrum für Exilliteratur ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleich KI
Die Glocke erhält ein Intendanten-Modell.
Wortlaut im Vertrag
Die Profilierung der Glocke als hervorragendem Zentrum der Musik soll durch ein Intendanten-Modell gestärkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Kulturförderung 35
An der Förderung der Künstlerinnen- und Künstlerverbände wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
• am Grundsatz der verlässlichen Unterstützung der bestehenden Kultureinrichtungen festzuhalten und die kulturelle Infrastruktur in ihrer ganzen Breite trotz der anhaltenden Krisen zu sichern. An der bewährten Förderung der Künstler*innenverbände halten wir fest. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Die Bewerbung Bremens als UNESCO City of Literature wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
• die Bewerbung Bremens als UNESCO-City of Literature vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Freie und Junge Szene sowie die Subkultur werden weiter gefördert, etwa durch ein Stipendienprogramm.
Wortlaut im Vertrag
• die Freie/Junge Szene und die Subkultur weiter fördern, zum Beispiel durch ein qualifiziertes Stipendienprogramm Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FDP teilweise KI
Publikumsstarke, überregional wirksame Kultur- und Sportveranstaltungen werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
weiterhin publikumsstarke und überregional wirksame Veranstaltungen in den Bereichen Kultur und Sport im Land Bremen fördern und hierbei die Kostensteigerungen und Inflation für Veranstaltungen berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Bei der Veranstaltungsförderung werden Kostensteigerungen und Inflation berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
weiterhin publikumsstarke und überregional wirksame Veranstaltungen in den Bereichen Kultur und Sport im Land Bremen fördern und hierbei die Kostensteigerungen und Inflation für Veranstaltungen berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Die Feierlichkeiten zum 200. Geburtstag Bremerhavens 2027 werden finanziell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
die ganzjährigen Feierlichkeiten zum 200. Geburtstag der Seestadt Bremerhaven im Jahr 2027 finanziell absichern. Link zum Original
Das POP Office wird langfristig abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
das POP Office langfristig absichern und in die Lage versetzen, neben der Netzwerkarbeit auch Förderprogramme für Musiker*innen aufzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleich KI
Das POP Office soll Förderprogramme für Musikerinnen und Musiker aufsetzen können.
Wortlaut im Vertrag
das POP Office langfristig absichern und in die Lage versetzen, neben der Netzwerkarbeit auch Förderprogramme für Musiker*innen aufzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen werden weiterhin verlässlich und institutionell gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten damit auch weiterhin an unserem Grundsatz der verlässlichen und institutionellen Förderung fest. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise unsicher FDP teilweise KI
Schwerpunkt ist die Sicherung des Kulturbestands und die Unterstützung bestehender Initiativen bei ihrer Weiterentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Besonderes Augenmerk liegt in dieser Legislaturperiode auf dem jetzt erreichten Kulturbestand und auf der Unterstützung der bestehenden und bereits auf den Weg gebrachten Initiativen, um deren zukunftsgerechte Weiterentwicklung zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Linke teilweise FDP ähnlich KI
Neu erprobte Förderinstrumente für Kulturschaffende der freien Szene werden fest verankert.
Wortlaut im Vertrag
Um diese Gefährdung abzuwenden, haben wir neue Förderinstrumente erprobt, die wir nun fest verankern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise unsicher FDP teilweise KI
Bewährte Methoden der Kulturförderung werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir bewährte Methoden der Förderung fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Kultureinrichtungen erhalten eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung.
Wortlaut im Vertrag
Daher gilt es vorrangig, die kulturelle Infrastruktur in ihrer ganzen Breite zu sichern, sie für ihre Weiterentwicklung zu erhalten und auch in Zukunft eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise FDP ähnlich KI
Kultureinrichtungen werden bei Inflationsausgleich, Tarif- und Mindestlohnanpassungen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• im Sinne der Einrichtungen und Akteur*innen den nachweislich dringend benötigten Inflationsausgleich, die Tarifanpassungen, der anstehende Generationenwechsel unter schwierigen Bedingungen, die Mindestlohnanpassung, die schrittweise Überwindung prekärer Beschäftigung und die flächendeckende Einführung der verabredeten Honoraruntergrenzen weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke teilweise KI
Die Überwindung prekärer Beschäftigung und die flächendeckende Einführung von Honoraruntergrenzen in der Kultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• im Sinne der Einrichtungen und Akteur*innen den nachweislich dringend benötigten Inflationsausgleich, die Tarifanpassungen, der anstehende Generationenwechsel unter schwierigen Bedingungen, die Mindestlohnanpassung, die schrittweise Überwindung prekärer Beschäftigung und die flächendeckende Einführung der verabredeten Honoraruntergrenzen weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Stellengefüge und Stellenhonorierung in der Kultur werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
• das bisherige Stellengefüge bzw. die Stellenhonorierung überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Zur fairen Bezahlung in der Kultur gehören angemessene Künstlerhonorare und die schrittweise Etablierung von Ausstellungshonoraren.
Wortlaut im Vertrag
Bremen hat sich zur fairen Bezahlung in der Kultur bekannt. Dies gilt in den Einrichtungen, aber dazu gehört auch die Zahlung von angemessenen Künstler*innen-Honoraren in der Kultur und die schrittweise weitere Etablierung von Ausstellungshonoraren bildender Künstler*innen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Kofinanzierung von Kulturprojekten wird über einen Matching-Fonds sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
• die regelmäßige erforderliche Kofinanzierung über einen Matching-Fonds sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleich KI
Die Förderung der Freien Szene wird auf hohem Niveau gesichert und schrittweise verbessert.
Wortlaut im Vertrag
• die Förderung der Freien Szene weiterhin auf dem erreichten hohen Niveau sichern und stufenweise Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Die Förderung der Jungen Szene und Subkultur wird weiterhin sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Förderung der Jungen Szene und Subkultur werden wir weiterhin sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Ein spartenübergreifendes Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler wird fest etabliert und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
• ein spartenübergreifendes Stipendienprogramm fest etablieren und finanzieren, um dauerhaft hochkarätige Künstler*innen vor Ort unterstützen zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich FDP teilweise KI
Die Verbände freier Künstlerinnen und Künstler einschließlich des Clubverstärkers werden gestärkt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die Verbände der freien Künstler*innen, zu denen wir auch den Clubverstärker zählen, weiter stärken und unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Weiterentwicklung und Sichtbarkeit der Bremer Literaturszene wird zum Schwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
• die Weiterentwicklung und die Verbesserung der Sichtbarkeit der Literaturszene in Bremen als Schwerpunkt verfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
Bremen strebt den Titel UNESCO City of Literature an.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür streben wir den Titel einer „UNESCO - City of Literature“ an und wollen das Stadtmusikanten- und Literaturhaus als einen zentralen Ort im Herzen der Innenstadt etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Ein Stipendienprogramm für Autorinnen und Autoren in Not wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein „Zentrum für Exilliteratur“ schaffen und in diesem Zusammenhang ein Stipendienprogramm für Autor*innen in Not einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher Linke teilweise KI
Die Clubförderung für herausragende Programmreihen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
• an der Clubförderung für kulturell besonders herausragende Programmreihen festhalten und zur Vergabe eine Jury aus Akteur*innen der Clubszene einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
Über die Clubförderung entscheidet eine Jury aus der Clubszene.
Wortlaut im Vertrag
• an der Clubförderung für kulturell besonders herausragende Programmreihen festhalten und zur Vergabe eine Jury aus Akteur*innen der Clubszene einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Kosten und Nutzen einer dauerhaften Bespielung des Theaterbergs werden geprüft und bei positivem Ergebnis finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Kosten und Nutzen einer dauerhaften Bespielung des Theaterbergs in den Wallanlagen prüfen und - bei positivem Ergebnis - die finanziellen Mittel hierfür ggf. bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Bekannte Kulturfestivals wie Musikfest, Breminale und LaStrada werden erhalten und finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die bekannten und attraktiven kulturellen Festivals in der Innenstadt und den Stadtteilen, wie beispielsweise das Musikfest, die Breminale, LaStrada, SummerSounds, Live in Bremen, Tanz Bremen, Globale, wie auch die anderen Literatur- und Filmfestivals erhalten und sie finanziell unterstützen, damit sie auch für die Zukunft gut aufgestellt sind. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Das Programm für Graffiti-Freiflächen und gegen illegale Schmierereien wird umgesetzt und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
• das von der Bürgerschaft und dem Senat beschlossene Programm zur Ausweisung von Freiflächen für Graffiti-Kunst und zugleich zur Bekämpfung illegaler Schmierereien an den Kunstwerken im öffentlichen Raum umsetzen und finanziell sowie personell hinterlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise FDP teilweise KI
Für Kulturflächen wird ein Kulturflächenpachtzins nach dem Vorbild von Sport- und Kleingartenflächen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• einen Kulturflächenpachtzins für bebaute und nicht-bebaute Flächen einführen, ähnlich denen für Sportnutzungen und Kleingärten. Link zum Original
Die Maßnahmen des Programms Bremen jung und kreativ werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
• die bereits erarbeiteten Maßnahmen des Programms „Bremen jung und kreativ“ umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Kunst im öffentlichen Raum wird gestärkt und mit weiteren Mitteln unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die Kunst im öffentlichen Raum stärken und durch weitere Mittel unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Die Mittel für die Schwarze Kinderbibliothek werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
• die Mittel für die Schwarze Kinderbibliothek verstetigen und mit den notwendigen Mitteln hinterlegen, um das in Deutschland einmalige, national und international viel beachtete Vorhaben weiterführen zu können. Link zum Original
Für die Kulturförderung wird eine digitale Antragstellung nach dem Onlinezugangsgesetz eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Beispielhaft zu nennen sind die Digitalisierungsbedarfe im Bereich des Kulturellen Erbes, Kooperationen mit Niedersachsen, die Online-Stellung von Sammlungen, die Schaffung eines vernetzten Kulturportals sowie die Implementierung einer effizienten digitalen Antragstellung für die Kulturförderung im Sinne des Online-Zugangsgesetzes unter Nutzung bereits vorhandener „Einer-für-Alle-Dienste (EfA)“ aus der Länderzusammenarbeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Kulturelle Teilhabe 32
Das Bremer Kulturticket wird bekannter gemacht.
Wortlaut im Vertrag
• das Bremer Kulturticket bekannter machen und Maßnahmen der kulturellen Teilhabe stärken, zum Beispiel mit einem regelmäßigem eintrittsfreien Tag in Museen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleich KI
Maßnahmen der kulturellen Teilhabe werden gestärkt, etwa durch einen regelmäßigen eintrittsfreien Tag in Museen.
Wortlaut im Vertrag
• das Bremer Kulturticket bekannter machen und Maßnahmen der kulturellen Teilhabe stärken, zum Beispiel mit einem regelmäßigem eintrittsfreien Tag in Museen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke gleich FDP gleiches Thema KI
Das Bremer Kulturticket wird bekannter gemacht, damit mehr Menschen am kulturellen Leben teilhaben.
Wortlaut im Vertrag
• das Bremer Kulturticket bekannter machen und so mehr Menschen ermöglichen, es zu nutzen und am kulturellen Leben teilzuhaben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Das Kulturticket wird mehrsprachig angeboten und erhält eine eigene Homepage.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Angebot in mehreren Sprachen verfügbar machen, eine attraktive Homepage einrichten und die Vernetzung zu den Sozialberatungsstellen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Vernetzung des Kulturtickets mit Sozialberatungsstellen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Angebot in mehreren Sprachen verfügbar machen, eine attraktive Homepage einrichten und die Vernetzung zu den Sozialberatungsstellen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Kulturticket wird auf private Kultureinrichtungen und popkulturelle Konzerte ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
• das Angebot des Kulturtickets erweitern und auch den Besuch privater Kultureinrichtungen und popkultureller Konzerte ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Das Studierenden-Kulturticket wird auf Auszubildende ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
• das Studierenden-Kulturticket ausweiten auf Azubis. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleich KI
Barrierefreiheit und Inklusion im Kulturbereich werden schrittweise verbessert, auch für seh- und hörbehinderte Menschen.
Wortlaut im Vertrag
• sukzessive weitere Verbesserungen bei der Barrierefreiheit und der Inklusion im Kulturbereich anstreben. Dies gilt nicht nur für bauliche Maßnahmen für Rollstuhlfahrende, sondern auch Angebote für Seh- und Hörbehinderte. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise unsicher KI
Der Aufbau eines Konzepts wie des Kulturschlüssels nach Hamburger Modell wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem prüfen wir den Aufbau eines drittmittelförderfähigen Konzeptes wie des „Kulturschlüssels“ nach Hamburger Modell oder der Bremer Kulturtafel. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen werden beim Wechsel zu einem ressourcen- und kompetenzorientierten Ansatz der Vielfalt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• Einrichtungen bei ihrem grundlegenden Paradigmenwechsel weg von der Problemorientierung früherer Gleichberechtigungsstrategien hin zu einem ressourcen- und kompetenzorientierten Ansatz unterstützen, der in der Vielfalt der Fähigkeiten, Sichtweisen, Erfahrungen und Talente vielfältiger Menschen eine wichtige gesellschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Chance sieht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise KI
Im Kulturbereich wird ein angemessenes Diversity-Management umfassend etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Ein angemessenes Diversity-Management soll im Bereich der Kultur umfassend etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Antragsverfahren in der kulturellen Bildung werden ressortübergreifend vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
• eine Vereinfachung der Antragsverfahren im Bereich der kulturellen Bildung in Zusammenarbeit mit anderen Ressorts entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich BIW gleiches Thema KI
Eine zielgerichtete Ressortberatung zur Beschleunigung der Antragsverfahren wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, inwiefern zusätzlich zu den etablierten gemeinsamen Antragsrunden eine zielgerichtete Ressortberatung bei dem jeweils antragsannehmenden Ressort die Verfahren noch effizienter gestalten und synchronisieren könnte. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Alle Projekte der kulturellen Bildung werden online mit Suchfunktion übersichtlich dargestellt.
Wortlaut im Vertrag
• Informationen aller Projekte der kulturellen Bildung sammeln und übersichtlich, online, inklusive Suchfunktion, aufbereitet kommunizieren für Eltern, Schulleitungen, Lehrkräfte und weitere Interessierte. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Für die Kooperation von Schulen mit der kulturellen Bildung wird das Programm Kulturschulen etabliert.
Wortlaut im Vertrag
• für die Kooperation von Schulen mit Akteur*innen der kulturellen Bildung das Programm „Kulturschulen“ etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
An allen technisch geeigneten Bibliotheksstandorten wird Open Library eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• für alle Bibliotheksstandorte, in denen es technisch möglich ist, mit Hilfe von Digitalisierungsmitteln die Einführung von „Open Library“ umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Ein neuer Bibliotheksbus wird in einem Stadtteil mit großem Bedarf eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Ein neuer Bibliotheks-Bus wird in einem Stadtteil mit großem Bedarf zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Zusätzliche dezentrale Bibliotheksangebote wie in Blumenthal und Kattenturm werden auf Realisierbarkeit geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzliche dezentrale Angebote in den Stadtteilen – beispielsweise der Stadtbibliothek in Blumenthal und in Kattenturm – werden im Rahmen eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) auf Realisierbarkeit geprüft. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Bei geänderter Rechtslage wird die Sonntagsöffnung von Bibliotheken neu bewertet.
Wortlaut im Vertrag
Bei Veränderung der Rechtslage werden wir die Frage der Sonntagsöffnung von Bibliotheken im Land Bremen neu bewerten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Outreach-Projekte der Museen werden fortgesetzt, ausgeweitet und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
• die Outreach-Projekte, mit denen die Museen Besucher*innen vor allem in den Stadtteilen ansprechen, die bislang nicht zu den typischen Museumbesucher*innen zählen, fortsetzen, ausgeweiten und entsprechend finanziell hinterlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema KI
Museen sollen regelmäßig eintrittsfreie Tage anbieten.
Wortlaut im Vertrag
Als weitere Maßnahme zur Öffnung der Museen wollen wir beispielsweise regelmäßigen eintrittsfreien Tagen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleich FDP gegenteilig unsicher KI
Kulturelle Stadtentwicklung in der verdichteten Stadt mit Kulturangeboten für alle erhält besondere Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der Charta von Leipzig legen wir ein besonderes Augenmerk auf kulturelle Stadtentwicklung in einer verdichteten Stadt, mit Kulturangeboten für alle Bremer*innen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Glocke wird bei ihrer programmatischen Öffnung zur Stadtgesellschaft unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die Glocke dabei unterstützen, sich programmatisch in die Stadtgesellschaft zu öffnen und auf diese Weise mehr und diversere Menschen zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Kultur soll wohnortnah erlebbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Kultur muss wohnortnah erlebbar sein, um im Leben der Menschen eine größere Rolle zu spielen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Kulturakteure sollen ein bezahlbares Programm für die ganze Gesellschaft anbieten können.
Wortlaut im Vertrag
Kulturakteure sollen in die Lage versetzt werden, ein bezahlbares kulturelles Programm für die ganze Breite der Gesellschaft anzubieten, Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
Ein Festival für urbane Fassadenkunst und Installationen im öffentlichen Raum wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Kontext wollen wir mit einem Festival für urbane Fassadenkunst und Installationen im öffentlichen Raum Bremen und Bremerhaven dauerhaft ansprechender gestalten und urbane Kunst offen präsentieren. Link zum Original
Diskriminierung und Sexismus in der Veranstaltungsszene werden gemeinsam mit Veranstaltern zurückgedrängt.
Wortlaut im Vertrag
• in Zusammenarbeit mit Veranstalter*innen und weiteren Akteur*innen weiter daran arbeiten, jegliche Art von Diskriminierung und Sexismus zurückzudrängen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Es wird geprüft, Maßnahmen gegen Diskriminierung und Sexismus bei der Genehmigung von Sicherheitskonzepten für Großveranstaltungen verbindlich zu machen.
Wortlaut im Vertrag
• in Zusammenarbeit mit Veranstalter*innen und weiteren Akteur*innen weiter daran arbeiten, jegliche Art von Diskriminierung und Sexismus zurückzudrängen. Deshalb prüfen wir auch, dies bei der Genehmigung von Sicherheitskonzepten von Großveranstaltungen verbindlich zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Es wird geklärt, ob Schulgebäude in ungenutzten Zeiten für kulturelle Aktivitäten genutzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
• klären, ob und wie sich Schulgebäude für kulturelle Aktivitäten eignen in den Zeiten, in denen sie sonst ungenutzt wären. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Ein vernetztes Online-Kulturportal mit Veranstaltungskalender und Kartentool wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Daten des Katasters wollen wir in ein umfassendes vernetztes onlinebasiertes Kulturportal mit Veranstaltungskalender, Einrichtungspräsentation und Kartentool zur besseren regionalen und überregionalen Sichtbarkeit der gesamten Kulturszene einfließen lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise KI
Die Glocke wird bei ihrer programmatischen Öffnung für ein breiteres Publikum unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt die Glocke dabei, sich programmatisch in die Stadtgesellschaft zu öffnen und auf diese Weise mehr und diversere Menschen zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Gemeinsam mit Partnern werden kostenlose Kulturangebote für junge Menschen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
• mit anderen Partner*innen Kulturangebote für junge Menschen kostenlos anbieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Medienvielfalt 10
Regionaler und lokaler Journalismus gilt als unverzichtbar für die Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Regionaler und lokaler Journalismus ist für das demokratische Gemeinwesen unabdingbar. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise unsicher Grüne gleiches Thema KI
Die Beteiligten am Medienkompetenz-Netzwerk werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Beteiligten am Medienkompetenz-Netzwerk weiter fördern Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Medienbildung von der Kita bis ins hohe Alter wird in den Ressorts verankert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Beteiligten am Medienkompetenz-Netzwerk weiter fördern und Aufgaben der Medienbildung von der Kita bis ins hohe Alter in den Ressorts verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Bürgermedien sollen mit Kultur, Jugendarbeit, Schulen, Hochschulen und Journalismus kooperieren und zeitgemäß produzieren können.
Wortlaut im Vertrag
Bürger*innenmedien im Land Bremen sind wichtig, sie sollen mit Einrichtungen und Projekten der Kultur, Jugendarbeit, Schulen, Hochschulen, des Sports, der Filmszene und des Journalismus erfolgreich kooperieren und auf der Höhe der Zeit produzieren können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Regulierungen für Transparenz, Vielfaltssicherung und gegen Desinformation, Cybergewalt und Hate Speech werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Regulierungen, die für mehr Transparenz, Vielfaltssicherung, Diskriminierungsfreiheit, Bekämpfung von Desinformation, Cybergewalt und Hate Speech sorgen sowie die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Internet verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (6. Medienänderungsstaatsvertrag) und Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zum besseren Schutz der Privatanschrift bei bürgerschaftlichem Engagement · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Internet soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Regulierungen, die für mehr Transparenz, Vielfaltssicherung, Diskriminierungsfreiheit, Bekämpfung von Desinformation, Cybergewalt und Hate Speech sorgen sowie die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Internet verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Bei der europäischen Medienregulierung sollen staatsferne Aufsicht der Länder und regionale Berichterstattung gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der europäischen Medienregulierung (EMFA) setzt sich Bremen insbesondere für eine Lösung ein, die die Besonderheiten der staatsfernen Organisation und Aufsicht auf Ebene der Länder und die Vielfalt regionaler und lokaler Berichterstattung sichert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Notwendige Anpassungen des Landesmediengesetzes werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
• prüfen, inwieweit Anpassungen des Landesmediengesetzes notwendig sind, weil sich auch die Aufgaben der Landesmedienanstalt – etwa aus Regulierungsvorgaben der EU – und die Angebote des Bürger*innenrundfunks weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Eine Presseförderung des Bundes soll Verlage bei der digitalen Transformation unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
• sich auf Bundesebene zum Erhalt der lokalen und regionalen Pressevielfalt für eine Presseförderung einsetzen, die die Verlage bei der digitalen Transformation unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Medien- und Informationskompetenz der Auszubildenden im öffentlichen Dienst wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• die Medien- und Informationskompetenz der Auszubildenden im öffentlichen Dienst fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 9
Die Eigenständigkeit von Radio Bremen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zur Eigenständigkeit Radio Bremens und werden die zukunftsfeste Entwicklung seiner trimedialen Angebote verteidigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die zukunftsfeste Entwicklung der trimedialen Angebote von Radio Bremen wird verteidigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zur Eigenständigkeit Radio Bremens und werden die zukunftsfeste Entwicklung seiner trimedialen Angebote verteidigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise unsicher FDP gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich seinen Nutzern öffnen und eine breite, ausgewogene Themen- und Angebotsvielfalt bieten.
Wortlaut im Vertrag
Die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft muss sich unter verändernden Rahmenbedingungen immer wieder ihren Nutzer*innen gegenüber öffnen und beweisen – insbesondere durch ein dem Auftrag entsprechendes öffentlich-rechtliches Angebotsprofil und eine möglichst breite, ausgewogene und zeitgemäße, den unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten der Menschen entsprechende Themen- und Angebotsvielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Rundfunkanstalten sollen gute Arbeitsbedingungen, Löhne und Teilzeitführung für alle Beschäftigten bieten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die Rundfunkanstalten für gute Arbeitsbedingungen und Löhne und Möglichkeiten zur Teilzeitführung bei allen Beschäftigten stehen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Rundfunkgremien sollen ihre Kontrollbefugnisse aus dem 4. Medienänderungsstaatsvertrag konsequent nutzen.
Wortlaut im Vertrag
Die durch den 4. Medienänderungsstaatsvertrag geschaffenen Kompetenzen und Kontrollmöglichkeiten der Gremien sollen von diesen konsequent genutzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Ratifizierung des Vierten Staatsvertrags zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 58 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Transparenz- und Compliance-Regeln im Radio-Bremen-Gesetz werden auf ihre Wirksamkeit überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir die Transparenz- und Compliance-Regeln auf ihre Wirksamkeit überprüfen und Vorschläge erneuern, durch welche Maßnahmen die Gremien in ihren Kontrollfunktionen und der Dialog mit dem Publikum gestärkt, der Aspekt der Nachhaltigkeit im RBG verankert, die Gleichstellung behinderter Menschen verbessert sowie Aspekte der interkulturellen Kompetenz und Geschlechtergerechtigkeit fortentwickelt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 58 % Ratifizierung des Vierten Staatsvertrags zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Für das Radio-Bremen-Gesetz werden Vorschläge zur Stärkung der Gremien, zur Nachhaltigkeit und zur Gleichstellung behinderter Menschen erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir die Transparenz- und Compliance-Regeln auf ihre Wirksamkeit überprüfen und Vorschläge erneuern, durch welche Maßnahmen die Gremien in ihren Kontrollfunktionen und der Dialog mit dem Publikum gestärkt, der Aspekt der Nachhaltigkeit im RBG verankert, die Gleichstellung behinderter Menschen verbessert sowie Aspekte der interkulturellen Kompetenz und Geschlechtergerechtigkeit fortentwickelt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Ratifizierung des Vierten Staatsvertrags zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Erhalt und trimediale Entwicklungsmöglichkeiten von Radio Bremen werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
• den Erhalt und die trimedialen Entwicklungsmöglichkeiten von Radio Bremen sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Das Radio-Bremen-Gesetz wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
• das Radio-Bremen-Gesetz novellieren, damit Radio Bremen sich auch weiterhin zukunftsfest aufstellen und an die veränderten Rahmenbedingungen, Herausforderungen und gesellschaftlichen Entwicklungen anpassen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kulturerbe 7
Das Scharoun-Gebäude des Deutschen Schifffahrtsmuseums wird als Baudenkmal nationaler Bedeutung mit Mitteln der Bund-Länder-Finanzierung saniert.
Wortlaut im Vertrag
die Sanierung des Scharoun-Gebäudes des Deutschen Schifffahrtsmuseums als Baudenkmal von nationaler Bedeutung umsetzen, hierfür Mittel der Bund-Länder Finanzierung nutzen und den Landesteil im Haushalt absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP ähnlich KI
Der Landesanteil an der Sanierung des Scharoun-Gebäudes wird im Haushalt abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
die Sanierung des Scharoun-Gebäudes des Deutschen Schifffahrtsmuseums als Baudenkmal von nationaler Bedeutung umsetzen, hierfür Mittel der Bund-Länder Finanzierung nutzen und den Landesteil im Haushalt absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP gleiches Thema KI
Für Betrieb und Unterhaltung der nachgebauten Najade wird ein belastbarer Business Case verlangt.
Wortlaut im Vertrag
Notwendig ist ein belastbarer Business Case für Betrieb und Unterhaltung, der dies sicherstellt. Link zum Original
Für den Erhalt der historischen Schiffe und maritimen Außenexponate des Schifffahrtsmuseums wird eine nachhaltige Basisfinanzierung durch die Stifter gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Für den Erhalt der historischen Schiffe und der maritimen Außenexponate des DSM werden wir eine nachhaltige Basisfinanzierung durch die Stifter gewährleisten, die begonnene Strukturreform werden wir im Hinblick auf die bevorstehende Evaluierung des DSM in 2024 zügig zum Abschluss bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Sammlungen werden online gestellt und das kulturelle Erbe digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Beispielhaft zu nennen sind die Digitalisierungsbedarfe im Bereich des Kulturellen Erbes, Kooperationen mit Niedersachsen, die Online-Stellung von Sammlungen, die Schaffung eines vernetzten Kulturportals sowie die Implementierung einer effizienten digitalen Antragstellung für die Kulturförderung im Sinne des Online-Zugangsgesetzes unter Nutzung bereits vorhandener „Einer-für-Alle-Dienste (EfA)“ aus der Länderzusammenarbeit. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise unsicher KI
In der Unteren Rathaushalle entsteht ein Welterbe-Zentrum.
Wortlaut im Vertrag
ein Welterbe-Zentrum in der Unteren Rathaushalle realisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise KI
Für die Bewirtschaftung wird gemeinsam mit dem Ratskeller eine Rathaus GmbH gegründet.
Wortlaut im Vertrag
Für die Bewirtschaftung wird gemeinsam mit dem Ratskeller eine Rathaus GmbH eingerichtet und die Einrichtung eines eigenständigen Sondervermögens Rathaus geprüft. Link zum Original
NS-Aufarbeitung 5
Die an der Reitbrake geborgenen Überreste sowjetischer Zwangsarbeitender und Kriegsgefangener werden in Osterholz würdevoll wiederbestattet.
Wortlaut im Vertrag
• die an der Reitbrake in akribischer archäologischer Untersuchung geborgenen menschlichen Überreste der dort bestatteten, in Bremen zu Tode gekommenen Zwangsarbeitenden und Kriegsgefangenen aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, heute vor allem Russische Föderation und Ukraine, würdevoll und mit Zustimmung der genannten Nationen in Osterholz wiederbestatten. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
In Osterholz wird aller Opfer des Vernichtungskriegs im Osten gedacht.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich wollen wir dort in geeigneter Form aller Opfer des Vernichtungskriegs im Osten gedenken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
In Oslebshausen wird an die NS-Verbrechen im Bremer Westen und die dort umgekommenen Zwangsarbeitenden erinnert.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir in räumlicher Nähe der Reitbrake in Oslebshausen an die nationalsozialistischen Verbrechen im Bremer Westen und die zu Tode gekommenen Zwangsarbeitenden und Kriegsgefangene erinnern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gemeinsam mit der LGBTIQ-Community wird ein queerer Erinnerungsort in Bremen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
• queere Geschichte sichtbar machen, indem gemeinsam mit der LGBTIQ*-Community ein Prozess für einen queeren Erinnerungsort in Bremen gestartet wird, um im öffentlichen Raum ein unübersehbares und dauerhaftes Zeichen des Gedenkens und gegen die bis heute fortbestehende Diskriminierung und Ausgrenzung queerer Menschen zu setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Aufarbeitung der Rolle der Bremer Justiz im Nationalsozialismus durch zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Akteure wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Akteure dabei unterstützen, die erheblichen Beiträge der Bremer Justiz und ihrer Bediensteten im Dritten Reich zur Stabilisierung des Systems und zur Durchsetzung der Ziele der Nationalsozialisten aufzuarbeiten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Film und Games 4
Medien- und Filmkunstschaffende in Bremen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Bremer Medien- und Filmkunstschaffende unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Überregionale Veranstaltungen sowie Fortbildungs- und Förderprogramme sollen Bremer Medien- und Filmproduktionen bundesweit sichtbar machen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen durch überregional wahrnehmbare Veranstaltungen sowie Fortbildungs- und Förderprogrammen mit zeitgemäßen Medien- und Filmproduktionen bundesweit sichtbar in Erscheinung treten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Der Medienstandort Bremen wird im Standortmarketing positioniert, um ihn für Fachkräfte und Gründungen attraktiver zu machen.
Wortlaut im Vertrag
den Medienstandort Bremen im Rahmen des Standortmarketings positionieren, auch um ihn für Fachkräfte und Gründer*innen attraktiver zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: BIW gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Games-Branche wird künftig im Rahmen der Nordmedia gefördert.
Wortlaut im Vertrag
künftig die Games-Branche im Kontext der Nordmedia fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Koloniales Erbe 3
Spuren kolonialer Herrschaft in Bremen werden sichtbar gemacht und kontextualisiert.
Wortlaut im Vertrag
• Spuren kolonialer Herrschaft in Bremen sichtbar machen und kontextualisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleich FDP gleiches Thema KI
Kosten der Umbenennung von Straßennamen werden von der öffentlichen Hand übernommen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Umbenennung von Straßennamen für Stadtteilbeiräte zu erleichtern, müssen entstehende Kosten durch die öffentliche Hand übernommen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Für ein einfacheres Verfahren zur Straßenumbenennung wird eine ressortübergreifende Strategie erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Vereinfachung des Verfahrens werden wir eine ressortübergreifende Strategie erstellen. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 3
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk benötigt eine verlässliche und bedarfsgerechte Beitragsfinanzierung.
Wortlaut im Vertrag
Eine verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung aus Beiträgen ist essenziell, um den Herausforderungen der Digitalisierung zu begegnen und gute Arbeitsbedingungen zu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FDP gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des Verfahrens zur Feststetzung des Rundfunkbeitrages) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 35 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Rundfunkanstalten sollen zur Beitragsakzeptanz wirtschaftlich handeln.
Wortlaut im Vertrag
Zum Erhalt und zur Steigerung der Beitragsakzeptanz ist neben einem guten Programm auch wirtschaftliches Handeln nötig. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 55 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Ratifizierung des Vierten Staatsvertrags zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der Rundfunkbeitrag wird weiterhin unabhängig durch die KEF ermittelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Beitragsermittlung soll weiterhin unabhängig durch die dafür zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geschehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des Verfahrens zur Feststetzung des Rundfunkbeitrages) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Religionsgemeinschaften 3
Glaubens- und Religionsfreiheit sowie die Freiheit, nicht zu glauben, gelten als Grundsteine der Gesellschaft.
Wortlaut im Vertrag
Die Freiheiten des Glaubens und der Religionsausübung sowie die Freiheit, nicht zu glauben, sind wichtige Grundsteine unserer pluralen und demokratischen Gesellschaft. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die ungehinderte Religionsausübung und die Sicherheit der Gemeinden werden gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die ungehinderte Ausübung der Religion und die Sicherheit der Gemeinden und Gläubigen konsequent gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Änderung des Bremischen Polizeigestzes (BremPolG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Verhältnis zu Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften wird weiterentwickelt und gepflegt.
Wortlaut im Vertrag
Kirchen und Religionsgemeinschaften, christliche, muslimische, jüdische und andere, sowie Weltanschauungsgemeinschaften sind wichtige Akteure der Zivilgesellschaft, mit denen wir zum Teil vertragliche Vereinbarungen über unsere Zusammenarbeit geschlossen haben. Dieses gute und bewährte Verhältnis werden wir im gegenseitigen Austausch weiterentwickeln und pflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Jüdisches Leben 3
Die Jüdischen Gemeinden im Land Bremen erhalten weiterhin besondere Unterstützung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sind sich angesichts unserer historischen Verantwortung darüber einig, dass zur Sicherung des jüdischen Lebens in Bremen die Jüdischen Gemeinden im Lande Bremen auch zukünftig der besonderen Unterstützung bedürfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Änderung des Bremischen Polizeigestzes (BremPolG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Jüdische Initiativen im Land Bremen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die vielfältigen jüdischen Initiativen im Land Bremen unterstützen und die Einrichtung eines/r Antisemitismus-Beauftragten prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die Einrichtung eines Antisemitismusbeauftragten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die vielfältigen jüdischen Initiativen im Land Bremen unterstützen und die Einrichtung eines/r Antisemitismus-Beauftragten prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Islam 2
Anträge islamischer Religionsgemeinschaften auf Anerkennung als Körperschaft öffentlichen Rechts werden zügig geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Anerkennung islamischer Religionsgemeinschaften als Körperschaft öffentlichen Rechts werden wir, sofern ein Antrag vorliegt, mit den entsprechenden Verfahren zügig prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Für knappe muslimische Bestattungsflächen werden mit den Vertragspartnern Lösungen erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Für die inzwischen knappen Flächen für muslimische Bestattungen werden wir mit den Vertragspartnern Lösungen erarbeiten. Link zum Original
Weitere Forderungen 9
Für die Erinnerungskultur in Bremen wird eine erinnerungskulturelle Strategie erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
• die engagierte Erinnerungskultur in Bremen stärken indem eine erinnerungskulturelle Strategie erarbeitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Land Bremen erarbeitet mit der Landeszentrale für politische Bildung sowie Trägern und Initiativen eine erinnerungskulturelle Strategie.
Wortlaut im Vertrag
eine erinnerungskulturelle Strategie für das Land Bremen gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung sowie den in diesem Bereich aktiven Trägern und Initiativen erarbeiten. Zur Umsetzung dieser Strategie werden wir die Landeszentrale für politische Bildung angemessen mit zusätzlichen Personal- und Sachmitteln ausstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Landeszentrale für politische Bildung erhält zur Umsetzung der erinnerungskulturellen Strategie zusätzliche Personal- und Sachmittel.
Wortlaut im Vertrag
eine erinnerungskulturelle Strategie für das Land Bremen gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung sowie den in diesem Bereich aktiven Trägern und Initiativen erarbeiten. Zur Umsetzung dieser Strategie werden wir die Landeszentrale für politische Bildung angemessen mit zusätzlichen Personal- und Sachmitteln ausstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung der Bremischen Landesverfassung · Gesetzentwurf, Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss, in Arbeit
Eine Langzeitstudie zum Besuchermonitoring schafft eine Datenbasis für die Weiterentwicklung der Kulturlandschaft.
Wortlaut im Vertrag
• mit Hilfe einer Langzeitstudie zum Besucher*innen-Monitoring in der Kultur eine wissenschaftlich fundierte Datenbasis für die strategische und operative Weiterentwicklung der Kulturlandschaft in Bremen und Bremerhaven schaffen, und um zu erfahren, für welche Menschen wir langfristig unsere Anstrengungen zur Ermöglichung kultureller Teilhabe verstärken müssen. Hierzu werden wir mit dem Ziel einer Zusammenarbeit an das Institut für Kulturelle Teilhabeforschung (IKTf) in Berlin mit dessen Projekt KulMon herantreten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Netzwerkarbeit der Kultur mit anderen Fachressorts zur Entwicklung von Innenstadt und Stadtteilen wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Stärker in den Blick nehmen wollen wir die Netzwerkarbeit mit anderen Fachressorts, um die Entwicklung sowohl der Innenstadt als auch der Stadtteile zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Der offene Austausch im Rahmen der Denkzellen wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
• den bewährten offenen Austausch im Rahmen der „Denkzellen“ fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Der Umgang mit Rassismus, Antisemitismus und Kolonialismus ist zentrale Aufgabe der Erinnerungsarbeit.
Wortlaut im Vertrag
Eine zentrale Herausforderung ist im Sinne einer verantwortungsvollen Erinnerungsarbeit der Umgang mit den Themen Rassismus, Antisemitismus und Kolonialismus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Die Digitalisierung im Kulturbereich wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung schreitet voran, sie soll auch im Bereich der Kultur weiter unterstützt und verbessert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Rundfunk-, Presse- und Meinungsfreiheit gelten als zentral für eine wehrhafte Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Rundfunk,- Presse- und Meinungsfreiheit sind zentral, um eine aktive und gegenüber ihren Gegnern widerständige Demokratie zu erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei in der Bürgerschaft Bremen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.