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Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Forderungen zu Wohnungsneubau

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Wohnungsneubau“, von 274 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 5
Wohnungsneubau 5
  1. Es werden ausreichend Flächen für 10.000 neue Wohneinheiten ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • ausreichend Flächen für das Ziel 10.000 neue Wohneinheiten ausweisen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema FDP HB ähnlich KI
  2. Neubau in Hochwasserschutzgebieten darf den Hochwasserschutz nicht gefährden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Vertrag
    sicherstellen, dass der Hochwasserschutz nicht durch Neubau in Hochwasserschutzgebieten gefährdet wird. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich KI
  3. Es werden Flächen für mindestens 10.000 Wohneinheiten ausgewiesen, deren Bebaubarkeit noch in der Legislaturperiode hergestellt werden soll.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Vertrag
    erneut Flächen für Wohnbauprojekte im Umfang von mindestens 10.000 Wohneinheiten ausweisen, für die die Voraussetzungen für die Schaffung von Wohnungsbau noch in dieser Legislaturperiode geschaffen werden sollen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise unsicher FDP HB teilweise KI
  4. Weitere Wohnbauflächen aus dem Bericht zur Flächenbereitstellung und die von den Beiräten im STEP Wohnen gewünschten Flächen werden vorrangig überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus überprüfen wir zur Erreichung des genannten Ziels vorrangig alle weiteren Wohnbauflächen im „Bericht zur Flächenbereitstellung ‚Wohnbauflächen in Bremen‘“ (2018 und 2021) sowie die von den Beiräten im Zuge der Erstellung des Stadtentwicklungsplan Wohnen (STEP Wohnen) gewünschten Wohnbauflächen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  5. Standortabhängig wird zusätzlich oder ersetzend eine Quote für preisgedämpften Wohnraum im mittleren Preissegment festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Vertrag
    standortangepasst zusätzlich oder ersetzend eine Quote für preisgedämpften Wohnraum (“mittleres Preissegment”) festlegen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise unsicher KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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