Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Wohnungsleerstand
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Wohnungsleerstand“, von 274 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 6Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 6
Wohnungsleerstand 6
Zweckentfremdung, menschenunwürdige Wohnbedingungen, Leerstand und Schrottimmobilien sollen stärker bekämpft werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Zweckentfremdungen, menschenunwürdigen Wohnbedingungen, Leerstand und Schrottimmobilien noch mehr entgegensetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema unsicher KI
Eine Taskforce Problemimmobilien aus Bau- und Innenbehörde erfasst Problemimmobilien und nimmt die Eigentümer in die Pflicht.
Wortlaut im Vertrag
eine Taskforce Problemimmobilien aus Bau- und Innenbehörde etablieren, die alle Fälle von Problemimmobilien erfasst, ein abgestimmtes Vorgehen koordiniert und damit die Eigentümer*innen wirksam in die Pflicht nimmt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich KI
Das Wohnraumschutzgesetz wird weiter gegen unzulässigen Leerstand angewendet.
Wortlaut im Vertrag
die Anwendung des Wohnraumschutzgesetzes gegen unzulässigen Wohnungsleerstand in der Stadt Bremen fortsetzen und evaluieren, ob es weiterer Eingriffsmaßnahmen wie Ersatzvornahmen im Gesetz bedarf. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Geprüft wird, ob das Wohnraumschutzgesetz weitere Eingriffsmaßnahmen wie Ersatzvornahmen braucht.
Wortlaut im Vertrag
die Anwendung des Wohnraumschutzgesetzes gegen unzulässigen Wohnungsleerstand in der Stadt Bremen fortsetzen und evaluieren, ob es weiterer Eingriffsmaßnahmen wie Ersatzvornahmen im Gesetz bedarf. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Grüne HB teilweise KI
Das Bremer Wohnraumschutzgesetz wird um eine Treuhandregelung für leerstehende Immobilien ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
nach dem Vorbild in anderen Bundesländern das Bremer Wohnraumschutzgesetz mit einer Treuhandregelung ergänzen, um leerstehende Immobilien ohne Eingriff in die Eigentumsrechte und ohne hohe Kosten für die Kommunen zeitnah einem Treuhänder übergeben zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleich Linke HB ähnlich KI
Geprüft wird, das Wohnraumschutzgesetz auf indirekten Leerstand auszudehnen.
Wortlaut im Vertrag
prüfen, das Wohnraumschutzgesetz so zu ändern, dass auch indirekter Leerstand erfasst wird, um potentiellen Wohnraum, der formal noch nicht als solcher gilt, zu sichern und eine Umgehung des Leerstandverbots zu verhindern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.