Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Gebäudebestand
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Gebäudebestand“, von 274 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 12Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 12
Gebäudebestand 12
Die Umnutzung des Parkhauses Mitte wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
• die Umnutzung des Parkhauses Mitte weiter vorantreiben und Flaniermeilen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise BIW HB gegenteilig KI
Umbauten werden erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
• Baugenehmigungsverfahren vereinfachen und straffen und Umbauten erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Artikelgesetz zur Neufassung der Bremischen Landesbauordnung und Änderung des Bremischen Ingenieursgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Mit der Bremer Aufbaubank werden geförderte Kredite für ältere oder einkommensschwache Gebäudebesitzer mit möglicher Tilgungsaussetzung entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
mit der Bremer Aufbaubank spezielle Förderprogramme durch geförderte Kredite (gegen Grundbucheintrag) für ältere und/oder einkommensschwache Gebäudebesitzer*innen entwickeln, die bei Bedarf ein Aussetzung von Tilgungen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Neuversiegelung wird durch vorrangigen Neubau auf Bestandsflächen und doppelte Innenentwicklung möglichst vermieden.
Wortlaut im Vertrag
die Neuversiegelung von Flächen durch den vorrangigen Neubau auf Bestandsflächen und der Strategie der doppelten Innenentwicklung möglichst vermeiden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise BIW HB teilweise KI
Möglichkeiten zur Überbauung von Parkplätzen, Aufstockung von Häusern und Schließung von Baulücken werden ermittelt.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso sollen Optionen zur Überbauung von Parkplätzen, Aufstockung von Häusern und Schließung von Baulücken ermittelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB gleich BIW HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Ein Förderprogramm für Umbauten und Umzüge wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
ein Förderprogramm für Umbauten und Umzüge prüfen und eine Wohnungstauschbörse einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
Die Umnutzung von Dachgeschossen zu Wohnzwecken und der Bau von Dachgauben werden erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Erleichterung der Umnutzung von Dachgeschossen zu Wohnzwecken sowie von Dachgauben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB teilweise BIW HB gleiches Thema FDP HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Artikelgesetz zur Neufassung der Bremischen Landesbauordnung und Änderung des Bremischen Ingenieursgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei Architekturwettbewerben für städtische Flächen wird vorhandener Gebäudebestand geprüft und möglichst erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Immobilienbestand schützen, indem bei Architekturwettbewerben für städtische Flächen und Immobilien vorhandener Immobilienbestand geprüft und wo immer sinnvoll erhalten und einbezogen wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleiches Thema KI
Maßnahmen zur Verringerung von Gebäudeabbrüchen wie Abrissgenehmigungen werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
prüfen, mit welchen Maßnahmen die Zahl der Gebäudeabbrüche verringert werden kann (z.B. Abrissgenehmigungen). Link zum Original
Eine Baukultur für zirkuläres Bauen im Bestand wird etabliert und die Bremer Erklärung entsprechend fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
eine „Baukultur für zirkuläres Bauen im Bestand“ etablieren. Die Bremer Erklärung wird entsprechend fortgeschrieben bzw. erweitert und die Umsetzung der Konzeptausschreibung sowie eine Schwerpunktsetzung bei Wettbewerben für zirkuläres Bauen im Bestand vorgesehen. Link zum Original
Bei Konzeptausschreibungen und Wettbewerben wird ein Schwerpunkt auf zirkuläres Bauen im Bestand gelegt.
Wortlaut im Vertrag
eine „Baukultur für zirkuläres Bauen im Bestand“ etablieren. Die Bremer Erklärung wird entsprechend fortgeschrieben bzw. erweitert und die Umsetzung der Konzeptausschreibung sowie eine Schwerpunktsetzung bei Wettbewerben für zirkuläres Bauen im Bestand vorgesehen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
Die Parkhäuser Katharinenklosterhof und Am Dom werden auf eine Umnutzung untersucht.
Wortlaut im Vertrag
die Parkhäuser Katharinenklosterhof und Am Dom untersuchen wir ebenfalls auf Potenziale zur Belebung der Innenstadt durch eine teilweise oder gänzliche Umnutzung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.