Infrastruktur allgemein

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Sachsen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Sachsen

← belastetbegünstigt →

CDU03 AfD01 BSW02 SPD05 Grüne07

Linke00

FW04Koalitionsvertrag CDU SPD010

Ohne Einzug ins Parlament

FDP00

CDU ​23

Mehr Geld 1

1. Örtliche Infrastrukturprojekte, lokale Investitionen und Ehrenamtsprojekte sollen gefördert werden.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die Kanalisierung soll wieder aufgenommen werden.
2. Mit regionalen abwassertechnischen Grundsatzplanungen werden die Strukturen der Abwasserbehandlung entwickelt.

Bleibt wie bisher 2

1. Eine funktionierende staatliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge gilt als Kernaufgabe des Staates bei der Mittelverwendung.
2. Die kritische Infrastruktur soll gesichert werden.

AfD ​11

Mehr Geld 1

1. Die Finanzausstattung der Kommunen soll verbessert werden, damit sie eigenständig investieren können.

Bleibt wie bisher 1

1. Mit den Talsperrenbetreibern sollen Trinkwasserversorgung, Umweltschutz und Hochwasserschutz jederzeit abgesichert werden.

BSW ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Infrastrukturdefizite im Land werden abgebaut.
2. Eine flächendeckende, hochwertige Infrastruktur für Stadt und Land wird geschaffen.

SPD ​15

Mehr Geld 2

1. Investitionen fließen in eine starke Infrastruktur und einen leistungsfähigen ÖPNV.
2. Der Staat ist dafür verantwortlich, die Infrastruktur durch Zukunftsinvestitionen zu stärken und zu modernisieren.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Investitionen fließen in eine starke Infrastruktur und einen leistungsfähigen ÖPNV.
2. Die Einrichtung von Coworking Spaces mit guter Verkehrsanbindung und schnellem Internet in kleinen Gemeinden wird unterstützt.
3. Innovationskorridore werden entlang der Bahnstrecken ausgebaut, damit auch Regionen außerhalb der Großstadtumgebung profitieren.
4. Der Staat ist dafür verantwortlich, die Infrastruktur durch Zukunftsinvestitionen zu stärken und zu modernisieren.
5. Die Erfahrungen aus schnellen Verfahren beim LNG-Ausbau werden für alle Infrastrukturvorhaben in Sachsen nutzbar gemacht.

Bleibt wie bisher 1

1. Erschlossene Flächen und die notwendige Infrastruktur sollen vorgehalten werden.

Grüne ​17

Mehr Geld 2

1. Öffentliche Investitionen werden gezielt in Bereichen von gesamtgesellschaftlichem Interesse wie Infrastruktur, Bildung und grüne Technologien eingesetzt.
2. Nachhaltig geplante, gebaute und betriebene Infrastrukturanlagen werden mit Blick auf den gesamten Lebenszyklus gefördert und finanziert.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Das Netz natürlicher und naturnah angelegter Wasser- und Grünflächen wird ausgebaut und mit technischer Wasserinfrastruktur verbunden.
2. Natürliche und technisch angelegte Versickerungsflächen und Wasserspeicher werden gefördert.
3. Sachsen baut seine soziale Infrastruktur durch eine langfristige Sozialplanung aus.
4. Erweiterte Recycling-Systeme einschließlich Aufbereitung zur Wiederverwendung und die zugehörigen Infrastrukturen werden ausgebaut.
5. Die Grundsatzkonzeption öffentliche Wasserversorgung 2023 für den Freistaat Sachsen wird umgesetzt, um Frischwasser und Abwasserentsorgung auch für die Wirtschaft sicherzustellen.

Bleibt wie bisher 1

1. Der Rückbau von Gebäuden und Infrastruktur wird so weit wie möglich vermieden.

FW ​14

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Ausbau und Erhalt der Infrastruktur sollen sich am Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land ausrichten.
2. Planungs- und Bauvorschriften werden deutlich vereinfacht, damit Infrastrukturprojekte schneller und kostengünstiger umgesetzt werden.
3. Kritische Infrastruktur wird regelmäßig Stresstests unterzogen, etwa für einen Ausfall von Internet und Telekommunikation.
4. Die Belastbarkeitsgrenzen der städtischen Infrastruktur werden bei der Bebauung berücksichtigt.

Ohne klare Richtung 1

1. Der Staat ist für das öffentliche Gut Infrastruktur verantwortlich.

Koalitionsvertrag ​110

Mehr Geld 4

1. Die Infrastruktur für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung wird gefördert und langfristig preisstabil gestaltet.
2. Für nicht fristgerecht fertiggestellte Infrastrukturmaßnahmen soll es eine auskömmliche Anschlussfinanzierung geben.
3. Ein Sächsisches Investitionsprogramm für Sportstätten wird aufgelegt.
4. Eine dauerhaft hohe Investitionsquote für Infrastruktur, Transformation der Wirtschaft und Arbeitsplätze wird angestrebt.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Die Infrastruktur in Dresden und Umland wird konsequent weiterentwickelt.
2. Der Bevölkerungsschutz wird nach dem All-Gefahren-Ansatz einschließlich kritischer Infrastrukturen ausgerichtet.
3. Ein Sächsisches Investitionsprogramm für Sportstätten wird aufgelegt.
4. Die Arena Leipzig wird zur Multifunktionsarena Mitteldeutschland ausgebaut.
5. Besondere Infrastrukturvorhaben werden gesetzlich privilegiert, damit sie nicht erst im Genehmigungsvollzug ausgehandelt werden müssen.
6. Für einen schnellen Netzausbau werden alle Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung genutzt.
7. Der Anteil der Eigenplanungen bei Infrastrukturprojekten, etwa im Landesamt für Straßenbau und Verkehr, wird erhöht.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Infrastruktur soll für die Zukunft aufgestellt werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht