Infrastruktur allgemein

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Brandenburg und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Brandenburg

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

SPD02 AfD05 BSW02 CDU04Koalitionsvertrag SPD CDU07

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Ohne Einzug ins Parlament

Grüne05

Linke00

FW05

FDP00

SPD ​​2

Mehr Geld 1

1. Wasserbauliche Anlagen wie Gräben, Wasserspeicher, Staue, Wehre und Schöpfwerke werden ertüchtigt und neu geschaffen.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Wasserbauliche Anlagen wie Gräben, Wasserspeicher, Staue, Wehre und Schöpfwerke werden ertüchtigt und neu geschaffen.
2. Die kommunalen Investitionsprogramme werden neu aufgelegt.

AfD ​​5

Mehr Geld 1

1. Haushaltsmittel sollen vorrangig für Bildung, Infrastruktur, Sozialleistungen, Familien und Gesundheitswesen eingesetzt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die Infrastruktur wird bedarfsgerecht ausgebaut.
2. Alle im Strukturstärkungsgesetz verankerten Infrastrukturmaßnahmen für die Lausitz werden umgesetzt.
3. Die Infrastruktur in der Lausitz wird ausgebaut und gestärkt.
4. Alle im Strukturstärkungsgesetz verankerten Infrastrukturmaßnahmen werden umgesetzt.

BSW ​12

Mehr Geld 1

1. Der Investitions- und Instandhaltungsstau bei sozialer und technischer Infrastruktur soll behoben werden.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Der Investitions- und Instandhaltungsstau bei sozialer und technischer Infrastruktur soll behoben werden.
2. Die ländlichen Regionen sollen eine flächendeckende und hochwertige Infrastruktur erhalten.

Ohne klare Richtung 1

1. Dass mit der Zeitenwende zusätzliche Milliarden in Waffen statt in Krankenhäuser, Bildung und Infrastruktur fließen, wird kritisiert.

CDU ​14

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Gefährdete kritische Infrastruktur wird besser geschützt.
2. Beratungs- und Sensibilisierungsangebote gibt es auch für Kommunen, kommunale Betriebe, kleine und mittlere Unternehmen, kritische Infrastrukturen und Bürgerinnen und Bürger.
3. Die regulierbare Gewässerinfrastruktur wird erhalten und gestärkt.
4. Kleine finanzschwache Gemeinden mit weniger als 3000 Einwohnern im ländlichen Raum erhalten auf Antrag unbürokratisch einmalige Investitionszuschüsse aus Landesmitteln für Reparaturen der kommunalen Infrastruktur oder wichtige Investitionen, aus dem Förderprogramm „Starke Dörfer im ländlichen Raum“ als Neuauflage und Erweiterung des ausgelaufenen Programms zum kommunalen Straßenbau.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Strukturen der Daseinsvorsorge vor Ort werden abgesichert.

Grüne ​​5

Mehr Geld 1

1. Die Basisinfrastruktur in Kommunen wird besser und stetig finanziert, statt über LEADER- und GAK-Mittel.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die Infrastruktur soll gegen Hitzeschäden abgesichert werden.
2. Die Speicherfunktion des Cottbuser Ostsees wird vorangebracht.
3. Die Sanierung der Talsperre Spremberg wird vorangebracht.
4. Die Dichtwand am Speicherbecken Lohsa wird vorangebracht.

FW ​​5

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Die Konzentration von Infrastrukturmaßnahmen auf urbane Regionen wird korrigiert.
2. Das Land unterstützt die Kommunen besser bei der Sicherstellung der Infrastruktur für die Tesla-Ansiedlung.
3. Für den Austausch von Wassermengen zwischen Zweckverbänden werden Leitungskapazitäten geschaffen.
4. Zusätzliche Wasserrückhaltebecken und Wasserspeicher, etwa der Cottbuser Ostsee, werden geschaffen.
5. Die Regulierung des Biberbestands wird auf Be- und Entwässerungsgräben und -anlagen ausgeweitet.

Koalitionsvertrag ​37

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Die Möglichkeiten des Strukturstärkungsgesetzes für Ansiedlungen, Infrastruktur und die Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft in den Kohleregionen werden genutzt.
2. Der Landesforstbetrieb und die Forstbetriebsgemeinschaften werden bei Waldentwicklung und Schutz von Infrastruktur unterstützt.
3. Das KRITIS-Dachgesetz des Bundes wird zügig umgesetzt.
4. Der Schutz kritischer Infrastrukturen wird durch ressortübergreifend abgestimmte Verfahren gestärkt.
5. Verpflichtende Notstromregelungen für Einrichtungen der kritischen Infrastruktur im Gesundheits- und Pflegebereich werden geprüft.
6. Bei der Umsetzung des strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion liegen die Schwerpunkte auf Mobilität und Infrastruktur.
7. Es sollen Wege gefunden werden, dem Investitionsstau in der Infrastruktur zu begegnen.

Bleibt wie bisher 2

1. Beim Infrastrukturbau gilt weiterhin der Grundsatz „Erhalt vor Ausbau“.
2. Schwerpunkt der Städtebau- und Wohnraumförderung ist der Erhalt guter sozialer Infrastruktur und eines attraktiven Lebensumfelds.

Ohne klare Richtung 1

1. Landesrechtliche Regelungen zum Eigenschutz von KRITIS-Betreibern werden geprüft.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht