SPD · Soziale Politik für Sachsen
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 25.11.2023 · Original
Das Programm enthält 105 von 1.652 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (29). Bei 62 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 105Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 95Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 105
Öffentlicher Nahverkehr 29
Bahn- und überregionale Busverkehre sollen in Landesverantwortung besser geplant werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen zukünftig die Bahn- und überregionalen Busverkehre in Landesverantwortung besser planen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise KI
Die Beförderungsstandards im Nahverkehr werden vereinheitlicht.
Wortlaut im Programm
Wir werden zudem die Beförderungsstandards vereinheitlichen, das Tarifsystem weiter vereinfachen und die Preise weiter bezahlbar halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher KI
Ein guter ÖPNV soll die Zeit der Erwerbstätigen schonen.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist auch, die kostbare Zeit der Erwerbstätigen zu schonen: durch einen guten ÖPNV, durch kurze Wege zu öffentlichen Einrichtungen, viele digitale Angebote und die Option auf Homeoffice, wo immer es möglich ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Die Anbindung der ländlichen Räume an Großstädte und Mittelzentren im öffentlichen Nahverkehr wird auch in den späten Abendstunden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Anbindung der ländlichen Räume an die Großstädte und Mittelzentren auch in den späten Abendstunden verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Die Umsteigemöglichkeiten im ländlichen ÖPNV werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Es braucht bessere Umsteigemöglichkeiten und mehr Park&Ride-Parkplätze an Verkehrsknoten wie Bahnhöfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise unsicher Grüne teilweise unsicher Linke teilweise KI
Das Angebot an Nacht-, Wochenend- und Randzeitenverbindungen im Takt- und Plusbus-Konzept wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Im Takt- und Plusbus-Konzept werden wir zudem das Angebot an Nacht-, Wochenend- und Randzeitenverbindungen auf den Prüfstand stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema Linke teilweise unsicher FW gleiches Thema KI
Carsharing wird durch modernisierte Regelungen in der Bauordnung weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Carsharing durch eine Modernisierung der Regelungen in der Bauordnung weiter fördern, noch stärker mit dem ÖPNV und anderen Sharing- Angeboten vernetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher Grüne teilweise Linke teilweise KI
Carsharing wird stärker mit dem ÖPNV und anderen Sharing-Angeboten vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Carsharing durch eine Modernisierung der Regelungen in der Bauordnung weiter fördern, noch stärker mit dem ÖPNV und anderen Sharing- Angeboten vernetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Jede sächsische Stadt ab 20.000 Einwohnern soll mindestens zwei öffentliche Carsharing-Stellplätze bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Ziel ist, dass jede sächsische Stadt ab 20.000 Einwohner:innen mindestens zwei öffentliche Stellplätze für Carsharing zur Verfügung stellt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise KI
Carsharing wird stärker für die Verwaltung nutzbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir Carsharing stärker für die Verwaltung nutzbar machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Autonomes Fahren wird für den öffentlichen Verkehr und die betriebliche Logistik verfügbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das autonome Fahren erproben und für den öffentlichen Verkehr und die betriebliche Logistik verfügbar machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise FW teilweise KI
Der Anteil der Bevölkerung mit Anbindung an das ÖPNV-Grundnetz soll von rund 74 auf 80 Prozent steigen.
Wortlaut im Programm
Heute sind rund 74 Prozent der sächsischen Bevölkerung an das ÖPNV-Grundnetz angebunden. Das heißt, dass sie innerhalb von 600 Metern ein öffentliches Verkehrsmittel zur Verfügung haben, das in regelmäßiger Taktung fährt. Wir wollen diesen Anteil auf 80 Prozent steigern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich BSW teilweise Grüne gleich FW gleiches Thema KI
Mit der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft wird die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs weiter gesteigert.
Wortlaut im Programm
Mit der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft bauen wir die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs weiter aus, entwickeln und setzen einen verbindlichen Landesnahverkehrsplan um. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW teilweise KI
Ein verbindlicher Landesnahverkehrsplan wird entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Mit der Sächsischen Mobilitätsgesellschaft bauen wir die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs weiter aus, entwickeln und setzen einen verbindlichen Landesnahverkehrsplan um. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Bahnverkehre und überregionale Busverkehre werden in Landesverantwortung besser geplant.
Wortlaut im Programm
Wir wollen zukünftig die Bahn- und überregionalen Busverkehre in Landesverantwortung besser planen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Grüne teilweise KI
Neuen Mobilitätslösungen wie Car- und Bikesharing, Rufbussen, On-Demand-Angeboten, Mitfahr-Apps und autonomen Shuttles wird die Zukunft zugeschrieben.
Wortlaut im Programm
Sowohl im Öffentlichen Personenverkehr als auch im Individualverkehr gehört neuen Mobilitätslösungen wie Car- und Bikesharing, Rufbussen und weiteren On-Demand- Angeboten, Mitfahr-Apps und autonomen Shuttles die Zukunft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Der Anteil des ÖPNV an allen zurückgelegten Wegen soll weiter steigen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Anteil des ÖPNV an allen zurückgelegten Wegen weiter erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Die ÖPNV-Politik bleibt angebotsorientiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir auch künftig auf eine angebotsorientierte ÖPNV-Politik, dehnen das Grundnetz aus und verdichten die Taktung. Dafür braucht es eine auskömmliche und langfristig gesicherte Finanzierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne gleich Linke teilweise FW teilweise KI
Das ÖPNV-Grundnetz wird ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir auch künftig auf eine angebotsorientierte ÖPNV-Politik, dehnen das Grundnetz aus und verdichten die Taktung. Dafür braucht es eine auskömmliche und langfristig gesicherte Finanzierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne teilweise unsicher Linke teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Die Taktung im ÖPNV wird verdichtet.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir auch künftig auf eine angebotsorientierte ÖPNV-Politik, dehnen das Grundnetz aus und verdichten die Taktung. Dafür braucht es eine auskömmliche und langfristig gesicherte Finanzierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Grüne teilweise unsicher Linke teilweise FW teilweise KI
Der ÖPNV erhält eine auskömmliche und langfristig gesicherte Finanzierung.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir auch künftig auf eine angebotsorientierte ÖPNV-Politik, dehnen das Grundnetz aus und verdichten die Taktung. Dafür braucht es eine auskömmliche und langfristig gesicherte Finanzierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Für die mit dem Deutschland-Ticket neu geordnete ÖPNV-Finanzierung wird eine bundesweit einheitliche Lösung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Deutschland-Ticket wird die Finanzierung des ÖPNV neu geordnet. Wir setzen uns für eine bundesweit einheitliche Lösung ein und wollen ein einfaches und bezahlbares System, das ergänzend auf dem Deutschland-Ticket aufbaut und einen Sozialtarif enthält. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Ausweitung von Quartier- und Flexbussen als Ergänzung des Liniennetzes wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Quartier- und Flexbusse sind für ÖPNV-Verbindungen in bestimmten Gebieten und zu bestimmten Zeiten eine wichtige Ergänzung im Liniennetz. Besonders Seniorinnen und Senioren helfen diese Lückenschlüsse, mobil und eigenständig zu bleiben – deshalb wollen wir eine Ausweitung solcher Angebote fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich FW ähnlich KI
Es werden mehr umsteigefreie Verbindungen zwischen Metropolen, Mittelstädten und ländlichen Räumen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Mittelstädte und ländlichen Räume stärker von den Metropolen profitieren und schaffen deshalb mehr umsteigefreie Verbindungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen im ländlichen Raum sollen mit dem öffentlichen Nahverkehr wohnortnah erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Gerade in den ländlichen Räumen ist es uns wichtig, dass Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen mit dem öffentlichen Nahverkehr wohnortnah und gut erreichbar sind; davon profitieren junge und ältere Menschen gleichermaßen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Für selbstbestimmte Mobilität im Alter wird die ÖPNV-Infrastruktur in Stadt und Land verbessert.
Wortlaut im Programm
Möglichst lange möglichst selbstbestimmt mobil sein – das wird immer wichtiger in einer Gesellschaft, in der die Menschen zunehmend älter werden. Dafür wollen wir in Stadt und Land die Voraussetzungen schaffen: mit guter ÖPNV- Infrastruktur, verdichteten Takten und einer Ausweitung von ergänzenden Angeboten wie Ruf-, Quartier- oder Flexbussen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher FW ähnlich KI
Für selbstbestimmte Mobilität im Alter werden die ÖPNV-Takte verdichtet.
Wortlaut im Programm
Möglichst lange möglichst selbstbestimmt mobil sein – das wird immer wichtiger in einer Gesellschaft, in der die Menschen zunehmend älter werden. Dafür wollen wir in Stadt und Land die Voraussetzungen schaffen: mit guter ÖPNV- Infrastruktur, verdichteten Takten und einer Ausweitung von ergänzenden Angeboten wie Ruf-, Quartier- oder Flexbussen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Ergänzende Angebote wie Ruf-, Quartier- und Flexbusse werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Möglichst lange möglichst selbstbestimmt mobil sein – das wird immer wichtiger in einer Gesellschaft, in der die Menschen zunehmend älter werden. Dafür wollen wir in Stadt und Land die Voraussetzungen schaffen: mit guter ÖPNV- Infrastruktur, verdichteten Takten und einer Ausweitung von ergänzenden Angeboten wie Ruf-, Quartier- oder Flexbussen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist für ältere Menschen wichtig.
Wortlaut im Programm
Auch deshalb sind uns die soziale Wohnraumförderung, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, sichere Radwege und wohnortnahe Angebote wichtig. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Nahverkehrstarife 21
Das sächsische Bildungsticket wird fortgeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Bildungsticket fortführen und weiterentwickeln. Dabei wollen wir den aktuellen Preis von 15 Euro stabil halten und das Einzugsgebiet perspektivisch auf ganz Sachsen ausdehnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Der Preis des Bildungstickets von 15 Euro soll stabil bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Bildungsticket fortführen und weiterentwickeln. Dabei wollen wir den aktuellen Preis von 15 Euro stabil halten und das Einzugsgebiet perspektivisch auf ganz Sachsen ausdehnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Das Einzugsgebiet des Bildungstickets soll perspektivisch auf ganz Sachsen ausgedehnt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Bildungsticket fortführen und weiterentwickeln. Dabei wollen wir den aktuellen Preis von 15 Euro stabil halten und das Einzugsgebiet perspektivisch auf ganz Sachsen ausdehnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema unsicher KI
Für junge Menschen in Ausbildung oder Studium soll auf Basis des Deutschlandtickets ein Sozialtarif von 29 Euro pro Monat gelten.
Wortlaut im Programm
Und wir wollen das Deutschlandticket nutzen, um für alle jungen Menschen in Ausbildung oder im Studium ein einfaches und günstiges Angebot zu entwickeln. Es soll ein Sozialtarif mit 29 Euro pro Monat gelten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Das Tarifsystem im Nahverkehr wird weiter vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden zudem die Beförderungsstandards vereinheitlichen, das Tarifsystem weiter vereinfachen und die Preise weiter bezahlbar halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Die Preise im Nahverkehr sollen bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir werden zudem die Beförderungsstandards vereinheitlichen, das Tarifsystem weiter vereinfachen und die Preise weiter bezahlbar halten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Das Bildungsticket wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Bildungsticket fortführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Der Preis des Bildungstickets von 15 Euro pro Monat wird stabil gehalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den aktuellen Preis von 15 Euro pro Monat stabil halten, eine auskömmliche Finanzierung sicherstellen und das Nutzungsgebiet perspektivisch auf ganz Sachsen ausdehnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Für das Bildungsticket wird eine auskömmliche Finanzierung sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den aktuellen Preis von 15 Euro pro Monat stabil halten, eine auskömmliche Finanzierung sicherstellen und das Nutzungsgebiet perspektivisch auf ganz Sachsen ausdehnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Das Nutzungsgebiet des Bildungstickets wird perspektivisch auf ganz Sachsen ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den aktuellen Preis von 15 Euro pro Monat stabil halten, eine auskömmliche Finanzierung sicherstellen und das Nutzungsgebiet perspektivisch auf ganz Sachsen ausdehnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise KI
Auf Basis des Deutschlandtickets wird ein einfaches und günstiges Angebot für junge Menschen in Ausbildung, Studium und Freiwilligendienst entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Deutschlandticket nutzen, um für alle jungen Menschen in Ausbildung, im Studium und im Freiwilligendienst ein einfaches und günstiges Angebot zu entwickeln. Es soll ein Sozialtarif mit 29 Euro pro Monat gelten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Für dieses Angebot für junge Menschen gilt ein Sozialtarif von 29 Euro pro Monat.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Deutschlandticket nutzen, um für alle jungen Menschen in Ausbildung, im Studium und im Freiwilligendienst ein einfaches und günstiges Angebot zu entwickeln. Es soll ein Sozialtarif mit 29 Euro pro Monat gelten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Das Solidarmodell des Semestertickets wird langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist uns dabei, das Solidarmodell des Semestertickets langfristig zu sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ein einfaches und bezahlbares Tarifsystem mit Sozialtarif soll ergänzend auf dem Deutschland-Ticket aufbauen.
Wortlaut im Programm
Mit dem Deutschland-Ticket wird die Finanzierung des ÖPNV neu geordnet. Wir setzen uns für eine bundesweit einheitliche Lösung ein und wollen ein einfaches und bezahlbares System, das ergänzend auf dem Deutschland-Ticket aufbaut und einen Sozialtarif enthält. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Der öffentliche Nahverkehr in Sachsen erhält ein einfaches und bezahlbares Tarifsystem.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein einfaches und bezahlbares Tarifsystem für den Öffentlichen Nahverkehr in Sachsen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
Die Verkehrsverbünde sollen die Regeln für die Mitnahme von Haustieren und Fahrrädern landesweit vereinheitlichen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Verkehrsverbünde die Regelungen für die Mitnahme von Haustieren und Fahrrädern sowie die Preisgestaltung für ermäßigte Tickets für Kinder und Jugendliche harmonisieren, um landesweit einheitliche Regelungen zu haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Verkehrsverbünde sollen die Preise ermäßigter Tickets für Kinder und Jugendliche landesweit vereinheitlichen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Verkehrsverbünde die Regelungen für die Mitnahme von Haustieren und Fahrrädern sowie die Preisgestaltung für ermäßigte Tickets für Kinder und Jugendliche harmonisieren, um landesweit einheitliche Regelungen zu haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Für Seniorinnen und Senioren mit niedrigen Renten wird auf Basis des Deutschlandtickets ein einfaches und günstiges Angebot entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Deutschlandticket nutzen, um für Senior:innen mit niedrigen Renten ein einfaches und günstiges Angebot zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Auf Basis des Deutschlandtickets wird ein einfaches und günstiges Angebot für Senioren mit niedrigen Renten entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Deutschlandticket nutzen, um für Senior:innen mit niedrigen Renten ein einfaches und günstiges Angebot zu entwickeln. Es soll ein Sozialtarif mit 29 Euro pro Monat gelten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Für dieses Angebot für Senioren gilt ein Sozialtarif von 29 Euro pro Monat.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Deutschlandticket nutzen, um für Senior:innen mit niedrigen Renten ein einfaches und günstiges Angebot zu entwickeln. Es soll ein Sozialtarif mit 29 Euro pro Monat gelten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Es gilt ein Sozialtarif von 29 Euro pro Monat.
Wortlaut im Programm
Es soll ein Sozialtarif mit 29 Euro pro Monat gelten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Schienennetz 11
Ländliche Bahnhöfe werden mit Park&Ride-Flächen, Ladestationen, Radabstellplätzen, Rufbussen und On-Demand-Angeboten zu Mobilitätsdrehscheiben ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Umfassende Park&Ride-Flächen, Ladestationen für Elektrofahrzeuge, Radabstellplätze sowie Rufbusse und weitere On-Demand-Angebote machen ländliche Bahnhöfe zu Mobilitätsdrehscheiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Die S-Bahnen rund um Dresden und Leipzig werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zugleich werden wir die S-Bahnen rund um Dresden und Leipzig sowie das Chemnitzer Modell weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FW teilweise KI
Das Chemnitzer Modell wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zugleich werden wir die S-Bahnen rund um Dresden und Leipzig sowie das Chemnitzer Modell weiter ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich FW ähnlich KI
Die Hochgeschwindigkeitsstrecke Dresden–Prag wird als europäische Nord-Süd-Achse ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Hochgeschwindigkeitsstrecke Dresden-Prag als europäische Nord-Süd- Achse und die Strecke Berlin über Cottbus nach Görlitz sowie die Strecken Leipzig-Chemnitz, Dresden- Görlitz sowie Kamenz-Hoyerswerda ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die Bahnstrecke Berlin–Cottbus–Görlitz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Hochgeschwindigkeitsstrecke Dresden-Prag als europäische Nord-Süd- Achse und die Strecke Berlin über Cottbus nach Görlitz sowie die Strecken Leipzig-Chemnitz, Dresden- Görlitz sowie Kamenz-Hoyerswerda ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher KI
Die Bahnstrecke Leipzig–Chemnitz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Hochgeschwindigkeitsstrecke Dresden-Prag als europäische Nord-Süd- Achse und die Strecke Berlin über Cottbus nach Görlitz sowie die Strecken Leipzig-Chemnitz, Dresden- Görlitz sowie Kamenz-Hoyerswerda ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
Die Bahnstrecke Dresden–Görlitz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Hochgeschwindigkeitsstrecke Dresden-Prag als europäische Nord-Süd- Achse und die Strecke Berlin über Cottbus nach Görlitz sowie die Strecken Leipzig-Chemnitz, Dresden- Görlitz sowie Kamenz-Hoyerswerda ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
Die Bahnstrecke Kamenz–Hoyerswerda wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Hochgeschwindigkeitsstrecke Dresden-Prag als europäische Nord-Süd- Achse und die Strecke Berlin über Cottbus nach Görlitz sowie die Strecken Leipzig-Chemnitz, Dresden- Görlitz sowie Kamenz-Hoyerswerda ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Weitere Bahnstrecken sollen reaktiviert werden, um Stadt und Land besser zu verbinden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weitere Streckenreaktivierungen und zusätzliche Elektrifizierungen erreichen, um Stadt und Land besser zu verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Weitere Bahnstrecken sollen elektrifiziert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weitere Streckenreaktivierungen und zusätzliche Elektrifizierungen erreichen, um Stadt und Land besser zu verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Neben Meißen–Döbeln und Marienberg–Pockau-Lengefeld werden weitere Reaktivierungen wie die Muldentalbahn und Beucha–Trebsen geprüft.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich zu den Strecken Meißen- Döbeln und Marienberg-Pockau-Lengefeld werden wir weitere Streckenreaktivierungen wie die Muldentalbahn und Beucha-Trebsen im Blick behalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Rad- und Fußverkehr 10
Der Fußverkehr wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Fußverkehr weiter stärken und seine Belange wie Barrierefreiheit, Sicherheit und Aufenthaltsqualität bei der Förderung von Straßenbau und ÖPNV künftig besser berücksichtigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Barrierefreiheit, Sicherheit und Aufenthaltsqualität für den Fußverkehr werden bei der Förderung von Straßenbau und ÖPNV besser berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Fußverkehr weiter stärken und seine Belange wie Barrierefreiheit, Sicherheit und Aufenthaltsqualität bei der Förderung von Straßenbau und ÖPNV künftig besser berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die Kommunen werden bei Konzeption und Umsetzung fußverkehrsfreundlicher Maßnahmen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir die Kommunen bei der Konzeption und Umsetzung fußverkehrsfreundlicher Maßnahmen unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Moderne Fahrradabstellanlagen an Haltestellen gelten als wichtige Voraussetzung für mehr Radverkehr und einen einfachen Anschluss auf den letzten Metern.
Wortlaut im Programm
Gerade an Haltestellen sind moderne Abstellanlagen für Fahrräder eine wichtige Voraussetzung, um das Potenzial des Radverkehrs stärker zu heben und einen einfachen Anschluss auf den letzten Metern zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Radschnellwege sollen die sächsischen Großstädte besser mit ihrem Umland verbinden.
Wortlaut im Programm
Radschnellwege können die sächsischen Großstädte und ihr Umland noch besser verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
Der Ausbau der Radnetze wird aufeinander abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Den Ausbau der Radnetze werden wir aufeinander abstimmen und die Verknüpfung mit anderen Verkehrsarten stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Verknüpfung der Radnetze mit anderen Verkehrsarten wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Den Ausbau der Radnetze werden wir aufeinander abstimmen und die Verknüpfung mit anderen Verkehrsarten stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Förderung des „wegebund“ wird fortgesetzt, um Kommunen bei der Organisation des Rad- und Fußverkehrs zu stärken.
Wortlaut im Programm
Mit der weiteren Förderung des „wegebund“ stärken wir die Kommunen bei der Organisation des Rad-, aber auch des Fußverkehrs. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Der Bau sicherer Radwege wird weiter vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Die Mobilitätserziehung in Kitas und Schulen werden wir auch künftig fördern und den Bau sicherer Radwege weiter voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht und im Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
Sichere Radwege und wohnortnahe Angebote sind für ältere Menschen wichtig.
Wortlaut im Programm
Auch deshalb sind uns die soziale Wohnraumförderung, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, sichere Radwege und wohnortnahe Angebote wichtig. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich BSW ähnlich Grüne gleiches Thema FW teilweise KI
Verkehrssicherheit 6
Angebote zur Verkehrssicherheit für Erwachsene werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ebenso Angebote für Erwachsene, die sich zur Verkehrssicherheit weiterbilden möchten, oder junge Sanitäter:innen und Schul- oder Akademische Sanitätsdienste. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne gleiches Thema KI
Das sächsische Verkehrssicherheitsprogramm wird fortgeführt und an neue Herausforderungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Wir führen das sächsische Verkehrssicherheitsprogramm fort und passen es an neue Herausforderungen an. Besonders wichtig sind dabei der Schutz der schwächeren, nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden sowie eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch eine effiziente und wahrnehmbare Verkehrsüberwachung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Der Schutz nicht motorisierter Verkehrsteilnehmender hat im Verkehrssicherheitsprogramm besonderes Gewicht.
Wortlaut im Programm
Wir führen das sächsische Verkehrssicherheitsprogramm fort und passen es an neue Herausforderungen an. Besonders wichtig sind dabei der Schutz der schwächeren, nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden sowie eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch eine effiziente und wahrnehmbare Verkehrsüberwachung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die Verkehrssicherheit soll durch eine effiziente und wahrnehmbare Verkehrsüberwachung verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir führen das sächsische Verkehrssicherheitsprogramm fort und passen es an neue Herausforderungen an. Besonders wichtig sind dabei der Schutz der schwächeren, nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden sowie eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch eine effiziente und wahrnehmbare Verkehrsüberwachung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Ziel ist die „Vision Zero“ ohne tödliche Verkehrsunfälle.
Wortlaut im Programm
Ziel bleibt die „Vision Zero“ – es darf keine tödlichen Unfälle im Verkehr geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich BSW teilweise Grüne ähnlich Linke gleich KI
Die Mobilitätserziehung in Kitas und Schulen wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Mobilitätserziehung in Kitas und Schulen werden wir auch künftig fördern und den Bau sicherer Radwege weiter voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise KI
Güterverkehr 5
Mehr Güterverkehr wird zur Entlastung der Autobahnen auf die Schiene verlagert.
Wortlaut im Programm
Um die sächsischen Autobahnen zu entlasten, wollen wir mehr Güter auf die Schiene verlagern und regionale Wirtschaftskreisläufe stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleich KI
Deutschland und Polen werden über die Lausitz mit einem leistungsfähigen intermodalen Güterverkehrsnetz verbunden.
Wortlaut im Programm
Deutschland und Polen wollen wir über die Lausitz mit einem leistungsfähigen intermodalen Güterverkehrsnetz verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise FW gleiches Thema KI
Umweltfreundliche Stadtlogistik wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen umweltfreundliche Stadtlogistik fördern und lokale Lieferflotten unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Lokale Lieferflotten werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen umweltfreundliche Stadtlogistik fördern und lokale Lieferflotten unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Im LKW-Verkehr soll es häufigere und genauere Kontrollen geben.
Wortlaut im Programm
Zudem braucht es häufige und genauere Kontrollen besonders im LKW-Verkehr. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI
Individualverkehr 3
An Verkehrsknoten wie Bahnhöfen werden mehr Park-and-Ride-Parkplätze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Es braucht bessere Umsteigemöglichkeiten und mehr Park&Ride-Parkplätze an Verkehrsknoten wie Bahnhöfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich BSW gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Der Individualverkehr bleibt zentraler Bestandteil der Mobilität im ländlichen Raum.
Wortlaut im Programm
Der Individualverkehr wird durch die Entwicklung der Elektromobilität umweltfreundlicher und zentraler Bestandteil der Mobilität im ländlichen Raum bleiben. Dafür braucht es eine gute Ladeinfrastruktur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise unsicher Grüne gegenteilig KI
Autonomes Fahren wird erprobt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das autonome Fahren erproben und für den öffentlichen Verkehr und die betriebliche Logistik verfügbar machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke ähnlich FW teilweise KI
Straßennetz 3
Im kommunalen Straßenbau werden vor allem überregionale Projekte und umweltfreundliche Gesamtkonzepte gefördert, die auch Rad- und Fußverkehr stärken.
Wortlaut im Programm
Auch künftig wollen wir vor allem überregionale Projekte und umweltfreundliche Gesamtkonzepte unterstützen, die auch den Rad- und den Fußverkehr stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Straßenneubauten werden weiterhin auf notwendige Lückenschlüsse begrenzt.
Wortlaut im Programm
Wir haben das Prinzip „Erhalt vor Neubau” umgesetzt und werden weiterhin Neubauten auf notwendige Lückenschlüsse begrenzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Die Straßenausbaubeiträge werden landesweit abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Um Bürger:innen zu entlasten, werden wir die Straßenausbaubeiträge landesweit abschaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleich KI
Elektromobilität 2
Ein attraktiver Gebrauchtwagenmarkt und eine gute wohnortnahe Ladeinfrastruktur sollen den Umstieg aller auf das Elektroauto ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Und mit einem attraktiven Gebrauchtwagenmarkt sowie einer guten wohnortnahen Ladeinfrastruktur sichern wir ab, dass wirklich alle auf das Elektroauto umsteigen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Es soll bezahlbare Elektroautos geben, auch durch einen attraktiven Gebrauchtwagenmarkt.
Wortlaut im Programm
Es braucht bezahlbare E- Autos, auch durch einen attraktiven Gebrauchtwagenmarkt, und eine gute wohnortnahe Ladeinfrastruktur, damit alle auch wirklich umsteigen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Ladeinfrastruktur 2
Im ländlichen Raum soll es eine gute Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge geben.
Wortlaut im Programm
Der Individualverkehr wird durch die Entwicklung der Elektromobilität umweltfreundlicher und zentraler Bestandteil der Mobilität im ländlichen Raum bleiben. Dafür braucht es eine gute Ladeinfrastruktur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Es soll eine gute wohnortnahe Ladeinfrastruktur geben.
Wortlaut im Programm
Es braucht bezahlbare E- Autos, auch durch einen attraktiven Gebrauchtwagenmarkt, und eine gute wohnortnahe Ladeinfrastruktur, damit alle auch wirklich umsteigen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Barrierefreiheit 2
Die Investitionsmittel für Barrierefreiheit werden erhöht, um ÖPNV und Ticketsystem barrierefrei zugänglich zu machen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Investitionsmittel für Barrierefreiheit erhöhen, um den ÖPNV und auch das Ticketsystem barrierefrei zugänglich zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
In Stadt und Land soll der Nahverkehr barrierefrei sein.
Wortlaut im Programm
Deshalb brauchen wir in Stadt und Land ausreichend Angebote für altersgerechtes barrierefreies Wohnen, gute medizinische Versorgung und barrierefreien Nahverkehr. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 11
Öffentlicher Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr und das Auto der Zukunft sollen gleichberechtigt behandelt und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die Mobilitätswende gelingt, wenn wir öffentlichen Nah-, Rad- und Fußverkehr und das Auto der Zukunft gleichberechtigt behandeln und fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Verkehrsinfrastruktur in Sachsen soll in Stadt und Land ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Dazu muss in Sachsen die Infrastruktur in Stadt und Land ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Investitionen fließen in eine starke Infrastruktur und einen leistungsfähigen ÖPNV.
Wortlaut im Programm
Generationengerechtigkeit bedeutet Investitionen in die Zukunft: für gute Schulen, eine starke Infrastruktur, ein soziales Miteinander, einen leistungsfähigen ÖPNV und schnelles Internet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Alle können sachsenweit kostengünstig, umweltschonend und einfach mobil sein.
Wortlaut im Programm
M wie Mobilität: Jede und Jede soll in Sachsen die Chance haben, sachsenweit kostengünstig, umweltschonend und einfach mobil sein zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW teilweise KI
Die Transitstrecken zwischen West- und Osteuropa sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist uns daher der Ausbau der Transitstrecken zwischen West- und Osteuropa. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Neue Mobilität erfordert elektrifizierte, ausgebaute und zusätzliche Bahnstrecken, sanierte Straßen, neue Radwege sowie Ladesäulen und Tankstellen für neue Antriebe.
Wortlaut im Programm
Neue Mobilität braucht die richtige Infrastruktur. Dazu gehören elektrifizierte und ausgebaute sowie zusätzliche Bahnstrecken, sanierte Straßen und neue Radwege ebenso wie Ladesäulen und Tankstellen für die Antriebe der Zukunft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Mobilitätswende wird als sozial gerechte und umweltfreundliche Verzahnung aller Verkehrsträger verstanden.
Wortlaut im Programm
Die Mobilitätswende denken wir ganzheitlich, sozial gerecht und umweltfreundlich als flexible Verzahnung aller Verkehrsträger. Wir wollen deshalb den flächendeckenden Ausbau moderner Infrastrukturen weiter voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema BSW ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Der flächendeckende Ausbau moderner Verkehrsinfrastrukturen wird weiter vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Die Mobilitätswende denken wir ganzheitlich, sozial gerecht und umweltfreundlich als flexible Verzahnung aller Verkehrsträger. Wir wollen deshalb den flächendeckenden Ausbau moderner Infrastrukturen weiter voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW ähnlich Grüne teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Die verkehrs- und versicherungsrechtlichen Regelungen werden für neue Mobilitätslösungen aktualisiert.
Wortlaut im Programm
Wir organisieren ein Update der verkehrs- und versicherungsrechtlichen Regelungen. Link zum Original
Bei der Mobilitätswende sollen Emissionsfreiheit, räumliche Ausweitung des Angebots und soziale Preisgestaltung zusammen verfolgt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb müssen bei der Mobilitätswende die Umstellung auf Emissionsfreiheit, die räumliche Ausweitung des Angebots und eine soziale Preisgestaltung Hand in Hand gehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Der Staat ist dafür verantwortlich, die Infrastruktur durch Zukunftsinvestitionen zu stärken und zu modernisieren.
Wortlaut im Programm
Deshalb steht für uns der Staat klar in der Verantwortung, die Infrastruktur durch Zukunftsinvestitionen zu stärken und zu modernisieren: Damit Sachsen weiterhin ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort bleibt und Menschen hier bleiben und zu uns kommen wollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.