Infrastruktur allgemein

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Mecklenburg-Vorpommern

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

AfD02 SPD04 Linke05 Grüne04Koalitionsvertrag SPD Linke01

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Ohne Einzug ins Parlament

CDU09 BSW07 FDP06

FW00

AfD ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Im Tourismus werden Bürokratie abgebaut, regionale Eigenverantwortung gestärkt und Betriebe sowie Infrastruktur gezielt unterstützt.
2. Die Deponiekapazitäten am Ihlenberg werden über 2035 hinaus gesichert, solange kein Alternativstandort in Norddeutschland beschlossen ist.

SPD ​44

Mehr Geld 3

1. Mit dem MV-Investitionsplan 2035 werden fast zwei Milliarden Euro zusätzlich in moderne Infrastruktur investiert.
2. Mittel des MV-Investitionsplans werden insbesondere für Zukunftsinvestitionen der Kommunen in Schulen, Kultur, Sportstätten und Infrastruktur genutzt.
3. Zusätzliche Investitionsspielräume werden genutzt, um die kommunale Infrastruktur rund um das Wohnen von der Quartiersentwicklung über soziale Infrastruktur bis zur Modernisierung zu stärken.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Mit dem MV-Investitionsplan 2035 werden fast zwei Milliarden Euro zusätzlich in moderne Infrastruktur investiert.
2. Kommunen werden bei der Instandhaltung ihrer Infrastruktur unterstützt.
3. Zusätzliche Investitionsspielräume werden genutzt, um die kommunale Infrastruktur rund um das Wohnen von der Quartiersentwicklung über soziale Infrastruktur bis zur Modernisierung zu stärken.

Bleibt wie bisher 1

1. Daseinsvorsorge und leistungsfähige Infrastrukturen im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse sollen weiterhin gesichert werden.

Ohne klare Richtung 3

1. Die Infrastruktur soll auch in besonderen Lagen verlässlich funktionieren.
2. Die zentralen Leistungen der Daseinsvorsorge und Infrastruktur sollen sicher sein und hohe Qualität haben.
3. Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz gelten als unverzichtbar.

Linke ​15

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Das Land investiert in soziale Infrastruktur.
2. Eine Tourismusabgabe wird eingeführt.
3. Mit dem Bund wird bei Infrastrukturprojekten wie Konverter- und Munitionsentsorgungsplattformen zusammengearbeitet.
4. Gemeinden werden in die Lage versetzt, eigenständig Projekte umzusetzen, nachhaltige Infrastruktur zu schaffen und die Lebensqualität vor Ort zu sichern.
5. Auf kommunaler Ebene werden nachhaltige Investitionen in Infrastruktur, Energieversorgung, Mobilität und Digitalisierung getätigt.

Bleibt wie bisher 1

1. Öffentliche Dienstleistungen werden insbesondere in ländlichen Regionen geschützt und ausgebaut, damit soziale Infrastruktur dauerhaft gesichert ist.

Grüne ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die Zusammenarbeit mit den Ostseeanrainern wird beim Schutz kritischer Infrastruktur, in der Krisenvorsorge und im Katastrophenschutz ausgebaut.
2. Die Zusammenarbeit mit den Ostseeanrainern im Rahmen der EU- und der Landes-Ostseestrategie wird beim Schutz kritischer Infrastruktur, in der Krisenvorsorge und im Katastrophenschutz vertieft.
3. Ein Schutzkonzept für kritische Infrastruktur an Land und auf See mit Fokus auf zivil-militärische Zusammenarbeit wird entwickelt.
4. Regionale Kreisläufe und Versorgungssysteme werden gestärkt, um Abhängigkeiten zu verringern und die Versorgungssicherheit zu erhöhen.

CDU ​39

Mehr Geld 2

1. Die Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur und ihrer Infrastruktur wird durch Landesmittel als regionaler Förderbonus flankiert.
2. Kommunen erhalten direkte Planungssicherheit für Infrastrukturprojekte, unterstützt durch beschleunigte Genehmigungsverfahren, damit Investitionen zügig umgesetzt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Die polizeiliche Drohnenabwehr wird mit Partnern aus Bund und Ländern modernisiert und ausgebaut.
2. Kritische Infrastrukturen der Strom-, Wasser- und Gesundheitsversorgung werden bestmöglich abgesichert.
3. Kritische Infrastruktur im Gesundheitswesen wird auf Großschäden, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und Pandemien ausgerichtet.
4. Die Investitionsquote im Landeshaushalt ohne Mittel des Sondervermögens soll dauerhaft mindestens 18 Prozent betragen, damit das Land bis 2040 bei Infrastruktur, Forschung, Innovation, Wirtschaftsleistung und Einkommen möglichst nah an den Bundesdurchschnitt heranrückt.
5. Ländliche Räume werden durch den gezielten Ausbau von Infrastruktur, Mobilität, Bildung, Energieversorgung und Wirtschaftskraft gestärkt.
6. Die Förderung multifunktionaler Nahversorgungs- und Servicepunkte wird fortgesetzt, um die soziale Infrastruktur vor Ort zu stärken.
7. Für Infrastrukturprojekte in strukturschwachen Regionen sollen Vorrang- und Beschleunigungstatbestände geschaffen werden.

Bleibt wie bisher 2

1. Die Infrastruktur für den Binnentourismus soll zuverlässig gesichert werden.
2. Der Schutz kritischer Infrastrukturen wird sichergestellt.

Ohne klare Richtung 1

1. Ziel ist eine effiziente, innovative, sozial verantwortliche und nachhaltige Bauwirtschaft mit bezahlbarem Wohnraum, stabilen Arbeitsplätzen und leistungsfähiger Infrastruktur in allen Regionen.

BSW ​37

Mehr Geld 5

1. Stattdessen soll konsequent in zivile Bereiche wie Infrastruktur, Bildung, umweltschonende Technologien sowie Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen investiert werden.
2. In neue Infrastruktur, Digitalisierung, Wohnquartiere, Wärme- und Energieversorgung sowie Ladeinfrastruktur wird gezielt investiert.
3. Infrastruktur, Mobilität und digitale Netze gelten als Daseinsvorsorge; investiert wird gezielt dort, wo es den Alltag der Menschen verbessert.
4. Haushaltsmittel werden statt neuer Schulden von Prestigeprojekten, ineffizienten Strukturen und überzogenen Rüstungsausgaben zu Bildung, Gesundheit, Pflege, Wohnen, kommunaler Infrastruktur und regionaler Wirtschaft umgeschichtet.
5. Öffentliche Mittel werden gezielt in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Wohnen und kommunale Daseinsvorsorge gelenkt.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Kurze, zumutbare Wege werden durch eine wohnortnahe Versorgungs- und Infrastruktur im ganzen Land sichergestellt.
2. Bestehende kommunale Infrastruktur wie Straßen, Brücken, Schulen, Sporthallen, Schwimmbäder und Kitas wird regelmäßig saniert und modernisiert.

Bleibt wie bisher 2

1. Eine leistungsfähige Infrastruktur wird langfristig geplant und gesichert.
2. Eine Sparpolitik zulasten von Kommunen, Bildung oder Infrastruktur wird abgelehnt.

Ohne klare Richtung 1

1. Kitas, Schulen, Wohnungsmarkt und soziale Infrastruktur werden durch Zuwanderung nicht überfordert.

FDP ​​6

Mehr Geld 1

1. Kommunale Investitionen in Schulen, Sport, Kultur, Brand- und Katastrophenschutz, Infrastruktur und Digitales werden ermöglicht.

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Beim Hochwasser- und Küstenschutz haben nachweislich wirksame Maßnahmen Vorrang.
2. Infrastrukturpolitik setzt auf Erhalt vor Neubau, schnelle Planung, verlässliche Finanzierung und Modernisierung.
3. Kommunale Investitionen in Schulen, Sport, Kultur, Brand- und Katastrophenschutz, Infrastruktur und Digitales werden ermöglicht.
4. Rettungswachen, Leitstellen und Katastrophenschutzeinrichtungen werden flächendeckend mit Notstromversorgung ausgestattet.
5. Die Sicherheitsbehörden werden technisch und rechtlich befähigt, kritische Infrastruktur, Großveranstaltungen und Sicherheitsbereiche vor Drohnen zu schützen.
6. Kritische Einrichtungen wie Krankenhäuser, Energieversorger, Wasserwerke und Kommunalverwaltungen werden besonders geschützt.

Koalitionsvertrag ​11

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Verbleib und Rekommunalisierung kommunaler kritischer Infrastruktur werden rechtssicher ausgestaltet.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Sicherheit öffentlicher Netze, insbesondere kritischer Infrastruktur, hat oberste Priorität.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht