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Grüne · Sachsen gemeinsam bewegen

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 03.02.2024 · Original

Das Programm enthält 185 von 1.981 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“, die meisten zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“ (34). Bei 43 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Klima, Umwelt und Naturschutz 185
Gewässerschutz 34
  1. Langfristige Bergbaufolgekosten beim Wasserhaushalt und beim Eintrag von Sulfaten, Eisenverbindungen und anderen Stoffen werden berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch langfristige Bergbaufolgekosten etwa in Bezug auf den Wasserhaushalt und den Eintrag von Sulfaten, Eisenverbindungen und anderen Stoffen müssen dabei mit in den Blick genommen werden. Link zum Original
  2. Für den Umgang mit Eisenockerschlamm wird ein wissenschaftliches Modellprojekt eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Umgang mit Eisenockerschlamm setzen wir BÜNDNISGRÜNE uns für ein wissenschaftliches Modellprojekt ein. Link zum Original
  3. Das Netz natürlicher und naturnah angelegter Wasser- und Grünflächen wird ausgebaut und mit technischer Wasserinfrastruktur verbunden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Netzwerk natürlich gewachsener und (naturnah) angelegter Wasser- und Grünflächen soll so effektiv ausgebaut und mit technischer Wasserinfrastruktur verbunden werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  4. Die Grauwassernutzung im Wohnungs- und Gewerbebau wird vorangebracht, um Trinkwasser zu sparen und Kläranlagen zu entlasten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Trinkwasser zu sparen und Kläranlagen zu entlasten, wollen wir die Grauwassernutzung (Glossar) im Wohnungs- wie Gewerbebau voranbringen Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
  5. Der Schutz von Wasser erhält besonderen Vorrang im Umwelt- und Naturschutz.

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    Wortlaut im Programm
    Ein besonderer Fokus liegt auf den drängenden Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Schutz von Wasser. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FW teilweise KI
  6. Eine umfassende sächsische Wasserstrategie wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir arbeiten an einer umfassenden sächsischen Wasserstrategie ausgehend von der unter unserer Verantwortung erarbeiteten Grundsatzkonzeption „Wasserversorgung 2030“ und der Strategie „Wasserrückhalt in der Fläche“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
  7. Eine gute und sichere Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung und der Schutz der natürlichen Gewässer haben oberste Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Oberste Priorität haben dabei die Gewährleistung einer guten und sicheren Trinkwasserversorgung sowie Abwasserentsorgung und der Schutz unserer natürlichen Gewässer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise KI
  8. Der Wasserverbrauch wird reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine Reduzierung des Wasserverbrauchs und ein klimaangepasstes Wassermanagement an. Dazu gehört die Wiederverwendung von Brauchwasser in der Industrie. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise FW gleiches Thema KI
  9. Ein klimaangepasstes Wassermanagement wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine Reduzierung des Wasserverbrauchs und ein klimaangepasstes Wassermanagement an. Dazu gehört die Wiederverwendung von Brauchwasser in der Industrie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise unsicher Linke gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
  10. Brauchwasser wird in der Industrie wiederverwendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine Reduzierung des Wasserverbrauchs und ein klimaangepasstes Wassermanagement an. Dazu gehört die Wiederverwendung von Brauchwasser in der Industrie. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  11. Anreize zur Reduzierung von Spurenstoffen und Mikroplastik im Wasser werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Anreize schaffen, um Spurenstoffe und Mikroplastik in unserem Wasser zu reduzieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
  12. Kommunen schließen sich flächendeckend in Gewässerunterhaltungsverbänden zusammen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Gewässerschutz und -unterhaltung in einer hohen ökologischen Qualität überall in Sachsen abzusichern, streben wir flächendeckende Zusammenschlüsse von Kommunen in Gewässerunterhaltungsverbänden an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  13. Bäche und Flüsse werden, wo möglich, auch in Städten offengelegt und renaturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo es möglich ist, werden wir Bäche und Flüsse auch in Städten offenlegen und renaturieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
  14. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie wird konsequent und zügig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten für eine konsequente und zügige Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie ein, um die chemische und ökologische Qualität des Grund- und Oberflächenwassers zu verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  15. Gewässerrandstreifen werden als Gewässerentwicklungskorridore zur Renaturierung und Anpflanzung standortgerechter Gehölze angelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Renaturierung und zur Anpflanzung von standortgerechten gewässerbegleitenden Gehölzen sollen Gewässerrandstreifen im Sinne eines Gewässerentwicklungskorridors angelegt werden. Link zum Original
  16. Mit einem Programm „100 wilde Bäche“ werden kleinere Kommunen bei modellhaften Renaturierungsprojekten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Programm „100 wilde Bäche“ wollen wir gezielt kleinere Kommunen bei modellhaften Renaturierungsprojekten unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  17. Im Landeshaushalt wird ein Budget zur Gewässerentwicklung und -renaturierung für den Flächenerwerb eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Erwerb von Flächen zur Gewässerentwicklung und -renaturierung von Fließgewässern mit ihren Auen sowie rund um Seen und T eiche drängen wir auf ein Budget zur Gewässerentwicklung und Gewässerrenaturierung im Landeshaushalt und setzen uns für ein Vorkaufsrecht der öffentlichen Hand auch für Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und Gewässerrenaturierung ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  18. Die öffentliche Hand erhält ein Vorkaufsrecht auch für Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und -renaturierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Erwerb von Flächen zur Gewässerentwicklung und -renaturierung von Fließgewässern mit ihren Auen sowie rund um Seen und T eiche drängen wir auf ein Budget zur Gewässerentwicklung und Gewässerrenaturierung im Landeshaushalt und setzen uns für ein Vorkaufsrecht der öffentlichen Hand auch für Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und Gewässerrenaturierung ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  19. Motorboote mit fossilen Brennstoffen auf Tagebaufolgeseen werden ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen keine Motorboote mit fossilen Brennstoffen auf Tagebaunachfolgeseen. Die Natur, die durch den Braunkohleabbau zerstört wurde, soll sich erholen können und Tagebaufolgeseen in erster Linie renaturiert werden. Hierfür wollen wir das Sächsische Wassergesetz ändern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  20. Tagebaufolgeseen werden in erster Linie renaturiert, damit sich die Natur erholen kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen keine Motorboote mit fossilen Brennstoffen auf Tagebaunachfolgeseen. Die Natur, die durch den Braunkohleabbau zerstört wurde, soll sich erholen können und Tagebaufolgeseen in erster Linie renaturiert werden. Hierfür wollen wir das Sächsische Wassergesetz ändern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  21. Das Sächsische Wassergesetz wird entsprechend geändert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen keine Motorboote mit fossilen Brennstoffen auf Tagebaunachfolgeseen. Die Natur, die durch den Braunkohleabbau zerstört wurde, soll sich erholen können und Tagebaufolgeseen in erster Linie renaturiert werden. Hierfür wollen wir das Sächsische Wassergesetz ändern. Link zum Original
  22. Der Bau von Staustufen in der Elbe auf tschechischer Seite wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Bau von Staustufen in der Elbe auf tschechischer Seite lehnen wir ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  23. Für die Elbe wird ein nachhaltiges Gesamtkonzept für eine naturnahe Entwicklung verfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Elbe als Sachsens größten Fluss setzen wir auf ein nachhaltiges Gesamtkonzept für eine naturnahe Entwicklung und eine Rückstufung der Wasserstraßenfunktion. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  24. Das Projekt „lebendige Mulde“ wird fortgeführt beziehungsweise wieder aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten für die Fortführung bzw. Wiederaufnahme des Projekts „lebendige Mulde“ ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  25. Die Leipziger Aue mit ihrem Auwald wird in einem Naturschutzgroßprojekt mit Fokus auf die Renaturierung der Hauptgewässer revitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Revitalisierung der Leipziger Aue mit ihrem Auwald wollen wir im Rahmen eines Naturschutzgroßprojekts umsetzen und dabei einen starken Fokus auf die Renaturierung der Hauptgewässer legen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  26. Der Wasserhaushalt von Bergbaufolgeflächen wird nachhaltig saniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben den Wasserhaushalt von Bergbaufolgeflächen im Blick und wollen diesen nachhaltig sanieren. Link zum Original
  27. Statt Wasserüberleitungen aus anderen Flussgebieten wird auf Wasserrückhaltung und eine angepasste Flutung von Bergbaufolgeseen gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Anstatt auf Wasserüberleitungen aus anderen Flussgebieten setzen wir auf Wasserrückhaltung und eine angepasste Flutung von Bergbaufolgeseen, um Verdunstung zu minimieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  28. Der Klimafonds wird für Zukunftsaufgaben im Wasserhaushalt erheblich gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die bedeutsamen Zukunftsaufgaben im Bereich des Wasserhaushalts wollen wir den Klimafonds in erheblichem Umfang stärken. Link zum Original
  29. Die Nitratbelastung im Grundwasser wird verringert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Nitratbelastung im Grundwasser wollen und müssen wir verringern. Dabei setzen wir auf eine sachliche Diskussion sowie auf Transparenz hinsichtlich des Aufbaus und der Qualitätssicherung des Messnetzes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Linke teilweise KI
  30. Aufbau und Qualitätssicherung des Nitrat-Messnetzes werden transparent gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Nitratbelastung im Grundwasser wollen und müssen wir verringern. Dabei setzen wir auf eine sachliche Diskussion sowie auf Transparenz hinsichtlich des Aufbaus und der Qualitätssicherung des Messnetzes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  31. Die Grundsatzkonzeption öffentliche Wasserversorgung 2023 für den Freistaat Sachsen wird umgesetzt, um Frischwasser und Abwasserentsorgung auch für die Wirtschaft sicherzustellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Die sichere Bereitstellung von Frischwasser und die sachgerechte Aufbereitung und Ableitung von Abwässern werden auch für die Wirtschaft zu immer bedeutenderen Standortfaktoren und Infrastrukturanforderungen. Dieser großen Herausforderung stellen wir uns, indem wir die „Grundsatzkonzeption öffentliche Wasserversorgung 2023 für den Freistaat Sachsen“ mit Leben füllen und umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
  32. Die Elbe wird als lebendiger, naturnaher Fluss erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Elbe als lebendigen, naturnahen Fluss erhalten und setzen uns weiterhin für den Verzicht auf den Ausbau der Elbe und den Bau einer Elbe-Staustufe bei Děčín ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  33. Auf den Ausbau der Elbe und eine Elbe-Staustufe bei Děčín wird verzichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Elbe als lebendigen, naturnahen Fluss erhalten und setzen uns weiterhin für den Verzicht auf den Ausbau der Elbe und den Bau einer Elbe-Staustufe bei Děčín ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  34. Der Bau von Staustufen in der Elbe in Tschechien wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns gegen eine Verlängerung des Kohletagebaus in Turów und gegen den Bau von Staustufen in der Elbe in Tschechien aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Flächen und Böden 24
  1. Eine weitere Verlängerung des Kohletagebaus im polnischen Turów wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen an der Seite der polnischen Tagebaugegner*innen klar gegen eine weitere Verlängerung des Kohletagebaus in Turów. Link zum Original
  2. Tagebaubetreiber erfüllen ihre gesetzlichen Pflichten zur Wiedernutzbarmachung von Tagebaufolgeflächen und stellen die nötige Finanzierung bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wiedernutzbarmachung von Tagebaufolgeflächen ist eine Jahrhundertaufgabe. Wir stehen dafür ein, dass die Tagebaubetreiber diesbezüglich ihre gesetzlichen Pflichten erfüllen und die dafür nötige Finanzierung bereitstellen. Link zum Original
  3. Tagebaubetreiber werden zu risikoangepassten Einzahlungen in Sondervermögen von Zweckgesellschaften oder zu entsprechenden Sicherheitsleistungen verpflichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein ungesteuerter Kohleausstieg oder eine Insolvenz der Kohlesparte des Tagebauunternehmens in der Lausitz zählen zu den größten Haushaltsrisiken für den sächsischen Staatshaushalt. Um diese Risiken für öffentliche Haushalte abzuwenden, wollen wir die Betreiber zu risikoangepassten Einzahlungen in die Sondervermögen der Zweckgesellschaften oder entsprechenden Sicherheitsleistungen verpflichten. Link zum Original
  4. Gemeinsam mit dem Bund sowie Brandenburg und Sachsen-Anhalt wird eine Braunkohlefolgenstiftung für die langfristigen Kosten und Aufgaben gegründet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Als zusätzliches Instrument für die Bewältigung der langfristigen Kosten und Aufgaben schlagen wir BÜNDNISGRÜNE eine Braunkohlefolgenstiftung gemeinsam mit dem Bund sowie den Ländern Brandenburg und Sachsen-Anhalt vor. Diese darf aber nicht dazu dienen, dass heutige oder frühere Tagebaubetreiber sich ihrer Pflichten entledigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
  5. Die Braunkohlefolgenstiftung darf heutige oder frühere Tagebaubetreiber nicht von ihren Pflichten entbinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Als zusätzliches Instrument für die Bewältigung der langfristigen Kosten und Aufgaben schlagen wir BÜNDNISGRÜNE eine Braunkohlefolgenstiftung gemeinsam mit dem Bund sowie den Ländern Brandenburg und Sachsen-Anhalt vor. Diese darf aber nicht dazu dienen, dass heutige oder frühere Tagebaubetreiber sich ihrer Pflichten entledigen. Link zum Original
  6. Raumordnungspläne sollen den Flächenverbrauch stärker einschränken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Konzept der „Stadt der kurzen Wege“ folgend sollen die Raumordnungspläne stärker darauf abzielen, Wege zu verkürzen, den Flächenfraß einzuschränken und die gemeinschaftliche Lebensqualität zu steigern – und das gleichermaßen für Städte und Ortschaften. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  7. Mit Flächen ist in Gewerbe, Rohstoffabbau, Verkehr und Wohnungsbau sorgsam und verantwortungsvoll umzugehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Flächen ist sorgsam und verantwortungsvoll umzugehen – das betrifft das Gewerbe ebenso wie Rohstoffabbau, Verkehrsflächen und den Wohnungsbau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  8. Sachsen erhält eine Netto-Null-Flächenversiegelungsstrategie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns BÜNDNISGRÜNE ist schon lange klar: Es braucht eine Netto-Null-Flächenversiegelungsstrategie für Sachsen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleich Linke ähnlich KI
  9. Ackerflächen und Wiesen sollen nicht ohne Weiteres für gewerbliche Zwecke oder andere Baumaßnahmen umgewandelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: Ackerflächen und Wiesen sollten nicht ohne Weiteres für gewerbliche Zwecke oder andere Baumaßnahmen umgewandelt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise KI
  10. Für neue Industrie- und Gewerbeansiedlungen werden vorrangig Bestandsflächen aktiviert und genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Um neue Industrie- und Gewerbeansiedlungen zu ermöglichen, müssen wir alles dafür tun, Bestandsflächen zu aktivieren und zu nutzen, das Flächenrecycling zu verstärken und Brachflächen zu revitalisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  11. Flächenrecycling wird verstärkt und Brachflächen werden revitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Um neue Industrie- und Gewerbeansiedlungen zu ermöglichen, müssen wir alles dafür tun, Bestandsflächen zu aktivieren und zu nutzen, das Flächenrecycling zu verstärken und Brachflächen zu revitalisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
  12. Die Sanierung und Wiederbelebung brachliegender Industrieflächen hat immer Vorrang vor Neuversiegelungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Sanierung und Wiederbelebung von brachliegenden Industrieflächen muss immer Vorrang vor Neuversiegelungen haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
  13. Bei der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen wird die Umsetzung von Kompensation besser kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen wollen wir die Umsetzung von Kompensation besser kontrollieren, verstärkt auf Entsiegelung setzen und hierfür die kommunenübergreifende Zusammenarbeit stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  14. Bei der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen wird verstärkt auf Entsiegelung gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen wollen wir die Umsetzung von Kompensation besser kontrollieren, verstärkt auf Entsiegelung setzen und hierfür die kommunenübergreifende Zusammenarbeit stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  15. Die Erschließung bereits versiegelter und ungenutzter Flächen erhält absoluten Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein absoluter Vorrang muss der Erschließung von bereits versiegelten und ungenutzten Flächen eingeräumt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
  16. Land- und forstwirtschaftliche Flächen dürfen nur bebaut werden, wenn andernorts in Sachsen Flächen in vergleichbarer Größe entsiegelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Sollte unter Berücksichtigung der vorstehenden Prämissen ein Eingriff in land- und forstwirtschaftliche Flächen unvermeidbar sein, können diese Flächen nur dem Prinzip der Netto-Null-Versiegelung folgend bebaut werden, wenn andernorts in Sachsen Entsiegelungen in vergleichbarer Größe vorgenommen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher Linke ähnlich KI
  17. Die Speicherfähigkeit des Bodens wird durch schwammfähige Landschaften, einen Stopp des Flächenverbrauchs, Renaturierung von Auen und naturverträgliche Bodenbearbeitung verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Umsetzung von Konzepten für schwammfähige Landschaften, einem Stopp des Flächenfraßes, der Fortführung der in Gang gesetzten Renaturierungen natürlicher Wasserrückhalteflächen wie Auenflächen und naturverträglichen Methoden der Bodenbearbeitung verbessern wir die Speicherfähigkeit des Bodens in Stadt und Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema Linke teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
  18. Braunkohleunternehmen werden im Rahmen einer Stiftung an der Finanzierung der Ewigkeitskosten für die Wiederherstellung von Natur und Landschaft beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Finanzierung der enormen Summen, die für eine Wiederherstellung von Natur und Landschaft benötigt werden, fordern wir eine Beteiligung der Braunkohleunternehmen im Rahmen einer Stiftung, die die Finanzierung der Ewigkeitskosten absichert und nicht nachfolgenden Generationen aufbürdet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
  19. Mit landwirtschaftlichen Flächen ist sorgsam und verantwortungsvoll umzugehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: Mit (landwirtschaftlichen) Flächen ist sorgsam und verantwortungsvoll umzugehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
  20. Die Entwicklung und Nachnutzung versiegelter Flächen hat Vorrang vor einer Neuerschließung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf die Entwicklung und Nachnutzung bereits versiegelter Flächen vor einer Neuerschließung. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, braucht es eine landesweite Flächenstrategie mit einem Flächenkataster sowie die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Kommunen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD ähnlich Linke teilweise KI
  21. Der Flächenverbrauch wird reduziert und bis 2030 eine Netto-Null-Versiegelung erreicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit diesen Ansätzen wollen wir BÜNDNISGRÜNE den Flächenverbrauch reduzieren und die Netto-Null-Versiegelung bis 2030 erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Linke ähnlich KI
  22. Die Tagebaubetreiber werden entsprechend ihrer gesetzlichen Pflicht uneingeschränkt für die Wiederherstellung der Bergbaufolgeflächen in die Verantwortung genommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Bewältigung der Jahrhundertaufgabe der Wiederherstellung der Bergbaufolgeflächen nehmen wir die Tagebaubetreiber – entsprechend ihrer gesetzlichen Pflicht – uneingeschränkt in die Verantwortung, dafür aufzukommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  23. Eine Braunkohlefolgenstiftung mit Bund, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, gespeist aus Einzahlungen oder Sicherheitsleistungen der Tagebaubetreiber, soll die Folgekosten absichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Absicherung der Finanzierung dieser sehr langfristigen Kosten und Aufgaben schlagen wir eine Braunkohlefolgenstiftung gemeinsam mit dem Bund sowie den Ländern Brandenburg und Sachsen-Anhalt vor, deren Kapital sich aus Einzahlungen oder auch durch Sicherheitsleistungen der Tagebaubetreiber speist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
  24. Eine Verlängerung des Kohletagebaus in Turów wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns gegen eine Verlängerung des Kohletagebaus in Turów und gegen den Bau von Staustufen in der Elbe in Tschechien aus. Link zum Original
Kreislaufwirtschaft 23
  1. Der Bau weiterer Restmüll- oder Ersatzbrennstoffkraftwerke zur Energie- oder Wärmeerzeugung wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Bau weiterer Restmüll- oder Ersatzbrennstoffkraftwerke zur Energie- oder Wärmeerzeugung sehen wir hingegen äußerst kritisch. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gegenteilig KI
  2. Die Abfallvermeidung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen wollen wir Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
  3. Die Kreislaufwirtschaft wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen wollen wir Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleich Linke teilweise KI
  4. Der Anteil verbrannten Holzes wird deutlich reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechend dem von uns in der Neuen Sächsischen Rohstoffstrategie verankerten Kaskadenprinzips soll einer langlebigen Nutzung beispielsweise im Bau Vorrang eingeräumt und gleichzeitig der Anteil an Holz, der verbrannt wird, deutlich reduziert werden. Link zum Original
  5. Die Kreislaufwirtschaft wird gegen die absehbare Rohstoffverknappung intensiv gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher stellen wir der absehbaren Rohstoffverknappung eine intensive Förderung der Kreislaufwirtschaft entgegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Linke teilweise KI
  6. Stoffströme in Produktionsketten werden geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig sind Stoffströme in unseren Produktionsketten zu schließen und die Nutzung von Rest- und Abfallstoffen zu steigern und besser abzustimmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
  7. Die Nutzung von Rest- und Abfallstoffen wird gesteigert und besser abgestimmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig sind Stoffströme in unseren Produktionsketten zu schließen und die Nutzung von Rest- und Abfallstoffen zu steigern und besser abzustimmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Linke teilweise KI
  8. Bei der Rückgabe technischer Geräte werden Abfallmengen durch Wiederverwendung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und Recycling reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Rückgabe technischer Geräte setzen wir auf die Reduzierung von Abfallmengen durch Wiederverwendung, Vorbereitung zur Wiederverwendung oder die Verwertung (Recycling). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
  9. Nicht mehr nutzbare oder verwertbare technische Geräte werden umweltverträglich entsorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    In dem Fall, dass technische Geräte und ihre Bestandteile wirklich nicht mehr nutzbar oder wiederverwertbar sind, setzen wir auf eine umweltverträgliche Entsorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  10. In die Kompetenzentwicklung im Bereich der Kreislaufwirtschaft wird investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    In die weitere Kompetenzentwicklung im Bereich der Kreislaufwirtschaft wollen wir investieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
  11. Verbraucherinnen und Verbraucher werden bei Recycling-Prozessen bestmöglich unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich ist es bedeutsam, die Verbraucher*innen in Sachsen bei Prozessen rund um das Recycling bestmöglich zu unterstützen und Informationen einfach und barrierefrei zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  12. Informationen zum Recycling werden einfach und barrierefrei zur Verfügung gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich ist es bedeutsam, die Verbraucher*innen in Sachsen bei Prozessen rund um das Recycling bestmöglich zu unterstützen und Informationen einfach und barrierefrei zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  13. Erweiterte Recycling-Systeme einschließlich Aufbereitung zur Wiederverwendung und die zugehörigen Infrastrukturen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel bleibt, weiterhin Produkte und Prozesse so zu gestalten, dass die eingesetzten Materialien immer weiterverwendet werden, statt zu Abfall zu werden. Hierfür braucht es den Ausbau erweiterter Recycling-Systeme, inklusive der Aufbereitung zur Wiederverwendung, sowie die entsprechenden Infrastrukturen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  14. Neue Verfahren und Geschäftsmodelle zur Abfallreduktion werden weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Verfahren und Geschäftsmodelle zur Abfallreduktion wollen wir weiter unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
  15. Innovationsprozesse für sauberere Wirtschaftskreisläufe werden vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit verbunden wollen wir BÜNDNISGRÜNE Innovationsprozesse voranbringen, um unsere Wirtschaftskreisläufe sauberer zu machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise unsicher Linke gleiches Thema KI
  16. Abfälle ohne Verwendungszweck werden grundsätzlich vermieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Klassische Abfälle, also Substanzen, die keinen Verwendungszweck mehr erfüllen, wollen wir grundsätzlich vermeiden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
  17. Bei der Verwertung von Siedlungsabfall wird Autarkie in Sachsen und den angrenzenden Bundesländern angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Verwertung von Siedlungsabfall streben wir die Autarkie in Sachsen und den angrenzenden Bundesländern an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  18. Eine Sonderabfallgesellschaft wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir BÜNDNISGRÜNE setzen uns für den Aufbau einer Sonderabfallgesellschaft ein. Link zum Original
  19. Mit einer Landesstrategie „Zero-Waste“ werden unter Einbindung von Menschen, Vereinen und Unternehmen die Siedlungsabfälle deutlich reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Landesstrategie „Zero-Waste“ wollen wir unter Einbindung von Menschen, Vereinen und Unternehmen die Siedlungsabfälle deutlich reduzieren und die Kreislaufwirtschaft damit entschieden voranbringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
  20. Städte und Gemeinden werden bei der Entwicklung eigener Zero-Waste-Strategien unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir die Städte und Gemeinden bei der Entwicklung eigener Zero-Waste-Strategien unterstützen und Anreize für eine Mitgliedschaft im internationalen Zero-Waste-Cities-Netzwerk schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich KI
  21. Es werden Anreize für eine Mitgliedschaft von Kommunen im Zero-Waste-Cities-Netzwerk geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir die Städte und Gemeinden bei der Entwicklung eigener Zero-Waste-Strategien unterstützen und Anreize für eine Mitgliedschaft im internationalen Zero-Waste-Cities-Netzwerk schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  22. Die Digitalisierung wird bei der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft konsequent mitgedacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung denken wir bei der Entwicklung von Kreislaufwirtschaft konsequent mit, da sie Prozesse wesentlich beschleunigt und vor allem bei der Umsetzung kleinteiliger Verfahren eine wichtige Voraussetzung ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  23. Baubörsen für gebrauchte Bauteile und Sekundärbaustoffe sollen Regionalität und Kreislaufwirtschaft beschleunigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Einrichtung von sogenannten Baubörsen für gebrauchte Bauteile und Sekundärbaustoffe kann der Weg in Richtung Regionalität und Kreislaufwirtschaft beschleunigt und für alle Beteiligten erleichtert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Biodiversität 20
  1. Der Gehölzbestand in Sachsen mit Straßenbäumen, Streuobstwiesen und Sträuchern wird erhalten und schrittweise erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb kämpfen wir dafür, den Gehölzbestand in Sachsen in Form von Straßenbäumen, Streuobstwiesen und Sträuchern zu erhalten und schrittweise zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
  2. Die Förderrichtlinie Natürliches Erbe wird fortgeführt und bedarfsgerecht weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Von uns eingeführte Fördermöglichkeiten des Freistaates wie die Förderrichtlinie Stadtgrün wollen wir ebenso wie die Förderrichtlinie Natürliches Erbe fortführen und bedarfsgerecht weiterentwickeln, um die Anpassung an den Klimawandel in Sachsen zu verbessern. Link zum Original
  3. Das Artensterben wird wirksam verlangsamt, um die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind entschlossen, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, indem wir das Artensterben wirksam verlangsamen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise FW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Artenschutz wird in einem integrierten Ansatz bei jeder Form der Landnutzung systematisch berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir leiten die Trendwende ein, indem wir Artenschutz in einem integrierten Ansatz bei jeder Form der Landnutzung von der Landwirtschaft, Waldbewirtschaftung und Gewässerentwicklung bis hin zu Wirtschaft und Stadtentwicklung systematisch berücksichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Konsequenter Artenschutz wird betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für konsequenten Artenschutz ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Die Rahmenbedingungen des EU-Gesetzes zur Wiederherstellung der Natur werden für interregionale Projekte zum Schutz von Natur und Biodiversität genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir denken und handeln länderübergreifend und wollen die neuen EU-rechtlichen Rahmenbedingungen des Nature Restoration Law (Europäisches Gesetz zur Wiederherstellung der Natur) nutzen, um interregionale Projekte zum Schutz von Natur und Biodiversität umzusetzen. Link zum Original
  7. Die Wiederherstellung zerstörter Natur wird in Orientierung an den Zielen der EU fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unsere Anstrengungen zur Wiederherstellung von zerstörter Natur fortsetzen und orientieren uns dabei an den Zielsetzungen der EU. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
  8. Das Netz an Naturschutzstationen, Landschaftspflegeverbänden und Umweltbildungseinrichtungen wird abgesichert und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit uns wird das bestehende und in den letzten Jahren gestärkte Netz an Naturschutzstationen, Landschaftspflegeverbänden und Umweltbildungseinrichtungen abgesichert und weiterentwickelt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
  9. Die Zusammenarbeit von Akteuren aus Naturschutz, Landwirtschaft und Kommunen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Perspektiven von Akteur*innen in Naturschutz, Landwirtschaft und Kommunen bringen wir auf dem wichtigsten gemeinsamen Nenner zusammen: dem Anliegen, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren. Wir fördern deren Zusammenarbeit als wichtige Schnittstelle. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
  10. Naturschützer und Naturschutzhelfer werden weiter unterstützt, sodass Beratungsangebote und Vorgaben zur Mittelverwendung dem tatsächlichen Bedarf entsprechen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Naturschützer*innen und Naturschutzhelfer*innen sagen wir auch weiterhin unsere Unterstützung in ihrer wichtigen Arbeit zu, so dass Beratungsangebote und Vorgaben zur Mittelverwendung den tatsächlichen Bedarfen entsprechen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
  11. Die Naturschutzförderung wird durch Digitalisierung und Professionalisierung besser an die Anforderungen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Digitalisierungsmaßnahmen und Professionalisierung wollen wir die Förderung von Naturschutz noch besser an die bestehenden Anforderungen anpassen. Dazu zählt die Verbesserung von Möglichkeiten einer Vorauszahlung von Fördermitteln, um Verbände bei der Umsetzung großer Naturschutzprojekte zu stärken und ihr wirtschaftliches Risiko zu minimieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Linke gleiches Thema KI
  12. Die Möglichkeiten einer Vorauszahlung von Fördermitteln für Verbände bei großen Naturschutzprojekten werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Digitalisierungsmaßnahmen und Professionalisierung wollen wir die Förderung von Naturschutz noch besser an die bestehenden Anforderungen anpassen. Dazu zählt die Verbesserung von Möglichkeiten einer Vorauszahlung von Fördermitteln, um Verbände bei der Umsetzung großer Naturschutzprojekte zu stärken und ihr wirtschaftliches Risiko zu minimieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  13. Im sächsischen Staatswald wird ein Netz an Biotopbaum-Habitatstrukturen ausgewiesen und erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Im sächsischen Staatswald soll zudem ein Netz an Biotopbaum-Habitatstrukturen ausgewiesen und erhalten werden. Link zum Original
  14. Bedarfsgerechte Beleuchtungssysteme für öffentliche und private Anlagen, die schaltbar sind und nur benötigte Flächen beleuchten, werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein sparsamer Umgang mit Licht schützt Insekten und Vögel, spart Energie und verbessert Gesundheit und Wohlbefinden. Deshalb wollen wir Beleuchtungssysteme fördern, die bedarfsgerecht öffentliche und private Anlagen beleuchten, indem sie ein- und ausgeschaltet werden können und nur jene Flächen beleuchten, wo das Licht benötigt wird. Link zum Original
  15. Naturnahe Bereiche wie Bäume, Felsen und Gewässer werden nicht beleuchtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Naturnahe Bereiche wie Bäume, Felsen und Gewässer sollen nicht beleuchtet werden. Link zum Original
  16. Bei der Beleuchtung im öffentlichen Raum werden insektenfreundliches Licht und eine sparsame Lichtmenge genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass bei der Beleuchtung im öffentlichen Raum insektenfreundliches Licht genutzt und die Lichtmenge sparsam gewählt wird. Link zum Original
  17. Kommunen werden für naturschutz- und gesundheitsfreundliche Beleuchtungsplanung sensibilisiert und die Erstellung von Grünordnungsplänen in Bebauungsplanverfahren wird forciert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir die Umsetzung entsprechender Regelungen für eine naturschutz- und gesundheitsfreundliche Planung verbessern, indem die kommunale Ebene sensibilisiert und die Erstellung von Grünordnungsplänen im Rahmen von Bebauungsplanverfahren forciert wird. Link zum Original
  18. Für Hunde gilt während der Setz- und Brutzeit eine Anleinpflicht in der Natur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Anleinpflicht von Hunden in der Natur während der Setz- und Brutzeit ein, wie es sie in anderen Bundesländern bereits gibt. Link zum Original
  19. Die Ausbildung junger Naturwächter wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Umweltbildung setzen wir auf die Ausbildung junger Naturwächter*innen und möchten den Naturschutz und die Umweltbildung fest in Kitas, Schulen und außerschulischen Bildungsangeboten verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  20. Traditionelle Kulturlandschaften werden weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich wollen wir unsere traditionellen Kulturlandschaften weiter fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW ähnlich KI
Klimaziele 16
  1. Die Erderwärmung soll auf ein Maß begrenzt werden, das eine lebenswerte Zukunft in Sachsen und weltweit sichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen alles daran, die Erderwärmung auf ein Maß zu begrenzen, das eine lebenswerte Zukunft in Sachsen und auf dem gesamten Planeten sichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
  2. Verlässliche und ambitionierte Klimaziele werden festgelegt und ihre Einhaltung wird konsequent sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu definieren wir verlässliche und ambitionierte Klimaziele und sorgen konsequent für ihre Einhaltung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
  3. Sachsen erhält ein Klimaschutzgesetz, das Freistaat und Kommunen zu einem Beitrag zur Einhaltung der Klimaziele verpflichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Was es jetzt braucht, ist ein Sächsisches Klimaschutzgesetz, das sicherstellt, dass der Freistaat und seine Kommunen ihrer globalen Verantwortung gerecht werden und ihren Beitrag zur Einhaltung der Klimaziele leisten. Dieses muss nach BÜNDNISGRÜNER Auffassung 2040 als Ziel der Klimaneutralität (Glossar) festschreiben, zwingend dem Ansatz eines CO2-Budgets für den Weg dahin folgen und auch für jeden Sektor spezifische Zwischenziele verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  4. Das sächsische Klimaschutzgesetz legt Klimaneutralität bis 2040 als Ziel fest.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Was es jetzt braucht, ist ein Sächsisches Klimaschutzgesetz, das sicherstellt, dass der Freistaat und seine Kommunen ihrer globalen Verantwortung gerecht werden und ihren Beitrag zur Einhaltung der Klimaziele leisten. Dieses muss nach BÜNDNISGRÜNER Auffassung 2040 als Ziel der Klimaneutralität (Glossar) festschreiben, zwingend dem Ansatz eines CO2-Budgets für den Weg dahin folgen und auch für jeden Sektor spezifische Zwischenziele verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
  5. Das sächsische Klimaschutzgesetz folgt auf dem Weg zur Klimaneutralität zwingend dem Ansatz eines CO2-Budgets.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Was es jetzt braucht, ist ein Sächsisches Klimaschutzgesetz, das sicherstellt, dass der Freistaat und seine Kommunen ihrer globalen Verantwortung gerecht werden und ihren Beitrag zur Einhaltung der Klimaziele leisten. Dieses muss nach BÜNDNISGRÜNER Auffassung 2040 als Ziel der Klimaneutralität (Glossar) festschreiben, zwingend dem Ansatz eines CO2-Budgets für den Weg dahin folgen und auch für jeden Sektor spezifische Zwischenziele verankern. Link zum Original
  6. Das sächsische Klimaschutzgesetz verankert für jeden Sektor spezifische Zwischenziele.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Was es jetzt braucht, ist ein Sächsisches Klimaschutzgesetz, das sicherstellt, dass der Freistaat und seine Kommunen ihrer globalen Verantwortung gerecht werden und ihren Beitrag zur Einhaltung der Klimaziele leisten. Dieses muss nach BÜNDNISGRÜNER Auffassung 2040 als Ziel der Klimaneutralität (Glossar) festschreiben, zwingend dem Ansatz eines CO2-Budgets für den Weg dahin folgen und auch für jeden Sektor spezifische Zwischenziele verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  7. Die Staatsregierung wird gesetzlich verpflichtet, alle zwei Jahre die Zielerreichung in einem Klimaschutzbericht zu überprüfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Staatsregierung zudem per Gesetz verpflichten, alle zwei Jahre die Zielerreichung in einem Klimaschutzbericht zu überprüfen und sämtliche – neue wie bereits bestehende – Landesförderprogramme, Gesetze und Regelungen auf die Klimaschutzziele auszurichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher KI
  8. Die Staatsregierung wird gesetzlich verpflichtet, alle neuen und bestehenden Landesförderprogramme, Gesetze und Regelungen auf die Klimaschutzziele auszurichten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Staatsregierung zudem per Gesetz verpflichten, alle zwei Jahre die Zielerreichung in einem Klimaschutzbericht zu überprüfen und sämtliche – neue wie bereits bestehende – Landesförderprogramme, Gesetze und Regelungen auf die Klimaschutzziele auszurichten. Link zum Original
  9. Die öffentliche Hand soll spätestens 2035 klimaneutral sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Aufgrund ihrer Vorbildfunktion soll die öffentliche Hand spätestens 2035 klimaneutral sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise KI
  10. Für die Bewertung der Klimaschutzmaßnahmen und die Kontrolle der Zielpfade wird ein Gremium externer Fachleute eingebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Bewertung der Maßnahmen und die Kontrolle der Zielpfade soll ein Gremium externer Expert*innen eingebunden werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  11. Bei Verfehlung der Klimaziele wird mit einem zusätzlichen Klimaschutz-Sofortprogramm des Freistaates gegengesteuert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Verfehlung der Ziele muss durch ein zusätzliches Klimaschutz-Sofortprogramm des Freistaates gegengesteuert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  12. In Sachsen wird nicht mehr Kohle verbrannt, als das deutsche 1,5-Grad-Budget erlaubt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    In Sachsen darf nicht mehr Kohle verbrannt werden, als das deutsche 1,5-Grad-Budget erlaubt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW gegenteilig Linke teilweise FW gegenteilig KI
  13. Kulturbauten und -sanierungen werden unter klimaneutralen Gesichtspunkten konzipiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Kulturbauten und -sanierungen werden wir unter klimaneutralen Gesichtspunkten konzipieren und die CO2-Bilanzierung für Kulturbetriebe ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FW gleiches Thema KI
  14. Umfangreiche Auflagen zur CO2-Reduktion werden erlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir umfängliche Auflagen zur CO2-Reduktion erlassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise FW gleiches Thema KI
  15. Wo die öffentliche Hand direkte Steuerungsmöglichkeit hat, werden Klimaschutzziele früher erreicht als gesetzlich verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Klimaschutzziele sollen überall dort, wo die öffentliche Hand die direkte Steuerungsmöglichkeit hat, früher erzielt werden, als in den allgemeinen gesetzlichen Klimaschutzzielen bereits verankert ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Linke teilweise KI
  16. Klimaschutz wird als Staatsziel in der Verfassung verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 114 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Verfassung verankern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig BSW gleiches Thema SPD gleich Linke gleiches Thema unsicher KI
Klimaanpassung 16
  1. Blaue und grüne Infrastruktur wird in der Stadt- und Regionalplanung verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Um uns an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen und uns vor Extremwetterereignissen bestmöglich zu schützen, drängen wir darauf, unsere sogenannte blaue und grüne Infrastruktur in der Stadt- und Regionalplanung zu verankern und in ämterübergreifenden Planungsprozessen systematisch mit sogenannter grauer (Gebäude-) Infrastruktur zu verkoppeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise FW gleiches Thema KI
  2. Blaue und grüne Infrastruktur wird in ämterübergreifenden Planungsprozessen systematisch mit Gebäudeinfrastruktur verkoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Um uns an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen und uns vor Extremwetterereignissen bestmöglich zu schützen, drängen wir darauf, unsere sogenannte blaue und grüne Infrastruktur in der Stadt- und Regionalplanung zu verankern und in ämterübergreifenden Planungsprozessen systematisch mit sogenannter grauer (Gebäude-) Infrastruktur zu verkoppeln. Link zum Original
  3. Dorfentwicklung und Stadtplanung werden konsequent am Konzept der Schwammfähigkeit von Landschaften ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, Dorfentwicklung und Stadtplanung konsequent am Konzept der Schwammfähigkeit von Landschaften auszurichten und natürlich vorhandene wie auch technisch angelegte Versickerungsflächen und Speicher zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise unsicher Linke ähnlich KI
  4. Natürliche und technisch angelegte Versickerungsflächen und Wasserspeicher werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, Dorfentwicklung und Stadtplanung konsequent am Konzept der Schwammfähigkeit von Landschaften auszurichten und natürlich vorhandene wie auch technisch angelegte Versickerungsflächen und Speicher zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
  5. Radwege werden durch Baumpflanzungen verschattet und Lücken entlang von Straßen mit Sträuchern geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzliche Potenziale dafür sehen wir bei der Verschattung von Radwegen durch Baumpflanzungen sowie der Schließung von Lücken durch Sträucher entlang von Straßen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
  6. Der Wettbewerb „Schönste Allee in Sachsen“ wird ausgerufen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Bewusstsein für deren ökologischen Wert zu steigern, wollen wir den Wettbewerb „Schönste Allee in Sachsen“ ausrufen. Link zum Original
  7. Für Alleepflanzungen wird die vorrangige Nutzung von Gehölzen aus sächsischen Baumschulen festgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Uns ist dabei wichtig, dass wir dazu die vorrangige Nutzung von Gehölzen aus sächsischen Baumschulen festschreiben und die Kooperation der öffentlichen Hand mit den grünen Branchen in Sachsen forcieren. Link zum Original
  8. Dach-, Wand-, Fassaden- und Gleisbettbegrünung wird ausgebaut und gefördert, um urbane Gebiete zu kühlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Indem wir begrünte Gebäude und Infrastruktur – wie zum Beispiel Dach-, Wand-, Fassaden- und Gleisbettbegrünung – ausbauen und fördern, sorgen wir besonders in urbanen Gebieten für zusätzliche Abkühlung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise FW ähnlich KI
  9. Besonders hitzebelastete Flächen wie Schulhöfe, Innenhöfe und Parkplätze werden entsiegelt und durch Bepflanzung verschattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders hitzebelastete Flächen wie zum Beispiel Schulhöfe, Innenhöfe und Parkplätze sollen entsiegelt und durch Bepflanzung verschattet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
  10. Die Förderrichtlinie Stadtgrün wird fortgeführt und bedarfsgerecht weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Von uns eingeführte Fördermöglichkeiten des Freistaates wie die Förderrichtlinie Stadtgrün wollen wir ebenso wie die Förderrichtlinie Natürliches Erbe fortführen und bedarfsgerecht weiterentwickeln, um die Anpassung an den Klimawandel in Sachsen zu verbessern. Link zum Original
  11. Vorgaben für Begrünung, Wasserrückhalt und Entsiegelung werden landesrechtlich verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechende Vorgaben für Begrünung, Wasserrückhalt und Entsiegelung wollen wir landesrechtlich verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  12. Kleine, dichte Waldgärten (Tiny Forests) werden in städtischen Gebieten für Artenschutz, Luftverbesserung und Kühlung angelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben Freiflächen, Wiesenflächen, Sträuchern, Alleebäumen und Einzelbäumen verfolgen wir den Ansatz von (essbaren) Waldgärten – sogenannten Tiny (Food) Forests – (Glossar) als kleine und besonders dichte Wälder in städtischen Gebieten mit einem hohen Nutzen für Artenschutz, Luftverbesserung und Kühlung auf vergleichsweise kleinen Flächen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
  13. Urbane Naturverbundräume werden geschaffen, um Kühlung, saubere Luft, Versickerungsflächen und Rückzugsorte für Tiere in Städten zu bieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit urbanen Naturverbundräumen schaffen wir Kühlung und saubere Luft in den Städten, Versickerungsflächen für Regenwasser und Rückzugsorte für Tiere. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
  14. Der Verlust von Alleebäumen in Sachsen wird umgekehrt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den massiven Verlust von Alleebäumen in Sachsen umkehren und weiterhin straßenbegleitende Alleen an kommunalen Straßen, Staats- und Bundesstraßen fördern. Link zum Original
  15. Straßenbegleitende Alleen an kommunalen Straßen, Staats- und Bundesstraßen werden weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den massiven Verlust von Alleebäumen in Sachsen umkehren und weiterhin straßenbegleitende Alleen an kommunalen Straßen, Staats- und Bundesstraßen fördern. Link zum Original
  16. Resilienz mit Blick auf die Klimakrise wird in Stadtplanung, Gewässerschutz und Landwirtschaft ein stets zu beachtendes Kriterium.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    In Bereichen wie der Stadtplanung, dem Gewässerschutz oder der Landwirtschaft arbeiten wir darauf hin, dass Resilienz auch in Hinblick auf die Klimakrise stets ein zu beachtendes Kriterium ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
Schutzgebiete 12
  1. Biotopverbünde sowie land- und forstwirtschaftliche Flächen werden geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Biotopverbünde sowie land- und forstwirtschaftliche Flächen müssen geschützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
  2. Sächsische Schutzgebiete im Natura-2000-Netz werden erhalten und verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns für den Erhalt und die Verbesserung sächsischer Schutzgebiete im Rahmen des europäischen Natura-2000-Netzes stark und wollen das bestehende Verbundsystem aus Naturschutzflächen in der Kulturlandschaft weiter vernetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
  3. Das Verbundsystem aus Naturschutzflächen in der Kulturlandschaft wird weiter vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns für den Erhalt und die Verbesserung sächsischer Schutzgebiete im Rahmen des europäischen Natura-2000-Netzes stark und wollen das bestehende Verbundsystem aus Naturschutzflächen in der Kulturlandschaft weiter vernetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
  4. Der Nationalpark Sächsische Schweiz wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Nationalpark Sächsische Schweiz ist ein Schatz, den wir erhalten wollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  5. Der Nationalpark Sächsische Schweiz wird weiterentwickelt und die gesamte Nationalparkregion gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielmehr wollen wir den Nationalpark weiterentwickeln und damit die gesamte Nationalparkregion stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  6. Das Besuchermanagement in Schutzgebieten wird evaluiert und verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen für mehr Qualität von Schutzgebieten, indem wir das Besucher*innenmanagement evaluieren und verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  7. Auf mindestens fünf Prozent der sächsischen Waldflächen werden großräumige Prozessschutzflächen entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechend der Nationalen Biodiversitätsstrategie sollen auf mindestens fünf Prozent der sächsischen Waldflächen großräumige Prozessschutzflächen entwickelt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
  8. Wildnisgebiete wie die Königsbrücker Heide werden als Prozessschutzflächen bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wildnisgebiete wie die Königsbrücker Heide wollen wir dafür bereitstellen und stärker in den länderübergreifenden Biotopverbund integrieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  9. Wildnisgebiete werden stärker in den länderübergreifenden Biotopverbund integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wildnisgebiete wie die Königsbrücker Heide wollen wir dafür bereitstellen und stärker in den länderübergreifenden Biotopverbund integrieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
  10. Für die Forstwirtschaft in FFH-Gebieten gelten verbindlichere Regeln für Umweltverträglichkeits- und FFH-Prüfungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Forstwirtschaft in Flora-Fauna-Habitat-Gebieten (FFH-Gebiete) fordern wir verbindlichere Regeln für Umweltverträglichkeits- und FFH-Prüfungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  11. Das Biosphärenreservat Mittelelbe wird auf den sächsischen Teil der Elbe erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin setzen wir uns für eine Erweiterung des Biosphärenreservats Mittelelbe auf den sächsischen Teil der Elbe ein. Link zum Original
  12. Ausgleichsmaßnahmen konzentrieren sich auf Biotopverbünde in Sachsen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Ausgleichsmaßnahmen konzentrieren wir uns auf Biotopverbünde in Sachsen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Wälder und Moore 10
  1. Für Windenergieanlagen umgewandelte Waldfläche ist durch Waldmehrung an anderer Stelle auszugleichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Windenergieanlagen im Wald gilt wie für jede andere Flächennutzung: Umgewandelte Waldfläche ist durch Waldmehrung an anderer Stelle auszugleichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  2. Ausgleichszahlungen zur Vermeidung von Wiederaufforstung werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausgleichszahlungen zur Vermeidung von Wiederaufforstung lehnen wir ab. Link zum Original
  3. Die Rettung und Wiedervernässung der sächsischen Moore wird fortgeführt und abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir arbeiten unter Hochdruck an der Rettung und Wiedervernässung unserer sächsischen Moore und wollen diesen unverzichtbaren Beitrag für den natürlichen Klimaschutz und die Artenvielfalt auch in Zukunft absichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
  4. Der Rückgang von Waldflächen wird umgekehrt, der Waldbestand erhalten und die Waldfläche ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, den Rückgang von Waldflächen umzukehren, den Waldbestand zu erhalten und Waldflächen auszubauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig unsicher AfD teilweise SPD ähnlich Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  5. Die Umwandlung von Wald in andere Flächennutzungen ist nur zulässig, wenn an anderer Stelle neue Waldflächen entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir halten am Ziel einer deutlichen Waldmehrung fest und wollen die Umwandlung von Wald in andere Flächennutzungsformen strikt an die Bedingung knüpfen, dass an anderer Stelle neue Waldflächen entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Linke teilweise KI
  6. Finanzielle Abgeltungen von Waldumwandlungen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Finanzielle Abgeltungen von Waldumwandlungen lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Linke gleiches Thema KI
  7. Leistungen privater Waldbesitzer für Klima- und Artenschutz werden weiterhin nach klaren Gemeinwohlkriterien öffentlich gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Private Waldbesitzer leisten mit der Pflege und Unterhaltung von Waldflächen einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Artenschutz. Diese öffentlichen Leistungen wollen wir auch weiterhin anhand klarer Kriterien im Sinne des Gemeinwohls mit öffentlichen Geldern fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW gleiches Thema FW teilweise KI
  8. Die Förderung des naturgemäßen Waldumbaus wird möglichst unbürokratisch gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Unter unserer Verantwortung wurde die Förderung – unabhängig von der Eigentumsart – auf einen integrativen, naturgemäßen Waldumbau ausgerichtet, der unsere Wälder für den Klimawandel fit macht und den Artenschutz stärkt. Damit diese ihren Zweck erfüllt, gestalten wir die Förderung möglichst unbürokratisch und ermöglichen insbesondere Maßnahmen zur Pflege von Neupflanzungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich BSW teilweise SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema FW teilweise KI
  9. Die Waldumbauförderung ermöglicht insbesondere Maßnahmen zur Pflege von Neupflanzungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Unter unserer Verantwortung wurde die Förderung – unabhängig von der Eigentumsart – auf einen integrativen, naturgemäßen Waldumbau ausgerichtet, der unsere Wälder für den Klimawandel fit macht und den Artenschutz stärkt. Damit diese ihren Zweck erfüllt, gestalten wir die Förderung möglichst unbürokratisch und ermöglichen insbesondere Maßnahmen zur Pflege von Neupflanzungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
  10. Die FSC-Zertifizierung wird auf die gesamte Fläche des Staatswaldes ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben in den letzten Jahren erreicht, dass ein Drittel des Staatswaldes nach Forest Stewardship Council (FSC)- Zertifizierung bewirtschaftet wird und wollen dies auf die gesamte Fläche des Staatswaldes ausweiten, um die Waldbewirtschaftung nachhaltiger zu machen und Vermarktungsvorteile zu nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
Wildtiermanagement 6
  1. Das sächsische Wolfsmanagement wird entlang der europäischen und bundespolitischen Vorgaben weiterentwickelt, damit Wolf und Weidetierhaltung eine Zukunft haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit sowohl der Wolf als auch die Weidetierhaltung eine Zukunft im Freistaat haben, entwickeln wir das sächsische Wolfsmanagement entlang der europäischen und bundespolitischen Rahmensetzung weiter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema BSW teilweise unsicher SPD ähnlich FW teilweise KI
  2. Das Landesjagdgesetz wird zugunsten des Tier- und Artenschutzes anhand aktueller wildbiologischer Erkenntnisse überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landesjagdgesetz wollen wir zugunsten einer Priorisierung des Tier- und Artenschutzes anhand aktueller wildbiologischer Erkenntnisse überarbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  3. Für Jagdscheininhaberinnen und Jagdscheininhaber gilt eine Weiterbildungspflicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Weiterbildungspflicht für Jagdscheininhaber*innen ein. Link zum Original
  4. Die Einsetzung kommunaler Wildtierbeauftragter, die auch Tierschutzinteressen verfolgen, wird begrüßt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Um mit Konflikten umzugehen, die entstehen, weil Menschen immer weiter in tierische Lebensräume eindringen, begrüßen wir die Einsetzung kommunaler Wildtierbeauftragter, die nicht ausschließlich jagdliche, sondern insbesondere auch Tierschutzinteressen verfolgen. Link zum Original
  5. In allen Landkreisen gibt es Wildtierauffangstationen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem soll es in allen Landkreisen Wildtierauffangstationen geben. Diese sollen durch höhere Landeszuweisungen an die verantwortlichen Kommunen besser finanziell unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
  6. Die Kommunen erhalten für Wildtierauffangstationen höhere Landeszuweisungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem soll es in allen Landkreisen Wildtierauffangstationen geben. Diese sollen durch höhere Landeszuweisungen an die verantwortlichen Kommunen besser finanziell unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
Produkthaltbarkeit 5
  1. Der Reparaturbonus wird dauerhaft beibehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Reparaturbonus, den wir durchsetzen konnten, wollen wir dauerhaft beibehalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleich Linke ähnlich KI
  2. Der Start von Reparaturcafés, Reparaturinitiativen und Reparaturbussen wird nach Bedarf finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Reparaturcafés, Reparaturinitiativen oder Reparaturbusse leisten gerade im ländlichen Raum einen zentralen Beitrag für die Kreislaufwirtschaft. Wir wollen deren Start nach Bedarf finanzieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise unsicher KI
  3. Einheitliche Nachhaltigkeitsstandards für Produkte im EU-Binnenmarkt im Rahmen der Ökodesign-Verordnung werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen die Bestrebungen, auf europäischer Ebene im Rahmen der Ökodesign-Verordnung einheitliche Nachhaltigkeitsstandards für Produkte auf dem europäischen Binnenmarkt zu schaffen und damit für größtmögliche Transparenz im Sinne des Verbraucherschutzes zu sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  4. Beim Kauf eines Produktes ist direkt ersichtlich, wie leicht es zu reparieren ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Konsument*innen sollte direkt beim Kauf des Produktes ersichtlich sein, wie leicht ein Produkt zu reparieren ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  5. Produkte und Prozesse werden so gestaltet, dass eingesetzte Materialien weiterverwendet werden statt zu Abfall zu werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel bleibt, weiterhin Produkte und Prozesse so zu gestalten, dass die eingesetzten Materialien immer weiterverwendet werden, statt zu Abfall zu werden. Hierfür braucht es den Ausbau erweiterter Recycling-Systeme, inklusive der Aufbereitung zur Wiederverwendung, sowie die entsprechenden Infrastrukturen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise unsicher Linke teilweise KI
Schadstoffe 4
  1. Durch Luftreinhaltung und Lärmschutz wie Geschwindigkeitsbegrenzungen, Begrünung und Schallschutz wird die Aufenthaltsqualität an großen Straßen und Bahnstrecken verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Maßnahmen zur Luftreinhaltung und zum Lärmschutz – wie z. B. Geschwindigkeitsbegrenzungen, Begrünung und Schallschutz – wollen wir die Aufenthaltsqualität an großen Straßen und vielbefahrenen Bahnstrecken verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise KI
  2. Der Lärmschutz wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für mehr Lärmschutz ein und erklären uns solidarisch mit allen vom Fluglärm Betroffenen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  3. Besonders schädliche Stoffe in Wirtschaftskreisläufen werden deutlich reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf den Umgang mit besonders schädlichen Stoffen. Diese wollen wir in unseren Wirtschaftskreisläufen deutlich reduzieren und überall dort, wo es möglich ist, schnell ersetzen. Link zum Original
  4. Besonders schädliche Stoffe werden, wo möglich, schnell ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf den Umgang mit besonders schädlichen Stoffen. Diese wollen wir in unseren Wirtschaftskreisläufen deutlich reduzieren und überall dort, wo es möglich ist, schnell ersetzen. Link zum Original
Hochwasser- und Küstenschutz 1
  1. Im Hochwasserschutz hat die Deichrückverlegung Vorrang vor Deichneubau, -sanierung und -erhöhung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Hochwasserschutz muss die Deichrückverlegung Priorität vor Deichneubau, -sanierung und -erhöhung haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 14
  1. Kommunen und Landkreise werden bei der Erstellung und Prüfung eigener Klimaschutzpläne angemessen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen und Landkreise müssen bei der Erstellung und Prüfung eigener Klimaschutzpläne angemessen unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise KI
  2. Für den Tagebau Turów werden EU-rechtlich korrekte grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen verlangt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher fordern wir EU-rechtlich korrekte grenzüberschreitende Prüfverfahren für die Umweltverträglichkeit. Link zum Original
  3. Der grundgesetzlich verankerte Tierschutz wird konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine konsequente Umsetzung des grundgesetzlich verankerten Tierschutzes ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Linke teilweise unsicher KI
  4. Tierheime erhalten eine auskömmliche und gesicherte Finanzierung, damit sie keine Tiere in Not abweisen müssen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streiten weiter für eine auskömmliche und gesicherte Finanzierung von Tierheimen, damit diese in der Lage sind, ihren Aufgaben auch bei steigenden Tierzahlen und gleichzeitig sinkenden Spendeneinkünften gerecht zu werden und keine Tiere in Not abweisen müssen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich KI
  5. Die Kommunen erhalten mehr finanzielle Mittel, um die Kosten für Unterbringung und Futter von Fund- und herrenlosen Tieren länger zu übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Kommunen mehr finanzielle Mittel erhalten, um die Kosten für Unterbringung und Futter für Fund- und herrenlose Tiere länger als bisher übernehmen zu können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
  6. Veterinärämter werden personell besser ausgestattet, damit Tierschutzverstöße in Tierhaltung, Tierzucht und bei Tiertransporten kontrolliert und geahndet werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso wollen wir Veterinärämter personell besser ausstatten, so dass Tierschutzverstöße in der Tierhaltung, der Tierzucht und bei Tiertransporten geahndet und entsprechende Kontrollen durchgeführt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Linke teilweise KI
  7. Die Stelle der oder des sächsischen Tierschutzbeauftragten wird dauerhaft abgesichert sowie ausreichend personell und sachlich ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stelle einer/eines Tierschutzbeauftragten, die wir für Sachsen erreicht haben, wollen wir für die Zukunft absichern sowie ausreichend personell und sachlich ausstatten. Link zum Original
  8. Das Land prüft die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen, um Kommunen beim Erlass von Katzenkastrationsverordnungen für herrenlose Katzen zu unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Elend von freilebenden Katzenpopulationen zu mindern, wollen wir auf Landesebene die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen prüfen, um Kommunen zu unterstützen, wenn sie Katzenkastrationsverordnungen für herrenlose Katzen erlassen wollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
  9. Sachsen erhält ein Verbandsklagerecht für den Tierschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben ein Verbandsklagerecht für Sachsen an, wie es dieses in vielen anderen Bundesländern bereits gibt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich KI
  10. Betretungsrechte für Umweltbildung werden unentgeltlich gewährt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Betretungsrechte für Umweltbildung sollen unentgeltlich zur Verfügung stehen und Umweltbildungsstätten sollen langfristig finanziell unterstützt werden. Link zum Original
  11. Die CO2-Bilanzierung für Kulturbetriebe wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Kulturbauten und -sanierungen werden wir unter klimaneutralen Gesichtspunkten konzipieren und die CO2-Bilanzierung für Kulturbetriebe ausbauen. Link zum Original
  12. Die Umsetzung des Green New Deal in Sachsen wird deutlich beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb bekennen wir BÜNDNISGRÜNE uns klar zur Umsetzung des Green New Deal in Sachsen und wollen diese deutlich beschleunigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
  13. Europäische Entscheidungen werden in Sachsen so verbraucherfreundlich wie möglich umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Entscheidungen in Europa wollen wir in Sachsen so verbraucher*innenfreundlich wie möglich ausgestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  14. Sachsen ist den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen verpflichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen uns in Sachsen den Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDG) der Vereinten Nationen verpflichtet. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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