Infrastruktur allgemein

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Hessen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hessen

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU022

AfD00

SPD03 Grüne04 FDP08Koalitionsvertrag CDU SPD014

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Ohne Einzug ins Parlament

FW02 Linke03

CDU ​122

Mehr Geld 1

1. Zukunftsinvestitionen in die Infrastruktur werden erhöht.

Mehr Rechte oder Angebote 21

1. Die Infrastruktur in den bestehenden Industrieparks soll verbessert werden.
2. In Darmstadt soll ein operatives Zentrum zum Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyberangriffe aufgebaut werden.
3. Durch die Aktivierung bürgerschaftlichen und unternehmerischen Potenzials werden die soziale Infrastruktur ergänzt und zusätzliche Angebote in vielen Lebensbereichen geschaffen.
4. Die soziale Infrastruktur der Quartiere wird gestärkt.
5. Kritische Infrastruktur wie Flughäfen wird mit moderner Technologie vor illegalem Drohnenüberflug geschützt.
6. Die Sicherheitsinfrastruktur der Justizstandorte in Hessen wird verbessert.
7. Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird ein Sicherheitsmanagement unter Beteiligung von Experten entwickelt.
8. Resiliente Systeme für nachhaltige Kommunikation und kritische Infrastrukturen werden entwickelt.
9. Erfolgreiche Modellprojekte für kritische Infrastrukturen werden flächendeckend ausgebaut.
10. Die begonnenen Anpassungsstrategien für Infrastruktur werden auf Grundlage von Gefahrenanalysen fortgesetzt und intensiviert.
11. Das Land geht bei landesplanerischen Maßnahmen zur Klimaanpassung der Infrastruktur voran.
12. Das überregionale Wasserleitungsnetz wird gestärkt und modernisiert, damit die Wasserversorgung dauerhaft verlässlich bleibt.
13. Renaturierung, Entsiegelung, Begrünung verfügbarer Flächen und eine moderne Wasserinfrastruktur werden miteinander verbunden.
14. In der Stadtentwicklung und in der Förderung des ländlichen Raums liegt ein besonderer Fokus auf Grünanlagen und nachhaltiger Infrastrukturnutzung.
15. Die Modernisierung der Kläranlagen wird mit den Kommunen schrittweise und risikoorientiert vorangetrieben.
16. Das Planungs- und Genehmigungsrecht wird auf allen Ebenen grundlegend überarbeitet, damit wichtige Infrastruktur- und Investitionsvorhaben schneller realisiert werden.
17. Die Planungsbeschleunigung gilt gleichermaßen für alle Verkehrs-, Bau- und Infrastrukturprojekte und nicht nur für einzelne Vorhaben.
18. Die Hessische Gemeindeordnung wird geändert, damit Bürgerbegehren die zügige Realisierung wichtiger Infrastrukturprojekte nicht gefährden.
19. Verfahren zu Infrastrukturmaßnahmen vor den Verwaltungsgerichten dauern nicht so lange, dass die Vorhaben verzögert werden.
20. Vom Bund wird der Schutz strategisch bedeutsamer Unternehmen oder Infrastruktur erwartet.
21. In Darmstadt wird ein operatives Zentrum zum Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyberangriffe aufgebaut.

Ohne klare Richtung 1

1. Hessen wird zum führenden europäischen Standort für den Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyberangriffe.

SPD ​23

Mehr Geld 1

1. Notwendige Zukunftsinvestitionen, insbesondere in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur, werden sicher finanziert.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Infrastrukturvorhaben werden gemeinsam mit dem Bund beschleunigt.
2. Hessen soll eine nachhaltige und verlässliche Infrastruktur sowie einen guten und verlässlichen öffentlichen Nahverkehr erhalten.

Bleibt wie bisher 1

1. Persönliche Daten und Daten der kritischen Infrastruktur bleiben von der Veröffentlichung ausgenommen, Rückschlüsse auf einzelne Personen dürfen nicht möglich sein.

Ohne klare Richtung 1

1. Die absehbaren Auswirkungen des Klimawandels auf Gesundheit, Land- und Forstwirtschaft, Natur, Wasser und Infrastruktur in Hessen werden berücksichtigt.

Grüne ​​4

Mehr Geld 2

1. Die Schuldenbremse darf notwendige Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz nicht verhindern.
2. Die Schuldenbremse wird so weiterentwickelt, dass Kredite für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz mit Tilgungsplan zulässig sind.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Entsiegelung, der Erhalt von Versickerungsflächen und Brauchwassernetze werden gefördert.
2. Sozial gut durchmischte Quartiere mit der benötigten sozialen Infrastruktur werden erhalten und gefördert.
3. Die Schuldenbremse darf notwendige Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz nicht verhindern.
4. Die Schuldenbremse wird so weiterentwickelt, dass Kredite für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz mit Tilgungsplan zulässig sind.

FDP ​18

Mehr Geld 4

1. Privatisierungserlöse fließen in einen Infrastrukturinvestitionsfonds.
2. Öffentliche Investitionen sollen mindestens so hoch sein wie die Abschreibungen.
3. Die Ausgaben für Infrastruktur werden erhöht.
4. Es wird in neue Wasserverbundnetze, Fernleitungen und Talsperren investiert, um regionale Unterschiede der Wasserverfügbarkeit auszugleichen.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Die Wasserstrategie zeigt Wege zu effizienterer Vorhaltung und Instandhaltung der Wasserinfrastruktur durch stärkere interkommunale Zusammenarbeit auf.
2. Es wird in neue Wasserverbundnetze, Fernleitungen und Talsperren investiert, um regionale Unterschiede der Wasserverfügbarkeit auszugleichen.
3. Die Schaffung von Infrastruktur ist Aufgabe des Staates.
4. Die Qualität staatlicher Dienstleistungen und Infrastrukturen soll mithilfe vernetzter Infrastruktur und hochwertiger Daten stetig verbessert werden.
5. Sensorik zur Erkennung beschädigter Infrastruktur wird erprobt.

Ohne klare Richtung 1

1. Es wird auf eine leistungsfähige und zukunftssichere Infrastruktur und Mobilität gesetzt.

FW ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Infrastruktur und Wirtschaft im ländlichen Raum werden gestärkt, unter anderem durch Ausbau des ÖPNV und bessere Nahversorgung, damit weniger Menschen in Ballungsgebiete ziehen müssen.
2. Überläufe voller Regenwasserspeicher werden über nachgeschaltete Rigolen ins Grundwasser geleitet, um Kanalnetze und Vorfluter zu entlasten.

Bleibt wie bisher 1

1. Bürgerschaftliches Engagement darf nicht zum weiteren Abbau der sozialen Infrastruktur genutzt werden.

Linke ​13

Mehr Geld 1

1. Ein milliardenschweres öffentliches Investitionsprogramm erhält und baut Infrastruktur, Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen aus.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Landes- und Regionalentwicklung werden auf eine gleichmäßige Verteilung von Unternehmen, Arbeitsplätzen und Infrastruktur in Hessen ausgerichtet.
2. Ein auskömmlich finanzierter Staat gewährleistet soziale Sicherheit, bürgerfreundliche Dienstleistungen und eine gut ausgebaute öffentliche Infrastruktur.
3. Ein milliardenschweres öffentliches Investitionsprogramm erhält und baut Infrastruktur, Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen aus.

Bleibt wie bisher 1

1. Eine funktionierende Infrastruktur wie der Notruf 110 wird sichergestellt.

Koalitionsvertrag ​314

Mehr Rechte oder Angebote 14

1. Beste Mobilität und Infrastruktur werden in ganz Hessen aktiv gefördert.
2. Die Sicherheitsinfrastruktur der Justizstandorte wird verbessert.
3. Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird ein Sicherheitsmanagement unter Beteiligung von Experten entwickelt.
4. In Darmstadt wird ein operatives Zentrum zum Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyberangriffe aufgebaut.
5. Der Infrastrukturausbau soll mit Tempo vorangetrieben werden.
6. Die Anpassungsstrategien für Infrastruktur und Gesundheit werden auf Basis von Gefahrenanalysen intensiver fortgesetzt.
7. Die neue Riedleitung soll fertiggestellt werden.
8. Kleinräumige Wasserverbundstrukturen werden unterstützt.
9. Die Ertüchtigung der Grundwasserbewirtschaftungsanlagen im Hessischen Ried wird unterstützt.
10. Neue Speichermöglichkeiten für Regenwasser werden durch Anreize gefördert.
11. Die Modernisierung der Kläranlagen wird gemeinsam mit den Kommunen vorangebracht.
12. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung guter Mobilität und Infrastruktur in ganz Hessen.
13. Die Hessische Gemeindeordnung wird geändert, damit Bürgerbegehren wichtige Infrastrukturprojekte nicht verzögern.
14. Für den Schutz strategisch wichtiger Unternehmen und Infrastrukturen vor Einflussnahme sollen klare Regeln geschaffen werden.

Bleibt wie bisher 2

1. Die Vorhersageinfrastruktur wird auf dem Stand der Technik gehalten.
2. Der Wasserverbrauch soll insgesamt sinken, ohne die Abwasserinfrastruktur zu beeinträchtigen.

Ohne klare Richtung 1

1. Es wird geprüft, ob weitere Klärstufen erforderlich sind.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht