Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Wohnungsleerstand
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Wohnungsleerstand“, von 235 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 5
Wohnungsleerstand 5
Die zweckfremde Nutzung von Wohnraum wird unterbunden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zweckfremde Nutzung von Wohnraum unterbinden und gegen illegale Beherbergungsangebote vorgehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Am besten nicht abreißen! – Gesetz für den Erhalt und Schutz von Wohnraum vor Abriss · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 60 % Viertes Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 42 % Wohnraumsicherungsgesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gegen illegale Beherbergungsangebote wird vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zweckfremde Nutzung von Wohnraum unterbinden und gegen illegale Beherbergungsangebote vorgehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 64 % Viertes Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Zweckentfremdungsverbot wird bei Eingriffsmöglichkeiten und Durchsetzung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Zweckentfremdungsverbot hinsichtlich Eingriffsmöglichkeiten und deren Durchsetzung stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 80 % Am besten nicht abreißen! – Gesetz für den Erhalt und Schutz von Wohnraum vor Abriss · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 66 % Viertes Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Wohnraumsicherungsgesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Gesetz – ZwVbG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Bestehende Zwangsmittel und das Treuhandmodell werden effektiver eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Zwangsmittel und das Treuhandmodell wollen wir effektiver einsetzen und Zwangsgelder wirksamer erheben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Bezahlbare-Mieten-Gesetz (BezMieG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Zwangsgelder werden wirksamer erhoben.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Zwangsmittel und das Treuhandmodell wollen wir effektiver einsetzen und Zwangsgelder wirksamer erheben. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.