Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Rad- und Fußverkehr
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 53 Forderungen zum Schwerpunkt „Rad- und Fußverkehr“, von 264 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 53Forderungen zum Schwerpunkt
- 2 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 53
Rad- und Fußverkehr 53
Ausbau von Radwegen in innenstadtfernen Stadtteilen und Sanierung bestehender Radwege werden priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
• den Ausbau der Radwege in innenstadtfernen Stadtteilen und die Sanierung der bestehenden Radwege priorisieren und die geplanten Radpremiumrouten und Wesersprünge weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
Die geplanten Radpremiumrouten und Wesersprünge werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
• den Ausbau der Radwege in innenstadtfernen Stadtteilen und die Sanierung der bestehenden Radwege priorisieren und die geplanten Radpremiumrouten und Wesersprünge weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FDP gleiches Thema KI
Die Fuß-, Rad- und ÖPNV-Infrastruktur innerhalb der Gewerbegebiete wird aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich legen wir einen besonderen Fokus auf die Aufwertung der Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehrsinfrastruktur innerhalb der Gewerbegebiete. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Im Zuge des Baus des Geestesperrwerks wird eine Querung für Fußgänger und Radfahrer geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich wollen wir im Zuge der Realisierung des Geestesperrwerks eine geeignete Querung für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Eine Fuß- und Radbrücke vom Tabakquartier in die Überseestadt wird geplant.
Wortlaut im Vertrag
• die Erfolgsstory Tabakquartier fortsetzen, ein Konzept zur Verknüpfung mit dem Stadtteil-Zentrum Woltmershausen erstellen und eine Fuß- und Radbrücke in die Überseestadt planen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Der Radverkehr über den Domshof wird gebündelt und der Durchgangsradverkehr deutlich reduziert.
Wortlaut im Vertrag
eine Bündelung des Radverkehrs und eine deutliche Reduktion des Durchgangsradverkehrs umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Im Bunker unter dem Domshof entsteht ein Fahrradparkhaus.
Wortlaut im Vertrag
das Fahrradparkhaus im Bunker unter dem Domshof umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Die Stadt soll für Fußgänger und Radfahrer attraktiver werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Stadt für Fußgänger und Radfahrer attraktiver machen und den ÖPNV ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
Spazierwege und Fahrradrouten zwischen Zentrum und Wohnquartieren werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
das Netz der Spazierwege und Fahrradrouten zwischen dem Zentrum und den umgebenden Wohnquartieren systematisch ausbauen und dafür den Wesersprung Mitte realisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleich Linke teilweise FDP teilweise KI
Der Wesersprung Mitte wird realisiert.
Wortlaut im Vertrag
das Netz der Spazierwege und Fahrradrouten zwischen dem Zentrum und den umgebenden Wohnquartieren systematisch ausbauen und dafür den Wesersprung Mitte realisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher KI
Eine neue Brücke durch die Wallanlagen verbindet Wallring und Uniroute.
Wortlaut im Vertrag
eine neue Brücke durch die Wallanlagen planen, um den Wallring und die Uniroute zu verbinden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleich KI
In den Wallanlagen hat der Fußverkehr Vorrang vor der Radführung zur neuen Brücke.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Gestaltung der Radführung von und zur Brücke werden wir den Vorrang des Fußverkehrs in den Wallanlagen achten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die BSAG-App integriert die Kombination von Fahrrad oder Roller mit dem ÖPNV.
Wortlaut im Vertrag
in der BSAG-App auch die Kombination aus Fahrrad und ÖPNV oder Roller und ÖPNV integrieren und die Nutzung von Sharing-Angeboten darüber abrechnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleich Linke teilweise KI
Abstellflächen für E-Scooter werden erprobt.
Wortlaut im Vertrag
die unterschiedlichen Mobilitätsangebote in den Städten in Einklang bringen, Abstellflächen für E- Scooter erproben und bei unzulässigem Abstellen eine konsequente Sanktionierung über die Anbieter verhängen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Unzulässiges Abstellen von E-Scootern wird konsequent über die Anbieter sanktioniert.
Wortlaut im Vertrag
die unterschiedlichen Mobilitätsangebote in den Städten in Einklang bringen, Abstellflächen für E- Scooter erproben und bei unzulässigem Abstellen eine konsequente Sanktionierung über die Anbieter verhängen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Bikesharing wird ausgebaut und das Angebot an Lastenrädern verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
das Angebot von Bikesharing ausbauen und dabei das Angebot von Lastenfahrrändern verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FDP teilweise KI
Bikesharing ist für mindestens ein Jahr in der ersten halben Stunde kostenlos.
Wortlaut im Vertrag
Bikesharing in der ersten halben Stunde für mindestens ein Jahr kostenlos machen, um Neukund*innen anzuwerben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Fördermittel werden bereitgestellt, um Bikesharing engmaschig bis in die Quartiere auszuweiten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen Fördermittel zur Verfügung, damit in Absprache mit den Anbieter*innen das Angebot sehr engmaschig bis in die Quartiere ausgeweitet werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleich Linke teilweise FDP teilweise KI
In der Stadt werden schrittweise Mikromobilitäts-Hubs eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
sukzessive Micro-Mobilitäts-Hubs in der Stadt einrichten, Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich FDP ähnlich KI
An jedem Bahnhof und jeder größeren Haltestelle wird Bike-and-Ride mit Bikesharing und Rollerverleih bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Bike & Ride an jedem Bahnhof und jeder größeren Haltestelle bereitstellen – inklusive Bikesharing und eines Rollerverleihsystems. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleich KI
In unmittelbarer Nähe der Stationen werden abschließbare Fahrradabstellmöglichkeiten errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen abschließbare Fahrradabstellmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe der Stationen errichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich Linke ähnlich KI
Das Radverkehrsnetz wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Daher gilt es, das Radverkehrsnetz auszubauen und sowohl in den Quartieren die Radwege zu ertüchtigen, als auch Querverbindungen weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Radwege in den Quartieren werden ertüchtigt und Querverbindungen weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Daher gilt es, das Radverkehrsnetz auszubauen und sowohl in den Quartieren die Radwege zu ertüchtigen, als auch Querverbindungen weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
Vorhandene Radinfrastruktur wird in allen Stadtteilen wirksam instand gehalten.
Wortlaut im Vertrag
Eine moderne Förderung des Radverkehrs bedarf einer wirksamen Instandhaltung vorhandener Radinfrastruktur in allen Stadtteilen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
Zustand der Fußwege, Barrierefreiheit und geschützte Bereiche für Fußgänger werden verstärkt weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Daher gilt es auch, verstärkt den Zustand der Fußwege, Barrierefreiheit und geschützte Bereiche für Fußgänger*innen weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
Beim Radwegeausbau liegt der Fokus auf Berufs- und Alltagsverkehren und innenstadtfernen Stadtteilen.
Wortlaut im Vertrag
bei dem Ausbau der Radwege, auch von Radpremiumrouten, den Fokus auf Berufs- und Alltagsverkehre legen und innenstadtferne Stadtteile stärker berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Sanierung schlechter Radwege, besonders in innenstadtfernen Quartieren, wird stärker priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
die Sanierung der bestehenden Radwege in schlechtem Zustand gerade in innenstadtferneren Quartieren in Zukunft deutlich stärker in den Fokus nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Premiumrouten werden unter Beachtung örtlicher Gegebenheiten geplant.
Wortlaut im Vertrag
die Führung der Premiumrouten unter Beachtung örtlicher Gegebenheiten planen. Daraus ergibt sich beispielsweise keine Trassierung der D.15 durch den Grünzug West in Gröpelingen, sondern über den Mählandsweg. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema FDP gegenteilig KI
Die Radpremiumroute D.15 wird nicht durch den Grünzug West, sondern über den Mählandsweg geführt.
Wortlaut im Vertrag
die Führung der Premiumrouten unter Beachtung örtlicher Gegebenheiten planen. Daraus ergibt sich beispielsweise keine Trassierung der D.15 durch den Grünzug West in Gröpelingen, sondern über den Mählandsweg. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich FDP gleiches Thema KI
Radpremiumrouten in den Bremer Norden, nach Hemelingen, Woltmershausen und Delmenhorst werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Radpremiumrouten in den Bremer Norden, nach Hemelingen, Woltmershausen und Delmenhorst vorantreiben und Schnellwege nach Weyhe, Lilienthal und Achim planen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Radschnellwege nach Weyhe, Lilienthal und Achim werden geplant.
Wortlaut im Vertrag
Radpremiumrouten in den Bremer Norden, nach Hemelingen, Woltmershausen und Delmenhorst vorantreiben und Schnellwege nach Weyhe, Lilienthal und Achim planen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich Linke teilweise KI
Für sichere Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur in Industrie- und Gewerbegebieten wird ein Programm aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
die Sicherheit und Qualität der Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur in die und in den Industrie- und Gewerbegebieten erhöhen und dafür ein Programm auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Neue Gewerbe- und Wohngebiete werden mit attraktiver Infrastruktur für Radverkehr, ÖPNV und Bahn geplant.
Wortlaut im Vertrag
darauf achten, dass neu geplante Gebiete, ob Gewerbegebiet oder Wohngebiet, mit einer attraktiven Verkehrsinfrastruktur für Radverkehr, ÖPNV und Bahn geplant werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
An Kreuzungen werden klare Radverkehrsführungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
In den Stadtteilen werden Querverbindungsradwege angelegt.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich Linke gleiches Thema unsicher KI
Lücken im Radwegenetz werden geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleich Linke teilweise KI
An Baustellen werden Fuß- und Radverkehr gegenüber dem motorisierten Individualverkehr priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Komfortable und geschützte Radwege werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher Grüne gleich Linke ähnlich FDP teilweise KI
Für Radfahrer wird eine grüne Welle eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich Linke gleich BIW gleiches Thema KI
Winterdienst und Straßenreinigung werden stärker auf Fußgänger und Radfahrer ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Die Zahl sicherer, wohnortnaher Fahrradabstellmöglichkeiten wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
folgende Maßnahmen ergreifen: Schaffung klarer Radverkehrsführungen an Kreuzungen, Querverbindungsradwege in den Stadtteilen, Lückenschlüsse im bestehenden Radwegenetz, Priorisierung des Fuß- und Radverkehrs gegenüber dem MIV an Baustellen, Ausbau komfortabler und geschützter Radwege, grüne Welle für Fahrradfahrer*innen, stärkere Ausrichtung des Winterdienstes und der Straßenreinigung auf die Belange von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen, Erhöhung der Anzahl an sicheren und wohnortnahen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Sichere, breite Fahrradstreifen werden auf bisherigen Autospuren oder Parkstreifen angelegt.
Wortlaut im Vertrag
sichere, breite Fahrradstreifen realisieren – auf bisherigen Autospuren oder Parkstreifen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Es wird geprüft, wie problematische Radschutzstreifen sicherer werden.
Wortlaut im Vertrag
prüfen, wie bestehende problematische Radschutzstreifen sicherer gemacht werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Die Wesersprünge Mitte und Ost werden fertiggestellt.
Wortlaut im Vertrag
die Wesersprünge Mitte und Ost fertigstellen und die Planung des Wesersprungs West schneller vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Planung des Wesersprungs West wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
die Wesersprünge Mitte und Ost fertigstellen und die Planung des Wesersprungs West schneller vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise FDP gleiches Thema KI
Die Fahrradinfrastruktur am Hauptbahnhof wird ausgebaut, mit sicheren, ausgeschilderten Radwegen in alle Richtungen.
Wortlaut im Vertrag
die Fahrradinfrastruktur am Bremer Hauptbahnhof ausbauen und in alle Richtungen sichere, gut ausgebaute und ausgeschilderte Radwege führen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich Linke gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Radstation der BREPARK am Hauptbahnhof wird gestärkt und barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
die Radstation der BREPARK am Hauptbahnhof stärken sowie barrierefrei gestalten, um den Hauptbahnhof als Umstiegspunkt multimodaler Mobilität zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Warte- und Räumzeiten für Fußgänger und Radfahrer an Ampeln werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir die Warte- und Räumzeiten für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen an Ampeln verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Radweg-Benutzungspflicht im Gustav-Deetjen-Tunnel wird überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Überprüfung der Benutzungspflicht (Abwägung: gemeinsame Geh-/Radwege oder Führung des Radverkehrs im Mischverkehr) Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Wiederherstellung der parallelen Tunnelanlage für Fuß- und Radverkehr wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Überprüfung der Wiederherstellung der parallel verlaufenden Tunnelanlage für Fuß- und Radverkehr Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Richtlinien für Baustellenführung von Fuß- und Radverkehr sowie für Fahrradstraßen und Radpremiumrouten werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Richtlinien für die Baustellenführung von Fuß- und Radverkehr sowie für Fahrradstraßen und Radpremiumrouten schaffen. Schutzstreifen sind nur in absoluten Ausnahmen zulässig. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Schutzstreifen sind nur in absoluten Ausnahmen zulässig.
Wortlaut im Vertrag
Richtlinien für die Baustellenführung von Fuß- und Radverkehr sowie für Fahrradstraßen und Radpremiumrouten schaffen. Schutzstreifen sind nur in absoluten Ausnahmen zulässig. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Fußverkehrschecks werden in allen Beiratsgebieten fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Fußverkehrschecks in allen Beiratsgebieten fortführen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.