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Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Verkehr und Infrastruktur

Verkehrssicherheit

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 11 Forderungen zum Schwerpunkt „Verkehrssicherheit“, von 264 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 11
Verkehrssicherheit 11
  1. Der Gustav-Deetjen-Tunnel wird modernisiert und für alle Verkehrsarten sicherer gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    den Gustav-Deetjen-Tunnel modernisieren und für alle Verkehrsarten sicherer machen: Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  2. Das Querungshilfenprogramm wird fortgesetzt und erweitert.

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    Wortlaut im Vertrag
    das Querungshilfenprogramm fortsetzen und erweitern. Link zum Original
  3. Ziel ist die Vermeidung jeglicher Verkehrstoter (Vision Zero).

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition verpflichtet sich der Vision Zero und damit dem Ziel der Vermeidung jeglicher Verkehrstoten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleich Linke HB gleich KI
  4. Alle Verkehrsarten sollen sich risikoarm einfügen, und der Verkehr soll die Aufenthalts- und Lebensqualität möglichst verbessern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass sich alle Verkehrsarten risikoarm einfügen und der Verkehr die Aufenthaltsqualität und die Lebensqualität für alle sozialen Gruppen nicht beeinträchtigt, sondern möglichst verbessert. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Linke HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
  5. Geschwindigkeits- und Abstandskontrollen werden gezielt häufiger durchgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Sicherheit im öffentlichen Raum erhöhen. Dazu gehören unter anderem gezielte häufigere Geschwindigkeits- und Abstandskontrollen, eine stärkere Trennung der Verkehrsarten (z. B. durch geschützte Fahrradstreifen und Kreuzungen) und eine ausreichende Beleuchtung, um Angsträume zu verhindern und mit einem Aktionsplan der Vision Zero ein großes Stück näherkommen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB teilweise Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema KI
  6. Die Verkehrsarten werden stärker getrennt, etwa durch geschützte Fahrradstreifen und Kreuzungen.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Sicherheit im öffentlichen Raum erhöhen. Dazu gehören unter anderem gezielte häufigere Geschwindigkeits- und Abstandskontrollen, eine stärkere Trennung der Verkehrsarten (z. B. durch geschützte Fahrradstreifen und Kreuzungen) und eine ausreichende Beleuchtung, um Angsträume zu verhindern und mit einem Aktionsplan der Vision Zero ein großes Stück näherkommen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
  7. Eine ausreichende Beleuchtung soll Angsträume im öffentlichen Raum verhindern.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Sicherheit im öffentlichen Raum erhöhen. Dazu gehören unter anderem gezielte häufigere Geschwindigkeits- und Abstandskontrollen, eine stärkere Trennung der Verkehrsarten (z. B. durch geschützte Fahrradstreifen und Kreuzungen) und eine ausreichende Beleuchtung, um Angsträume zu verhindern und mit einem Aktionsplan der Vision Zero ein großes Stück näherkommen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB teilweise unsicher FDP HB teilweise KI
  8. Ein Aktionsplan soll der Vision Zero näherkommen.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Sicherheit im öffentlichen Raum erhöhen. Dazu gehören unter anderem gezielte häufigere Geschwindigkeits- und Abstandskontrollen, eine stärkere Trennung der Verkehrsarten (z. B. durch geschützte Fahrradstreifen und Kreuzungen) und eine ausreichende Beleuchtung, um Angsträume zu verhindern und mit einem Aktionsplan der Vision Zero ein großes Stück näherkommen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke HB teilweise KI
  9. Mehr verkehrsberuhigte Bereiche sowie dauerhafte und temporäre Spielstraßen werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    mehr verkehrsberuhigte Bereiche und dauerhafte wie auch temporäre Spielstraßen umsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleich BIW HB ähnlich KI
  10. Die Verkehrssituation für Kinder und Familien wird verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Verkehrssituation für Kinder und Familien verbessern und interessierte Anwohner*innen und Institutionen dabei unterstützen, Modellprojekte durchzuführen, z.B. Schulstraßen, Familienstraßen, Begegnungszonen oder Superblocks/Kiezblocks. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
  11. Anwohner und Institutionen werden bei Modellprojekten wie Schulstraßen, Begegnungszonen oder Kiezblocks unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Verkehrssituation für Kinder und Familien verbessern und interessierte Anwohner*innen und Institutionen dabei unterstützen, Modellprojekte durchzuführen, z.B. Schulstraßen, Familienstraßen, Begegnungszonen oder Superblocks/Kiezblocks. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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