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Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Verkehr und Infrastruktur

Forderungen zu Ladeinfrastruktur

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Ladeinfrastruktur“, von 264 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 10
Ladeinfrastruktur 10
  1. In Gewerbegebieten werden die Voraussetzungen für den Aufbau von Ladeinfrastruktur geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die Voraussetzungen zum Aufbau der Ladeinfrastruktur in unseren Gewerbegebieten schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  2. Ladesäulen, Wasserstofftankstellen und Breitbandnetze werden zur Zukunftssicherung der Logistik modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Vertrag
    mit der Modernisierung unserer Infrastrukturen im Bereich Ladesäulen, Wasserstofftankstellen so- wie Breitbandausbau zur Zukunftssicherung der Logistik beitragen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
  3. Alle Betriebshöfe werden schrittweise für E-Busse umgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Sukzessive wollen wir alle Betriebshöfe für E-Busse umbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleich Linke teilweise KI
  4. Eine landesweite Strategie für Ladeinfrastruktur wird in Abstimmung mit relevanten Akteuren vorgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Vertrag
    eine landesweite Strategie Ladeinfrastruktur in Abstimmung mit relevanten Akteuren (Energieunternehmen, Herstellern und Betreibern von Ladesäulen, Beiräten, Software-Unternehmen, öffentlichen Unternehmen und Beteiligungsgesellschaften sowie weiteren Betroffenen aufsetzen) vorlegen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich FDP teilweise KI
  5. Bis 2030 werden rund 10.000 Ladepunkte für Kraftfahrzeuge installiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Installation von rund 10.000 Ladepunkten für Kraftfahrzeuge bis 2030 Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise unsicher Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP ähnlich KI
  6. Öffentliche E-Bike-Ladepunkte werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ausbau öffentlicher E-Bike-Ladepunkte Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleich FDP gleiches Thema KI
  7. E-Ladepunkte auf Supermarktparkplätzen werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Förderung von E-Ladepunkten auf Supermarktparkplätzen Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise Linke gleich FDP gleiches Thema unsicher KI
  8. BREPARK und STÄPARK werden zu zentralen Akteuren beim Ladeausbau mit dem Ziel, 60 Prozent ihrer Parkplätze mit Ladepunkten auszustatten.

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    Wortlaut im Vertrag
    die BREPARK und STÄPARK als zwei zentrale Akteure beim Ausbau der E-Ladeinfrastruktur entwickeln und einen relevanten Beitrag der BREPARK und STÄPARK zur Zielerreichung einfordern mit dem perspektivischen Ziel einer Ausstattung von 60 Prozent aller Parkplätze mit Ladepunkten Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  9. Lademöglichkeiten für Wirtschaftsverkehre im öffentlichen Raum werden gemeinsam mit den Betrieben ermöglicht.

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    Wortlaut im Vertrag
    gemeinsam mit den Betrieben Lademöglichkeiten für Wirtschaftsverkehre im öffentlichen Raum ermöglichen Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleich Linke gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
  10. E-Ladepunkte werden so platziert, dass sie den Fußverkehr nicht beeinträchtigen.

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    Wortlaut im Vertrag
    E-Ladepunkte so platzieren, dass sie den Fußverkehr nicht beeinträchtigen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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