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Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Verkehr und Infrastruktur

Forderungen zu Schienennetz

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 19 Forderungen zum Schwerpunkt „Schienennetz“, von 264 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 19
Schienennetz 19
  1. Vom Bund wird die vorrangige Ertüchtigung der Bahnstrecke Bremen–Bremerhaven gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag
    • beim Bund die priorisierte Ertüchtigung der Bahnstrecke Bremen-Bremerhaven einfordern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema FDP HB ähnlich KI
  2. Die Bremische Hafeneisenbahn wird weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • die Bremische Hafeneisenbahn weiter stärken, um diese Spitzenposition zu untermauern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema KI
  3. Die Vorstellkapazität im Bereich Speckenbüttel wird erweitert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Vorstellkapazität im Bereich Speckenbüttel werden wir erweitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
  4. Innerhalb der Hafengebiete werden neue Bahnverbindungen geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden innerhalb der Hafengebiete neue Verbindungen schaffen und, wo immer möglich, elektrifizieren und modernisieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  5. Die Hafenbahnverbindungen werden wo möglich elektrifiziert und modernisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden innerhalb der Hafengebiete neue Verbindungen schaffen und, wo immer möglich, elektrifizieren und modernisieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  6. Die Bremische Hafeneisenbahn wird für das europäische Zugsicherungssystem und elektronische Steuerungssysteme ertüchtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Bremische Hafeneisenbahn im Hinblick auf die Anforderungen des europäischen Systems der Leit- und Sicherungstechnik und elektronischer Steuerungssysteme fit machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
  7. Ein drittes Gleis zwischen Bremen und Bremerhaven wird eingefordert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Planung und Umsetzung überregionaler Verkehrsprojekte mit herausragender strategischer Bedeutung für die bremischen Häfen, die jeweils in der Verantwortung des Bundes liegen, werden wir weiterhin einfordern. Hierzu gehört insbesondere das dritte Gleis zwischen Bremen und Bremerhaven. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise unsicher Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  8. Der Bahnknoten Bremen wird durch Elektrifizierung der Strecke Bremerhaven–Bremervörde–Rotenburg vom Güterverkehr entlastet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Bahnknoten Bremen muss durch eine verbesserte Hinterlandanbindung der Häfen (Elektrifizierung der Strecke Bremerhaven-Bremervörde-Rotenburg) vom Güterverkehr entlastet werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  9. Die kapazitätssteigernden Maßnahmen des Konzepts „optimiertes Alpha-E plus Bremen“ sollen rasch umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für die rasche und unabhängige Umsetzung der kapazitätssteigernden Maßnahmen des „optimierten Alpha-E plus Bremen“-Konzeptes ein, um einen reibungsloseren Schienenverkehr auf der Verbindung zwischen Bremen und Hannover zu gewährleisten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
  10. Vor der Glocke werden Flüstergleise und Federsysteme zur Lärmminderung eingesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Vor der Glocke werden wir Flüstergleise und Federsysteme zur Lärmreduktion einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
  11. Es werden keine Schottergleise mehr gebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    keine Schottergleise mehr bauen. Die noch bestehenden 35,4 Kilometer Schottergleise wollen wir sukzessive durch Gleise mit Rasen oder Sedum ersetzen, um den Einsatz von Herbiziden immer weiter zu reduzieren und weitere begrünte Flächen zu schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
  12. Die bestehenden 35,4 Kilometer Schottergleise werden schrittweise durch Rasen- oder Sedumgleise ersetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    keine Schottergleise mehr bauen. Die noch bestehenden 35,4 Kilometer Schottergleise wollen wir sukzessive durch Gleise mit Rasen oder Sedum ersetzen, um den Einsatz von Herbiziden immer weiter zu reduzieren und weitere begrünte Flächen zu schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
  13. Der Ausbau der Regio-S-Bahn-Haltepunkte wird priorisiert und beschleunigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau der Regio-S-Bahn-Haltepunkte priorisieren und beschleunigen. Sie setzt sich insbesondere für die zügige Realisierung der Haltepunkte Föhrenstraße und Uni/Technologiepark ein und für die Prüfung eines weiteren Haltepunktes am Bahnhof Walle für die Züge der RS2 und eines Haltepunktes im Bereich Grambke. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
  14. Die Haltepunkte Föhrenstraße und Uni/Technologiepark werden zügig realisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau der Regio-S-Bahn-Haltepunkte priorisieren und beschleunigen. Sie setzt sich insbesondere für die zügige Realisierung der Haltepunkte Föhrenstraße und Uni/Technologiepark ein und für die Prüfung eines weiteren Haltepunktes am Bahnhof Walle für die Züge der RS2 und eines Haltepunktes im Bereich Grambke. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
  15. Weitere Haltepunkte am Bahnhof Walle für die RS2 und im Bereich Grambke werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau der Regio-S-Bahn-Haltepunkte priorisieren und beschleunigen. Sie setzt sich insbesondere für die zügige Realisierung der Haltepunkte Föhrenstraße und Uni/Technologiepark ein und für die Prüfung eines weiteren Haltepunktes am Bahnhof Walle für die Züge der RS2 und eines Haltepunktes im Bereich Grambke. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema unsicher KI
  16. Ein drittes Gleis zwischen Bremen-Burg und Langwedel wird rasch gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Vertrag
    sich weiterhin für den raschen Bau des dritten Gleises zwischen Bremen-Burg und Langwedel, sowie dem dritten Gleis zwischen Bremen und Bremerhaven einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher CDU HB ähnlich KI
  17. Ein drittes Gleis zwischen Bremen und Bremerhaven wird gebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    sich weiterhin für den raschen Bau des dritten Gleises zwischen Bremen-Burg und Langwedel, sowie dem dritten Gleis zwischen Bremen und Bremerhaven einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  18. Die kapazitätssteigernden Maßnahmen des Konzepts „optimiertes Alpha-E plus Bremen“ zwischen Bremen und Hannover werden rasch umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    sich für die rasche und unabhängige Umsetzung der kapazitätssteigernden Maßnahmen des „optimierten Alpha-E plus Bremen“-Konzeptes einsetzen, um auf diese Weise einen reibungsloseren Schienenverkehr auf der Verbindung zwischen Bremen und Hannover zu gewährleisten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
  19. Alle Bahnverkehre von und nach Bremen und Bremerhaven werden elektrifiziert und bedarfsgerecht ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem sollen alle Bahnverkehre von und nach Bremen und Bremerhaven elektrifiziert und bedarfsgerecht ausgebaut werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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