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Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Verkehr und Infrastruktur

Öffentlicher Nahverkehr

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 51 Forderungen zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“, von 264 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 51
Öffentlicher Nahverkehr 51
  1. Das Straßenbahnnetz wird weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • das Straßenbahnnetz weiter ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  2. Die Erreichbarkeit von Gewerbestandorten wird durch Stärkung der ÖPNV- und Radverkehrsanbindung zügig optimiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die Erreichbarkeit von Gewerbestandorten durch Stärkung und Aufwertung der ÖPNV- und Radverkehrsanbindung zügig optimieren und die Quer- und Gewerbelinien ausweiten und die Abstimmung mit den Schichtzeiten verbessern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  3. Quer- und Gewerbelinien werden ausgeweitet und besser auf die Schichtzeiten abgestimmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die Erreichbarkeit von Gewerbestandorten durch Stärkung und Aufwertung der ÖPNV- und Radverkehrsanbindung zügig optimieren und die Quer- und Gewerbelinien ausweiten und die Abstimmung mit den Schichtzeiten verbessern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  4. Der Dreiecksverkehr mit Fähre zwischen Lankenauer Höft, Überseestadt und Waterfront wird abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Vertrag
    den Dreiecksverkehr mit Fähre zwischen Lankenauer Höft, Überseestadt und Waterfront absichern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  5. Eine Ausweitung des Fährverkehrs wird unter der Voraussetzung nachhaltiger und innovativer Antriebe geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Ausweitung des Fährverkehrs wird unter Voraussetzung der Nutzung nachhaltiger und innovativer Fährantriebe weiter geprüft. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB teilweise KI
  6. Der öffentliche Nahverkehr wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Stadt für Fußgänger und Radfahrer attraktiver machen und den ÖPNV ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB ähnlich Grüne HB gleich Linke HB gleich FDP HB ähnlich KI
  7. Außerhalb der Innenstadt gibt es mehr Park-and-Ride-Angebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Vertrag
    mehr Park+Ride-Angebote außerhalb der Innenstadt anbieten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleich Linke HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  8. Über die Verlegung der Straßenbahn aus der Obernstraße in die Martinistraße wird noch im laufenden Jahr entschieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine endgültige Entscheidung über die Verlegung der Straßenbahnführung aus der Obernstraße in die Martinistraße ist erst nach Auswertung der beauftragten Machbarkeitsstudie und nach Gesprächen mit dem Bund über eine mögliche Förderung des Projekts möglich. Diese Entscheidung werden wir noch in diesem Jahr treffen und damit den Weg für die endgültige städtebauliche Gestaltung der Martinistraße frei machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  9. Bleibt die Straßenbahn in der Obernstraße, werden an der Domsheide geteilte Haltestellen gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bleibt es bei einer Führung der Straßenbahn durch die Obernstraße, werden wir an der Domsheide die Variante 2.3 (geteilte Haltestellen) realisieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gegenteilig unsicher KI
  10. Der ÖPNV wird ausgebaut und modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den ÖPNV daher weiter stärken, indem wir ihn ausbauen, modernisieren und gleichzeitig eine soziale Ticketstruktur aufrechterhalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Das ÖPNV-Angebot wird erweitert und verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um den ÖPNV zukunftsfähig weiterzuentwickeln, werden wir das Angebot erweitern und verbessern. Dazu gehört neben dem Ausbau des Straßenbahnnetzes, eine Erweiterung des Busnetzes sowie eine Taktverdichtung der Linien. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  12. Das Straßenbahnnetz wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um den ÖPNV zukunftsfähig weiterzuentwickeln, werden wir das Angebot erweitern und verbessern. Dazu gehört neben dem Ausbau des Straßenbahnnetzes, eine Erweiterung des Busnetzes sowie eine Taktverdichtung der Linien. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  13. Das Busnetz wird erweitert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um den ÖPNV zukunftsfähig weiterzuentwickeln, werden wir das Angebot erweitern und verbessern. Dazu gehört neben dem Ausbau des Straßenbahnnetzes, eine Erweiterung des Busnetzes sowie eine Taktverdichtung der Linien. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  14. Die Takte der ÖPNV-Linien werden verdichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um den ÖPNV zukunftsfähig weiterzuentwickeln, werden wir das Angebot erweitern und verbessern. Dazu gehört neben dem Ausbau des Straßenbahnnetzes, eine Erweiterung des Busnetzes sowie eine Taktverdichtung der Linien. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  15. Das ÖPNV-Angebot wird um quartiersbezogene Lösungen vom Quartiersshuttle bis zu On-Demand-Angeboten erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Flankierung des bestehenden ÖPNV-Angebotes erweitern wir das System um quartiersbezogene Lösungen vom Quartiersshuttle bis zu On-Demand Angeboten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  16. Die begonnenen Erweiterungen der Straßenbahn werden realisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau der Straßenbahn weiter vorantreiben. Das bedeutet die Realisierung der begonnenen Erweiterungen, die Erschließung der Überseestadt und Aufnahme von Planungen für die Verlängerung der Straßenbahn von Sebaldsbrück über Malerstraße und Osterholzer Heerstraße nach Osterholz. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
  17. Die Überseestadt wird mit der Straßenbahn erschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau der Straßenbahn weiter vorantreiben. Das bedeutet die Realisierung der begonnenen Erweiterungen, die Erschließung der Überseestadt und Aufnahme von Planungen für die Verlängerung der Straßenbahn von Sebaldsbrück über Malerstraße und Osterholzer Heerstraße nach Osterholz. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher Grüne HB gleich Linke HB gleich FDP HB teilweise KI
  18. Planungen für die Verlängerung der Straßenbahn von Sebaldsbrück über Malerstraße und Osterholzer Heerstraße nach Osterholz werden aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau der Straßenbahn weiter vorantreiben. Das bedeutet die Realisierung der begonnenen Erweiterungen, die Erschließung der Überseestadt und Aufnahme von Planungen für die Verlängerung der Straßenbahn von Sebaldsbrück über Malerstraße und Osterholzer Heerstraße nach Osterholz. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
  19. Für die Straßenbahn durch die Überseestadt wird die Variante Hoerneckestraße angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    für die Straßenbahnführung durch die Überseestadt die Realisierung der Variante Hoerneckestraße anstreben, da so auch die Überseeinsel einen sehr guten ÖPNV erhält. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
  20. Die Straßenbahn-Querverbindung von Horn nach Schwachhausen wird weiterverfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Querverbindung von Horn nach Schwachhausen sowie die Verlängerung der Straßenbahn nach Oslebshausen und perspektivisch nach Burg weiterverfolgen und die konzeptionellen Grundlagen für eine zusätzliche Erweiterung des Straßenbahnnetzes erarbeiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema KI
  21. Die Verlängerung der Straßenbahn nach Oslebshausen und perspektivisch nach Burg wird weiterverfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die Querverbindung von Horn nach Schwachhausen sowie die Verlängerung der Straßenbahn nach Oslebshausen und perspektivisch nach Burg weiterverfolgen und die konzeptionellen Grundlagen für eine zusätzliche Erweiterung des Straßenbahnnetzes erarbeiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher Grüne HB gleich Linke HB ähnlich KI
  22. Konzeptionelle Grundlagen für eine zusätzliche Erweiterung des Straßenbahnnetzes werden erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die Querverbindung von Horn nach Schwachhausen sowie die Verlängerung der Straßenbahn nach Oslebshausen und perspektivisch nach Burg weiterverfolgen und die konzeptionellen Grundlagen für eine zusätzliche Erweiterung des Straßenbahnnetzes erarbeiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise KI
  23. Die BSAG-Angebotsoffensive wird schrittweise umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    sich für die schrittweise Umsetzung der BSAG-Angebotsoffensive einsetzen und dazu abseits der heutigen Straßenbahnlinien die Stadtteile, Quartiere und Gewerbegebiete Bremens zeitnah mithilfe der Einführung von leistungsfähigen Metrobuslinien noch besser verbinden, Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke HB gleiches Thema unsicher KI
  24. Stadtteile, Quartiere und Gewerbegebiete abseits der Straßenbahnlinien werden durch leistungsfähige Metrobuslinien besser verbunden.

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    Wortlaut im Vertrag
    sich für die schrittweise Umsetzung der BSAG-Angebotsoffensive einsetzen und dazu abseits der heutigen Straßenbahnlinien die Stadtteile, Quartiere und Gewerbegebiete Bremens zeitnah mithilfe der Einführung von leistungsfähigen Metrobuslinien noch besser verbinden, Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise unsicher KI
  25. Der Takt im ÖPNV wird auch an Sonntagen verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Takt soll auch an Sonntagen verbessert und die Nachtbuslinien an 7 Tagen in der Woche durchgängig verkehren und im Takt verdichtet werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB gleich FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  26. Nachtbuslinien verkehren an sieben Tagen in der Woche und werden im Takt verdichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Takt soll auch an Sonntagen verbessert und die Nachtbuslinien an 7 Tagen in der Woche durchgängig verkehren und im Takt verdichtet werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich FDP HB teilweise unsicher KI
  27. Express-, Quer- und Gewerbelinien werden insbesondere in Industrie- und Gewerbegebiete ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Express-, Quer- und Gewerbelinien insbesondere in die Industrie- und Gewerbegebiete ausweiten und die Abstimmung mit den Schichtzeiten verbessern bzw. mindestens alle 30 Minuten fahren lassen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  28. Die Linien in Gewerbegebiete werden auf Schichtzeiten abgestimmt oder fahren mindestens alle 30 Minuten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Express-, Quer- und Gewerbelinien insbesondere in die Industrie- und Gewerbegebiete ausweiten und die Abstimmung mit den Schichtzeiten verbessern bzw. mindestens alle 30 Minuten fahren lassen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  29. Ein flächendeckendes ÖPNV-Netz wird etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    ein flächendeckendes ÖPNV-Netz etablieren, das die Belange aller Bremer*innen abdeckt. Unser Ziel in Sachen Mobilität ist, dass alle Einwohner*innen möglichst nicht mehr als 500 Meter bis zur nächsten ÖPNV-Haltestelle zurücklegen müssen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise unsicher FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  30. Alle Einwohner sollen möglichst nicht mehr als 500 Meter bis zur nächsten ÖPNV-Haltestelle zurücklegen müssen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    ein flächendeckendes ÖPNV-Netz etablieren, das die Belange aller Bremer*innen abdeckt. Unser Ziel in Sachen Mobilität ist, dass alle Einwohner*innen möglichst nicht mehr als 500 Meter bis zur nächsten ÖPNV-Haltestelle zurücklegen müssen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich KI
  31. Quartiersbuslinien verkehren im 20- oder 30-Minuten-Takt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Quartiersbuslinien sollen in einem 20- oder 30-Minuten-Takt verkehren. Zusätzliche Quartiersbuslinien wollen wir prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB gleich FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  32. Zusätzliche Quartiersbuslinien werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Quartiersbuslinien sollen in einem 20- oder 30-Minuten-Takt verkehren. Zusätzliche Quartiersbuslinien wollen wir prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema KI
  33. Quartiers-Shuttles mit teilweise barrierefreien Kleinbussen verkehren auf Bestellung zwischen virtuellen und normalen Haltestellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus wollen wir Shuttle einsetzen, die ähnlich dem Prinzip der Moia-Busse in Hamburg funktionieren: Die Quartiers-Shuttle verkehren dabei mit (mindestens teilweise barrierefreien) Kleinbussen auf Bestellung zwischen virtuellen sowie normalen Haltestellen mit einer Wartezeit von 10 bis 15 Minuten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB gleich FDP HB teilweise KI
  34. Der Regionalbusverkehr wird so ausgebaut, dass alle Nachbarorte von Bremen und Bremerhaven mindestens stündlich erreichbar sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    sich dafür einsetzen, den Regionalbusverkehr so auszubauen, dass alle Nachbargemeinden und -orte von Bremen und Bremerhaven mindestens stündlich gut mit dem ÖPNV erreichbar sind. Dazu braucht es schnellstmöglich die entsprechenden Busse, die dieses Ausbauszenario abdecken und genügend Platz für die Mitnahme von Fahrrädern, Kinderwägen und Rollstühlen bieten. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
  35. Berufsschulen und Hochschulen werden gut an den öffentlichen Verkehr angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    auch Berufsschulen und Hochschulen gut an den öffentlichen Verkehr anbinden, beispielsweise den Berufsschulcampus in Bremen-Nord. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
  36. Die Weser wird vermehrt als Verkehrsweg für den Personenverkehr entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    für Bremen als Stadt am Fluss die Weser vermehrt als Verkehrsweg für den Personenverkehr entwickeln. Dabei werden wir die bestehenden Fährverbindungen ausbauen und weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Linke HB teilweise KI
  37. Die bestehenden Fährverbindungen werden ausgebaut und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    für Bremen als Stadt am Fluss die Weser vermehrt als Verkehrsweg für den Personenverkehr entwickeln. Dabei werden wir die bestehenden Fährverbindungen ausbauen und weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise KI
  38. Fährverbindungen in die Altstadt und den Bremer Norden werden angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben Verbindungen auch in die Altstadt und den Bremer Norden (Vegesack-Lemwerder, Blumenthal-Motzen und Farge-Berne) an und prüfen, die Fähren auf der Weser bis 2030 klimaneutral umzubauen oder neu zu beschaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Linke HB teilweise KI
  39. Der BSAG-Betriebshof in Bremen-Nord wird bis 2025 ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    mit der Beschaffung von neuen E-Bussen in Bremen und Bremerhaven sowie dem Ausbau des BSAG- Betriebshofs in Bremen-Nord bis 2025 auch weiter konsequent den Weg in Richtung klimaneutralem ÖPNV gehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
  40. An Ampeln wird eine Vorrangschaltung für den ÖPNV umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    um eine engere Taktung und eine höhere Reisegeschwindigkeit im ÖPNV zu erreichen, dort, wo es den Fuß- und Radverkehr nicht im besonderen Maße beeinträchtigt, eine Vorrangschaltung des ÖPNV bei der Ampelschaltung umsetzen und zunehmend eigenständige Busspuren einführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Linke HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  41. Zunehmend werden eigenständige Busspuren eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    um eine engere Taktung und eine höhere Reisegeschwindigkeit im ÖPNV zu erreichen, dort, wo es den Fuß- und Radverkehr nicht im besonderen Maße beeinträchtigt, eine Vorrangschaltung des ÖPNV bei der Ampelschaltung umsetzen und zunehmend eigenständige Busspuren einführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke HB ähnlich KI
  42. Es wird geprüft, der BSAG das Abschleppen von Fahrzeugen zu übertragen, die den Linienbetrieb blockieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    prüfen, ob der BSAG die hoheitliche Aufgabe für das Abschleppen von Fahrzeugen, die den Linienbetrieb blockieren, übertragen werden kann. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke HB teilweise KI
  43. Über die BSAG-App können Sharing-Angebote abgerechnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Vertrag
    in der BSAG-App auch die Kombination aus Fahrrad und ÖPNV oder Roller und ÖPNV integrieren und die Nutzung von Sharing-Angeboten darüber abrechnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleich Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  44. Für einen ticketlosen ÖPNV werden ein Finanzierungsmodell vereinbart und ein Zeithorizont für die Einführung definiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dafür werden wir zügig prüfen, wie unter den aktuellen Rahmenbedingungen des Deutschlandtickets rechtlich und finanziell die Einführung eines ticketlosen ÖPNV kommunal gelingen kann, eine Einigung über das Finanzierungsmodell und Entscheidungsverfahren erzielen und einen Zeithorizont für die Einführung definieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI
  45. Eine moderne Großstadt braucht gut ausgebaute Sharing-Angebote für kollektiv genutzte Verkehrsmittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zu einer modernen Großstadt gehören gut ausgebaute Sharing-Angebote, die statt individuellen Anschaffungen eine Infrastruktur und Verkehrsmittel vorhalten, die kollektiv genutzt werden können. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise unsicher Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  46. Mobilitäts-Sharing-Angebote werden besonders in innenstadtfernen Stadtteilen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau von Mobilitäts-Sharing-Angeboten gerade auch in den innenstadtferneren Stadtteilen forcieren. Dazu werden wir geeignete Förderkonzepte prüfen, um eine Anschubfinanzierung zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
  47. Förderkonzepte zur Anschubfinanzierung von Sharing-Angeboten werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Vertrag
    den Ausbau von Mobilitäts-Sharing-Angeboten gerade auch in den innenstadtferneren Stadtteilen forcieren. Dazu werden wir geeignete Förderkonzepte prüfen, um eine Anschubfinanzierung zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  48. Ein Förderprogramm für dezentrale Carsharing-Stationen in allen Quartieren wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Vertrag
    ein Förderprogramm für dezentrale Carsharing-Stationen auflegen, um in allen Quartieren eine Alternative zum Autobesitz zügig auszubauen und den Menschen näher zu bringen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  49. Am Stadtrand werden weitere Park-and-Ride-Angebote eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Vertrag
    weitere Park & Ride-Angebote am Stadtrand einführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB ähnlich KI
  50. Park-and-Ride-Parkplätze werden mit guter ÖPNV-Anbindung, Car- und Bikesharing, Lademöglichkeiten und Online-Informationen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sie sollen zukünftig mit einer guter ÖPNV-Anbindung, Car- und Bikesharing, Lademöglichkeiten für E-Mobilität und einem ansprechenden Online-Auftritt mit Informationen über Anfahrtswege, Preise und Auslastung ausgestattet sein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB gleich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  51. Mobilitätslücken werden durch einen ausgebauten Personennahverkehr geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • Mobilitätslücken durch einen ausgebauten Personennahverkehr schließen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB gleich FDP HB ähnlich KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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