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Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Verkehr und Infrastruktur

Forderungen zu Schifffahrt

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 8 Forderungen zum Schwerpunkt „Schifffahrt“, von 264 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 8
Schifffahrt 8
  1. Die Fahrrinne der Außenweser wird angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zur Anpassung der Fahrrinne der Außenweser. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
  2. Initiativen zur Förderung autonomer Schifffahrt werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Initiativen zur Förderung einer autonomen Schifffahrt wollen wir unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Die Anpassung der Fahrrinne der Außenweser wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zur Anpassung der Fahrrinne der Außenweser. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleich Grüne gegenteilig Linke teilweise FDP ähnlich KI
  4. Die Anpassung der Unterweser zwischen Bremerhaven und Brake wird unter Berücksichtigung der Umweltfolgenuntersuchung des Bundes bewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hinsichtlich der ökologischen Folgen sowie der Auswirkungen auf den Hochwasserschutz werden wir die Anpassung der Unterweser von Bremerhaven bis Brake unter Berücksichtigung der vom Bund zu erstellenden Untersuchung der Umweltfolgen bewerten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
  5. Eine Vertiefung der Unterweser von Brake bis Bremen wird aus ökologischen Gründen abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine Vertiefung der Unterweser von Brake bis Bremen lehnen wir aus ökologischen Gründen ab und werden wir nicht mehr weiterverfolgen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  6. Mit Baggergut wird nachhaltig, umweltgerecht und wirtschaftlich umgegangen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Sicherung der für unsere Häfen erforderlichen Tiefen setzen wir auf einen nachhaltigen, umweltgerechten und wirtschaftlichen Umgang mit dem Baggergut. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
  7. Die Umlagerung von Sedimenten mit der Wasserinjektionsmethode bleibt im Mittelpunkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei steht auch in Zukunft vor allem die Umlagerung von Sedimenten mit der sogenannten Wasserinjektionsmethode in unserem Fokus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  8. Das Erneuerungsprogramm der bremischen Baggereiflotte mit Schwerpunkt Wasserinjektion wird zügig vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    • das eingeleitete Erneuerungsprogramm der bremischen Baggereiflotte mit einer Schwerpunktsetzung auf die Wasserinjektion zügig vorantreiben. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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