Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Straßennetz
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 11 Forderungen zum Schwerpunkt „Straßennetz“, von 264 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 11Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 11
Straßennetz 11
Beim Bund wird ein weiterer Anschluss an die A 1 im Bereich des Gewerbeparks Hansalinie Bremen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
sich beim Bund für die Errichtung eines weiteren Anschlusses an die BAB A 1 im Bereich des Gewerbeparks Hansalinie Bremen (GHB) einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB gegenteilig FDP HB gleiches Thema KI
Die Planung der B6n in der Tunnelvariante wird beim Bund als prioritär eingefordert.
Wortlaut im Vertrag
die Planungen der B6n in der Tunnelvariante im Hinblick auf die notwendige Entlastung der Kattenturmer Heerstraße als auch der im GEP verständigten gewerblichen Entwicklungspotenziale auf dem Flughafenareal beim Bund als prioritär einfordern. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB ähnlich KI
Die Fertigstellung des Ringschlusses der A281 wird beim Bund als zwingend erforderliches Projekt eingefordert.
Wortlaut im Vertrag
die Fertigstellung des Ringschlusses der A281 als ein zwingend erforderliches Projekt beim Bund einfordern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB teilweise unsicher Linke HB gleiches Thema BIW HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
An der A 27 zwischen Bremen und Bremerhaven sollen weitere Rastkapazitäten entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich setzen wir uns für weitere Rastkapazitäten an der BAB 27 zwischen Bremen und Bremerhaven ein, wobei Naturschutzgebiete und Moorflächen unangetastet bleiben sollen. Link zum Original
Für den Bahnübergang Senator-Borttscheller-Straße wird die Planung einer konfliktfreien Verkehrsführung beauftragt.
Wortlaut im Vertrag
Für den Knotenpunkt am Bahnübergang Senator-Borttscheller-Straße werden wir die Planung einer konfliktfreien Verkehrsführung beauftragen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB teilweise KI
Im Gustav-Deetjen-Tunnel werden Beleuchtung modernisiert und Anstrich erneuert.
Wortlaut im Vertrag
Beleuchtung modernisieren und Anstrich erneuern Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Ein Etat für die Sanierung von Kleinbrücken in den Stadtteilen wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
einen Etat für Sanierung von Kleinbrücken in Stadtteilen erstellen. Link zum Original
Die Straßeninfrastruktur wird mit Vorrang für Brücken und wichtige Achsen des Wirtschaftsverkehrs saniert.
Wortlaut im Vertrag
die Sanierung der Straßeninfrastruktur unter Priorisierung der Brücken und anderer wichtiger Achsen für die Wirtschaftsverkehre vornehmen. Dabei wird sich die Koalition über einen langfristigen Plan zur Sanierung und der Ersatzneubauten der Weserbrücken verständigen Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB gleiches Thema BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes (Beschleunigungsnovelle) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein langfristiger Plan zur Sanierung und zum Ersatzneubau der Weserbrücken wird vereinbart.
Wortlaut im Vertrag
die Sanierung der Straßeninfrastruktur unter Priorisierung der Brücken und anderer wichtiger Achsen für die Wirtschaftsverkehre vornehmen. Dabei wird sich die Koalition über einen langfristigen Plan zur Sanierung und der Ersatzneubauten der Weserbrücken verständigen Link zum Original
Bei den Parteien: BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes (Beschleunigungsnovelle) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Baustellenmanagement wird weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
sich für weitere Verbesserungen beim Baustellenmanagement einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Ampelschaltungen werden mit Hilfe künstlicher Intelligenz optimiert und an den aktuellen Verkehrsfluss von Auto-, Rad- und Fußverkehr sowie an die Wetterbedingungen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher Ampelschaltungen optimieren und an den aktuellen Verkehrsfluss von Autos-, Rad- und Fußverkehr und die Wetterbedingungen anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise BIW HB teilweise FDP HB ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.