Wohnungs- und Obdachlose

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

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Linke032 CDU012 AfD21 Grüne018 SPD011Koalitionsvertrag CDU SPD024

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW08 FDP18

Linke ​432

Mehr Geld 2

1. Zehn Prozent der neu oder wieder zu vermietenden landeseigenen und geförderten Wohnungen gehen an von Wohnungslosigkeit Betroffene.
2. Ein Solidarfonds ermöglicht Geflüchteten und Wohnungslosen den Einzug in Genossenschaftswohnungen.

Mehr Rechte oder Angebote 32

1. Der Geschützte Wohnungsmarkt wird auf 2.500 Wohnungen pro Jahr verdoppelt.
2. Zehn Prozent der neu oder wieder zu vermietenden landeseigenen und geförderten Wohnungen werden gebunden an Wohnungslose vermietet.
3. Die Stadtteilsorgezentren bieten niedrigschwellige Angebote für Obdachlose, Menschen ohne Krankenversicherung, Jugendliche, Alleinerziehende, Senioren und pflegende Angehörige sowie günstige Kiezkantinen und Cafés.
4. 10 Prozent der neu oder wieder vermieteten landeseigenen und geförderten Wohnungen gehen mietpreis- und belegungsgebunden an von Wohnungslosigkeit Betroffene.
5. Eine Quote für die Vermittlung wohnungsloser Familien in das Geschützte Marktsegment wird eingeführt.
6. Die sozialen Wohnhilfen der Bezirke erhalten mehr Personal.
7. Die sozialen Wohnhilfen der Bezirke erhalten bessere digitale Verfahren.
8. Die Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (67er-Hilfen) werden gestärkt.
9. Alle ASOG-Unterkünfte für Wohnungslose werden vertraglich gebunden und qualitätsgesichert.
10. Weitere auf wohnungslose Familien mit minderjährigen Kindern spezialisierte ASOG-Unterkünfte mit ausreichend Beratungspersonal werden geschaffen, ebenso für weitere vulnerable Gruppen.
11. Eine Quote für die Vermittlung wohnungsloser Familien im Geschützten Wohnungsmarkt wird eingeführt.
12. Ganzjährige und ganztägige 24/7-Unterkünfte für Wohnungslose werden ausgebaut.
13. Die Kältehilfe wird zur „Kältehilfe plus“ mit Beratung und professioneller Hilfestellung weiterentwickelt.
14. Der Anteil rollstuhlgerechter Kältehilfeeinrichtungen wird deutlich ausgebaut.
15. Ein Teil der Kältehilfeplätze bleibt ganzjährig erhalten.
16. Die Hitzehilfe für auf der Straße lebende Menschen wird gestärkt.
17. Die aufsuchende Sozialarbeit für auf der Straße lebende Menschen wird gestärkt.
18. Bibliotheken, Bürgerämter, Krankenhäuser, Schwimmbäder oder Parks werden saisonal als „Safe Spaces“ für Obdachlose mitgedacht.
19. Defensive Architektur, die langes Aufhalten und Schlafen auf öffentlichen Plätzen und in Parks verhindert, wird abgelehnt.
20. Niedrigschwellige Angebote zur Erstversorgung, Prävention und Versorgung chronischer Krankheiten obdachloser Menschen werden erarbeitet.
21. Zwei Versorgungszentren für obdach- und wohnungslose Menschen mit geschultem medizinischem und sozialem Personal werden finanziert.
22. Programme zur aufsuchenden gesundheitlichen Versorgung für Unversicherte, Wohnungslose und andere vulnerable Gruppen werden eingerichtet.
23. Wohnungslose Frauen erhalten Zugang zu sicheren und geeigneten Unterkünften.
24. Für wohnungslose Menschen werden höhere Wohnungskontingente eingerichtet.
25. Zehn Prozent der neu oder wieder zu vermietenden landeseigenen und geförderten Wohnungen gehen an von Wohnungslosigkeit Betroffene.
26. Ein Solidarfonds ermöglicht Geflüchteten und Wohnungslosen den Einzug in Genossenschaftswohnungen.
27. Ein neuer Landesbetrieb für Soziales Wohnen schafft Unterkünfte und Wohnraum für Geflüchtete, Wohnungs- und Obdachlose.
28. Ein soziales Unterbringungsgesetz legt Mindeststandards für Geflüchteten- und ASOG-Unterkünfte fest, die regelmäßig kontrolliert werden.
29. Die unabhängige Beschwerdestelle für Geflüchtete erhält Befugnisse auch für die bezirklichen Unterkünfte für Wohnungslose.
30. Mittel werden für aufsuchende Sozialarbeit, Obdachlosen- und Suchthilfe sowie Parkläufer*innen eingesetzt.
31. Angriffe auf Obdachlose werden künftig als Hasskriminalität erfasst.
32. Wohnungs- und obdachlosen Menschen wird die Wahrnehmung ihres Wahlrechts besser ermöglicht.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Kältehilfe von Oktober bis April wird weiter abgesichert.

Ohne klare Richtung 3

1. Rechtlich geprüft wird, ob räumungsbedrohte und wohnungslose Personen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit wieder in Wohnungen eingewiesen werden können.
2. Housing First wird Leitmotiv eines Kurswechsels in der Wohnungsnotfall- und Wohnungspolitik.
3. Die gesundheitlichen Folgen von Wohnungslosigkeit und Armut erhalten besondere Aufmerksamkeit; Armutsprävention gilt als Gesundheitsvorsorge.

CDU ​112

Mehr Rechte oder Angebote 12

1. Bei der sozialen Infrastruktur werden von Anfang an alle relevanten Bedarfe berücksichtigt, von der Obdachlosen- und Suchthilfe über psychiatrische Versorgung und Eingliederungshilfen bis zu Angeboten für ältere Menschen.
2. Hilfen sollen frühzeitig ansetzen.
3. Bestehende Hilfestrukturen sollen bedarfsgerecht weiterentwickelt werden.
4. Die Unterkünfte der Obdachlosenhilfe werden stärker am Bedarf ausgerichtet, insbesondere unter Berücksichtigung psychiatrischer und Suchterkrankungen sowie Behinderungen.
5. Für Frauen, die in der Obdachlosigkeit besonderen Gefahren ausgesetzt sind, werden mehr geeignete Angebote geschaffen.
6. Für Menschen, die reguläre Angebote nicht nutzen können, werden mehr niedrigschwellige, sichere und betreute Unterbringungsformen geschaffen.
7. Ein Haus der Hilfe als zentrale Anlaufstelle für Obdachlose wird angestrebt.
8. Das Neuköllner Projekt der Safe Places wird in ein Landesprogramm überführt.
9. Die medizinische Versorgung für von Obdachlosigkeit betroffene und nicht krankenversicherte Menschen wird verbessert und am Konzept der Landesgesundheitskonferenz ausgerichtet.
10. Ambulante Gesundheitszentren, psychiatrische Versorgungsangebote und Angebote wie die Obdachlosen-Krankenwohnung sind in allen Bezirken zu verankern.
11. Diese Angebote sind mit bestehenden Angeboten zur dauerhaften Stabilisierung zu verknüpfen.
12. Das System der ordnungsrechtlichen Unterbringung von Menschen in Obdachlosigkeit wird durch die Bekämpfung organisierten Betrugs entlastet.

Ohne klare Richtung 1

1. Ziel ist ein respektvoller und kompetenter Umgang mit von Armut betroffenen und obdachlosen Menschen in Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung und Wirtschaft.

AfD 211

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Die Obdachlosenhilfe wird gezielt auf wirksame Hilfe statt dauerhafter Verwaltung umgestaltet.

Ohne klare Richtung 1

1. Obdachlosigkeit soll weder für Einheimische noch für Zugewanderte ohne Aufenthaltsrecht zum Dauerzustand werden, Hilfe soll zielgerichtet, human und realistisch sein.

Weniger Rechte oder Angebote 2

1. Obdachlosencamps werden nach klaren Regeln entfernt.
2. Obdachlosencamps werden schnell beseitigt.

Grüne ​​18

Mehr Rechte oder Angebote 18

1. Obdachlosigkeit sowie Kinder- und Altersarmut werden mit dezentralen Hilfestrukturen und gut ausgestatteter Stadtteilarbeit bekämpft.
2. Niedrigschwellige Beratungs- und Präventionsangebote gegen Armut und Obdachlosigkeit werden ausgebaut.
3. Wohnungslose Menschen sollen in regulären Wohnraum vermittelt werden.
4. Unterkünfte für wohnungslose Menschen werden qualitativ verbessert.
5. Ein Haus der Hilfe wird als zentrale Anlaufstelle für obdachlose Menschen etabliert.
6. Der Geschützte Wohnungsmarkt wird ausgebaut.
7. Eine städtische Akquiseeinheit gewinnt und vermittelt mehr Vermieter für wohnungslose Menschen.
8. Ein Aktionsplan gegen Straßenobdachlosigkeit wird aufgelegt.
9. Der Zugang zu menschenwürdigen Unterkünften wird erleichtert, insbesondere für EU-Bürger ohne Leistungsanspruch.
10. Die Kältehilfe wird ganzjährig mit einem 24/7-Angebot abgesichert.
11. Mehrsprachige Beratung und Spezialangebote für besonders vulnerable Gruppen unter Obdachlosen werden ausgebaut.
12. Tages- und Hitzehilfeangebote für obdachlose Menschen werden gestärkt.
13. Als Übergangslösung werden Safe Places für obdachlose Menschen, etwa in Tiny Houses, ermöglicht.
14. Das Programm Housing First wird ausgebaut.
15. Gemeinsam mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen werden mehr Wohnungen für Housing First bereitgestellt.
16. Ein soziales Unterbringungsgesetz legt Mindeststandards in Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose fest.
17. Gesundheitsangebote werden in Obdachloseneinrichtungen und bei „Housing First“ systematisch mitgedacht und umgesetzt.
18. Der Housing-First-Ansatz wird für wohnungslose Drogenkonsumierende konsequent umgesetzt.

SPD ​211

Mehr Rechte oder Angebote 11

1. Die Obdachlosigkeit soll überwunden werden.
2. Mehr Schutzwohnungen und Notunterkünfte werden geschaffen.
3. Ein SozialWohnWerk wird gegründet, das obdachlosen Menschen Wohnungen verschafft.
4. Für Wohnraum für Obdachlose werden auch leerstehende Bürogebäude genutzt.
5. Die Wohnungslosenhilfe folgt dem Ansatz „Housing First“.
6. Jeder Mensch hat ein Recht auf eine eigene Wohnung am Anfang der Beratung und Begleitung.
7. Die Kälte- und Hitzehilfe wird gezielt ausgebaut.
8. Neben Notunterkünften werden Tagesstätten für wohnungslose Menschen geschaffen.
9. In Notunterkünften und Tagesstätten stehen ausreichend barrierefreie Plätze zur Verfügung.
10. Die Unterbringung in Notunterkünften soll beendet werden.
11. Statt Notunterkünften wird menschenwürdiges, dezentrales Wohnen angestrebt.

Bleibt wie bisher 1

1. Medizinische Not- und Beratungsstellen für obdachlose und geflüchtete Menschen werden gesichert.

Ohne klare Richtung 1

1. Wohnungs- und Obdachlosigkeit sollen bis 2030 überwunden werden.

BSW ​​8

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. „Housing First“-Ansätze sollen konsequent umgesetzt werden.
2. Not- und Übergangsunterkünfte mit menschenwürdigen Standards sollen ausgebaut werden.
3. Wohnungslose sollen verlässliche soziale und psychosoziale Begleitung und Beratung erhalten.
4. „Housing First“ soll als flächendeckende Regelmaßnahme in Berlin verbindlich verankert werden.
5. Leerstand soll erfasst und behoben werden.
6. Zweckentfremdung von Wohnraum soll verhindert werden.
7. Belegungsrechte sollen ausgeweitet werden.
8. Wohnungs- und Obdachlose erhalten ausreichenden Zugang zu aufsuchender medizinischer und psychischer Versorgung.

FDP 118

Mehr Geld 1

1. Die Stadt bietet Obdachlosen einmalig pro Person einen Reisegutschein in ihr Heimatland an, damit sie dorthin zurückkehren können.

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Wohngeld, Wohnungslosenhilfe und Übergangslösungen werden so gestaltet, dass Haushalte mit geringem Einkommen die Zeit bis zum zusätzlichen Wohnungsangebot überbrücken können.
2. Obdachlosen Menschen werden aktiv alternative Wohnmöglichkeiten aufgezeigt.
3. Gegen Obdachlosigkeit wird eine umfassende Housing-First-Strategie eingeführt.
4. Obdachlosen aus anderen Regionen und dem EU-Ausland wird die Heimreise ermöglicht.
5. Die Stadt bietet Obdachlosen einmalig pro Person einen Reisegutschein in ihr Heimatland an, damit sie dorthin zurückkehren können.
6. Obdachlose Kinder und Jugendliche werden schnellstmöglich von der Straße geholt und erhalten ein passendes Hilfsangebot.
7. Der Housing-First-Ansatz wird für wohnungslose Drogenkonsumierende konsequent umgesetzt.
8. Bei der Wohnungsversorgung suchtkranker Wohnungsloser wird die Unterversorgung von Frauen besonders berücksichtigt.

Ohne klare Richtung 1

1. Obdachlosigkeit soll es in Berlin nicht geben.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Der Bau von Obdachlosencamps wird konsequent verhindert.

Mehr Pflichten 1

1. Der Bau von Obdachlosencamps wird konsequent verhindert.

Koalitionsvertrag ​624

Mehr Rechte oder Angebote 24

1. Zusätzliche Förderungen für Wohnraum für Wohnungslose, insbesondere Housing-First-Projekte, werden aufgesetzt.
2. Das Wohnraum-Sicherungsgesetz berücksichtigt besondere Bedarfsgruppen wie WBS-Inhaber mit Dringlichkeit, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen und Obdachlose.
3. Der Wohnberechtigungsschein wird allen in Berlin lebenden leistungsberechtigten Wohnungslosen mit geringem Einkommen unabhängig von der Dauer des Aufenthaltsstatus ermöglicht, soweit rechtlich möglich.
4. Das geschützte Marktsegment wird gemeinsam mit landeseigenen Wohnungsunternehmen und privaten Akteuren auf 2.500 Wohnungen ausgeweitet.
5. Die Unterstützung für soziale Wohnhilfen und die Schaffung von Wohnungen für Wohnungslose wird ausgeweitet.
6. Die Mindeststandards für vertragsfreie ASOG-Unterkünfte privatwirtschaftlicher Vermieter werden angehoben.
7. Betreiber von ASOG-Unterkünften werden verpflichtet, Sozialbetreuer vorzuhalten.
8. Eine 24-Stunden-Hotline zur Vermittlung bedarfsorientierter Unterbringung wird eingerichtet.
9. Zusätzliche Obdachlosen-Treffs werden eingerichtet.
10. Ein landesweiter Rat Obdachlosenhilfe aus Vertretern verschiedener Ressorts und Ebenen wird gegründet, um Maßnahmen für Wohnungs- und Obdachlose zu koordinieren.
11. Die grundlegende medizinische, pflegerische und psychosoziale Versorgung muss auch für obdachlose Menschen und Menschen ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz gewährleistet sein.
12. An der Schnittstelle zwischen Wohnungslosenhilfe und Eingliederungshilfe wird ein niedrigschwelliges Angebot geschaffen.
13. Mobile Sozialarbeit wird verstärkt, um wohnungs- und obdachlosen Menschen mit psychischen Erkrankungen den Weg ins Hilfesystem zu erleichtern.
14. Mit europäischen Nachbarn soll der Aufbau gemeinsamer Beratungs- und Hilfestrukturen für Wohnungs- und Obdachlose angestrebt werden.
15. Für suchtmittelabhängige wohnungs- und obdachlose Menschen, insbesondere Frauen, werden zusätzliche suchtmittelakzeptierende Angebote geschaffen.
16. Die bestehenden Housing-First-Projekte werden verstetigt.
17. Housing First wird auf vulnerable Personengruppen ausgeweitet.
18. Gemeinsam mit den Bezirken werden zusätzliche Wohnmöglichkeiten insbesondere für wohnungslose Frauen mit und ohne Kinder geschaffen.
19. Leistungsanbieter erhalten ausreichende Ressourcen, um Wohnungs- und Obdachlosen aus anderen Ländern mehrsprachige, barrierefreie und bedürfnisorientierte Angebote machen zu können.
20. Die Zahl der Plätze in 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe wird erhöht.
21. Die 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe werden in das bestehende Hilfesystem integriert.
22. Das Modellprojekt Obdachlosenlotsen wird verstetigt.
23. Die Kältehilfe wird bedarfsgerecht ausgestaltet.
24. Die Hygieneversorgung wohnungs- und obdachloser Menschen wird durch Weiterentwicklung und ausreichende Finanzierung mobiler Hygieneangebote verbessert.

Bleibt wie bisher 1

1. Angebote der Krankenversorgung für Gruppen außerhalb des Regelsystems, etwa Obdachlose, werden weitergeführt.

Ohne klare Richtung 5

1. Obdachlose Menschen werden unterstützt.
2. Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit sollen bis 2030 beendet werden.
3. Die Situation von Wohnungs- und Obdachlosen soll mit umfassenden Maßnahmen verbessert werden.
4. Die ASOG-Unterkünfte werden neu ausgerichtet.
5. Für die psychologische und psychotherapeutische Betreuung obdachloser und geflüchteter Menschen wird ein gesamtstädtisches Konzept erarbeitet.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht