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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Hasskriminalität“, von 297 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 6
Hasskriminalität 6
  1. Wirksame Maßnahmen gegen Hassgewalt werden fest in der IGSV verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen wirksame Maßnahmen gegen Hassgewalt, die fest in der IGSV verankert sind, Ursachen bekämpfen und Sensibilisierung in Behörden zur Pflicht machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  2. Sensibilisierung gegen Hassgewalt wird in Behörden verpflichtend.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen wirksame Maßnahmen gegen Hassgewalt, die fest in der IGSV verankert sind, Ursachen bekämpfen und Sensibilisierung in Behörden zur Pflicht machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
  3. Unabhängige Meldestellen für queerfeindliche Gewalt werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau unabhängiger Meldestellen für queerfeindliche Gewalt und die Stärkung der Opferberatungsstellen, damit Betroffene auch ohne Anzeige Hilfe finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Betroffene von Hassgewalt werden besser unterstützt und erhalten bei Bedarf unkompliziert finanzielle Hilfe.

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    Wortlaut im Programm
    Betroffene von Hassgewalt müssen besser unterstützt werden und bei Bedarf unkompliziert finanzielle Hilfe erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
  5. Der Fonds für finanzielle Hilfe an Betroffene von Hassgewalt wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Betroffene von Hassgewalt müssen besser unterstützt werden und bei Bedarf unkompliziert finanzielle Hilfe erhalten. Den dafür vorgesehenen Fonds wollen wir ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  6. Angriffe auf Obdachlose werden künftig als Hasskriminalität erfasst.

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    Wortlaut im Programm
    Angriffe auf Obdachlose sollen künftig als Hasskriminalität erfasst werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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