Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Wohnungsneubau
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 25 Forderungen zum Schwerpunkt „Wohnungsneubau“, von 235 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 25Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 25
Wohnungsneubau 25
Der Bau bezahlbarer Wohnungen wird mit aller Kraft vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu einem effektiven Schutz von Mieterinnen und Mietern und dazu, mit aller Kraft den Bau von bezahlbaren Wohnungen in der Stadt voranzubringen. Link zum Original
Die Senatskommission Wohnungsbau zur Beschleunigung und zum Abbau von Hindernissen bei Wohnungsbauprojekten wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Wohnungsbündnis für Mieterschutz und Wohnungsneubau führen wir ebenso fort, wie die Senatskommission Wohnungsbau zur Beschleunigung und zum Abbau von Hindernissen bei unseren Wohnungsbauprojekten. Link zum Original
Das Wohnungsangebot wird durch schnellen Neubau und strategischen Ankauf erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf schnellen Neubau und strategischen Ankauf. Link zum Original
Der Neubau bezahlbarer Wohnungen wird mit ambitionierten Zielen vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Den Neubau bezahlbarerer Wohnungen treiben wir gemeinsam und mit sehr ambitionierten Zielsetzungen voran. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Viertes Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Viertes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 4. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Jährlich sollen bis zu 20.000 neue Wohnungen entstehen, davon bis zu 5.000 Sozialwohnungen.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns grundsätzlich zum Neubauziel von durchschnittlich bis zu 20.000 neuen Wohnungen pro Jahr, davon bis zu 5.000 Sozialwohnungen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 42 % Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben (Schneller-Bauen-Gesetz – SBG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 42 % Viertes Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Viertes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 4. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 35 % Gesetz für einfaches Bauen (GEB) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Rund 6.500 neue Wohnungen pro Jahr sollen von den landeseigenen Wohnungsgesellschaften gebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Von den neu zu errichtenden Wohnungen soll ein Anteil von rund 6.500 Wohneinheiten pro Jahr auf die Landeseigenen Wohnungsgesellschaften (LWU) entfallen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Bündnis für Wohnungsbau und bezahlbares Wohnen wird vertieft.
Wortlaut im Vertrag
Das „Bündnis für Wohnungsbau und bezahlbares Wohnen“ wird in einem kooperativeren Miteinander vertieft. Link zum Original
Die bezirklichen Bündnisse für Wohnungsneubau werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Instrument der bezirklichen Bündnisse für Wohnungsneubau wollen wir stärken und die bestehenden Anreizinstrumente ausbauen. Link zum Original
Die bestehenden Anreizinstrumente für Wohnungsneubau werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Instrument der bezirklichen Bündnisse für Wohnungsneubau wollen wir stärken und die bestehenden Anreizinstrumente ausbauen. Link zum Original
Das Prämienverfahren für genehmigte Wohnungen und realisierte B-Pläne wird verstetigt und ergebnisorientierter ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Das Prämienverfahren für genehmigte Wohnungen und realisierte B-Pläne wird verstetigt und noch ergebnisorientierter ausgerichtet. Link zum Original
Die Wohnungsbauförderbestimmungen werden überprüft und an höhere Zinsen und Baukosten angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Wohnungsbauförderbestimmung (WFB) werden wir überprüfen und zügig an die geänderten Umfeldbedingungen wie erhöhte Zinsen und Baukosten anpassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bedingungen der Wohnungsbauförderung werden so justiert, dass eine angemessene Wirtschaftlichkeit erreicht wird.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden in der WFB die Bedingungen so justiert, dass eine angemessene Wirtschaftlichkeit der Immobilien erreicht wird. Link zum Original
Die Eigenkapitalverzinsung in der Wohnungsbauförderung wird an die Marktentwicklung angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Eigenkapitalverzinsung wird unter Berücksichtigung der aktuellen Marktentwicklung angepasst. Link zum Original
Ein drittes Fördermodell für mittlere Einkommen wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen ein drittes Fördermodell für mittlere Einkommen ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 70 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein eigenes Förderprogramm für den Neubau von Mitarbeiterwohnungen wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Auch den Neubau sonstiger Mitarbeiterwohnungen wollen wir durch ein eigenes Förderprogramm ankurbeln. Link zum Original
Die Senatskommission für Wohnungsbau setzt ihre Arbeit unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters fort.
Wortlaut im Vertrag
Die monatlich tagende Senatskommission für Wohnungsbau wird ihre erfolgreiche Arbeit unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters fortsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 75 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Wohnungsbauleitstelle zur Unterstützung der Bezirke wird fortgeführt und evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Wohnungsbauleitstelle werden wir zur Unterstützung der Bezirke bei Bauvorhaben von gesamtstädtischen Belangen fortführen, evaluieren sowie die Bereitstellung von Fallmanagern prüfen. Link zum Original
Die Bereitstellung von Fallmanagern für gesamtstädtische Bauvorhaben wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Wohnungsbauleitstelle werden wir zur Unterstützung der Bezirke bei Bauvorhaben von gesamtstädtischen Belangen fortführen, evaluieren sowie die Bereitstellung von Fallmanagern prüfen. Link zum Original
Die 194 Fokusprojekte mit jeweils mehr als 200 Wohneinheiten werden weiter eng begleitet und kontrolliert.
Wortlaut im Vertrag
Die 194 Fokusprojekte mit jeweils mehr als 200 Wohneinheiten werden weiterhin eng begleitet, unterstützt und in der Umsetzung kontrolliert. Link zum Original
Die Aufnahme weiterer Fokusprojekte wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die 194 Fokusprojekte mit jeweils mehr als 200 Wohneinheiten werden weiterhin eng begleitet, unterstützt und in der Umsetzung kontrolliert. Die Aufnahme weiterer Projekte wird geprüft. Link zum Original
Die Bezirke tragen die zentrale Verantwortung für Wohnungsbau jenseits der Neuen Stadtquartiere.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen die Bezirke in der zentralen Verantwortung, Wohnungsbau jenseits der Neuen Stadtquartiere zu ermöglichen. Link zum Original
Die Wohnungsbauleitstelle unterstützt weiterhin bei der frühzeitigen Klärung von Streitfällen.
Wortlaut im Vertrag
Um Streitfälle frühzeitig zu klären, wird die Wohnungsbauleitstelle weiterhin unterstützend tätig. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für Wohnungsbauvorhaben von gesamtstädtischem Interesse werden Fallmanager als Ansprechpersonen in den Bezirken eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Für Wohnungsbauvorhaben von gesamtstädtischem Interesse setzen wir auf die Praxis von Fallmanagerinnen und -managern als Ansprechpersonen und Koordinatorinnen und Koordinatoren in den jeweiligen Bezirken. Link zum Original
In den Fachverwaltungen des Landes werden Projektlotsen als alleinige Ansprechpersonen für die Bezirke eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Landesebene werden in Analogie Projektlotsinnen und -lotsen eingesetzt, die innerhalb der jeweiligen Fachverwaltungen als alleinige Ansprechpartnerin bzw. alleiniger Ansprechpartner für den Bezirk dienen. Link zum Original
Für weitere große Bauvorhaben wird ein zügiger Baubeginn unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Für weitere große Bauvorhaben wird ein zügiger Baubeginn unterstützt. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.