Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Straßennetz
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 16 Forderungen zum Schwerpunkt „Straßennetz“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 16Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 16
Straßennetz 16
Die Planungen zum Autobahndreieck Funkturm sollen stadtverträglich überarbeitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich dafür einsetzen, dass die Planungen zum Autobahndreieck Funkturm stadtverträglich überarbeitet werden. Link zum Original
Mit Anwohnern und Gewerbetreibenden wird ergebnisoffen an Lösungen für Verkehrsführung und Stadtraumgestaltung der Friedrichstraße gearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Es wird gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie mit Gewerbetreibenden ergebnisoffen an Lösungen für Verkehrsführung und Stadtraumgestaltung gearbeitet, die die Entwicklung der Berliner Mitte zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in den Blick nimmt, die Aufenthaltsqualität erhöht und einer modernen europäischen Metropole gerecht wird. Link zum Original
In Wohngebieten werden Verkehrsberuhigung und Verringerung des Durchgangsverkehrs vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
In Wohngebieten wollen wir die Verkehrsberuhigung und die Verringerung des Durchgangsverkehrs durch geeignete Maßnahmen vorantreiben. Link zum Original
Das Land treibt Planung und Umbau stark belasteter Plätze und Zubringerstraßen voran, um die Aufenthaltsqualität in den Kiezen zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Für stark belastete Plätze und Zubringerstraßen treibt das Land die Planung und Umsetzung der Umbauten voran, um die Aufenthaltsqualität in den Kiezen aufzuwerten. Link zum Original
Für Sanierung und Umgestaltung der Berliner Allee (B2) wird eine Machbarkeitsstudie beauftragt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition beauftragt für die Sanierung und Umgestaltung der Berliner Allee (B2) eine Machbarkeitsstudie. Link zum Original
Die bauliche Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die bauliche Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes werden wir stärken. Link zum Original
Die Straßenbaulast in Berlin soll grundsätzlich in einer Hand bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Die Zuständigkeiten hinsichtlich der Straßenbaulast in Berlin sollen grundsätzlich in einer Hand bleiben. Link zum Original
Baustellen sollen schneller und intelligenter geplant, durchgeführt und abgeschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Baustellen müssen schneller und intelligenter geplant, vollzogen und abgeschlossen werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Baustellenkoordinierungs-Plattform wird als zentrale Steuerungsstelle für das gesamte Straßennetz eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Baustellenkoordinierungs-Plattform als zentrale Steuerungsstelle einrichten, die Informationen über das gesamte Berliner Straßennetz erfasst und einheitlich verarbeitet. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 68 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Räumliche und zeitliche Konflikte von Baumaßnahmen sollen im Vorfeld verhindert und Umleitungen frühzeitig eingerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, räumliche und zeitliche Konflikte von Baumaßnahmen bereits im Vorfeld zu verhindern und, falls nötig, frühzeitig entsprechende Umleitungen einzurichten. Link zum Original
Geprüft wird, ob geeignete Baustellen unter Beachtung des Lärmschutzes verstärkt im Drei-Schicht-Betrieb arbeiten können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden an geeigneten Baustellen unter Würdigung lärmschutzrechtlicher Belange prüfen, ob diese verstärkt im Drei-Schicht-Modell betrieben werden können, um die Baumaßnahmen schnellstmöglich fertigzustellen. Link zum Original
Ein Bonus-Malus-System für Bauausführende wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Zur weiteren Beschleunigung werden wir ein Bonus-Malus-System für Bauausführende einführen Link zum Original
Für Bauausführende wird ein Bonus-Malus-System eingeführt, um Baumaßnahmen zu beschleunigen.
Wortlaut im Vertrag
Zur weiteren Beschleunigung werden wir ein Bonus-Malus-System für Bauausführende einführen und wollen Genehmigungsfiktionen bei Sondernutzungserlaubnissen für Nebenstraßen zur Baustelleneinrichtung ermöglichen. Link zum Original
Der Bau des 16. Bauabschnitts der A100 von Neukölln nach Treptow wird abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Den Bau des bereits weitgehend fertiggestellten 16. Bauabschnitts der A100 von Neukölln nach Treptow wollen wir abschließen. Link zum Original
Vor der Inbetriebnahme des A100-Abschnitts wird ein Verkehrskonzept für die Umgebung einschließlich der Sonnenallee umgesetzt, um Belastungen der Anwohner gering zu halten.
Wortlaut im Vertrag
Vor der Inbetriebnahme setzen wir uns für die Implementierung eines umfassenden Verkehrskonzepts für die Umgebung, einschließlich der Sonnenallee, ein, sodass negative Auswirkungen für die Anliegerinnen und Anlieger minimiert werden. Link zum Original
Mit dem Bau der Tangentialverbindung Ost wird noch in der Legislaturperiode begonnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Planungen und den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) vorantreiben, das heißt, das Planfeststellungsverfahren erfolgreich abschließen und noch in dieser Legislaturperiode mit dem Bau der TVO beginnen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 33, SPD 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.