Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Einsatzkräfte
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Einsatzkräfte“, von 212 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 10Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 10
Einsatzkräfte 10
Polizei und Rettungskräfte sollen unterstützt und Straßen und Plätze deutlich sauberer und sicherer werden.
Wortlaut im Vertrag
Es geht darum, unserer Polizei und unseren Rettungskräften den Rücken zu stärken und Straßen und Plätze für alle deutlich sauberer und sicherer zu machen. Link zum Original
Polizei, Feuerwehr, Rettungskräfte und Ordnungsämter werden stärker unterstützt, damit sich alle Menschen in Berlin sicher fühlen können.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für mehr Sicherheit in der Stadt. Alle Menschen, die in Berlin leben, sollen sich sicher fühlen können. Dafür legen wir einen stärkeren Fokus auf die Unterstützung von Polizei, Feuerwehr, Rettungskräften und der Ordnungsämter in der Stadt. Link zum Original
Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr werden mit Kameras ausgestattet, um Angriffe auf Beschäftigte zu dokumentieren.
Wortlaut im Vertrag
Die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr werden mit Kameras ausgestattet, um Angriffe auf ihre Beschäftigten besser dokumentieren zu können. Link zum Original
Ein Laufbahnzweig Rettungsdienst wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen einen Laufbahnzweig Rettungsdienst. Link zum Original
Die Altersgrenze im feuerwehrtechnischen Dienst und im Polizeivollzugsdienst wird auf dem jetzigen Niveau festgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Altersgrenze im Feuerwehrtechnischen Dienst und bei der Polizei im Vollzugsdienst wird auf dem jetzigen Niveau festgeschrieben. Link zum Original
Anwärterinnen und Anwärter im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst erhalten wie bei der Polizei Freie Heilfürsorge.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich wird den Anwärterinnen und Anwärtern analog der Regelung bei der Polizei für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst Freie Heilfürsorge gewährt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Anhebung des Einstiegsamts auf A8 wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Anhebung des Einstiegsamts auf A8 wird geprüft. Link zum Original
Einsatzkräfte erhalten psychologische Unterstützung, insbesondere auch während der Ausbildung.
Wortlaut im Vertrag
Zur ganzheitlichen Gesundheitsvorsorge gehört für uns auch die psychologische Unterstützung unserer Einsatzkräfte, insbesondere auch während der Ausbildung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine wissenschaftliche Untersuchung zu Ursachen und Ausmaß von Gewalt gegen Sicherheits- und Einsatzkräfte wird in Auftrag gegeben.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wird die Koalition eine wissenschaftliche Untersuchung zu den Ursachen und der Dimension von Gewalt gegen Sicherheits- und Einsatzkräfte in Auftrag geben. Link zum Original
Polizei und Feuerwehr entwickeln Einsatzkonzepte für Clubkultur und Nachtleben.
Wortlaut im Vertrag
Polizei und Feuerwehr entwickeln spezifische Konzepte für Einsätze im Kontext von Clubkultur und Nachtleben. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.