Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 214 von 2.635 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (63).
- 214Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 214
Öffentlicher Nahverkehr 63
Alle 63 Forderungen zu „Öffentlicher Nahverkehr“ auf einer eigenen Seite
Schienennetz 23
Alle 23 Forderungen zu „Schienennetz“ auf einer eigenen Seite
Straßennetz 16
Alle 16 Forderungen zu „Straßennetz“ auf einer eigenen Seite
Rad- und Fußverkehr 15
Alle 15 Forderungen zu „Rad- und Fußverkehr“ auf einer eigenen Seite
Verkehrssicherheit 12
Alle 12 Forderungen zu „Verkehrssicherheit“ auf einer eigenen Seite
Individualverkehr 12
Alle 12 Forderungen zu „Individualverkehr“ auf einer eigenen Seite
Ladeinfrastruktur 11
Alle 11 Forderungen zu „Ladeinfrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Barrierefreiheit 10
Alle 10 Forderungen zu „Barrierefreiheit“ auf einer eigenen Seite
Güterverkehr 8
Alle 8 Forderungen zu „Güterverkehr“ auf einer eigenen Seite
Elektromobilität 7
Alle 7 Forderungen zu „Elektromobilität“ auf einer eigenen Seite
Tempolimits 7
Alle 7 Forderungen zu „Tempolimits“ auf einer eigenen Seite
Schienenpersonenverkehr 5
Alle 5 Forderungen zu „Schienenpersonenverkehr“ auf einer eigenen Seite
Nahverkehrstarife 5
Alle 5 Forderungen zu „Nahverkehrstarife“ auf einer eigenen Seite
Schifffahrt 3
Der Ausbau einer elektrifizierten oder wasserstoffbasierten Schifffahrt wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Ausbau intermodaler bzw. kombinierter Verkehre ein und wollen den Ausbau einer elektrifizierten oder wasserstoffbasierten Schifffahrt intensivieren. Link zum Original
Forschung und Entwicklung zu autonom fahrenden Binnenschiffen und zur Automatisierung der Hafeninfrastruktur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir in diesem Bereich Forschung und Entwicklung unterstützen, wie etwa von autonom fahrenden Binnenschiffen und Automatisierung zur effizienteren Nutzung der Hafeninfrastruktur. Link zum Original
Es werden Ansätze entwickelt, um die Schiffbarkeit der Gewässer bei veränderten Klimabedingungen zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Ansätze entwickeln, die die Schiffbarkeit bei sich verändernden klimatischen Bedingungen und Umwelteinwirkungen sicherstellt. Link zum Original
Bahnunternehmen 2
Der S-Bahn-Betrieb soll aus einer Hand erfolgen und das Berliner S-Bahn-System uneingeschränkt erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition steht für den S-Bahn-Betrieb aus einer Hand. Das Berliner S-Bahn-System wollen wir uneingeschränkt erhalten. Link zum Original
Das Vergabeverfahren der S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn wird 2024 abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Das Vergabeverfahren der Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn wollen wir 2024 abschließen. Link zum Original
Alternative Kraftstoffe 2
Die Umstellung auf alternative Antriebskonzepte wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Zur Beschleunigung der notwendigen Transformation im Verkehrssektor setzen wir insbesondere auf Investitionen in eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur und die Umstellung auf alternative Antriebskonzepte. Link zum Original
Öffentliche und gewerbliche Fahrzeugflotten werden beschleunigt auf alternative Antriebe umgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Beschleunigte und erweiterte Umstellung öffentlicher und gewerblicher Fahrzeugflotten auf alternative Antriebskonzepte Link zum Original
Luftverkehr 1
Der Flughafen BER soll mehr internationale Flugverbindungen erhalten, damit die ganze Hauptstadtregion von ihm profitiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dafür sorgen, dass die gesamte Hauptstadtregion vom neuen Flughafen profitieren kann und der BER in den Flugverbindungen internationaler ausgerichtet ist. Link zum Original
Häfen 1
Die BEHALA wird beim Erwerb von Anteilen an der Industriebahngesellschaft Berlin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die BEHALA beim Erwerb von Anteilen an der Industriebahngesellschaft Berlin von Captrain Deutschland. Link zum Original
Weitere Forderungen 11
Die Interessen aller Verkehrsteilnehmenden sollen ausgeglichen und nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Wortlaut im Vertrag
Alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer versöhnen: Berlin wird nur dann eine sichere und hochmobile Metropole sein, wenn Interessen ausgeglichen und nicht gegeneinander ausgespielt werden. Link zum Original
Ein mobiles und nachhaltiges Berlin wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein mobiles und nachhaltiges Berlin. Link zum Original
Die Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander der Verkehrsteilnehmer statt auf ein Gegeneinander.
Wortlaut im Vertrag
Unsere Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander und nicht auf ein Gegeneinander. Link zum Original
Die Mobilitätspolitik soll angebots- und nicht verbotsorientiert sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für den Grundsatz einer angebots- und nicht verbotsorientierten Mobilitätspolitik. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Das Mobilitätsgesetz wird im Sinne einer angebotsorientierten Mobilität weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Mobilitätsgesetz im Sinne einer angebotsorientierten Mobilität weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mehr Verkehr soll auf die Schiene verlagert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Verkehr auf der Schiene und unterstützen die zwischen Berlin, Brandenburg und der Deutschen Bahn getroffenen Vereinbarungen zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur. Link zum Original
Der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr wird in dieser Legislaturperiode fortgeschrieben und der Maßnahmenplan angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Den Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr werden wir in dieser Legislaturperiode fortschreiben und den Maßnahmenplan anpassen. Link zum Original
Der Gestaltungsspielraum nach dem Personenbeförderungsgesetz wird zum Schutz der Beschäftigten im Taxigewerbe ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Gestaltungsspielraum für das Taxigewerbe nach dem Personenbeförderungsgesetz zum Schutz der Beschäftigten ausschöpfen und klare Regelungen für alle Verkehrsformen und Geschäftsmodelle im öffentlichen Verkehr vorgeben. Link zum Original
Fernbuslinien werden an den Mobilitätszentren gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
An diesen Mobilitätszentren sollen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge vorgehalten und Fernbuslinien dort gebündelt werden. Link zum Original
Die Infrastruktur der Daseinsvorsorge wird dringend resilienter aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem muss die Infrastruktur der Daseinsvorsorge dringend resilienter aufgestellt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Investitionen in eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Beschleunigung der notwendigen Transformation im Verkehrssektor setzen wir insbesondere auf Investitionen in eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur und die Umstellung auf alternative Antriebskonzepte. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Abgeordnetenhaus Berlin, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 33, SPD 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.