CDU · Berlin wird. · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Extremismus
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · beschlossen 09.06.2026 · Original
Das Programm enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Extremismus“, von 355 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 10Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 128Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 10
Extremismus 10
Die Bekämpfung des Linksextremismus wird strukturell neu aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb die Bekämpfung des Linksextremismus strukturell neu aufstellen und das Referat Linksextremismus beim Berliner Verfassungsschutz wieder einrichten und personell wie fachlich stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
Das Referat Linksextremismus beim Berliner Verfassungsschutz wird wieder eingerichtet und personell wie fachlich gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb die Bekämpfung des Linksextremismus strukturell neu aufstellen und das Referat Linksextremismus beim Berliner Verfassungsschutz wieder einrichten und personell wie fachlich stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Das linksextreme Vorfeld in Parteien und Verbänden wird genau beobachtet.
Wortlaut im Programm
Wir beobachten außerdem auch das linksextreme Vorfeld in Parteien und Verbänden genau. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema KI
Rechtsextremer Gewalt wird mit der vollen Härte des Rechtsstaates entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Wir treten rechtsextremer Gewalt mit der vollen Härte des Rechtsstaates entgegen und werden Aussteigerprogramme bedarfsgerecht fortführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise unsicher Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Jeder Form von Extremismus und Antisemitismus wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Wir treten jeder Form von Extremismus und Antisemitismus mit aller Entschlossenheit entgegen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
Jede Form radikaler und gewalttätiger Gesinnung, die Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat bedroht, wird konsequent bekämpft.
Wortlaut im Programm
Auch in Zukunft gilt es, jede Form radikaler und gewalttätiger Gesinnung, die unsere Freiheit, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat bedroht, konsequent zu bekämpfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
Organisationen und Initiativen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten oder menschenfeindliche Positionen vertreten, erhalten über eine rechtssichere Demokratieklausel keine staatlichen Fördergelder.
Wortlaut im Programm
Mit einer rechtssicheren Demokratieklausel werden wir sicherstellen, dass Organisationen und Initiativen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten oder menschenfeindliche Positionen vertreten, keine staatlichen Fördergelder erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Vereinigungen mit nachweislich verfassungsfeindlichen Bestrebungen wird die Gemeinnützigkeit aberkannt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns zudem dafür ein, dass Vereinigungen mit nachweislich verfassungsfeindlichen Bestrebungen die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Niemand darf dazu aufrufen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen.
Wortlaut im Programm
Niemand darf dazu aufrufen, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen. Link zum Original
Das Hofieren von Linksextremismus wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Hofieren von Linksextremismus und Antisemitismus Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.