Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · beschlossen 09.06.2026 · Original
Das Programm enthält 193 von 2.270 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (39). Bei 76 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 193Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 128Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 193
Öffentlicher Nahverkehr 39
Ein starker öffentlicher Nahverkehr gilt als Rückgrat einer funktionierenden Stadt.
Wortlaut im Programm
Ein starker öffentlicher Nahverkehr ist das Rückgrat einer funktionierenden Stadt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Der öffentliche Nahverkehr soll zuverlässig, leistungsfähig und attraktiv sein.
Wortlaut im Programm
Unser Anspruch ist ein zuverlässiger, leistungsfähiger und attraktiver ÖPNV. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Der Kurs der BVG, Stabilität vor Wachstum, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die BVG in ihrem Kurs „Stabilität vor Wachstum“ und schaffen so die Grundlage für eine nachhaltige Weiterentwicklung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die BVG wird dabei unterstützt, mehr Personal zu gewinnen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die BVG dabei unterstützen, mehr Personal zu gewinnen, Fahrzeuge schneller verfügbar zu machen und Werkstätten sowie Betriebsabläufe modern aufzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die BVG wird dabei unterstützt, Fahrzeuge schneller verfügbar zu machen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die BVG dabei unterstützen, mehr Personal zu gewinnen, Fahrzeuge schneller verfügbar zu machen und Werkstätten sowie Betriebsabläufe modern aufzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Werkstätten und Betriebsabläufe der BVG werden modern aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die BVG dabei unterstützen, mehr Personal zu gewinnen, Fahrzeuge schneller verfügbar zu machen und Werkstätten sowie Betriebsabläufe modern aufzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Infrastruktur wird gezielt ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Infrastruktur werden wir gezielt ertüchtigen, Engpässe beseitigen und digitale Steuerungssysteme weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Engpässe werden beseitigt.
Wortlaut im Programm
Infrastruktur werden wir gezielt ertüchtigen, Engpässe beseitigen und digitale Steuerungssysteme weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Digitale Steuerungssysteme werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Infrastruktur werden wir gezielt ertüchtigen, Engpässe beseitigen und digitale Steuerungssysteme weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Ausgewählte U-Bahn-Linien werden teilautomatisiert.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zur Teilautomatisierung (CBTC) ausgewählter U-Bahn-Linien. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Direkte Verbindungen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Netzlücken wollen wir perspektivisch schließen und damit direkte Verbindungen stärken sowie unnötige Umsteigezwänge reduzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema KI
Unnötige Umsteigezwänge werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Netzlücken wollen wir perspektivisch schließen und damit direkte Verbindungen stärken sowie unnötige Umsteigezwänge reduzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Sicherheit und Sauberkeit im Nahverkehr haben hohe Priorität.
Wortlaut im Programm
Sicherheit und Sauberkeit im Nahverkehr haben für uns hohe Priorität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Beleuchtung an Bahnhöfen und Haltestellen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Auch Beleuchtung und Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen und Haltestellen werden wir weiter verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SPD ähnlich KI
Die Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen und Haltestellen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Auch Beleuchtung und Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen und Haltestellen werden wir weiter verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Reinigungsstreifen werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Reinigungsstreifen werden wir ausweiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Reinigungsintervalle werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus sollen Reinigungsintervalle erhöht, zusätzliche Reinigungsteams an besonders belasteten Stationen eingesetzt und Schäden schneller beseitigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
An besonders belasteten Stationen werden zusätzliche Reinigungsteams eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus sollen Reinigungsintervalle erhöht, zusätzliche Reinigungsteams an besonders belasteten Stationen eingesetzt und Schäden schneller beseitigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher SPD teilweise KI
Schäden werden schneller beseitigt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus sollen Reinigungsintervalle erhöht, zusätzliche Reinigungsteams an besonders belasteten Stationen eingesetzt und Schäden schneller beseitigt werden. Link zum Original
Für die U-Bahn wird perspektivisch ein geschlossenes System angestrebt.
Wortlaut im Programm
Für die U-Bahn streben wir perspektivisch die Einführung eines geschlossenen Systems an. Link zum Original
Auf ausgewählten U-Bahn-Linien werden Zugangskontrollen in einem Pilotprojekt erprobt.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir im Rahmen eines Pilotprojekts auf ausgewählten U-Bahn-Linien Zugangskontrollen erproben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Unbefugter Zutritt soll reduziert werden.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, unbefugten Zutritt zu reduzieren, Schwarzfahren wirksam einzudämmen und die Aufenthaltsqualität in Bahnhöfen und Zügen spürbar zu verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
Schwarzfahren soll eingedämmt werden.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, unbefugten Zutritt zu reduzieren, Schwarzfahren wirksam einzudämmen und die Aufenthaltsqualität in Bahnhöfen und Zügen spürbar zu verbessern. Link zum Original
Die Aufenthaltsqualität in Bahnhöfen und Zügen soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, unbefugten Zutritt zu reduzieren, Schwarzfahren wirksam einzudämmen und die Aufenthaltsqualität in Bahnhöfen und Zügen spürbar zu verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Die S-Bahn erhält dichtere Takte.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir die S-Bahn durch dichtere Takte, zusätzliche Gleise und bessere Verbindungen in die Außenbezirke stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Die Verbindungen der S-Bahn in die Außenbezirke werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir die S-Bahn durch dichtere Takte, zusätzliche Gleise und bessere Verbindungen in die Außenbezirke stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
Die Anbindung innerhalb der Außenbezirke wird verbessert, damit Wege schneller, direkter und zuverlässiger werden.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir auch die Anbindung innerhalb der Außenbezirke gezielt verbessern, damit Wege schneller, direkter und zuverlässiger werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Beim Ausbau von Straßenbahn und Bus wird auf pragmatische und leistungsfähige Lösungen gesetzt.
Wortlaut im Programm
Beim Ausbau von Straßenbahn und Bus setzen wir auf pragmatische und leistungsfähige Lösungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Straßenbahnen werden dort erweitert, wo sie bestehende Netze ergänzen, neue Wohngebiete anbinden oder leistungsstarke Querverbindungen schaffen.
Wortlaut im Programm
Straßenbahnen wollen wir dort erweitern, wo sie bestehende Netze sinnvoll ergänzen, neue Wohngebiete anbinden oder leistungsstarke Querverbindungen schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Das Bussystem wird gezielt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Bussystem wollen wir gezielt stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich SPD teilweise KI
In wachsenden Außenbezirken und neuen Stadtquartieren sind flexible und schnelle Lösungen unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Gerade in wachsenden Außenbezirken und neuen Stadtquartieren sind flexible und schnelle Lösungen unverzichtbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Teilautonome Shuttle-Systeme werden modellhaft erprobt.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir innovative Technologien wie teilautonome Shuttle-Systeme oder teilautonome Busstraßenbahnen modellhaft erproben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Teilautonome Busstraßenbahnen werden modellhaft erprobt.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir innovative Technologien wie teilautonome Shuttle-Systeme oder teilautonome Busstraßenbahnen modellhaft erproben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
In den Außenbezirken werden Mobilitätshubs geschaffen, um Verkehrsarten zu verknüpfen und den Umstieg für Pendlerinnen und Pendler zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Moderne Mobilitätshubs wollen wir insbesondere in den Außenbezirken schaffen, um einzelne Verkehrsarten besser miteinander zu verknüpfen und den Umstieg für Pendlerinnen und Pendler einfacher, schneller und attraktiver zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Die Takte der U-Bahn sollen verdichtet werden.
Wortlaut im Programm
Für die U-Bahn wollen wir den Einsatz moderner Leit- und Sicherungstechnik wie CBTC ausbauen, um teilautomatisiertes Fahren zu ermöglichen, Takte zu verdichten und den Betrieb stabiler zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Der U-Bahn-Betrieb soll stabiler werden.
Wortlaut im Programm
Für die U-Bahn wollen wir den Einsatz moderner Leit- und Sicherungstechnik wie CBTC ausbauen, um teilautomatisiertes Fahren zu ermöglichen, Takte zu verdichten und den Betrieb stabiler zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Neue Stadtquartiere werden, wo sinnvoll, von Anfang an mit autonomen Transportsystemen erschlossen.
Wortlaut im Programm
Neue Stadtquartiere sollen, wo sinnvoll, von Anfang an mit autonomen Transportsystemen erschlossen werden, um innovative, effiziente und verlässliche Mobilitätsangebote direkt vor Ort zu schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Das Projekt wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dieses Projekt möchten wir in Zukunft noch weiter ausbauen und auf weitere Linien ausweiten - für eine Stadt, in der sich alle wohlfühlen. Link zum Original
Das Projekt wird auf weitere Linien ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Dieses Projekt möchten wir in Zukunft noch weiter ausbauen und auf weitere Linien ausweiten - für eine Stadt, in der sich alle wohlfühlen. Link zum Original
Rad- und Fußverkehr 35
Der Ausbau sicherer und gut sichtbarer Überquerungsmöglichkeiten wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Ausbau sicherer und gut sichtbarer Überquerungsmöglichkeiten in unserer Stadt konsequent fortsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Zu den Überquerungsmöglichkeiten gehören Fußgängerüberwege.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören Fußgängerüberwege, Mittelinseln und modulare Gehwegvorstreckungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Zu den Überquerungsmöglichkeiten gehören Mittelinseln.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören Fußgängerüberwege, Mittelinseln und modulare Gehwegvorstreckungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Zu den Überquerungsmöglichkeiten gehören modulare Gehwegvorstreckungen.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören Fußgängerüberwege, Mittelinseln und modulare Gehwegvorstreckungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
Mit temporären Fußgängerüberwegen werden Gefahrenstellen zeitnah entschärft, bis dauerhafte bauliche Lösungen umgesetzt sind.
Wortlaut im Programm
Mit temporären Fußgängerüberwegen werden wir Gefahrenstellen zeitnah entschärfen, bis dauerhafte bauliche Lösungen umgesetzt sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Die Sanierung von Gehwegen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Sanierung von Gehwegen werden wir entschlossen fortsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher SPD teilweise KI
Bestehende Programme werden gemeinsam mit den Bezirken weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Bezirken wollen wir bestehende Programme weiterentwickeln und Mittel gezielt dort einsetzen, wo Stolperfallen besonders groß oder viele Menschen unterwegs sind. Link zum Original
Mittel werden gezielt dort eingesetzt, wo Stolperfallen besonders groß sind oder viele Menschen unterwegs sind.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Bezirken wollen wir bestehende Programme weiterentwickeln und Mittel gezielt dort einsetzen, wo Stolperfallen besonders groß oder viele Menschen unterwegs sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Fehlende Gehwege werden ergänzt.
Wortlaut im Programm
Fehlende Gehwege wollen wir pragmatisch und zügig ergänzen. Link zum Original
Die Beleuchtung von Fußwegen wird verbessert, insbesondere an Haltestellen, auf Schulwegen, in Parks und an schlecht einsehbaren Orten.
Wortlaut im Programm
Die Beleuchtung von Fußwegen werden wir weiter verbessern, insbesondere an Haltestellen, auf Schulwegen, in Parks sowie an schlecht einsehbaren Orten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise unsicher Grüne teilweise SPD teilweise KI
Die Benutzung von Elektrokleinstfahrzeugen wie E-Scootern und Leihfahrrädern auf Gehwegen wird technisch, etwa durch Geofencing, verhindert.
Wortlaut im Programm
Die Benutzung von Elektrokleinstfahrzeugen wie E-Scootern und Leih-Fahrrädern auf Gehwegen wollen wir durch geeignete Maßnahmen wie Geofencing schon technisch verhindern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
In Fußgängerzonen wird die Geschwindigkeit der Fahrzeuge technisch auf Schrittgeschwindigkeit begrenzt.
Wortlaut im Programm
In Fußgängerzonen soll die Geschwindigkeit der Fahrzeuge technisch auf Schrittgeschwindigkeit begrenzt werden. Link zum Original
Elektrokleinstfahrzeuge und Leihfahrräder dürfen nur noch an fest definierten Abstellanlagen abgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Das Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen und Leih-Fahrrädern soll entsprechend der von uns aufgelegten Sharing-Strategie nur noch an fest definierten Abstellanlagen möglich sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich SPD gleich KI
Das Berliner Radwegenetz wird gezielt verbessert.
Wortlaut im Programm
Das Berliner Radwegenetz werden wir gezielt verbessern und bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise unsicher SPD ähnlich KI
Das Berliner Radwegenetz wird bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Berliner Radwegenetz werden wir gezielt verbessern und bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleich Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Vorrang haben die Sanierung und Ertüchtigung bestehender Wege.
Wortlaut im Programm
Vorrang hat für uns die Sanierung und Ertüchtigung bestehender Wege. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Schlaglöcher, Wurzelschäden, schlechte Oberflächen und unklare Markierungen werden beseitigt, damit Radwege sicher und zuverlässig nutzbar sind.
Wortlaut im Programm
Schlaglöcher, Wurzelschäden, schlechte Oberflächen und unklare Markierungen werden wir systematisch beseitigen, damit Radwege sicher und zuverlässig nutzbar sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Der Berliner Radverkehrsplan wird überprüft und stärker an der Realität ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Berliner Radverkehrsplan und das Vorrangnetz überprüfen und stärker an der Realität ausrichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig unsicher AfD ähnlich SPD gegenteilig unsicher KI
Das Vorrangnetz wird überprüft und stärker an der Realität ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Berliner Radverkehrsplan und das Vorrangnetz überprüfen und stärker an der Realität ausrichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD gegenteilig unsicher KI
Radwege sollen im Alltag sicher sein.
Wortlaut im Programm
Entscheidend ist für uns, dass Radwege im Alltag sicher sind und die Menschen schnell ans Ziel bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Radwege sollen Menschen schnell ans Ziel bringen.
Wortlaut im Programm
Entscheidend ist für uns, dass Radwege im Alltag sicher sind und die Menschen schnell ans Ziel bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Neue Radwege werden nur dort geschaffen, wo sie benötigt werden und sichere, alltagstaugliche Verbindungen schaffen.
Wortlaut im Programm
Neue Radwege werden wir deshalb nur dort schaffen, wo sie tatsächlich benötigt werden und einen echten Beitrag zu sicheren und alltagstauglichen Verbindungen leisten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig unsicher AfD ähnlich Grüne gegenteilig KI
Radwegbreiten werden flexibel und standortgerecht an den örtlichen Gegebenheiten ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf flexible Radwegbreiten und standortgerechte Lösungen, die sich an den örtlichen Gegebenheiten orientieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig unsicher KI
Lücken im Radwegenetz werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Unser Fokus liegt auf dem Schließen von Lücken im Radwegenetz sowie auf dem Ausbau durchgehender Fahrradschnellwege, um den Fahrradverkehr vom übrigen Verkehr zu trennen und Konflikte zu vermeiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Durchgehende Fahrradschnellwege werden ausgebaut, um den Fahrradverkehr vom übrigen Verkehr zu trennen und Konflikte zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Unser Fokus liegt auf dem Schließen von Lücken im Radwegenetz sowie auf dem Ausbau durchgehender Fahrradschnellwege, um den Fahrradverkehr vom übrigen Verkehr zu trennen und Konflikte zu vermeiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
Wer mit dem Fahrrad unterwegs ist, braucht gute und sichere Abstellmöglichkeiten.
Wortlaut im Programm
Wer mit dem Fahrrad unterwegs ist, braucht gute und sichere Abstellmöglichkeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Sichere, alltagstaugliche und diebstahlhemmende Fahrradparkplätze werden in der ganzen Stadt weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir sichere, alltagstaugliche und diebstahlhemmende Fahrradparkplätze in der ganzen Stadt weiter ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
An S- und U-Bahnhöfen werden moderne Fahrradboxen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Besonders an S- und U-Bahnhöfen wollen wir moderne Fahrradboxen und Sammelschließanlagen ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
An S- und U-Bahnhöfen werden Sammelschließanlagen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Besonders an S- und U-Bahnhöfen wollen wir moderne Fahrradboxen und Sammelschließanlagen ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne teilweise SPD teilweise KI
Die Nutzung bislang ungenutzter Flächen, etwa an S-Bahnbögen, wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Dabei prüfen wir auch die Nutzung bislang ungenutzter Flächen, etwa geeigneter Bereiche an S-Bahnbögen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
An Kreuzungen werden getrennte Ampelphasen eingesetzt, um sie für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu machen.
Wortlaut im Programm
Um Kreuzungsbereiche für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu machen, setzen wir auf getrennte Ampelphasen, vorgezogene Haltelinien, freie Sichtachsen und eine übersichtliche Verkehrsführung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
An Kreuzungen werden vorgezogene Haltelinien eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Um Kreuzungsbereiche für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu machen, setzen wir auf getrennte Ampelphasen, vorgezogene Haltelinien, freie Sichtachsen und eine übersichtliche Verkehrsführung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
An Kreuzungen werden freie Sichtachsen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Um Kreuzungsbereiche für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu machen, setzen wir auf getrennte Ampelphasen, vorgezogene Haltelinien, freie Sichtachsen und eine übersichtliche Verkehrsführung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher AfD ähnlich KI
Das Angebot an Bike-and-Ride-Stellplätzen wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Ergänzend dazu wollen wir auch das Angebot an Bike&Ride-Stellplätzen, sicheren Fahrradabstellanlagen und Ladepunkte für Elektrofahrzeuge erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise SPD ähnlich KI
Sichere Fahrradabstellanlagen werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Ergänzend dazu wollen wir auch das Angebot an Bike&Ride-Stellplätzen, sicheren Fahrradabstellanlagen und Ladepunkte für Elektrofahrzeuge erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Straßennetz 33
Die Sanierung des Schlangenbader Tunnels wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir haben die Friedrichstraße wieder für Autos geöffnet und treiben die Sanierung des Schlangenbader Tunnels voran. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Rettungswagen, Feuerwehr und Lieferfahrzeuge dürfen nicht ausgebremst werden.
Wortlaut im Programm
Rettungswagen, Feuerwehr und Lieferfahrzeuge dürfen nicht ausgebremst werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise KI
In den Jahren 2026 und 2027 werden über 200 Millionen Euro in Berliner Brücken investiert, um sie auf ein sicheres Fundament zu stellen.
Wortlaut im Programm
Allein in 2026/27 werden wir über 200 Millionen Euro in Berlins Brücken investieren, um sie auf ein sicheres Fundament zu stellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
Auch bei anderen Baustellen, etwa der Elsenbrücke, der Mühlendammbrücke, der Rudolf-Wissell-Brücke und dem Verkehrsknoten Marzahn, soll schneller vorangekommen werden.
Wortlaut im Programm
Genauso wollen wir weitermachen – und auch bei anderen Baustellen (wie zum Beispiel der Elsenbrücke, der Mühlendammbrücke, der Rudolf-Wissell-Brücke oder dem Verkehrsknoten Marzahn) schneller vorankommen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Leistungsfähigkeit der zentralen Verkehrsachsen wird gesichert und erhalten.
Wortlaut im Programm
Die Leistungsfähigkeit der zentralen Verkehrsachsen werden wir sichern und erhalten. Link zum Original
Die Investitionen in den Straßenbau werden deutlich erhöht, um den Sanierungsstau abzubauen und die vorhandene Infrastruktur zu sichern.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir die Investitionen in den Straßenbau deutlich erhöhen, um den bestehenden Sanierungsstau weiter abzubauen und die vorhandene Infrastruktur nachhaltig zu sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich KI
Der Erhalt der Substanz hat Vorrang vor dem Neubau.
Wortlaut im Programm
Der Erhalt der Substanz hat dabei Vorrang vor dem Neubau. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Es wird ein Sonderprogramm für Brücken aufgelegt, mit dem besonders sanierungsbedürftige Bauwerke nach dem Masterplan Brücken vorrangig instand gesetzt oder ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Ergänzend werden wir ein Sonderprogramm für Brücken auflegen, mit dem besonders sanierungsbedürftige Bauwerke entsprechend des Masterplans Brücken priorisiert instandgesetzt oder – wo erforderlich – ersetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Der Weiterbau der A 100 wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Übergeordnete Projekte wie den Weiterbau der A 100 oder die Tangentialverbindung Ost (TVO) werden wir entschlossen vorantreiben, um Wohngebiete von Durchgangsverkehr zu entlasten und insbesondere Stadtteile im Berliner Osten besser anzubinden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gegenteilig SPD gegenteilig KI
Die Tangentialverbindung Ost wird vorangetrieben, um Wohngebiete vom Durchgangsverkehr zu entlasten und Stadtteile im Berliner Osten besser anzubinden.
Wortlaut im Programm
Übergeordnete Projekte wie den Weiterbau der A 100 oder die Tangentialverbindung Ost (TVO) werden wir entschlossen vorantreiben, um Wohngebiete von Durchgangsverkehr zu entlasten und insbesondere Stadtteile im Berliner Osten besser anzubinden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD ähnlich KI
Die Planung des Bundes für den 17. Bauabschnitt der A100 wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Planung des Bundes für den 17. Bauabschnitt der A100. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD ähnlich Grüne gegenteilig SPD gegenteilig KI
Mit dem Lückenschluss der TVO zwischen der Straße An der Wuhlheide und der Märkischen Allee wird eine leistungsfähige Verkehrsverbindung geschaffen, die den Wirtschafts- und Gewerbeverkehr beschleunigt und die Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten verbessert.
Wortlaut im Programm
Mit dem dringend benötigten Lückenschluss der TVO zwischen der Straße „An der Wuhlheide“ und der Märkischen Allee werden wir eine leistungsfähige Verkehrsverbindung schaffen, die sowohl den Wirtschafts- und Gewerbeverkehr beschleunigt als auch die Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten spürbar verbessert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Entlang der Stadtautobahnen wird auf wirksamen Lärmschutz gesetzt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig setzen wir auf wirksamen Lärmschutz entlang der Stadtautobahnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
Moderne Lärmschutzmaßnahmen werden dort eingesetzt, wo die Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner besonders hoch ist.
Wortlaut im Programm
Moderne Lärmschutzmaßnahmen, bessere Fahrbahnbeläge und gezielte bauliche Verbesserungen sollen dort eingesetzt werden, wo die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner besonders hoch sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Bessere Fahrbahnbeläge werden dort eingesetzt, wo die Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner besonders hoch ist.
Wortlaut im Programm
Moderne Lärmschutzmaßnahmen, bessere Fahrbahnbeläge und gezielte bauliche Verbesserungen sollen dort eingesetzt werden, wo die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner besonders hoch sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Gezielte bauliche Verbesserungen werden dort eingesetzt, wo die Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner besonders hoch ist.
Wortlaut im Programm
Moderne Lärmschutzmaßnahmen, bessere Fahrbahnbeläge und gezielte bauliche Verbesserungen sollen dort eingesetzt werden, wo die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner besonders hoch sind. Link zum Original
Polizei, Feuerwehr und Müllabfuhr müssen schnell überall hinkommen.
Wortlaut im Programm
Polizei und Feuerwehr wie Müllabfuhr müssen schnell überall hin gelangen, wohnungsnaher Einzelhandel und Supermärkte erreichbar für Kunden wie Lieferanten sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Baustellen sollen besser als bisher koordiniert werden.
Wortlaut im Programm
Diese noch besser als bisher zu koordinieren und Bauabläufe zu kommunizieren ist das Ziel, damit es zu möglichst wenigen unnötigen Einschränkungen im Straßenland kommt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
Bauabläufe sollen kommuniziert werden, damit es zu möglichst wenigen unnötigen Einschränkungen im Straßenland kommt.
Wortlaut im Programm
Diese noch besser als bisher zu koordinieren und Bauabläufe zu kommunizieren ist das Ziel, damit es zu möglichst wenigen unnötigen Einschränkungen im Straßenland kommt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Planung von Baustellen erfolgt transparent und digital unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf transparente, digital unterstützte Planung und eine frühzeitige Abstimmung aller Beteiligten, damit Maßnahmen besser koordiniert und unnötige Mehrfachsperrungen vermieden werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Alle Beteiligten werden frühzeitig abgestimmt, damit Maßnahmen besser koordiniert und unnötige Mehrfachsperrungen vermieden werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf transparente, digital unterstützte Planung und eine frühzeitige Abstimmung aller Beteiligten, damit Maßnahmen besser koordiniert und unnötige Mehrfachsperrungen vermieden werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher AfD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die zentrale Baustellenkoordinierung wird personell und finanziell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir die bestehende zentrale Baustellenkoordinierung personell und finanziell stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Für die zügige Umsetzung von Bauvorhaben werden gezielte Anreize gesetzt.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir gezielte Anreize für die zügige Umsetzung von Bauvorhaben setzen. Link zum Original
Wer Baustellen im vereinbarten Zeitrahmen abschließt, wird mit einem Baustellenbonus belohnt.
Wortlaut im Programm
Wer Baustellen im vereinbarten Zeitrahmen abschließt, soll durch einen Baustellenbonus belohnt werden. Link zum Original
Bei Verzögerungen von Baustellen gibt es verbindliche Konsequenzen.
Wortlaut im Programm
Zugleich sprechen wir uns für verbindliche Konsequenzen bei Verzögerungen oder regelwidrigen Baustelleneinrichtungen aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Bei regelwidrigen Baustelleneinrichtungen gibt es verbindliche Konsequenzen.
Wortlaut im Programm
Zugleich sprechen wir uns für verbindliche Konsequenzen bei Verzögerungen oder regelwidrigen Baustelleneinrichtungen aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Verkehrsströme werden verpflichtend simuliert, um Auswirkungen frühzeitig zu erkennen, zu steuern und Verstöße zu ahnden.
Wortlaut im Programm
Moderne digitale Instrumente, wie verpflichtende Simulationen der Verkehrsströme, oder die Kontrolle eingerichteter Baustellen mittels BVG-Bussen, sollen außerdem dabei helfen, Auswirkungen frühzeitig zu erkennen, besser zu steuern und – wo nötig – Verstöße zu ahnden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Eingerichtete Baustellen werden mittels BVG-Bussen kontrolliert, um Auswirkungen frühzeitig zu erkennen, zu steuern und Verstöße zu ahnden.
Wortlaut im Programm
Moderne digitale Instrumente, wie verpflichtende Simulationen der Verkehrsströme, oder die Kontrolle eingerichteter Baustellen mittels BVG-Bussen, sollen außerdem dabei helfen, Auswirkungen frühzeitig zu erkennen, besser zu steuern und – wo nötig – Verstöße zu ahnden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise KI
Es wird auf eine intelligente Verkehrssteuerung gesetzt.
Wortlaut im Programm
Ergänzend setzen wir auf eine intelligente Verkehrssteuerung und wollen Ampelschaltungen im Umfeld von Baustellen systematisch anpassen – insbesondere bei längeren Baumaßnahmen oder auf stark frequentierten Hauptstraßen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Ampelschaltungen im Umfeld von Baustellen werden systematisch angepasst, insbesondere bei längeren Baumaßnahmen oder auf stark frequentierten Hauptstraßen.
Wortlaut im Programm
Ergänzend setzen wir auf eine intelligente Verkehrssteuerung und wollen Ampelschaltungen im Umfeld von Baustellen systematisch anpassen – insbesondere bei längeren Baumaßnahmen oder auf stark frequentierten Hauptstraßen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Das Ausbremsen von Einsatz- und Rettungskräften wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Ausbremsen von Einsatz- und Rettungskräften sowie der Wirtschaft und des Lieferverkehrs Link zum Original
Ein Abbruch der A100 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Abbruch der A100 Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD teilweise unsicher Grüne gegenteilig SPD gegenteilig KI
Die Beleuchtung von Wegen wird verbessert, indem lichtschwache Straßenlampen ausgetauscht werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden für eine bessere Beleuchtung von Wegen sorgen, indem lichtschwache Straßenlampen ausgetauscht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Individualverkehr 31
Fahrverbote werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Fahrverbote und eine wirtschaftsfeindliche Verkehrspolitik Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Mit dem Ausbau des teilautomatisierten Fahrens wird künftig für bessere Zuverlässigkeit gesorgt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Ausbau des teilautomatisierten Fahrens werden wir zukünftig für bessere Zuverlässigkeit sorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
Berlin braucht freie Wege und keine künstlichen Barrieren.
Wortlaut im Programm
Berlin braucht freie Wege, keine künstlichen Barrieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise KI
Weitere Poller werden gestoppt.
Wortlaut im Programm
Wir stoppen den Poller-Irrsinn und streichen die Gelder für immer mehr Poller und Kiezblocks. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig KI
Die Gelder für immer mehr Poller und Kiezblocks werden gestrichen.
Wortlaut im Programm
Wir stoppen den Poller-Irrsinn und streichen die Gelder für immer mehr Poller und Kiezblocks. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD teilweise KI
Das Auto bleibt für Familien, Pendler, Pflegedienste und Handwerker und damit für ein funktionierendes Berlin unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Für Familien, für Pendler, Pflegedienste oder Handwerker auf dem Weg zum Kunden - das Auto ist und bleibt für ein funktionierendes Berlin unverzichtbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise SPD gegenteilig unsicher KI
Für Handwerker, Lieferdienste, Pflegedienste und weitere Dienstleister werden digitale Parkausweise für das gesamte Stadtgebiet geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für Handwerker, Lieferdienste, Pflegedienste und weitere Dienstleister werden wir digitale Parkausweise für das gesamte Stadtgebiet schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Der Verkehrsfluss wird nicht durch ideologisch motivierte Durchfahrtsbeschränkungen, Kiezblocks und Poller eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
Zugleich sorgen wir dafür, dass der Verkehrsfluss nicht durch ideologisch motivierte Durchfahrtsbeschränkungen, Kiezblocks sowie Poller eingeschränkt wird und für den Wirtschaftsverkehr ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD ähnlich Grüne gegenteilig unsicher SPD gegenteilig KI
Für den Wirtschaftsverkehr stehen ausreichend Parkplätze zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Zugleich sorgen wir dafür, dass der Verkehrsfluss nicht durch ideologisch motivierte Durchfahrtsbeschränkungen, Kiezblocks sowie Poller eingeschränkt wird und für den Wirtschaftsverkehr ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Gegen Falschparker, die den fließenden Verkehr behindern, wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Gegen Falschparker, die den fließenden Verkehr behindern, ist konsequent vorzugehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
Die Parkplätze im öffentlichen Raum Berlins werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Parkplätze im öffentlichen Raum Berlins erhalten. Link zum Original
Die Parkraumbewirtschaftung wird vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Die Parkraumbewirtschaftung werden wir radikal vereinfachen und transparenter machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Die Parkraumbewirtschaftung wird transparenter gemacht.
Wortlaut im Programm
Die Parkraumbewirtschaftung werden wir radikal vereinfachen und transparenter machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Ziel ist ein berlinweit verständliches System mit klaren Regeln, weniger Sondertatbeständen und vollständig digitalen Verfahren.
Wortlaut im Programm
Ziel ist ein berlinweit verständliches System mit klaren Regeln, weniger Sondertatbeständen und vollständig digitalen Verfahren. Link zum Original
Die Gebührenordnung und die Gebührensystematik werden verständlich und praxistauglich angepasst.
Wortlaut im Programm
Damit einhergehen muss auch eine verständliche und praxistaugliche Anpassung der Gebührenordnung und Gebührensystematik. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Anwohnerparken wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Anwohnerparken werden wir stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Das Anwohnerparken bleibt zu bezahlbaren und dem Verwaltungsaufwand angemessenen Kosten erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass das Anwohnerparken zu bezahlbaren und dem Verwaltungsaufwand angemessenen Kosten erhalten bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gegenteilig SPD gegenteilig KI
Scan-Cars werden eingesetzt, um Kontrollen effizienter und weniger personalintensiv zu machen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus sprechen wir uns für den Einsatz von Scan-Cars aus, um Kontrollen effizienter und weniger personalintensiv zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleich SPD gleich KI
Das Parkraummanagement wird digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass das Parkraummanagement digitalisiert wird und z.B. smarte Parkleitsysteme die Verkehrsströme von Berlin-Besuchern zu den Parkhäusern leiten, damit mehr Parkraum den Anwohnern vorbehalten bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
Smarte Parkleitsysteme leiten Besucher zu den Parkhäusern, damit mehr Parkraum den Anwohnern vorbehalten bleibt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass das Parkraummanagement digitalisiert wird und z.B. smarte Parkleitsysteme die Verkehrsströme von Berlin-Besuchern zu den Parkhäusern leiten, damit mehr Parkraum den Anwohnern vorbehalten bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich KI
Quartiersgaragen werden ausgebaut, um in dicht bebauten Kiezen zusätzlichen Parkraum für Anwohnerinnen und Anwohner zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf den Ausbau von Quartiersgaragen, um insbesondere in dicht bebauten Kiezen zusätzlichen Parkraum für Anwohnerinnen und Anwohner zu schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Vorhandene Parkflächen sollen effizienter genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig sollen vorhandene Parkflächen effizienter genutzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Es wird geprüft, in welchem Umfang Parkhäuser, Supermarktparkplätze und andere private Stellflächen in Randzeiten und über Nacht kostengünstig für Anwohnerinnen und Anwohner bereitgestellt werden können.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir prüfen, in welchem Umfang Parkhäuser, Supermarktparkplätze und andere private Stellflächen in Randzeiten und über Nacht für Anwohnerinnen und Anwohner kostengünstig zur Verfügung gestellt werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Auf Durchfahrtsbeschränkungen wie Poller wird dabei nicht gesetzt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Verkehrssicherheit erhöhen, aber dabei nicht auf Durchfahrtsbeschränkungen wie Poller setzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Park-and-Ride-Parkplätze in den Außenbezirken werden insbesondere an S-Bahn- und Regionalbahnhöfen sowie an zentralen Einfallstraßen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Park-&-Ride-Parkplätze wollen wir in den Außenbezirken insbesondere an S-Bahn- und Regionalbahnhöfen sowie an zentralen Einfallstraßen weiter gezielt ausbauen und bestehende Standorte erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Bestehende Park-and-Ride-Standorte werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Park-&-Ride-Parkplätze wollen wir in den Außenbezirken insbesondere an S-Bahn- und Regionalbahnhöfen sowie an zentralen Einfallstraßen weiter gezielt ausbauen und bestehende Standorte erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher AfD ähnlich KI
Berlin und Brandenburg werden zu einer Pilotregion für autonomes Fahren im Güter- und im Personenverkehr entwickelt.
Wortlaut im Programm
Berlin und Brandenburg wollen wir zu einer Pilotregion für autonomes Fahren entwickeln – sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Ein Kulturkampf gegen das Auto wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Kulturkampf gegen das Auto Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Weitere Poller werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Pollerwahnsinn, Straßensperrungen und weitere Reduzierung des Parkraums Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Straßensperrungen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Pollerwahnsinn, Straßensperrungen und weitere Reduzierung des Parkraums Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Eine weitere Reduzierung des Parkraums wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Pollerwahnsinn, Straßensperrungen und weitere Reduzierung des Parkraums Link zum Original
Schienennetz 11
Zusammen mit der Deutschen Bahn wird geprüft, inwiefern S-Bahn-Bögen für Gewerbe- und Kulturnutzungen ertüchtigt werden können.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir zusammen mit der Deutschen Bahn prüfen, inwiefern S-Bahn-Bögen für Gewerbe- und Kulturnutzungen ertüchtigt werden können. Link zum Original
Netzlücken werden perspektivisch geschlossen.
Wortlaut im Programm
Netzlücken wollen wir perspektivisch schließen und damit direkte Verbindungen stärken sowie unnötige Umsteigezwänge reduzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise KI
Beim Ausbau des Netzes liegt der Schwerpunkt auf zentralen Infrastrukturprojekten.
Wortlaut im Programm
Beim Ausbau des Netzes konzentrieren wir uns auf zentrale Infrastrukturprojekte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Verlängerungen der U-Bahn-Linien U2, U3, U6, U7, U8 und U9 werden weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wichtige U- Bahn-Projekte wie die Verlängerungen der Linien U2, U3, U6, U7, U8 und U9 werden wir weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
Langfristige Vorhaben wie die U10 werden planungsrechtlich gesichert.
Wortlaut im Programm
Auch langfristige Vorhaben wie die U10 werden wir planungsrechtlich sichern. Link zum Original
Für die S-Bahn werden zusätzliche Gleise geschaffen.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir die S-Bahn durch dichtere Takte, zusätzliche Gleise und bessere Verbindungen in die Außenbezirke stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Der Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Hauptstadtregion wird gemeinsam mit Brandenburg im Programm i2030 vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Mit dem Infrastrukturprogramm i2030 treiben wir gemeinsam mit Brandenburg den dringend notwendigen Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Hauptstadtregion konsequent voran. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Die Reaktivierung der Siemensbahn hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Priorität haben dabei für uns zentrale Projekte wie die Reaktivierung der Siemensbahn und die Verlängerung der S75 bis zum Karower Kreuz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Verlängerung der S75 bis zum Karower Kreuz hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Priorität haben dabei für uns zentrale Projekte wie die Reaktivierung der Siemensbahn und die Verlängerung der S75 bis zum Karower Kreuz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Weitere Ausbauvorhaben in der Metropolregion sollen realisiert werden.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, dass auch weitere Ausbauvorhaben in der Metropolregion realisiert werden – für mehr Kapazität, zuverlässige Verbindungen und ein leistungsfähiges Gesamtnetz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Bei der U-Bahn wird Leit- und Sicherungstechnik wie CBTC ausgebaut, um teilautomatisiertes Fahren zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Für die U-Bahn wollen wir den Einsatz moderner Leit- und Sicherungstechnik wie CBTC ausbauen, um teilautomatisiertes Fahren zu ermöglichen, Takte zu verdichten und den Betrieb stabiler zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Barrierefreiheit 7
Die Barrierefreiheit für Fußgängerinnen und Fußgänger wird weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Barrierefreiheit für Fußgängerinnen und Fußgänger weiter verbessern und Bordsteinabsenkungen schrittweise überall dort umsetzen, wo Menschen Straßen queren, Haltestellen erreichen oder zentrale Einrichtungen nutzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Bordsteinabsenkungen werden schrittweise überall dort umgesetzt, wo Menschen Straßen queren, Haltestellen erreichen oder zentrale Einrichtungen nutzen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Barrierefreiheit für Fußgängerinnen und Fußgänger weiter verbessern und Bordsteinabsenkungen schrittweise überall dort umsetzen, wo Menschen Straßen queren, Haltestellen erreichen oder zentrale Einrichtungen nutzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher AfD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Der barrierefreie Ausbau von Bahnhöfen und Haltestellen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen und Haltestellen weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Aufzüge werden ausgebaut und zum Standard gemacht.
Wortlaut im Programm
Aufzüge, taktile Leitsysteme, akustische Fahrgastinformationen und niveaugleiche Einstiege wollen wir konsequent ausbauen und zum Standard machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Taktile Leitsysteme werden ausgebaut und zum Standard gemacht.
Wortlaut im Programm
Aufzüge, taktile Leitsysteme, akustische Fahrgastinformationen und niveaugleiche Einstiege wollen wir konsequent ausbauen und zum Standard machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Akustische Fahrgastinformationen werden ausgebaut und zum Standard gemacht.
Wortlaut im Programm
Aufzüge, taktile Leitsysteme, akustische Fahrgastinformationen und niveaugleiche Einstiege wollen wir konsequent ausbauen und zum Standard machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Niveaugleiche Einstiege werden ausgebaut und zum Standard gemacht.
Wortlaut im Programm
Aufzüge, taktile Leitsysteme, akustische Fahrgastinformationen und niveaugleiche Einstiege wollen wir konsequent ausbauen und zum Standard machen. Link zum Original
Luftverkehr 7
Der Flughafen BER wird zu einem leistungs- und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort für Berlin weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Flughafen BER zu einem leistungs- und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort für Berlin sowie zum zentralen Luftverkehrsdrehkreuz Ostdeutschlands weiterentwickeln. Link zum Original
Der Flughafen BER wird zum zentralen Luftverkehrsdrehkreuz Ostdeutschlands weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Flughafen BER zu einem leistungs- und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort für Berlin sowie zum zentralen Luftverkehrsdrehkreuz Ostdeutschlands weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Mehr Direktverbindungen innerhalb Europas sollen zusätzliche Airlines und Passagiere gewinnen.
Wortlaut im Programm
Mehr Direktverbindungen innerhalb Europas sowie zusätzliche Langstreckenverbindungen, ein attraktives Gebührenmodell und gezielte Marketingmaßnahmen sollen zusätzliche Airlines und Passagiere gewinnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Zusätzliche Langstreckenverbindungen sollen zusätzliche Airlines und Passagiere gewinnen.
Wortlaut im Programm
Mehr Direktverbindungen innerhalb Europas sowie zusätzliche Langstreckenverbindungen, ein attraktives Gebührenmodell und gezielte Marketingmaßnahmen sollen zusätzliche Airlines und Passagiere gewinnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Wirtschaftlichkeit des BER wird durch den Ausbau des Non-Aviation-Bereichs erhöht.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir die Wirtschaftlichkeit des BER durch den Ausbau des Non-Aviation-Bereichs und eine stärkere Einbindung privater Partner erhöhen. Link zum Original
Private Partner werden stärker in den BER eingebunden.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir die Wirtschaftlichkeit des BER durch den Ausbau des Non-Aviation-Bereichs und eine stärkere Einbindung privater Partner erhöhen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird darauf hingewirkt, den Luftverkehrsstandort Deutschland international konkurrenzfähig zu machen.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns im Bund nachdrücklich dafür ein, den Luftverkehrsstandort Deutschland wieder international konkurrenzfähig zu machen und insbesondere Steuern und Abgaben im Luftverkehr spürbar zu senken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise KI
Tempolimits 4
Wo es möglich und sicher ist, gilt wieder Tempo 50.
Wortlaut im Programm
Wo es möglich und sicher ist, gilt wieder Tempo 50. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig Grüne gegenteilig SPD gegenteilig KI
Tempo 50 ist auf Hauptstraßen der Regelfall, um einen verlässlichen Verkehrsfluss zu gewährleisten.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört, dass Tempo 50 auf Hauptstraßen der Regelfall ist, um einen verlässlichen Verkehrsfluss zu gewährleisten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD gleiches Thema unsicher Grüne gegenteilig SPD gegenteilig KI
Ausnahmen von Tempo 50 bleiben dort, wo die Verkehrssicherheit es gebietet, etwa vor Kitas, Schulen, Krankenhäusern sowie Senioren- und Pflegeeinrichtungen.
Wortlaut im Programm
Ausnahmen von Tempo 50 muss es jedoch auch weiterhin dort geben, wo die Verkehrssicherheit es gebietet – etwa vor Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Senioren- oder Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Ein flächendeckendes Tempo 30 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Flächendeckendes Tempo 30 Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD ähnlich Grüne gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Verkehrssicherheit 4
Die Verkehrssicherheit wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Verkehrssicherheit erhöhen, aber dabei nicht auf Durchfahrtsbeschränkungen wie Poller setzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Bezirke erhalten einen einheitlichen und verbindlichen Baukasten für sinnvolle Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit.
Wortlaut im Programm
Um das sicherzustellen, nutzen wir das neue Landesorganisationsgesetz und geben als Senat den Bezirken einen einheitlichen und verbindlichen Baukasten von Möglichkeiten sinnvoller Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit an die Hand. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig unsicher KI
Die Verkehrsführung an Kreuzungen wird übersichtlich gestaltet.
Wortlaut im Programm
Um Kreuzungsbereiche für Radfahrerinnen und Radfahrer sicherer zu machen, setzen wir auf getrennte Ampelphasen, vorgezogene Haltelinien, freie Sichtachsen und eine übersichtliche Verkehrsführung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
An Kreuzungen werden Schwerpunktkontrollen durchgeführt, um die Querungsrechte von Fußgängern und Radfahrern gegenüber abbiegenden Fahrzeugen zu sichern.
Wortlaut im Programm
Ergänzend sollen Schwerpunktkontrollen an Kreuzungen durchgeführt werden, um die Querungsrechte von Fußgängern sowie Radfahrern gegenüber abbiegenden Fahrzeugen zu sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher AfD gleiches Thema SPD teilweise KI
Güterverkehr 3
Der Wirtschaftsverkehr muss von Anfang an in der Infrastrukturplanung mitgedacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wirtschaftsverkehr muss von Anfang an in der Infrastrukturplanung mitgedacht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Bezirke werden verpflichtet, im Straßennetz ausreichend Lade- und Lieferzonen vorzuhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Bezirke dazu verpflichten, im Straßennetz ausreichend Lade- und Lieferzonen vorzuhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Das Ausbremsen von Wirtschaft und Lieferverkehr wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Ausbremsen von Einsatz- und Rettungskräften sowie der Wirtschaft und des Lieferverkehrs Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 19
Es geht um fließenden Verkehr und nicht um das Ausbremsen der Verkehrsteilnehmer.
Wortlaut im Programm
Es geht um fließenden Verkehr und nicht um das Ausbremsen der Verkehrsteilnehmer. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig AfD ähnlich SPD gleiches Thema KI
Eine wirtschaftsfeindliche Verkehrspolitik wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Fahrverbote und eine wirtschaftsfeindliche Verkehrspolitik Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Kein Verkehrsmittel ist illegal, weder U-Bahn noch Fahrrad noch Auto.
Wortlaut im Programm
U-Bahn, Fahrrad, Auto: Kein Verkehrsmittel ist illegal! Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Kein Verkehrsmittel ist illegal, weder U-Bahn noch Fahrrad noch Auto.
Wortlaut im Programm
U-Bahn, Fahrrad, Auto: Kein Verkehrsmittel ist illegal! Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Im Verkehr wird auf ein Miteinander statt auf ein Gegeneinander gesetzt.
Wortlaut im Programm
Beim Verkehr setzen wir auf miteinander, statt gegeneinander. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Brücken, Schienen und Straßen werden saniert und modernisiert, damit Verbindungen verlässlicher werden.
Wortlaut im Programm
Das heißt für die Berlinerinnen und Berliner ganz konkret: Brücken, Schienen, Straßen werden saniert und modernisiert für verlässlichere Verbindungen und eine Stadt, in der man wieder besser von A nach B kommt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
Die bestehende Verkehrsinfrastruktur wird gezielt ergänzt, um Innenstadt und Außenbezirke besser zu vernetzen.
Wortlaut im Programm
Die bestehende Verkehrsinfrastruktur werden wir gezielt ergänzen, um Innenstadt und Außenbezirke noch besser zu vernetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SPD teilweise KI
Das Blockieren oder Verzögern großer, seit Jahren oder Jahrzehnten geplanter Infrastrukturprojekte wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Für uns ist klar: Wer große, seit Jahren oder Jahrzehnten geplante Infrastrukturprojekte blockiert oder verzögert, stellt sich gegen die Zukunftsfähigkeit Berlins. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
Der eingeschlagene Weg wird konsequent und ohne Abstriche fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Diesen Weg wollen wir konsequent und ohne Abstriche fortsetzen. Link zum Original
Wohnungsnaher Einzelhandel und Supermärkte müssen für Kunden und Lieferanten erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Polizei und Feuerwehr wie Müllabfuhr müssen schnell überall hin gelangen, wohnungsnaher Einzelhandel und Supermärkte erreichbar für Kunden wie Lieferanten sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
In Planung und Umsetzung werden klare Prioritäten gesetzt.
Wortlaut im Programm
Dafür setzen wir auf klare Prioritäten in Planung und Umsetzung sowie auf verlässliche und zügige Verfahren. Link zum Original
Verkehrslösungen sollen funktionieren und ein sicheres Fortbewegen für alle ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für Verkehrslösungen, die funktionieren und ein sicheres Fortbewegen für alle ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne teilweise SPD teilweise KI
Das Mobilitätsgesetz wird für ein faires Miteinander aller Verkehrsträger weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das Mobilitätsgesetz werden wir für ein faires Miteinander aller Verkehrsträger weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Ziel ist eine moderne, leistungsfähige und besser vernetzte Metropolregion mit attraktiven Angeboten.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine moderne, leistungsfähige und besser vernetzte Metropolregion mit attraktiven Angeboten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Maßgeblich sind verkehrlicher Nutzen, Wirtschaftlichkeit und zügige Umsetzbarkeit.
Wortlaut im Programm
Maßgeblich sind für uns verkehrlicher Nutzen, Wirtschaftlichkeit und zügige Umsetzbarkeit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI
Public-Private-Partnerships werden genutzt, um Planung, Bau und Umsetzung von Verkehrsinfrastruktur zu beschleunigen.
Wortlaut im Programm
Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur wollen wir auch neue Wege gehen und Public-Private- Partnerships gezielt nutzen, um Planung, Bau und Umsetzung zu beschleunigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Eine Verkehrspolitik zulasten der Außenbezirke wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Verkehrspolitik zulasten der Außenbezirke Link zum Original
Ein ideologischer Kampf gegen Infrastruktur wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Ideologischer Kampf gegen Infrastruktur Link zum Original
Bei finanzwirksamen Entscheidungen haben Investitionen in Infrastruktur Vorrang.
Wortlaut im Programm
Bei allen finanzwirksamen Entscheidungen gilt für uns ein klarer Vorrang einer funktionierenden Stadt sowie der dringend notwendigen Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und wirtschaftliches Wachstum. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.