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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · beschlossen 09.06.2026 · Original

Das Programm enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Antisemitismus“, von 355 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 10
Antisemitismus 10
  1. Hamas-Propaganda ist an Berliner Schulen verboten.

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    Wortlaut im Programm
    Hamas-Propaganda ist jetzt an Berlins Schulen verboten, die Polizei geht hart und entschlossen gegen Straftaten unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts vor. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  2. Antisemitische Versammlungen, die zu Hass gegen Jüdinnen und Juden aufrufen oder das Existenzrecht Israels infrage stellen, müssen bereits im Vorfeld rechtssicher untersagt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Antisemitische Versammlungen, die zu Hass gegen Jüdinnen und Juden aufrufen oder das Existenzrecht Israels infrage stellen, müssen bereits im Vorfeld rechtssicher untersagt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig unsicher Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. Der antisemitische Al-Quds-Marsch wird verboten.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu zählt insbesondere auch ein Verbot des antisemitischen Al-Quds-Marsches. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Antisemitische Hetze und Straftaten werden konsequent verfolgt und bestraft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Antisemitische Hetze und Straftaten sind konsequent zu verfolgen und zu bestrafen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  5. Der Austausch mit der Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Austausch mit der Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus sowie die Zusammenarbeit mit Polizei und Sicherheitsbehörden werden wir weiter intensivieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  6. Die Zusammenarbeit mit Polizei und Sicherheitsbehörden wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Austausch mit der Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus sowie die Zusammenarbeit mit Polizei und Sicherheitsbehörden werden wir weiter intensivieren. Link zum Original
  7. Der Kampf gegen Antisemitismus wird nachhaltig gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Kampf gegen Antisemitismus nachhaltig stärken und nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel absichern, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und wirksame Präventionsarbeit leisten können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise unsicher SPD teilweise KI
  8. Der Kampf gegen Antisemitismus wird nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel abgesichert, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und Präventionsarbeit leisten können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Kampf gegen Antisemitismus nachhaltig stärken und nach Möglichkeit durch feste Haushaltstitel absichern, damit zivilgesellschaftliche Initiativen langfristig planen und wirksame Präventionsarbeit leisten können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  9. Das Hofieren von Antisemitismus wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    ▶ Hofieren von Linksextremismus und Antisemitismus Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  10. Der Kampf gegen Antisemitismus hat höchste Priorität, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten und den Zusammenhalt in der Stadt sicherzustellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Kampf gegen Antisemitismus hat höchste Priorität, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten und den Zusammenhalt in unserer Stadt sicherzustellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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