Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · beschlossen 09.06.2026 · Original
Das Programm enthält 56 von 2.270 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Wärmenetze“ (13). Bei 24 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 128Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Energie 56
Wärmenetze 13
Die Fernwärme wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören insbesondere der Ausbau und die Dekarbonisierung der Fernwärme. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich Grüne gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Die Fernwärme wird dekarbonisiert.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören insbesondere der Ausbau und die Dekarbonisierung der Fernwärme. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Mit dem Klimapakt wird mehr als eine halbe Milliarde Euro für den Ausbau und die Dekarbonisierung großer Teile der Berliner Fernwärme bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich stellen wir mit dem Klimapakt mehr als eine halbe Milliarde Euro für den Ausbau und die Dekarbonisierung großer Teile der Berliner Fernwärme bereit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Die Preisstabilität für die Kunden der Fernwärme wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir die Preisstabilität für die Kunden unserer Fernwärme erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Der Ausbau erneuerbarer Wärme wird technologieoffen vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir den Ausbau erneuerbarer Wärme technologieoffen voranbringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
Die wasserrechtlichen Restriktionen bei der Nutzung der oberflächennahen Geothermie werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Die wasserrechtlichen Restriktionen in der Nutzung der oberflächennahen Geothermie wollen wir überprüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
Die Tiefengeothermie gilt als wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung.
Wortlaut im Programm
In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
Über das Sondervermögen werden 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen zur Tiefengeothermie bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Dafür stellen wir über das Sondervermögen 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen bereit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Forschung zur Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Dafür stellen wir über das Sondervermögen 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen bereit. Wir wollen zeitnah beginnen und Forschung, Erschließung sowie Entwicklung dieser Technologie gezielt vorantreiben, um Berlin langfristig unabhängiger, klimafreundlicher und zugleich bezahlbar mit Wärme zu versorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Die Erschließung der Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Dafür stellen wir über das Sondervermögen 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen bereit. Wir wollen zeitnah beginnen und Forschung, Erschließung sowie Entwicklung dieser Technologie gezielt vorantreiben, um Berlin langfristig unabhängiger, klimafreundlicher und zugleich bezahlbar mit Wärme zu versorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
Die Entwicklung der Tiefengeothermie wird gezielt vorangetrieben, um die Wärmeversorgung unabhängiger, klimafreundlicher und bezahlbar zu machen.
Wortlaut im Programm
In der Tiefengeothermie sehen wir ein wichtiges Zukunftspotenzial für die Wärmeversorgung Berlins. Dafür stellen wir über das Sondervermögen 45 Millionen Euro für stadtweite Messungen bereit. Wir wollen zeitnah beginnen und Forschung, Erschließung sowie Entwicklung dieser Technologie gezielt vorantreiben, um Berlin langfristig unabhängiger, klimafreundlicher und zugleich bezahlbar mit Wärme zu versorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
Die kommunale Wärmeplanung bleibt ein Instrument, das Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Energieversorgern Orientierung für die zukünftige Wärmeversorgung gibt.
Wortlaut im Programm
Die kommunale Wärmeplanung bleibt für uns ein wichtiges Instrument, um Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Energieversorgern Orientierung für die zukünftige Wärmeversorgung zu geben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie bleiben der zentrale Maßstab der Wärmeplanung.
Wortlaut im Programm
Dabei gilt für uns klar: Versorgungssicherheit und bezahlbare Energie müssen auch künftig der zentrale Maßstab der Wärmeplanung bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher AfD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Erneuerbare Energien 12
Der marktwirtschaftliche Ausbau erneuerbarer Energien wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den marktwirtschaftlichen Ausbau erneuerbarer Energien weiter stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Photovoltaik, Windkraft und Wärmepumpen sollen sich vor allem durch Innovation und Wettbewerb durchsetzen können.
Wortlaut im Programm
Technologien wie Photovoltaik, Windkraft oder Wärmepumpen sind vielerorts bereits wirtschaftlich und sollen sich vor allem durch Innovation und Wettbewerb durchsetzen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Rahmenbedingungen für Investitionen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir auf schnellere Genehmigungsverfahren, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen für Investitionen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
Die Potenziale der Photovoltaik werden auch in Berlin genutzt, insbesondere auf großen und öffentlichen Dächern sowie bei öffentlichen Gebäuden und landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften.
Wortlaut im Programm
Photovoltaik ist heute eine ausgereifte und wirtschaftliche Technologie, deren Potenziale wir auch in Berlin konsequent nutzen wollen – insbesondere auf großen und öffentlichen Dächern sowie bei öffentlichen Gebäuden und landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise unsicher SPD teilweise KI
Eine Solarpflicht wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Solarpflicht lehnen wir jedoch ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Das Berliner Solargesetz wird abgeschafft, weil entsprechende Vorgaben bereits durch die Umsetzung der EU-Gebäudeenergie-Richtlinie geregelt werden.
Wortlaut im Programm
Das Berliner Solargesetz wollen wir abschaffen, da entsprechende Vorgaben bereits durch die Umsetzung der EU-Gebäudeenergie-Richtlinie geregelt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Zusätzliche Förderprogramme für den privaten Solarausbau gelten als entbehrlich.
Wortlaut im Programm
Zusätzliche Förderprogramme für den privaten Solarausbau halten wir für entbehrlich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne gegenteilig SPD gegenteilig KI
Auf Bundesebene wird eine grundlegende Reform der Flächenziele für Stadtstaaten angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns auf Bundesebene dafür ein, die Flächenziele für Stadtstaaten grundlegend zu reformieren. Link zum Original
Berlin soll mit den umliegenden Bundesländern statt starrer Flächenvorgaben flexible und praxisnahe Lösungen vereinbaren können, etwa durch gemeinsame Anrechnung der tatsächlich erzeugten Strommenge.
Wortlaut im Programm
Statt starrer Flächenvorgaben soll Berlin gemeinsam mit den umliegenden Bundesländern flexible und praxisnahe Lösungen vereinbaren können – etwa durch eine gemeinsame Anrechnung der zukünftig relevanten Größen wie der tatsächlich erzeugten Strommenge. Link zum Original
Der Bau großtechnischer Windenergieanlagen im Berliner Stadtgebiet, insbesondere in Wäldern und Erholungsräumen, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Den Bau großtechnischer Windenergieanlagen im Berliner Stadtgebiet, insbesondere in Wäldern und Erholungsräumen, lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig unsicher AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Ein Energie-Staatsvertrag mit Brandenburg wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Dafür setzen wir uns für einen Energie-Staatsvertrag mit Brandenburg ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema KI
Dezentrale erneuerbare Energie wird beim Bauen stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir sprechen uns für eine kompakte Bauweise, die Wiederverwertung von Baumaterialien so- wie die stärkere Berücksichtigung dezentraler erneuerbarer Energie aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
Wasserstoff 7
Der Aufbau eines Wasserstoff-Forschungsclusters in Berlin wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für den Aufbau eines Wasserstoff-Forschungsclusters in Berlin ein und werden dies im Rahmen der Forschungsförderung des Landes unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Der Aufbau des Wasserstoff-Forschungsclusters wird im Rahmen der Forschungsförderung des Landes unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für den Aufbau eines Wasserstoff-Forschungsclusters in Berlin ein und werden dies im Rahmen der Forschungsförderung des Landes unterstützen. Link zum Original
Wasserstoff wird als Ergänzung zur Elektromobilität gestärkt, insbesondere im Schwerlast-, Bus- und Schiffsverkehr.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Wasserstoff als sinnvolle Ergänzung zur Elektromobilität stärken – insbesondere dort, wo batterieelektrische Lösungen an ihre Grenzen stoßen, etwa im Schwerlast-, Bus- und Schiffsverkehr. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Eine Wasserstoffinfrastruktur entlang zentraler Verkehrsachsen, in Logistikzentren und Industriegebieten wird aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir den Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur entlang zentraler Verkehrsachsen, in Logistikzentren und Industriegebieten vorantreiben und setzen auf enge Kooperationen mit Wirtschaft und Förderpartnern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Der Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur erfolgt in Kooperation mit Wirtschaft und Förderpartnern.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir den Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur entlang zentraler Verkehrsachsen, in Logistikzentren und Industriegebieten vorantreiben und setzen auf enge Kooperationen mit Wirtschaft und Förderpartnern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Im Schienenverkehr werden neue Antriebe eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Auch im Schienenverkehr setzen wir auf neue Antriebe und sprechen uns für den Einsatz von wasserstoffbetriebenen Regionalzügen zwischen Berlin und Brandenburg auf nicht elektrifizierten Strecken (z.B. Linie RB27 „Heidekrautbahn“) aus. Link zum Original
Auf nicht elektrifizierten Strecken zwischen Berlin und Brandenburg werden wasserstoffbetriebene Regionalzüge eingesetzt, etwa auf der Linie RB27.
Wortlaut im Programm
Auch im Schienenverkehr setzen wir auf neue Antriebe und sprechen uns für den Einsatz von wasserstoffbetriebenen Regionalzügen zwischen Berlin und Brandenburg auf nicht elektrifizierten Strecken (z.B. Linie RB27 „Heidekrautbahn“) aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Stromnetze 4
Ausbau und Modernisierung der Berliner Energienetze werden vorangetrieben, wobei Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz gemeinsam berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Ausbau und die Modernisierung der Berliner Energienetze konsequent vorantreiben und dabei Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz gemeinsam im Blick behalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
Mit dem Klimapakt wird rund eine halbe Milliarde Euro für die Ertüchtigung und Erweiterung des Stromnetzes bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Klimapakt stellt der Senat bereits rund eine halbe Milliarde Euro für die Ertüchtigung und Erweiterung des Stromnetzes bereit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Der Netzausbau wird gemeinsam mit Stromnetz Berlin beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir den Netzausbau gemeinsam mit Stromnetz Berlin beschleunigen und Genehmigungsverfahren vereinfachen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
Mit dem Klimapakt wird rund eine halbe Milliarde Euro in die Ertüchtigung und Erweiterung des Stromnetzes investiert.
Wortlaut im Programm
Mit dem Klimapakt investieren wir deshalb rund eine halbe Milliarde Euro für die Ertüchtigung und Erweiterung des Stromnetzes. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
Heizungen 3
Der Wettbewerb verschiedener Energieträger wie Gas, Fernwärme und Wärmepumpen wird erhalten, damit Heizkosten dauerhaft bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Den Wettbewerb verschiedener Energieträger wie Gas, Fernwärme und Wärmepumpen wollen wir erhalten, denn nur so bleiben Heizkosten dauerhaft bezahlbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Einseitige staatliche Vorgaben zur Wahl der Energieträger werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Den Wettbewerb verschiedener Energieträger wie Gas, Fernwärme und Wärmepumpen wollen wir erhalten, denn nur so bleiben Heizkosten dauerhaft bezahlbar. Einseitige staatliche Vorgaben lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gegenteilig unsicher KI
Wärmepumpen sollen dort eingesetzt werden können, wo sie sinnvoll und wirtschaftlich sind.
Wortlaut im Programm
Wärmepumpen sollen dort eingesetzt werden können, wo sie sinnvoll und wirtschaftlich sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Gasversorgung 3
Erdgas spielt auf absehbare Zeit weiter eine wichtige Rolle für eine sichere und bezahlbare Wärmeversorgung, insbesondere weil das Gasnetz saisonale Speicher ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Erdgas wird auf absehbare Zeit weiter eine wichtige Rolle für eine sichere und bezahlbare Wärmeversorgung spielen – insbesondere, weil das Berliner Gasnetz große saisonale Energiespeicher ermöglicht und so den hohen Heizbedarf im Winter absichert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Eine Stilllegung des Gasnetzes wird aus Gründen der Versorgungssicherheit abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Stilllegung des Gasnetzes kommt für uns aus Gründen der Versorgungssicherheit nicht infrage. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Höhere Energiepreise durch eine Abschaltung des Gasnetzes werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Höhere Energiepreise durch Abschaltung des Gasnetzes Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Kraftwerkskapazität 2
Der Ausbau der dezentralen Energieerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung im Berliner Stadtgebiet wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung im Berliner Stadtgebiet ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Umrüstung und Ausstattung dezentraler und inselfähiger Anlagen wird gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig stärken dezentrale und inselfähige Anlagen die Krisenvorsorge, weil sie auch bei einem Ausfall des Stromnetzes weiter betrieben werden können. Deshalb wollen wir die Umrüstung und Ausstattung solcher Anlagen gezielt fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
Energieeffizienz 1
Bei diesen Sanierungen sollen energetische Standards verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, Sportstätten im Zuge von Sanierungen umwelt- und klimaverträglich zu modernisieren. Dabei wollen wir nicht nur bauliche Mängel beseitigen, sondern zugleich energetische Standards verbessern und multifunktionale Nutzungen ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gegenteilig SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 11
Nicht nur die Industrie braucht eine sichere Energieversorgung mit wettbewerbsfähigen Preisen.
Wortlaut im Programm
Nicht nur Berlins Industrie braucht eine sichere Energieversorgung mit wettbewerbsfähigen Preisen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Energiepolitik soll Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz verbinden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine Energiepolitik, bei der Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz Hand in Hand gehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Energie muss für die Menschen und für die Wirtschaft verlässlich verfügbar und dauerhaft bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Energie muss für die Berlinerinnen und Berliner sowie für unsere Wirtschaft verlässlich verfügbar und dauerhaft bezahlbar bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
Sämtliche Komponenten des Energiesystems sind darauf zu überprüfen, wie Kosten gesenkt, die Effizienz gesteigert und unnötige Belastungen vermieden werden können.
Wortlaut im Programm
Deshalb sind sämtliche Komponenten des Energiesystems darauf zu überprüfen, wie Kosten gesenkt, Effizienz gesteigert und unnötige Belastungen vermieden werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Es wird auf Technologieoffenheit statt auf ideologische Vorgaben gesetzt, damit die Energiewende wirtschaftlich tragfähig und gesellschaftlich akzeptiert bleibt.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir auf Technologieoffenheit statt auf ideologische Vorgaben, damit die Energiewende wirtschaftlich tragfähig und gesellschaftlich akzeptiert bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Reallabore für neue Energie- und Wärmetechnologien sollen ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Dazu sollen Reallabore für neue Energie- und Wärmetechnologien ermöglicht und die Zusammenarbeit zwischen Mittelstand, Start-ups und Wissenschaft intensiviert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Eine Energiepolitik zulasten von Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
▶ Eine Energiepolitik zulasten von Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
Ladepunkte für Elektrofahrzeuge werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Ergänzend dazu wollen wir auch das Angebot an Bike&Ride-Stellplätzen, sicheren Fahrradabstellanlagen und Ladepunkte für Elektrofahrzeuge erweitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Die Ladeinfrastruktur in Berlin wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Ladeinfrastruktur in Berlin werden wir weiter ausbauen und für ausreichend, verlässlich verfügbare Ladepunkte im öffentlichen Raum sorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Im öffentlichen Raum stehen ausreichend und verlässlich verfügbare Ladepunkte zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Die Ladeinfrastruktur in Berlin werden wir weiter ausbauen und für ausreichend, verlässlich verfügbare Ladepunkte im öffentlichen Raum sorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Staatliche Vorgaben für unwirtschaftliche Lösungen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Staatliche Vorgaben für unwirtschaftliche Lösungen lehnen wir hingegen ab, weil sie am Ende zu höheren Kosten für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen führen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.