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Asylsuchende und Geflüchtete

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Hessen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Hessen

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Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten oder begünstigen. Die Programme sind unterschiedlich lang; den Anteil am Programm zeigt der Balken beim Darüberfahren. Auf ein Programm klicken, um seine Forderungen zu sehen.
CDU 17411
Mehr Rechte oder Angebote 11
Bleibt wie bisher 3
Ohne klare Richtung 1
Weniger Geld 1
Weniger Rechte oder Angebote 11
Mehr Pflichten 7
AfD 623
SPD ​313
Mehr Rechte oder Angebote 13
Ohne klare Richtung 3
Grüne ​118
Mehr Rechte oder Angebote 18
  1. Hessen soll ein sicherer Hafen für Geflüchtete sein und sie beim Aufbau einer sicheren Existenz unterstützen.
  2. Geflüchtete werden in den Erstaufnahmeeinrichtungen gut versorgt und betreut.
  3. Geflüchtete werden möglichst schnell dezentral untergebracht und unterstützt.
  4. Unabhängige Beratungsstrukturen und psychosoziale Zentren für Geflüchtete werden gestärkt.
  5. Für lange hier lebende, gut integrierte Geflüchtete werden Bleibemöglichkeiten systematisch geprüft und Bleibeperspektiven eröffnet.
  6. Der Spurwechsel vom Asyl- in ein Einwanderungsverfahren wird erleichtert.
  7. Beschränkungen wie die Wohnsitzauflage werden abgeschafft.
  8. Legale und sichere Fluchtwege werden angestrebt.
  9. Initiativen gegen das Sterben im Mittelmeer und zur Rettung von Menschenleben werden unterstützt.
  10. Unterstützungsangebote für Rainbow Refugees und queere Jugendliche, insbesondere im ländlichen Raum, werden ausgebaut.
  11. Das Exilprogramm „Hafen der Zuflucht“ wird ausgebaut.
  12. Zugangsbarrieren zu Schutzunterkünften und medizinischer Versorgung wie Flüchtlingsstatus, Residenzpflicht oder fehlender Sozialleistungsanspruch sollen abgebaut werden.
  13. Das Personal in Aufnahmeeinrichtungen und kommunalen Unterkünften für Geflüchtete wird zu Gewaltschutzkonzepten geschult.
  14. Menschen auf der Flucht soll Hessen Schutz gewähren.
  15. Landesaufnahmeprogramme wie das für 1.000 Menschen aus Afghanistan sollen auch künftig aufgelegt werden.
  16. Geflüchtete, die sich in Hessen ein Leben aufgebaut haben, sollen bleiben können.
  17. Ein Spurwechsel vom Asyl- in ein Einwanderungsverfahren wird befürwortet.
  18. Die Sportförderung soll überall in Hessen Angebote für unterschiedliche Altersgruppen, Frauen und Mädchen, Geflüchtete und queere Personen schaffen.
Weniger Pflichten 1
Ohne klare Richtung 1
FDP 1​5
FW 269
Mehr Geld 1
Mehr Rechte oder Angebote 8
Weniger Pflichten 1
Bleibt wie bisher 1
Ohne klare Richtung 5
Weniger Rechte oder Angebote 1
Mehr Pflichten 1
Linke ​119
Mehr Geld 2
Mehr Rechte oder Angebote 19
  1. Kommunen sollen leerstehenden Wohnraum in Notsituationen vorübergehend beschlagnahmen können, etwa zur Unterbringung Geflüchteter.
  2. Gesellschaftlich benachteiligte Gruppen wie Geflüchtete, Wohnungslose oder Menschen mit Behinderungen werden bei der Wohnraumversorgung gezielt unterstützt.
  3. Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger, insbesondere Geflüchtete, erhalten schulpsychologische Betreuung.
  4. Die Abschottung Europas gegenüber Geflüchteten („Festung Europa“) soll beendet werden.
  5. Die Erfahrungen Geflüchteter mit Flucht und Vertreibung sollen eine größere Öffentlichkeit erhalten.
  6. Für alle Schutzsuchenden sollen wie für Geflüchtete aus der Ukraine sichere Einreise, Aufenthaltsrecht, sofortiger Zugang zu Arbeit, Schule und Sprachkursen, dezentrale Unterbringung sowie Sozialleistungen und medizinische Versorgung gelten.
  7. Landespolitische Spielräume werden genutzt, um Schutzsuchende aufzunehmen.
  8. Es werden umfassende Aufnahmekontingente über das Resettlement-Programm des UNHCR geschaffen.
  9. Der Visumszwang für Schutzsuchende wird aufgehoben.
  10. Asylsuchende werden in kleineren, dezentralen Unterkünften und Wohnungen untergebracht.
  11. Unterkünfte für besonders vulnerable Schutzsuchende werden ausgebaut und mit ausreichend geschultem Personal ausgestattet.
  12. Wohnraumbörsen unterstützen Geflüchtete bei der Wohnungssuche.
  13. Das Asylbewerberleistungsgesetz wird auf Bundesebene abgeschafft.
  14. Asylsuchende erhalten eine elektronische Gesundheitskarte.
  15. Die Krankenkassen übernehmen die Kosten für Sprachmittlung.
  16. Die psychosoziale Versorgung von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte wird ausgebaut und längerfristig finanziert.
  17. Arbeitsverbote für Asylsuchende werden abgeschafft und Neuankommende dürfen ab dem ersten Tag erwerbstätig sein.
  18. Unabhängige Rechts- und Verfahrensberatung für Asylsuchende wird flächendeckend ausgebaut und nachhaltig finanziert.
  19. Hessen startet eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Weniger Pflichten 2
Ohne klare Richtung 1
Koalitionsvertrag 141320
Mehr Rechte oder Angebote 20
  1. Für Menschen mit Fluchtgeschichte wird ein curriculares Angebot der Bildungssprache Deutsch geschaffen.
  2. Menschen in Not wird geholfen und Geflüchteten Schutz gewährt.
  3. Begründet Schutzsuchende erhalten Schutz.
  4. In Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften werden landesweite Mindest- und Gewaltschutzstandards eingeführt.
  5. Landeseigene Gebäude werden zur Unterbringung von Geflüchteten bereitgestellt.
  6. Aufnahme-, Asyl- und Gerichtsverfahren werden rechtsstaatlich, zügig und transparent durchgeführt.
  7. Geflüchtete mit Passdokumenten zur eindeutigen Identifizierung erhalten ein zügiges Asylverfahren.
  8. Gerichtliche Asylverfahren sollen schneller bearbeitet werden können.
  9. Zur Beschleunigung von Asylverfahren wird Hilfe bei der Beschaffung von Identitätsnachweisen oder Ersatzpapieren geleistet.
  10. Im Hessen-Pakt werden die Kommunen bei der Versorgung von Geflüchteten unterstützt.
  11. Landesbedienstete, die mit Geflüchteten arbeiten, erhalten Fortbildungen zum Umgang mit und Schutz besonders vulnerabler Gruppen.
  12. Beratungsangebote für besonders vulnerable Gruppen unter Geflüchteten werden gestärkt.
  13. In Hessen werden zusätzliche und ausreichende Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen geschaffen.
  14. Die Einführung einer hessenweiten Gesundheitskarte für die Akutversorgung von Asylbewerbern wird geprüft.
  15. Die Gesundheitskarte wird bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung ausgegeben.
  16. Für unbegleitete minderjährige Ausländer wird die Errichtung zentraler Einrichtungen zur zeitlich begrenzten Unterbringung nach der Ankunft geprüft.
  17. Für die Versorgung unbegleiteter Minderjähriger werden abgestufte, nach Bedarf und Alter differenzierte Standards erarbeitet.
  18. Jugendgerechte Einrichtungen für unbegleitete Minderjährige werden mit Landkreisen und Städten eigenständig und nicht als Teil einer Erstaufnahmeeinrichtung organisiert.
  19. Geflüchtete Frauen aus patriarchalisch geprägten Ländern werden mit zugeschnittenen Angeboten über ihre Rechte aufgeklärt.
  20. Begründet Schutzsuchende erhalten Schutz.
Teils begünstigend, teils belastend 1
Bleibt wie bisher 3
Ohne klare Richtung 9
Weniger Geld 3
Weniger Rechte oder Angebote 11
Mehr Pflichten 4

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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