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Linke · Unser Hessen: Sozial. Ökologisch. Gerecht.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 04.03.2023 · Original

Das Programm enthält 110 von 1.578 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 110
  1. Fallpauschalen werden vollständig abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Fallpauschalen gehören vollständig abgeschafft. Link zum Original
  2. Die stationäre Gesundheitsversorgung soll in öffentliche und gemeinnützige Hand zurückkehren.

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    Wortlaut im Programm
    Die Lösung liegt in der Rückkehr der stationären Gesundheitsversorgung in öffentliche und gemeinnützige Hand. Link zum Original
  3. Medizinische Versorgungszentren sollen kommunal oder genossenschaftlich organisiert sein.

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    Wortlaut im Programm
    Medizinische Versorgungszentren sollen kommunal oder genossenschaftlich organisiert sein. Link zum Original
  4. Die Grenzen zwischen Kliniken und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten werden abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Grenzen zwischen Kliniken und niedergelassenen Ärzt*innen müssen - immer orientiert an der besten medizinischen Versorgung der Patient*innen - eingerissen werden. Link zum Original
  5. Auf Bundesebene wird eine Bürgerversicherung eingeführt, in die alle einzahlen.

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    Wortlaut im Programm
    Für eine gute Gesundheitsversorgung für alle brauchen wir auf Bundesebene die Bürger*innenversicherung, in die alle einzahlen und aus der alle Leistungen getragen werden – ohne Zuzahlungspflichten. Diese wollen wir im Bund durchsetzen. Link zum Original
  6. Leistungen der Bürgerversicherung sollen ohne Zuzahlungspflichten getragen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Für eine gute Gesundheitsversorgung für alle brauchen wir auf Bundesebene die Bürger*innenversicherung, in die alle einzahlen und aus der alle Leistungen getragen werden – ohne Zuzahlungspflichten. Diese wollen wir im Bund durchsetzen. Link zum Original
  7. Die gesundheitliche Vorsorge wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Statt immer mehr Geld in die Nachsorge zu investieren, wollen wir die gesundheitliche Vorsorge stärken. Link zum Original
  8. Prävention, Rehabilitation und frühzeitige medizinische Beratung müssen allen Menschen zugänglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Prävention, Rehabilitation und frühzeitige medizinische Beratung müssen allen Menschen zugänglich sein. Link zum Original
  9. Es wird eine Gesundheitsplanung von den Kommunen über die Gesundheitsregionen bis zum Land eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine Gesundheitsplanung von den Kommunen über die Gesundheitsregionen bis zum Land. Link zum Original
  10. Die Versorgung mit Kliniken wird an qualitativen Kriterien bemessen.

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    Wortlaut im Programm
    Unser „Gesundheitsplan für Hessen“ zeigt, wie wir die Versorgung mit Kliniken und Krankenhäusern an qualitativen Kriterien bemessen und zugleich für jede*n die Erreichbarkeit der stationären Grund- und Notfallversorgung in 30 Minuten mit Bus und Bahn sicherstellen. Link zum Original
  11. Die stationäre Grund- und Notfallversorgung soll für alle in 30 Minuten mit Bus und Bahn erreichbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Unser „Gesundheitsplan für Hessen“ zeigt, wie wir die Versorgung mit Kliniken und Krankenhäusern an qualitativen Kriterien bemessen und zugleich für jede*n die Erreichbarkeit der stationären Grund- und Notfallversorgung in 30 Minuten mit Bus und Bahn sicherstellen. Link zum Original
  12. Zur Sicherung der ambulanten Versorgung werden die Bedingungen für junge Ärztinnen und Ärzte verbessert, unter anderem durch Stärkung des ländlichen Raums.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherung der ambulanten ärztlichen Versorgung wollen wir unter anderem mit der Stärkung des ländlichen Raums die Bedingungen für junge Ärzt*innen verbessern. Link zum Original
  13. Die Hochschulmedizin und ihre Ausbildungsbestandteile im ländlichen Raum werden deutlich ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher die Hochschulmedizin und deren Ausbildungsbestandteile im ländlichen Raum deutlich ausbauen und für mehr Fachrichtungen öffnen. Link zum Original
  14. Die Ausbildungsbestandteile der Hochschulmedizin im ländlichen Raum werden für mehr Fachrichtungen geöffnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher die Hochschulmedizin und deren Ausbildungsbestandteile im ländlichen Raum deutlich ausbauen und für mehr Fachrichtungen öffnen. Link zum Original
  15. Notwendige Krankenhausinvestitionen werden vollständig aus Landesmitteln erstattet.

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    Wortlaut im Programm
    Die notwendigen Krankenhausinvestitionen müssen vollständig aus Landesmitteln erstattet werden, wie es die Gesetze bereits vorsehen. Link zum Original
  16. Kommunale Kliniken werden gut ausfinanziert, um Schließungen und Privatisierungen zu verhindern.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade kommunale Kliniken, die grundlegend für die stationäre Nahversorgung sind, stehen unter Finanzdruck. Sie können sich nicht nur auf lukrative medizinische Angebote begrenzen. Daher müssen sie gut ausfinanziert werden, um keine weitere Schließungs- oder Privatisierungswelle nach Corona zu erleben. Link zum Original
  17. Kleinere Kliniken werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass kleinere Kliniken erhalten und zu Gesundheitszentrum mit Ambulanzen verschiedener Fachrichtungen, einfachem stationären Angebot und auch ambulanter Pflege weiterentwickelt werden. Link zum Original
  18. Kleinere Kliniken werden zu Gesundheitszentren mit Ambulanzen, einfachem stationärem Angebot und ambulanter Pflege weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass kleinere Kliniken erhalten und zu Gesundheitszentrum mit Ambulanzen verschiedener Fachrichtungen, einfachem stationären Angebot und auch ambulanter Pflege weiterentwickelt werden. Link zum Original
  19. Ein Krankenhaus-Rückkauffonds des Landes soll Kommunen den Rückkauf privatisierter Kliniken ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wo Kliniken schon privatisiert sind, fordern wir einen Krankenhaus- Rückkauffonds des Landes, damit Kommunen die Gesundheitsversorgung wieder in öffentliche Hand nehmen können. Link zum Original
  20. Die Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg wird rückgängig gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Privatisierung des UKGM muss rückgängig gemacht werden. Link zum Original
  21. Für alle Klinikstationen werden wissenschaftliche Personalmindeststandards eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern wissenschaftliche Personalmindeststandards für alle Stationen und unterstützen Entlastungstarifverträge. Link zum Original
  22. Entlastungstarifverträge werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern wissenschaftliche Personalmindeststandards für alle Stationen und unterstützen Entlastungstarifverträge. Link zum Original
  23. Kliniken werden durch eine bessere Patientensteuerung entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso braucht es eine Entlastung der Kliniken mit einer besseren Patient*innensteuerung: Alle grundversorgenden Kliniken brauchen eine direkte örtliche Anbindung an den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Link zum Original
  24. Alle grundversorgenden Kliniken erhalten eine direkte örtliche Anbindung an den ärztlichen Bereitschaftsdienst.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso braucht es eine Entlastung der Kliniken mit einer besseren Patient*innensteuerung: Alle grundversorgenden Kliniken brauchen eine direkte örtliche Anbindung an den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Link zum Original
  25. Bei der Geburt wird eine Eins-zu-Eins-Betreuung durch Hebammen sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Eins-zu-Eins-Betreuung bei der Geburt und die freie Wahl des Geburtsortes sicherstellen. Link zum Original
  26. Die freie Wahl des Geburtsortes wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Eins-zu-Eins-Betreuung bei der Geburt und die freie Wahl des Geburtsortes sicherstellen. Link zum Original
  27. Der Hebammenberuf wird durch Akademisierung, Anerkennung und berufliche Aufwertung attraktiver gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Um das Berufsbild attraktiver zu gestalten, werden wir uns dafür einsetzen, der Expertise der Hebammen durch Akademisierung, Anerkennung und berufliche Aufwertung Rechnung zu tragen. Link zum Original
  28. Forschungsvorhaben, die Geschlechterunterschiede berücksichtigen, werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Forschungsvorhaben unterstützen, die die Unterschiedlichkeit der Geschlechter im Blick behalten. Link zum Original
  29. Verhütungsmittel werden Kassenleistung.

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    Wortlaut im Programm
    Verhütungsmittel müssen Kassenleistung sein. Link zum Original
  30. Kommunale und Landeskrankenhäuser werden gesetzlich verpflichtet, Schwangerschaftsabbrüche nach Beratungsregelung durchzuführen.

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    Wortlaut im Programm
    Kommunale und Landeskrankenhäuser müssen gesetzlich verpflichtet werden Schwangerschaftsabbrüche auch nach Beratungsregelung durchzuführen Link zum Original
  31. Die Ausbildung in therapeutischen Berufen soll akademisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen den Wunsch vieler Fachgesellschaften nach der Akademisierung der Ausbildung, um zeitgemäße Abschlüsse und Ausbildungsattraktivität zu erreichen. Link zum Original
  32. Therapeutinnen und Therapeuten erhalten kommunale Förderung, Anstellung und Unterstützung zur Ansiedlung im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Therapeut*innen sollen kommunale Förderung, Anstellung und Unterstützung erhalten, um sich verstärkt im ländlichen Raum anzusiedeln. Link zum Original
  33. Kommunale oder regionale öffentliche Bildungszentren zur fachübergreifenden Ausbildung nicht-ärztlicher Gesundheitsberufe werden aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert den Aufbau kommunaler bzw. regionaler öffentlicher Bildungszentren zur fachübergreifenden Ausbildung aller Berufsgruppen. Link zum Original
  34. Das Land stellt mehr Geld für den Ausbau der Rettungskapazitäten bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Hessen muss mehr Geld in die Hand nehmen, um Rettungskapazitäten auszubauen, die Arbeitsbedingungen der Kolleg*innen müssen dringend verbessert werden. Link zum Original
  35. Die Arbeitsbedingungen im Rettungsdienst werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Hessen muss mehr Geld in die Hand nehmen, um Rettungskapazitäten auszubauen, die Arbeitsbedingungen der Kolleg*innen müssen dringend verbessert werden. Link zum Original
  36. Für eine bessere Vernetzung von Rettungsdiensten und Kliniken fließen deutlich mehr Mittel in Digitalisierung.

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    Wortlaut im Programm
    Um bei Notfällen eine bessere Vernetzung von Rettenden und Kliniken zu erzielen, müssen deutlich mehr Mittel in Digitalisierung fließen. Link zum Original
  37. Die im SaN-Projekt erprobte Verzahnung von Rettungsdiensten und niedergelassenen Ärzten wird flächendeckend umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die im SaN- Projekt erprobte Verzahnung der Rettungsdienste mit niedergelassenen Ärzt*innen wollen wir flächendeckend in Hessen umsetzen. Link zum Original
  38. Eine Initiative zur Streichung von Beitragsschulden in der Krankenversicherung wird gestartet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine Initiative zur Streichung von Beitragsschulden. Link zum Original
  39. Präventive Angebote für psychisch Erkrankte werden ausgebaut, statt die Mittel für den Maßregelvollzug zu erhöhen.

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    Wortlaut im Programm
    Statt jedes Jahr immer mehr Millionen in die Verwahrung psychisch kranker Straftäter*innen im Maßregelvollzug zu investieren, wollen wir präventive Angebote ausbauen, die viele chronische Verläufe mit ihren Folgen verhindern würden. Link zum Original
  40. Flächendeckende, rund um die Uhr erreichbare psychiatrische Krisendienste mit Fachpersonal und Krisenzimmern werden eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern flächendeckende Krisendienste, die rund um die Uhr erreichbar und mit Fachpersonal sowie Krisenzimmern und -pensionen ausgestattet sind Link zum Original
  41. Aufsuchende Arbeit muss bei Bedarf möglich sein und mit Ressourcen ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Bei Bedarf muss aufsuchende Arbeit möglich sein, dafür braucht es Ressourcen. Link zum Original
  42. Selbsthilfe, Psychiatrie-Erfahrene und Angehörige werden stärker eingebunden und unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Selbsthilfe, Psychiatrie-Erfahrene und Angehörige müssen viel stärker eingebunden und unterstützt werden. Link zum Original
  43. Selbstbestimmung und Zwangsfreiheit erhalten in psychiatrischen Kliniken einen höheren Stellenwert.

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    Wortlaut im Programm
    In den Kliniken müssen Selbstbestimmung und Zwangsfreiheit einen viel höheren Stellenwert erhalten. Link zum Original
  44. Besuchskommissionen und unabhängige Ansprechpersonen in der Psychiatrie werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Besuchskommissionen und unabhängige Ansprechpersonen müssen gestärkt werden. Link zum Original
  45. Digitale Anwendungen im Gesundheitswesen werden nur eingesetzt, wenn sie Versorgung und Arbeitsbedingungen verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Ob eine digitale Anwendung im Gesundheitswesen eingesetzt werden soll oder nicht, darf sich nur daran bemessen, ob es zu besserer Patient*innenversorgung und verbesserten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten beiträgt. Link zum Original
  46. Die digitale Dividende im Gesundheitswesen wird für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die digitale Dividende muss für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen eingesetzt werden. Link zum Original
  47. Die HIV-Prävention erhält in Hessen einen höheren Stellenwert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Prävention von HIV-Erkrankungen braucht einen höheren Stellenwert in Hessen. Link zum Original
  48. AIDS-Hilfen und Schwerpunktpraxen werden stärker unterstützt, auch um das Stadt-Land-Gefälle zu überwinden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern mehr Unterstützung für die Arbeit der AIDS-Hilfen und von Schwerpunktpraxen, auch um das Stadt- Land-Gefälle bei Anlaufstellen und qualifizierten Ansprechpersonen zu überwinden. Link zum Original
  49. Der Zugang zur Präexpositionsprophylaxe wird erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Es braucht einen erleichterten Zugang zur Präexpositionsprohylaxe (PrEP). Link zum Original
  50. Vorurteilen und Unwissenheit über HIV wird mit zeitgemäßer Aufklärungsarbeit begegnet.

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    Wortlaut im Programm
    Vorurteilen und Unwissenheit muss mit zeitgemäßer Aufklärungsarbeit begegnet werden. Link zum Original
  51. Das Land legt ein Investitionsprogramm für den klimagerechten Umbau von Krankenhäusern auf.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Krankenhäuser müssen zur Begrenzung des Klimawandels beitragen. Wir fordern ein Investitionsprogramm des Landes für den klimagerechten Umbau. Link zum Original
  52. Auf Bundesebene wird eine Pflege-Vollversicherung eingeführt, die alle Pflegekosten abdeckt.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene fordert DIE LINKE eine Pflege-Vollversicherung, die alle Pflegekosten abdeckt, damit das Einkommen nicht über den Pflegestandard entscheidet und Pflegende angemessen bezahlt werden können. Link zum Original
  53. Der Kampf der Pflegekräfte für bessere Arbeits- und Lohnbedingungen wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE unterstützt den Kampf der Pflegekräfte für bessere Arbeits- und Lohnbedingungen. Link zum Original
  54. Die Pflege erfordert ein abgestimmtes Vorgehen in allen Bereichen im Rahmen eines Pflegeplans für Hessen.

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    Wortlaut im Programm
    Die komplexe Situation in der Pflege erfordert ein abgestimmtes Vorgehen in allen Bereichen. Link zum Original
  55. Die Pflegestützpunkte werden ausgebaut, damit sie wohnortnah erreichbar und aufsuchend tätig sind.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir einen Ausbau der Pflegestützpunkte in Hessen, damit diese wohnortnah erreichbar und aufsuchend tätig sein können. Link zum Original
  56. Ein Landesinvestitionsprogramm baut die Tages- und Kurzzeitpflege aus.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Landesinvestitionsprogramm zum Ausbau der Tages- und Kurzzeitpflege, damit auch pflegende Angehörige Pausenzeiten bekommen und die Nachteile im Erwerbsleben begrenzt werden. Link zum Original
  57. Der barrierefreie Umbau von Wohnraum Pflegebedürftiger wird staatlich gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wohnraum von Pflegebedürftigen muss, staatlich gefördert, barrierefrei umgebaut werden, um den Verbleib in den eigenen vier Wänden oder bei der Familie zu ermöglichen. Link zum Original
  58. Für die Pflege wird ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen und ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Pflege Link zum Original
  59. Pflegekräfte werden entlastet, angemessen entlohnt und tarifvertraglich geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Pflegekräfte müssen entlastet, angemessen entlohnt und tarifvertraglich geschützt werden. Link zum Original
  60. Eine gesetzlich verankerte Personalbemessung und Personalmindeststandards gelten in allen Bereichen des Gesundheitswesens.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine gesetzlich verankerte Personalbemessung und Personalmindeststandards in allen Bereichen des Gesundheitswesens. Link zum Original
  61. Die 30-Stunden-Woche für Pflegekräfte bei vollem Lohn- und Personalausgleich wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einführung der 30-Stunden-Woche für Pflegekräfte bei vollem Lohn- und Personalausgleich muss in großen Schritten angegangen werden. Link zum Original
  62. Auszubildende in der Pflege erhalten gute Rahmenbedingungen und passgenaue Anleitung und werden nicht als Lückenbüßer eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Auszubildende brauchen gute Rahmenbedingungen, passgenaue Anleitung und dürfen keine Lückenbüßer des Fachkräftemangels sein. Link zum Original
  63. Das Land tut mehr für die Gewinnung von Lehrkräften an Pflegeschulen.

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    Wortlaut im Programm
    Hessen muss mehr für die Gewinnung von Lehrkräften an den Pflegeschulen tun. Link zum Original
  64. Die Ökonomisierung der Pflege wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Lösung liegt in der Abkehr der Ökonomisierung der Pflege Link zum Original
  65. Der Pflegenotstand soll nicht durch internationale Abwerbung, sondern durch angemessene Bedingungen in der Pflege überwunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Überwindung des Pflegenotstands kann aber nicht durch internationale Abwerbung, sondern nur durch angemessene Bedingungen für die Pflege gelingen. Link zum Original
  66. Alternative Wohngruppen, Pflege-Wohngemeinschaften und genossenschaftliche Unterstützungsstrukturen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern alternative Wohngruppen, Pflege-Wohngemeinschaften und genossenschaftliche Unterstützungsstrukturen. Link zum Original
  67. Kommunen und kommunale Altenhilfeplanung werden als Anbieter in der Pflege gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen und kommunale Altenhilfeplanung müssen hier als Anbieter gestärkt werden. Link zum Original
  68. Flächendeckend entstehen kommunale oder genossenschaftliche ambulante Gesundheitszentren in Verbindung mit Pflegeeinrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen flächendeckend kommunale oder genossenschaftliche ambulante Gesundheitszentren in Verbindung mit Pflegeeinrichtungen und angedockten Pflegediensten. Link zum Original
  69. Pflegeeinrichtungen werden bei Digitalisierung und Modernisierung unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Pflegeeinrichtungen unterstützen wir bei Digitalisierung und Modernisierung - immer mit dem Fokus, dass Pflegekräfte und Menschen mit Pflegebedarf davon profitieren. Link zum Original
  70. Das Land beteiligt sich an den Investitionskosten der Senioreneinrichtungen, um Pflegebedürftige und Familien zu entlasten.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land muss sich an den Investitionen der Senior*inneneinrichtungen beteiligen, auch um die Pflegebedürftigen und ihre Familien finanziell zu entlasten. Link zum Original
  71. Profitorientierte Konzerne sollen aus der Pflege herausgehalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Profitorientierte Konzerne haben in der Pflege nichts zu suchen. Link zum Original
  72. Kultur- und diversitätssensible Pflege für ältere Migranten, queere und suchterkrankte Menschen wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen sensible Pflege, die die besonderen Bedürfnisse von älteren Migrant*innen, queeren Personen und suchterkrankten Menschen berücksichtigt. Link zum Original
  73. Bei der Landesregierung wird ein ständiges Expertengremium eingerichtet, das die Lage erfasst und weitere Schritte erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Ein ständiges Expertengremium bei der hessischen Landesregierung muss zur Erfassung der Lage und Erarbeitung weiterer notwendiger Schritte etabliert werden. Link zum Original
  74. Ein Investitionspaket ermöglicht den Um- und Ausbau stationärer Einrichtungen am Pflegebedarf demenziell Erkrankter.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Investitionspaket wollen wir den Um- und Ausbau stationärer Einrichtungen in Hessen, der sich am Pflegebedarf demenziell Erkrankter orientiert, ermöglichen und insbesondere auch die Kommunen in der Koordination für eine gute Pflege stärken. Link zum Original
  75. Die Kommunen werden in der Koordination der Pflege gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Investitionspaket wollen wir den Um- und Ausbau stationärer Einrichtungen in Hessen, der sich am Pflegebedarf demenziell Erkrankter orientiert, ermöglichen und insbesondere auch die Kommunen in der Koordination für eine gute Pflege stärken. Link zum Original
  76. Konzepte für selbstbestimmte Wohngruppen für demenziell Erkrankte werden mit kommunalen Gesundheits- und Pflegekonferenzen erarbeitet, gefördert und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusammen mit kommunalen Gesundheits- und Pflegekonferenzen sollen Konzepte für alternative Wohngruppen für demenziell Erkrankte mit einer möglichst weitgehenden Selbstbestimmung erarbeitet, gezielt gefördert und umgesetzt werden. Link zum Original
  77. Die Drogenpolitik wird grundsätzlich verändert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen grundsätzliche Veränderungen bei der Drogenpolitik. Link zum Original
  78. Suchtprävention und Hilfe stehen im Zentrum der Drogenpolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Zentrum eines besseren Umgangs muss Suchtprävention und Hilfe stehen. Link zum Original
  79. Perspektivisch wird der Drogenmarkt reguliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Perspektivisch setzt sich DIE LINKE für die Regulierung des Drogenmarktes ein. Link zum Original
  80. Die gesundheitlichen Auswirkungen von Schadstoff- und Feinstaubemissionen des Flugverkehrs in den Anliegergemeinden des Frankfurter Flughafens werden wissenschaftlich untersucht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Unverzüglich wollen wir eine wissenschaftlich fundierte und qualifizierte Untersuchung der Auswirkungen von Schadstoff- und Feinstaubemissionen des Flugverkehrs auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Anliegergemeinden des Frankfurter Flughafens durchführen. Link zum Original
  81. Landwirtinnen und Landwirte werden in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Höfesterben wollen wir beenden und die soziale Situation der Landwirt*innen verbessern, z.B. durch eine angemessene Alterssicherung und die Einbindung in die gesetzliche Krankenversicherung. Link zum Original
  82. Alle sollen unabhängig vom Wohnort die bestmögliche wohnortnahe Prävention und Versorgung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Gesundheitssystem, in dem alle – unabhängig vom Wohnort – die bestmögliche und wohnortnahe Prävention und Versorgung erhalten, die sie benötigen. Link zum Original
  83. Der Abbau der Gesundheitsversorgung in ländlichen Räumen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb stellen wir uns dem Abbau der Gesundheitsversorgung in ländlichen Räumen entschieden entgegen und streiten für den Erhalt von Klinikstandorten sowie für mehr Personal, eine angemessene Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  84. Klinikstandorte werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb stellen wir uns dem Abbau der Gesundheitsversorgung in ländlichen Räumen entschieden entgegen und streiten für den Erhalt von Klinikstandorten sowie für mehr Personal, eine angemessene Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  85. Im Gesundheitswesen soll es mehr Personal, angemessene Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen geben.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb stellen wir uns dem Abbau der Gesundheitsversorgung in ländlichen Räumen entschieden entgegen und streiten für den Erhalt von Klinikstandorten sowie für mehr Personal, eine angemessene Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  86. Flächendeckend werden Gesundheitszentren und Pflegeeinrichtungen in öffentlicher oder genossenschaftlicher Hand geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen flächendeckende Gesundheitszentren und Pflegeeinrichtungen in öffentlicher oder genossenschaftlicher Hand, eine wohnortnahe Eins-zu-Eins Betreuung durch Hebammen und gute ambulante Dienste. Link zum Original
  87. Eine wohnortnahe Eins-zu-eins-Betreuung durch Hebammen wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen flächendeckende Gesundheitszentren und Pflegeeinrichtungen in öffentlicher oder genossenschaftlicher Hand, eine wohnortnahe Eins-zu-Eins Betreuung durch Hebammen und gute ambulante Dienste. Link zum Original
  88. Gute ambulante Dienste werden flächendeckend angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen flächendeckende Gesundheitszentren und Pflegeeinrichtungen in öffentlicher oder genossenschaftlicher Hand, eine wohnortnahe Eins-zu-Eins Betreuung durch Hebammen und gute ambulante Dienste. Link zum Original
  89. Beratungsstellen für körperliche Selbstbestimmung und Ärztinnen und Ärzte für Schwangerschaftsabbrüche sollen für alle innerhalb einer Stunde erreichbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Beratungsstellen für körperliche Selbstbestimmung und Ärzt*innen für Schwangerschaftsabbrüche müssen innerhalb einer Stunde für alle erreichbar sein. Link zum Original
  90. Bessere Patientenversorgung und bessere Arbeitsbedingungen sind maßgeblich für den Einsatz digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschenorientierte Digitalisierung im Gesundheitssystem: Bessere Patient*innenversorgung und verbesserte Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten müssen ausschlaggebend für den Einsatz von digitalen Anwendungen auch im Gesundheitswesen sein. Link zum Original
  91. Gesundheitsdaten werden besonders geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus sind Gesundheitsdaten besonders sensibel und müssen dementsprechend geschützt werden. Link zum Original
  92. Beratungsangebote für ungewollt Schwangere werden deutlich ausgebaut und besser finanziert und bleiben freiwillig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind für Beratungsangebote für ungewollt Schwangere – diese müssen deutlich ausgebaut und besser finanziert werden -, aber freiwillig und ohne staatliche Bevormundung. Link zum Original
  93. Es gibt wohnortnahe Beratungsangebote und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Programm
    Es braucht wohnortnah Beratungsangebote und Einrichtungen, die Abbrüche vornehmen. Link zum Original
  94. Öffentliche Kliniken werden im Rahmen der Krankenhausplanung verpflichtet, Schwangerschaftsabbrüche auch nach der Beratungsregelung durchzuführen.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Kliniken müssen im Rahmen der Krankenhausplanung verpflichtet werden, die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen auch nach der Beratungsregelung sicherzustellen. Link zum Original
  95. Schwangerschaftsabbrüche werden als normale kassenärztliche Leistung abgerechnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwangerschaftsabbrüche müssen als normale kassenärztliche Leistung abgerechnet werden. Link zum Original
  96. Eine landesweite Infrastruktur zur anonymen Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verlangen die Einrichtung einer landesweiten Infrastruktur zur anonymen Spurensicherung, damit nach sexualisierter Gewalt und Vergewaltigung eine gute medizinische Betreuung gewährleistet ist und Täter*innen auch mit zeitlichem Abstand zur Verantwortung gezogen werden können. Link zum Original
  97. Die AIDS-Hilfen erhalten eine angemessene und verlässliche Finanzierung.

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    Wortlaut im Programm
    Sie brauchen eine angemessene und verlässliche Finanzierung für ihre vielfältige Arbeit. Link zum Original
  98. Der barrierefreie Umbau von Arztpraxen wird festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Arztbesuche dürfen nicht an unzugänglichen Praxen scheitern. Daher wollen wir den barrierefreien Umbau festlegen und hierfür Fördermittel bereitstellen. Link zum Original
  99. Für den barrierefreien Umbau von Arztpraxen werden Fördermittel bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Arztbesuche dürfen nicht an unzugänglichen Praxen scheitern. Daher wollen wir den barrierefreien Umbau festlegen und hierfür Fördermittel bereitstellen. Link zum Original
  100. Menschen mit Behinderung können ihre Pflegekräfte selbst wählen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Betroffenen sollen das Recht haben, ihre Pflegekräfte selbst zu wählen. Link zum Original
  101. Asylsuchende erhalten eine elektronische Gesundheitskarte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Asylsuchende sollen eine elektronische Gesundheitskarte bekommen und die Kostenübernahme von Sprachmittlung durch die Krankenkassen erfolgen. Link zum Original
  102. Die Krankenkassen übernehmen die Kosten für Sprachmittlung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Asylsuchende sollen eine elektronische Gesundheitskarte bekommen und die Kostenübernahme von Sprachmittlung durch die Krankenkassen erfolgen. Link zum Original
  103. Die psychosoziale Versorgung von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte wird ausgebaut und längerfristig finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Die psychosoziale Versorgung von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte muss ausgebaut und längerfristig finanziert werden. Link zum Original
  104. Es wird eine für den medizinischen Bereich geschulte, für Patienten kostenfreie Sprachmittlung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen speziell für den medizinischen Bereich geschulte Sprachmittlung einführen, die für Patient*innen kostenfrei ist. Link zum Original
  105. Eingewanderte Senioren erhalten eine kultursensible Altenpflege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Eingewanderte Senior*innen brauchen eine kultursensible Altenpflege. Link zum Original
  106. Alle Menschen haben unabhängig von Herkunft oder Religion Anspruch auf umfassende medizinisch-pflegerische Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Religion, müssen Anspruch auf umfassende medizinisch- pflegerische Versorgung haben. Link zum Original
  107. Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus können Gesundheitsleistungen ohne Abschiebungsrisiko in Anspruch nehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus sollen Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen können, ohne ihre Abschiebung zu riskieren. Hierzu sehen wir die Schaffung von Clearingstellen und einen Behandlungsfonds vor, der im Wege eines anonymen Behandlungsscheins Zugang zur medizinischen Versorgung ermöglicht. Link zum Original
  108. Für Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus werden Clearingstellen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus sollen Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen können, ohne ihre Abschiebung zu riskieren. Hierzu sehen wir die Schaffung von Clearingstellen und einen Behandlungsfonds vor, der im Wege eines anonymen Behandlungsscheins Zugang zur medizinischen Versorgung ermöglicht. Link zum Original
  109. Ein Behandlungsfonds ermöglicht über einen anonymen Behandlungsschein Zugang zur medizinischen Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus sollen Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen können, ohne ihre Abschiebung zu riskieren. Hierzu sehen wir die Schaffung von Clearingstellen und einen Behandlungsfonds vor, der im Wege eines anonymen Behandlungsscheins Zugang zur medizinischen Versorgung ermöglicht. Link zum Original
  110. Das Land stellt ausreichende Mittel für bedarfsgerechte Investitionen in öffentliche Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Programm
    Seit Jahren kommt das Land seiner Verpflichtung nicht nach, ausreichende Mittel für bedarfsgerechte Investitionen in öffentliche Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bereit zu stellen. Das wollen wir ändern. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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