Maryam Blumenthal – Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung
Gesetzentwürfe
1 Entwurf in der 23. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Akademie der Wissenschaften in Hamburg 33 % verkündet
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft „Akademie der Wissenschaften in Hamburg“
Die Hamburger Wissenschaftsakademie darf mehr Mitglieder länger aktiv halten und ihren Vorstand vergrößern. Sie soll trotz gestiegener Lebenserwartung und gewachsener Aufgaben arbeitsfähig bleiben. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 1 Forderung, bis 45 %
Programm Grüne 1 Forderung, bis 33 %
Programm SPD 1 Forderung, bis 31 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
178 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD und Grüne (2025), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 41 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 563 Vertragspunkten der 2 Kapitel zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- SPD HH75 %423 von 563 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 56 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne HH75 %424 von 563 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 53 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2020
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Die Grundlagen unseres Wohlstands sichern“, Kapitel „Starker Zusammenhalt“
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 2
Extremismus 1
Das Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus wird gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH ähnlich AfD HH gleiches Thema KI
Kriminalprävention 1
Netzwerke und Strategien zur Extremismusprävention und Deradikalisierung werden gestärkt, um Kinder und Jugendliche besonders im digitalen Raum zu schützen.
Wortlaut im Vertrag
Die Netzwerke und Strategien zu Extremismusprävention und Deradikalisierung werden weiter gestärkt, um Kinder und Jugendliche vor extremistischen Einflüssen, insbesondere im digitalen Raum zu schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH ähnlich KI
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Fachkräfteeinwanderung 1
Auf Bundesebene werden bessere Visabedingungen für Wissenschaftler gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns deshalb für bessere Visa -Bedingungen für Wissenschaftler*innen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 1
Innovationsförderung 1
Das Deep-Tech-Ökosystem wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Ein zukunftsfähiges Europa muss auch technologisch souverän sein. Deswegen investieren wir weiter in die Umsetzung des Zukunftsprojekts PETRA IV, machen Hamburg zum globalen Technologieführer und stärken das Deep -Tech-Ökosystem. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH gleiches Thema KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Gleichstellung 1
Auf Bundesebene wird ein wirkungsvolles Lohngerechtigkeitsgesetz angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Um die eigenständige Existenzsicherung von Frauen zu stärken, streiten wir zudem auf Bundesebene für ein wirkungsvolles Lohngerechtigkeitsgesetz und ein geschlechtergerechtes Steuersystem. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich Linke HH teilweise KI
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 2
Familienbesteuerung 1
Auf Bundesebene wird ein geschlechtergerechtes Steuersystem angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Um die eigenständige Existenzsicherung von Frauen zu stärken, streiten wir zudem auf Bundesebene für ein wirkungsvolles Lohngerechtigkeitsgesetz und ein geschlechtergerechtes Steuersystem. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Staatsausgaben 1
Die gleichstellungswirksame Haushaltssteuerung wird besser mit dem gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm verknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Die Einführung der gleichstellungswirksamen Haushaltssteuerung hat sich bewährt. Die Koalitionäre wollen diese noch stärker strukturell innerhalb der Fachbehörden verankern sowie besser mit dem gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm verknüpfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Gesundheit und Pflege 4
Krankenhäuser 2
Der Zukunftsplan 2050 wird umgesetzt, um eine modernere Infrastruktur für Krankenversorgung und Spitzenforschung bereitzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Zukunftsplan 2050 umsetzen, um Schritt für Schritt eine noch modernere Infrastruktur für die Krankenversorgung und die Spitzenforschung zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Das UKE wird ressourceneffizient und verantwortungsvoll im Sinne seines Leistungsportfolios gesteuert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen gemeinsam eine ressourceneffiziente und verantwortungsvolle Steuerung im Sinne des Leistungsportfolios des UKE um. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Frauengesundheit 2
Geschlechtsspezifische Unterschiede sollen erforscht werden, um den Gender Health Gap zu schließen und die Behandlung von Frauen zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb ist die Erforschung geschlechtsspezifischer Unterschiede wichtig, um den Gender Health Gap zu schließen und die Behandlung von Frauen zu verbessern. Das UKE leistet in diesem Bereich bereits wichtige Forschung, die wir weiter stärken wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
Die Forschung des UKE zu geschlechtsspezifischen Unterschieden in der Medizin wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb ist die Erforschung geschlechtsspezifischer Unterschiede wichtig, um den Gender Health Gap zu schließen und die Behandlung von Frauen zu verbessern. Das UKE leistet in diesem Bereich bereits wichtige Forschung, die wir weiter stärken wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 47
Antidiskriminierung 16
Rassismus und jede Form der Diskriminierung werden aktiv bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns aktiv gegen Rassismus und jede Form der Diskriminierung ein und bauen interkulturelle Hürden ab, wo wir sie finden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Beratungs-, Beschwerde- und Meldestellen schützen Menschen vor Diskriminierung.
Wortlaut im Vertrag
Mit unseren Beratungs-, Beschwerde- und Meldestellen schützen wir Menschen vor Diskriminierung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH ähnlich KI
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden Schutzlücken geschlossen und Betroffene von Diskriminierung geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden wir Schutzlücken schließen und Betroffene von Diskriminierung schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher Grüne HH gleich Linke HH gleich KI
Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Hautfarbe, Aussehen, sozioökonomischem Status, Behinderung, Religion, Alter oder anderen Merkmalen wird entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Diskriminierungen – ganz gleich, ob sie im Alltag, institutionell oder strukturell stattfinden – treten wir entgegen und zeigen klar: In Hamburg darf niemand aufgrund seiner*ihrer (zugeschriebenen) Herkunft, des Geschlechts, der geschlechtlichen Identität, der sexuellen Orientierung, der Hautfarbe, des Aussehens, des sozioökonomischen Status, der Behinderung, der Religion, des Alters oder weiteren Merkmalen benachteiligt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Die Strategien gegen Diskriminierung werden bei Bedarf weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In der letzten Legislatur hat der Senat wichtige Strategien gegen Diskriminierung und für die Teilhabe aller am Leben in Hamburg auf den Weg gebracht: Neben der Antidiskriminierungsstrategie nicht zuletzt die Strategie gegen Anti -Schwarzen Rassismus, Antisemitismus sowie die Antiziganismus-Strategie. Die Umsetzung der Strategien setzen wir fort und entwickeln sie wann immer notwendig weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden Schutzlücken geschlossen und Betroffene von Diskriminierung geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden wir Schutzlücken schließen und Betroffene von Diskriminierung schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich Linke HH gleich KI
Gemeinsam mit der Ombudsstelle wird eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Ombudsstelle schließen wir dabei die rechtlichen Schutzlücken und schaffen eine zentrale Anlaufstelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise KI
Das Antidiskriminierungsbüro Hamburg wird verstetigt und seine Beratungs- und Monitoringarbeit fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um die merkmalsübergreifende, professionelle Antidiskriminierungsberatung zu sichern, verstetigen wir zudem das Antidiskriminierungsbüro Hamburg, führen seine Beratungs - und Monitoringarbeit fort und prüfen, ob die Arbeit der zentralen Hinweisstelle um Merkmale ergänzt und verstärkt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Es wird geprüft, ob die Arbeit der zentralen Hinweisstelle um Merkmale ergänzt und verstärkt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Um die merkmalsübergreifende, professionelle Antidiskriminierungsberatung zu sichern, verstetigen wir zudem das Antidiskriminierungsbüro Hamburg, führen seine Beratungs - und Monitoringarbeit fort und prüfen, ob die Arbeit der zentralen Hinweisstelle um Merkmale ergänzt und verstärkt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll evaluiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sollen geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
Der Rechtsschutz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Der Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz soll um die Merkmale sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität erweitert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz um das Merkmal der sexuellen Orientierung und geschlechtliche Identität erweitert wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Jeder Form der Diskriminierung einschließlich antimuslimischem Rassismus wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen jede Form der Diskriminierung ernst und stellen uns ihr entschieden entgegen, dazu gehört auch der steigende antimuslimische Rassismus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
Bestehende Strukturen zur systematischen Erfassung von Diskriminierungserfahrungen und zum Schutz Betroffener werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unsere bestehenden Strukturen weiter ausbauen, um Diskriminierungserfahrungen systematisch zu erfassen und Betroffene zu schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Geschlechtergleichstellung 14
Strukturelle Ungleichheiten für Frauen sollen abgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
In Hamburg setzen wir uns entschlossen dafür ein, strukturelle Ungleichheiten für Frauen abzubauen und die Selbstbestimmung aller Menschen zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
Gleichstellung wird unter Berücksichtigung von Mehrfachdiskriminierung als Querschnittsaufgabe auf allen Ebenen staatlichen Handelns verankert.
Wortlaut im Vertrag
Dabei behalten wir Mehrfachdiskriminierung im Blick und verankern Gleichstellung als Querschnittsaufgabe auf allen Ebenen staatlichen Handelns. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
Die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen soll gestärkt werden, wobei berufliche Chancen und Care-Arbeit gemeinsam betrachtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Um Selbstbestimmung zu stärken, ist die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen wichtig. Dabei müssen berufliche Chancen und die Übernahme von Care -Arbeit auch gemeinsam betrachtet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Der Gender Pay Gap soll geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund setzen wir uns weiter konsequent für das Schließen des Gender Pay und des Gender Care Gaps ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich Linke HH gleich AfD HH gegenteilig unsicher KI
Der Gender Care Gap soll geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund setzen wir uns weiter konsequent für das Schließen des Gender Pay und des Gender Care Gaps ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich Linke HH teilweise KI
In Aufsichtsräten, Vorständen und Geschäftsführungen von Unternehmen mit Landesbeteiligung soll eine paritätische Vertretung von Frauen erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Nachdem 2024 erstmals Parität bei städtischen Vertreter*innen in Aufsichtsgremien erreicht werden konnte, halten wir am Ziel fest, insgesamt eine paritätische Vertretung von Frauen in Aufsichtsräten, Vorständen und Geschäftsführungen von Unternehmen mit Landesbeteiligung zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH gleich Linke HH gleiches Thema KI
Die gleichstellungsfachliche Beratung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die gleichstellungsfachliche Beratung soll gestärkt werden. Link zum Original
Der Hamburger Gleichstellungsmonitor wird dauerhaft beibehalten und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Hamburger Gleichstellungsmonitor liefert eine wichtige Datenbasis und Erkenntnisse zur Gleichstellung in Hamburg. Wir wollen ihn dauerhaft beibehalten, weiterentwickeln und dabei z.B. Möglichkeiten für automatisierte Datenzulieferung schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Für den Gleichstellungsmonitor werden Möglichkeiten automatisierter Datenzulieferung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Hamburger Gleichstellungsmonitor liefert eine wichtige Datenbasis und Erkenntnisse zur Gleichstellung in Hamburg. Wir wollen ihn dauerhaft beibehalten, weiterentwickeln und dabei z.B. Möglichkeiten für automatisierte Datenzulieferung schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm (GPR) hat Hamburg einen wichtigen Maßnahmenplan für die Gleichstellung. Wir wollen das Programm fortführen, das Monitoring fortsetzen und künftig noch stärker Mehrfachdiskriminierung in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Das Monitoring des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm (GPR) hat Hamburg einen wichtigen Maßnahmenplan für die Gleichstellung. Wir wollen das Programm fortführen, das Monitoring fortsetzen und künftig noch stärker Mehrfachdiskriminierung in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm nimmt künftig stärker Mehrfachdiskriminierung in den Blick.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm (GPR) hat Hamburg einen wichtigen Maßnahmenplan für die Gleichstellung. Wir wollen das Programm fortführen, das Monitoring fortsetzen und künftig noch stärker Mehrfachdiskriminierung in den Blick nehmen. Link zum Original
Die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt werden besser vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Hamburg werden wir künftig noch besser vernetzen und einen regelmäßigen Austausch mit den zuständigen Behörden etablieren. Link zum Original
Ein regelmäßiger Austausch der Gleichstellungsbeauftragten mit den zuständigen Behörden wird etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Hamburg werden wir künftig noch besser vernetzen und einen regelmäßigen Austausch mit den zuständigen Behörden etablieren. Link zum Original
Rassismus und Antisemitismus 6
Die Sensibilität für rassistische und menschenfeindliche Haltungen wird auf allen Ebenen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner betrachten es daher als bleibende Verpflichtung, auf allen Ebenen die Sensibilität für rassistische und menschenfeindliche Haltungen zu stärken und ihr mit größtmöglicher Anstrengung entgegenzutreten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH gleiches Thema unsicher Linke HH teilweise KI
Die Antidiskriminierungsstrategie sowie die Strategien gegen Anti-Schwarzen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus werden weiter umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
In der letzten Legislatur hat der Senat wichtige Strategien gegen Diskriminierung und für die Teilhabe aller am Leben in Hamburg auf den Weg gebracht: Neben der Antidiskriminierungsstrategie nicht zuletzt die Strategie gegen Anti -Schwarzen Rassismus, Antisemitismus sowie die Antiziganismus-Strategie. Die Umsetzung der Strategien setzen wir fort und entwickeln sie wann immer notwendig weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
Die Antiziganismus-Strategie wird gemeinsam mit dem Partizipationsgremium umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Antiziganismus-Strategie gemeinsam mit dem Partizipationsgremium umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise unsicher KI
Die Maßnahmen gegen Antisemitismus werden auf Grundlage der Landesstrategie weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden in unserem Handeln gegen Antisemitismus nicht nachlassen und unsere Maßnahmen auf Grundlage der Landesstrategie gegen Antisemitismus und für die Förderung jüdischen Lebens weiter ausbauen: Dazu gehört die Einrichtung einer Bildungsstelle, die mit verschiedenen Bildungs- und Beratungsformaten die gesamte Gesellschaft und Menschen aller Altersgruppen adressiert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH ähnlich AfD HH teilweise KI
Eine Bildungsstelle gegen Antisemitismus mit Bildungs- und Beratungsformaten für alle Altersgruppen wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden in unserem Handeln gegen Antisemitismus nicht nachlassen und unsere Maßnahmen auf Grundlage der Landesstrategie gegen Antisemitismus und für die Förderung jüdischen Lebens weiter ausbauen: Dazu gehört die Einrichtung einer Bildungsstelle, die mit verschiedenen Bildungs- und Beratungsformaten die gesamte Gesellschaft und Menschen aller Altersgruppen adressiert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich AfD HH gleiches Thema KI
Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und jede andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit werden entschieden bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzten uns entschieden gegen Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und jede andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein, so wie wir es 2023 in der Präambel unserer Verfassung verankert haben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH ähnlich AfD HH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Religiös motivierten Drohkulissen von Muslimen an Hamburger Schulen vorbeugen – Islamisierung stoppen – Kopftücher an Schulen endlich verbieten! · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Sexuelle Orientierung 4
Der Aktionsplan „Hamburg l(i)ebt vielfältig“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Den Aktionsplan „Hamburg l(i)ebt vielfältig“ führen wir fort. Link zum Original
Mitarbeitende in Bildung, Freizeit, Gesundheitsversorgung und Pflege werden zu queerem Leben fortgebildet.
Wortlaut im Vertrag
Queeres Leben hat einen festen Platz in allen Bereichen des Lebens in Hamburg, von früher Bildung, über Aus - und Weiterbildung, in der Freizeit, der Gesundheitsversorgung bis hin zur Pflege. Mitarbeitende werden entsprechend fortgebildet. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Die Kontinuität zivilgesellschaftlicher Angebote für queere Menschen wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für eine Kontinuität der wichtigen zivilgesellschaftlichen Angebote für queere Menschen und sichern hierfür auch deren räumliche Verortung ab. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Die räumliche Verortung zivilgesellschaftlicher Angebote für queere Menschen wird abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für eine Kontinuität der wichtigen zivilgesellschaftlichen Angebote für queere Menschen und sichern hierfür auch deren räumliche Verortung ab. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH teilweise KI
Behinderung und Teilhabe 1
Die Senatskoordination für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und die Schlichtungsstelle werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die erfolgreiche Arbeit der Senatskoordination für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und der Schlichtungsstelle weiterhin. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Geschlechtsidentität 1
Das Selbstbestimmungsgesetz wird als große Errungenschaft befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zum Selbstbestimmungsgesetz als große Errungenschaft. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HH gleiches Thema unsicher KI
Ältere Menschen 1
Mit Projekten wie „Älter werden unterm Regenbogen“ werden die Anforderungen des demografischen Wandels für queere Menschen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Mit innovativen Projekten wie „Älter werden unterm Regenbogen“ tragen wir den Anforderungen des demografischen Wandels auch für queere Menschen Rechnung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
Familienformen 1
Ein zentrales Beratungsangebot für queere Familien wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen dabei auch ein zentrales Beratungsangebot für queere Familien. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Weitere Forderungen 3
Es wird nicht zugelassen, dass Bevölkerungsgruppen in Hamburg gegeneinander ausgespielt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir lassen es nicht zu, dass in Hamburg Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich KI
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus wird eine Politik der Stärkung von Zusammenhalt, Vielfalt und Toleranz entgegengesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Polarisierung und Destabilisierung unserer demokratischen Gesellschaft und Werteordnung durch Rechtspopulismus und -extremismus setzen wir eine Politik der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Vielfalt, Toleranz und Menschlichkeit entgegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH gegenteilig unsicher KI
Die Selbstbestimmung aller Menschen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
In Hamburg setzen wir uns entschlossen dafür ein, strukturelle Ungleichheiten für Frauen abzubauen und die Selbstbestimmung aller Menschen zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 92
Hochschulen 30
Die Wissenschaftsfreiheit wird angesichts globalen Drucks geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Wissenschaftsfreiheit ist dabei die Basis für die Ideen und Innovationen von morgen. In Zeiten, in denen sie global unter Druck gerät, stehen wir für ihren Schutz. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HH ähnlich KI
Die rund 230 Bestandsgebäude der Hamburger Hochschulen werden schrittweise und unter Einsatz von Bundesmitteln saniert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Basis einer umfassenden Bestandsuntersuchung besteht jetzt eine Grundlage für einen sukzessiven (und unter Zuhilfenahme von Bundesmitteln zu finanzierenden) Sanierungsweg der rund 230 Bestandsgebäude der Hamburger Hochschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
Mit den Zukunftsverträgen ab 2028 erhalten Hochschulen, UKE und Staats- und Universitätsbibliothek weiterhin einen verlässlichen Finanzierungsaufwuchs.
Wortlaut im Vertrag
Auch mit den nächsten Zukunftsverträgen ab 2028 schaffen wir weiterhin einen verlässlichen Aufwuchs, der eine sichere Grundlage für die Hamburger Hochschulen, das Universitätsklinikum Hamburg -Eppendorf sowie die Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg und ihre Entwicklung bieten soll. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Die bauliche Entwicklung der TUHH in Harburg wird zur Aufwertung des Stadtteils genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die bauliche Entwicklung der Hochschule am Standort Harburg wird genutzt, um den Stadtteil weiter aufzuwerten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema unsicher KI
Die räumliche Entwicklung der HafenCity Universität wird im Zusammenhang mit dem Opernneubau eng begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die räumliche Entwicklung der HCU wird auch im Zusammenhang mit dem Neubau der Oper eng begleitet. Link zum Original
Das ligeti zentrum an der Hochschule für Musik und Theater wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das daraus entstandene einzigartige „ligeti zentrum“ werden wir weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Die Hochschule für Musik und Theater wird bei der Vertiefung künstlerisch-wissenschaftlicher Forschung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die HfMT, ihre Aktivitäten im Bereich der künstlerisch-wissenschaftlichen Forschung zu vertiefen und bestehende hochschulübergreifende Kooperationen auszubauen und zu erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Hochschulübergreifende Kooperationen der Hochschule für Musik und Theater werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die HfMT, ihre Aktivitäten im Bereich der künstlerisch-wissenschaftlichen Forschung zu vertiefen und bestehende hochschulübergreifende Kooperationen auszubauen und zu erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Die Hochschule für Bildende Künste wird bei der Entwicklung eines Studiengangs für Literarisches Schreiben gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Hochschule für Bildende Künste Hamburg (HFBK) bei der Entwicklung eines Studiengangs für Literarisches Schreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
Lehr- und Lernräume sowie Bibliotheken werden finanziell unterstützt, um uneingeschränkte Nutzung und digitale Angebote zu gewährleisten.
Wortlaut im Vertrag
Lehr - und Lernräume sowie Bibliotheken werden finanziell unterstützt, um uneingeschränkte Nutzung und aktuelle digitale Angebote zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH gleiches Thema KI
Das hochschulische Bibliothekswesen und die Literatur- und Informationsversorgung werden gemeinsam mit der Staats- und Universitätsbibliothek weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre werden hierfür gemeinsam mit unserer Staats - und Universitätsbibliothek Hamburg Carl von Ossietzky (SUB) und unseren Hochschulen das hochschulische Bibliothekswesen und damit die Literatur- und Informationsversorgung für Hamburgs Forschung zukunftsweisend weiterentwickeln und ihr nach den zügig umzusetzenden Instandhaltungen und der Generalsanierung langfristig mit einem Forschungsneubau einen angemessenen Ort geben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH ähnlich KI
Die Staats- und Universitätsbibliothek erhält nach Instandhaltung und Generalsanierung langfristig einen Forschungsneubau.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre werden hierfür gemeinsam mit unserer Staats - und Universitätsbibliothek Hamburg Carl von Ossietzky (SUB) und unseren Hochschulen das hochschulische Bibliothekswesen und damit die Literatur- und Informationsversorgung für Hamburgs Forschung zukunftsweisend weiterentwickeln und ihr nach den zügig umzusetzenden Instandhaltungen und der Generalsanierung langfristig mit einem Forschungsneubau einen angemessenen Ort geben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
In die Verbesserung der Hochschullehre wird weiter investiert.
Wortlaut im Vertrag
An unseren Hochschulen werden die Fach- und Führungskräfte von morgen ausgebildet. Für sie werden wir weiter in die Verbesserung der hochschulischen Lehre investieren und innovative Formate wie monatliche Welcome-Events etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
An den Hochschulen werden innovative Formate wie monatliche Welcome-Events etabliert.
Wortlaut im Vertrag
An unseren Hochschulen werden die Fach- und Führungskräfte von morgen ausgebildet. Für sie werden wir weiter in die Verbesserung der hochschulischen Lehre investieren und innovative Formate wie monatliche Welcome-Events etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema KI
Ein Studium soll allen qualifizierten jungen Menschen offenstehen.
Wortlaut im Vertrag
Ein Studium muss allen qualifizierten jungen Menschen offenstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
Studiengebühren werden nicht eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre halten weiter am Grundsatz kostenfreier Bildung fest und werden keine Studiengebühren einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH gleich KI
Für ein sozialverträgliches Studium wird ein starkes und zukunftsfestes Studierendenwerk gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Für ein sozialverträgliches Studium braucht es ein starkes und zukunftsfestes Studierendenwerk. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH gleiches Thema unsicher Linke HH ähnlich KI
Der Masterplan 2030 wird vorangetrieben und bis 2030 werden 3.000 neue Wohnheimplätze geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir den Masterplan 2030 mit voller Kraft weiter vorantreiben und 3.000 neue Wohnheimplätze bis zum Jahr 2030 schaffen. Wir nutzen dafür auch Möglichkeiten des Bundesprogramms „Junges Wohnen“. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
Für den Wohnheimbau werden Mittel des Bundesprogramms Junges Wohnen genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir den Masterplan 2030 mit voller Kraft weiter vorantreiben und 3.000 neue Wohnheimplätze bis zum Jahr 2030 schaffen. Wir nutzen dafür auch Möglichkeiten des Bundesprogramms „Junges Wohnen“. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema unsicher KI
Beim Hochschulbau und bei Sanierungen werden hohe Nachhaltigkeitsstandards angelegt.
Wortlaut im Vertrag
Um Studierenden und Forschenden adäquate Bedingungen zu bieten, setzen wir beim Hochschulbau und bei der Sanierung auf hohe Standards der Nachhaltigkeit. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Forschungs- und Hochschulgebäude sollen den Anforderungen eines modernen Lehr- und Forschungsbetriebs entsprechen.
Wortlaut im Vertrag
Der bauliche Zustand der Forschungs - und Hochschulgebäude muss den Anforderungen eines modernen Lehr-, Lern- und Forschungsbetriebes entsprechen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise unsicher Grüne HH gleiches Thema KI
Im nächsten Doppelhaushalt beginnt die Überführung der Hochschulgebäude in ein Mieter-Vermieter-Modell.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir mit der Überführung der Hochschulgebäude ins „Mieter-Vermieter-Modell“ im nächsten Doppelhaushalt beginnen und unter Berücksichtigung von möglichen Bundesmitteln einen Sanierungsfahrplan vereinbaren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Für die Hochschulgebäude wird ein Sanierungsfahrplan unter Berücksichtigung von Bundesmitteln vereinbart.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir mit der Überführung der Hochschulgebäude ins „Mieter-Vermieter-Modell“ im nächsten Doppelhaushalt beginnen und unter Berücksichtigung von möglichen Bundesmitteln einen Sanierungsfahrplan vereinbaren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Beim Hochschulbau wird wo möglich modulare Bauweise mit dem Hamburger Hochschulhaus genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür nutzen wir, wo möglich, modulare Bauweise mit dem Hamburger Hochschulhaus unseres Realisierungsträgers Gebäudemanagement Hamburg (G MH). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als sechs Milliarden Euro in die bauliche Infrastruktur der Hochschulen investiert.
Wortlaut im Vertrag
In den nächsten zwei Dekaden wollen wir so mehr als sechs Milliarden Euro in die bauliche Infrastruktur investieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH gleich KI
Hamburg soll als Exzellenzstandort gestärkt werden, indem ausgewählten Spitzenforschern große wissenschaftliche Freiheit eingeräumt wird.
Wortlaut im Vertrag
Unser Anspruch ist es, Hamburg als Exzellenzstandort und Heimat zukünftiger Nobelpreisträger*innen zu stärken, indem ausgewählten Spitzenforscher*innen eine große Freiheit in ihrer wissenschaftlichen Arbeit eingeräumt wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Mit einer gemeinsamen Informatikstrategie der Hochschulen werden Forschungsdaten besser genutzt und die Akteure vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer gemeinsamen Informatikstrategie der Hochschulen werden wir die hochrelevanten Forschungsdaten, z.B. in den Anwendungsgebieten Klimaforschung, Lebens - und Naturwissenschaften, Geisteswissenschaften und Logistik künftig noch besser heben, die Akteure am Standort vernetzen und übergreifende Strukturen schaffen, z.B. in einem übergreifenden Data Center mit wettbewerbsfähigen Rechner - und Speicherkapazitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH gleiches Thema KI
Studienangebote für eine hochqualifizierte Pflegetätigkeit werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die Studienangebote für eine hochqualifizierte Pflegetätigkeit weiter aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Die Einführung eines integrierten Bachelor of Laws wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einführung eines integrierten Bachelor of Laws, setzen uns für die Abmilderung der strengen Fristenregelung für den Verbesserungsversuch ein und werden die Einführung eines weiteren Wiederholungsversuchs sowie die leichtere Anrechnung von Auslandssemestern prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH gleich KI
Bei Bedarf werden die Ausbildungskapazitäten an öffentlichen Hochschulen ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Akademisierung unter Fachkräften unterstützen die Koalitionäre und wollen bei Bedarf die Ausbildungskapazitäten an öffentlichen Hochschulen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH ähnlich KI
Forschungsschwerpunkte 21
Die Science City Bahrenfeld wird mit einem Quantum Technology Hub bei DESY ausgebaut, um die Quantentechnologie zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Science City in Bahrenfeld wird mit einem neuen „Quantum Technology Hub“ in der Innovation Factory des Deutschen Elektronen Synchrotons (DESY) weiter ausgebaut und damit die Quantentechnologie als ein international bedeutendes Innovationsökosystem gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Die Technische Universität Hamburg wird weiter dabei unterstützt, wissenschaftliche Exzellenz mit Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen zu verbinden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die TUHH weiter auf ihrem Weg unterstützen, wissenschaftliche Exzellenz mit konkreten Lösungen für die großen gesellschaftlichen Herausforderungen zu verbinden und ihre Erfolgsdynamik fortzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH gleich KI
An der Hochschule für Bildende Künste entsteht ein Haus für künstlerische Forschung.
Wortlaut im Vertrag
Ein herausragendes Projekt an der HFBK wird das Haus für künstlerische Forschung. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Das Zentrum Gender & Diversity als hochschulübergreifende Einrichtung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen das Zentrum „Gender & Diversity “ als zentrale hochschulübergreifende Einrichtung am Wissenschaftsstandort Hamburg. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HH gegenteilig unsicher KI
Das Hamburg Institute for Advanced Studies wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Hamburg Institute for Advanced Studies (HIAS) ist zu einem Knotenpunkt der internationalen Top -Talente geworden, den wir weiter stärken werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Die Akademie der Wissenschaften Hamburg wird in ihrer Arbeit für interdisziplinäre Forschung und Wissenstransfer weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Akademie der Wissenschaften Hamburg werden wir in ihrer Arbeit für interdisziplinäre Forschung, Vernetzung und Wissenstransfer weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft „Akademie der Wissenschaften in Hamburg“ · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Institut für die Geschichte der deutschen Juden wird bei Forschung und Vermittlung weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Institut für die Geschichte der deutschen Juden leistet einen wichtigen Beitrag zur Erforschung der deutsch -jüdischen Geschichte und der innovativen Vermittlung in die Öffentlichkeit. Wir werden es dabei weiter unterstützen. Link zum Original
Die Hamburger Institute der Leibniz-Gemeinschaft werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Institute der Leibniz-Gemeinschaft von der Infektionsforschung über den Biodiversitätswandel bis hin zur Medienforschung werden wir weiterentwickeln und ihnen langfristig einen angemessenen räumlichen Rahmen bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Die Leibniz-Institute erhalten langfristig einen angemessenen räumlichen Rahmen.
Wortlaut im Vertrag
Die Institute der Leibniz-Gemeinschaft von der Infektionsforschung über den Biodiversitätswandel bis hin zur Medienforschung werden wir weiterentwickeln und ihnen langfristig einen angemessenen räumlichen Rahmen bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Ein neues Naturkundemuseum wird gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzt Hamburg sein Versprechen für ein neues Naturkundemuseum um. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema KI
Das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik wird auf dem Weg zum Leibniz-Institut unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb unterstützen wir das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) weiterhin auf seinem Weg zu einem Leibniz-Institut. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH gleich KI
Die Archivbestände des Hamburger Instituts für Sozialforschung werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Das Hamburger Institut für Sozialforschung (HIS) hat eine lange Geschichte in Hamburg und birgt in seinem Archiv große Schätze für die Forschung. Wir werden die Bestände des Archivs sichern und in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg ihre Erforschung in und für Hamburg ermöglichen. Link zum Original
Die Erforschung der Archivbestände des Hamburger Instituts für Sozialforschung wird gemeinsam mit der Forschungsstelle für Zeitgeschichte ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Das Hamburger Institut für Sozialforschung (HIS) hat eine lange Geschichte in Hamburg und birgt in seinem Archiv große Schätze für die Forschung. Wir werden die Bestände des Archivs sichern und in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg ihre Erforschung in und für Hamburg ermöglichen. Link zum Original
Die Forschungsplattform wird insbesondere in Data Science und Cybersicherheit weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einrichtungen dabei, die Plattform entsprechend der Schwerpunktsetzung am Standort weiterzuentwickeln, insbesondere in den Bereichen von Data Science und Cybersicherheit. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Mit der Science City Bahrenfeld entsteht ein Zukunftsquartier, das die Sichtbarkeit Hamburgs als Wissenschaftsstandort erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Science City Hamburg Bahrenfeld entsteht im Schulterschluss mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen ein innovatives Zukunftsquartier, das die Sichtbarkeit Hamburgs als Wissenschaftsstandort erhöht und die besten Köpfe aus aller Welt anlockt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH ähnlich KI
In die Umsetzung des Zukunftsprojekts PETRA IV wird weiter investiert.
Wortlaut im Vertrag
Ein zukunftsfähiges Europa muss auch technologisch souverän sein. Deswegen investieren wir weiter in die Umsetzung des Zukunftsprojekts PETRA IV, machen Hamburg zum globalen Technologieführer und stärken das Deep -Tech-Ökosystem. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise unsicher Grüne HH teilweise KI
Die Kooperation mit dem Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit wird strategisch ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Kooperation mit dem Helmholtz -Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) bauen wir strategisch aus und entwickeln Hamburg zu einem zentralen Player in der Forschung zu Cybersicherheit und vertrauenswürdiger KI. Link zum Original
Hamburg soll zu einem zentralen Forschungsstandort für Cybersicherheit und vertrauenswürdige KI werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Kooperation mit dem Helmholtz -Zentrum für Informationssicherheit (CISPA) bauen wir strategisch aus und entwickeln Hamburg zu einem zentralen Player in der Forschung zu Cybersicherheit und vertrauenswürdiger KI. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Hamburg strebt bis 2030 die Mitgliedschaft im European Laboratory for Learning and Intelligent Systems an.
Wortlaut im Vertrag
Hamburg strebt bis 2030 die Mitgliedschaft im ELLIS (European Laboratory for Learning and Intelligent Systems) an. Link zum Original
Übergreifende Strukturen wie ein Data Center mit wettbewerbsfähigen Rechen- und Speicherkapazitäten werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer gemeinsamen Informatikstrategie der Hochschulen werden wir die hochrelevanten Forschungsdaten, z.B. in den Anwendungsgebieten Klimaforschung, Lebens - und Naturwissenschaften, Geisteswissenschaften und Logistik künftig noch besser heben, die Akteure am Standort vernetzen und übergreifende Strukturen schaffen, z.B. in einem übergreifenden Data Center mit wettbewerbsfähigen Rechner - und Speicherkapazitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher Grüne HH ähnlich KI
Forschungsmethoden in Hamburg sollen so tierfrei wie möglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Methoden der Forschung in Hamburg sollten so tierfrei wie nur irgend möglich sein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Forschungsfinanzierung 8
Der Zugang zu Fördermitteln für die KI-Forschung wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus fördern wir Open Source, eine stärkere Unabhängigkeit von Herstellern außerhalb Europas, sowie die Vereinfachung des Zugangs zu Fördermitteln für die KI-Forschung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
Die Investitionen in Wissenschaft und Forschung werden ausgebaut, von Hochschulen bis zu außeruniversitären Einrichtungen und beim Hochschulbau.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unsere Wissenschaftsstrategie konsequent fortsetzen und die Investitionen in Wissenschaft und Forschung weiter ausbauen – von den Hochschulen bis zu den außeruniversitären Einrichtungen, in Forschung und Studium sowie bei Hochschulbau und Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH ähnlich Grüne HH gleich Linke HH gleiches Thema KI
Die Universität Hamburg wird bei der Bewerbung um Exzellenzcluster, der digitalen Transformation und der Schwerpunktsetzung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die UHH bei der Bewerbung um neue Exzellenzcluster, bei der digitalen Transformation und bei ihrer strategischen Schwerpunktsetzung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Open Access soll bei der Staats- und Universitätsbibliothek einen stärkeren Fokus erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Neben der Weiterentwicklung der Infrastruktur zur Vernetzung und Sichtbarmachung digitaler Medien soll vor allem Open Access einen noch stärkeren Fokus bei der SUB einnehmen. Link zum Original
Die Landesforschungsförderung wird zu einem eigenen Exzellenzprogramm Hamburg für die Welt weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesforschungsförderung ist dabei das zentrale kompetitive Element der Hamburger Wissenschaftspolitik und hat bereits zwei Exzellenzcluster hervorgebracht. Wir entwickeln es zu einem eigenen Exzellenzprogramm „Hamburg für die Welt“ fort. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
Kooperationen in der Wissenschaft sollen umsatzsteuerfrei bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Kooperationen in der Wissenschaft möglichst auch künftig umsatzsteuerfrei bleiben. Link zum Original
Es wird ein starkes, eigenständiges zehntes EU-Forschungsrahmenprogramm gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir treten als Hamburg für ein starkes Europa ein. Für die Wissenschaft braucht es dabei ein starkes, eigenständiges zehntes Forschungsrahmenprogramm. Link zum Original
Beim Bund wird eine zügige Verabschiedung eines wissenschaftsfreundlichen Forschungsdatengesetzes gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Beim Bund setzen wir uns für die zügige Verabschiedung eines wissenschaftsfreundlichen Forschungsdatengesetzes ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Technologietransfer 6
Die Gründungsförderung an Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen wird ausgebaut, gebündelt und um das Handwerk erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Hamburg verfügt bereits über gute Angebote der Gründungsförderung in den Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen. Wir werden diese ausbauen, bündeln und auch das Handwerk einbeziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise KI
Standardisierte Ausgründungsverträge sollen Nutzungsrechte an geistigem Eigentum gegen einen marktüblichen Anteil ermöglichen, um mehr Ausgründungen aus Hochschulen zu erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten die Ausgründungsintensität an Hochschulen steigern, indem wir standardisierte Ausgründungsverträge einführen, die Nutzungsrechte an geistigem Eigentum gegen einen marktüblichen Anteil ermöglichen. Link zum Original
Die Vernetzung der Wissenschaft mit der Wirtschaft wird gestärkt und Innovationen werden beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus stärken wir die Vernetzung zur Wirtschaft und beschleunigen Innovationen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
Der Wissenstransfer aus der Wissenschaft wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den Transfer aus der Wissenschaft werden wir weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
PIER PLUS wird bei der Vernetzung entlang der Innovationskette und der Kooperation mit der Wirtschaft unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür unterstützen wir PIER PLUS dabei, die Vernetzung entlang der Innovationskette weiterzuentwickeln, noch effizienter mit der Wirtschaft zu kooperieren und einen direkten Beitrag zur Entwick lung Hamburgs als Zukunftsmetropole zu leisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH ähnlich KI
Gemeinsam mit dem UKE wird die Gründung eines 3R-Netzwerks aus Wissenschaft und Wirtschaft vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem UKE wollen wir die Gründung eines 3R - Netzwerkes aus wissenschaftlichen Einrichtungen und relevanten Wirtschaftsunternehmen forcieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Wissenschaftliches Personal 6
Das eigenständige Promotionsrecht der HAW Hamburg wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) Hamburg hat in den letzten Jahren ihr Profil erfolgreich geschärft. Das eigenständige Promotionsrecht, das dafür ein wichtiger Ausweis ist, unterstützen wir weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
In drei forschungsstarken Bereichen der HAW Hamburg wird ein direkter Weg zur Promotion geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
In den drei besonders forschungs starken Bereichen Computational Engineering and Applied Data Science (CEADS), Interdisziplinäre Sozial - und Gesundheitsforschung (ISGF) und Sustainable Technologies and System (STS) wird damit ein direkter Weg zur Promotion an der Hochschule geöffnet. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
An der HAW Hamburg entsteht eine Research School für Promovierende.
Wortlaut im Vertrag
Dafür entsteht an der HAW Hamburg eine Research School, in der Doktorandinnen und Doktoranden zur Promotion kommen können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Die Hochschulen werden bei der Etablierung attraktiver Karrierewege neben der Professur unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb unterstützen wir die Hochschulen dabei, attraktive Karrierewege neben der Professur zu etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Die Ziele der Hamburger Erklärung für Karrieren in der Wissenschaft sollen umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Hamburger Hochschulen haben mit der „Hamburger Erklärung“ ambitionierte Ziele für Karrieren in der Wissenschaft vorgelegt, die nun umgesetzt werden sollen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise unsicher KI
Durch Kooperationen mit Partnern soll die Zahl der Informatikprofessuren steigen.
Wortlaut im Vertrag
Kooperationen mit wissenschaftlichen und privatwirtschaftlichen Partnern sollen die Zahl der Professuren in diesem Bereich steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema KI
Individuelle Förderung 4
Beratungs- und Mentoringangebote für Studierende aus nichtakademischen Haushalten gelten als bedeutsam.
Wortlaut im Vertrag
Dafür sind auch erfolgreiche Beratungs- und Mentoringangebote für Studierende aus nicht -akademischen Haushalten von hoher Bedeutung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise KI
Das Pilotprojekt Bildungsfachkräfte an der HAW Hamburg wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Pilotprojekt „Bildungsfachkräfte“ an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg, das Menschen mit Behinderung zu Expert *innen für Bildungsarbeit ausbildet, werden wir evaluieren und verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise KI
Das Pilotprojekt Bildungsfachkräfte an der HAW Hamburg wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Das Pilotprojekt „Bildungsfachkräfte“ an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg, das Menschen mit Behinderung zu Expert *innen für Bildungsarbeit ausbildet, werden wir evaluieren und verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Zusätzliche Beratungs- und Mentoringprogramme, insbesondere für Erstakademiker, sollen die soziale Durchlässigkeit stärken.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzliche Beratungs - und Mentoringprogramme - insbesondere für Erstakademiker*innen - stärken die soziale Durchlässigkeit und gleichen Startnachteile aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise KI
Ausbildungsförderung 4
Die Entscheidung für ein Studium soll nicht vom Einkommen der Eltern abhängen.
Wortlaut im Vertrag
Die Entscheidung für ein Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise unsicher Grüne HH gleich Linke HH teilweise KI
Beim Bund wird eine ortsangepasste Wohnkostenpauschale im BAföG gefordert, die auch für ein WG-Zimmer in Hamburg reicht.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem ist eine Anpassung der Wohnkostenpauschale im BAföG notwendig. Damit die Wohnkostenpauschale künftig auch für ein WG -Zimmer in Hamburg reicht, braucht es ortsangepasste Sätze. Dafür setzen wir uns beim Bund ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH gleich Linke HH gleiches Thema unsicher KI
Das BAföG soll strukturell reformiert und der Kreis der Anspruchsberechtigten bedarfsorientiert erweitert werden, etwa durch höhere Altersgrenzen.
Wortlaut im Vertrag
Das BAföG ist ein wichtiger Baustein für ein sozialverträgliches Studium und braucht auch über die Wohnkosten hinaus eine Strukturreform, die den Kreis der Anspruchsberechtigten bedarfsorientiert anpasst, z.B. durch die Erhöhung von Altersgrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH gleich Linke HH teilweise KI
Bildungskredite der KfW sollen einen festen Zinssatz von einem Prozent erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass Bildungskredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit einem festen Zinssatz von einem Prozent versehen werden, sodass Menschen sich unter verlässlichen Rahmenbedingungen weiterbilden können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Lehrkräfte 3
Die Ausbildung von Religionslehrkräften an der Universität Hamburg wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbildung von Religionslehrkräften an der Universität Hamburg wollen wir fortsetzen, und nach Möglichkeit inhaltlich ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise KI
Die Ausbildung von Religionslehrkräften an der Universität Hamburg wird nach Möglichkeit inhaltlich ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbildung von Religionslehrkräften an der Universität Hamburg wollen wir fortsetzen, und nach Möglichkeit inhaltlich ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Die Zahl der Abbrecher in Lehramtsstudiengängen wird durch Coaching und Begleitung gesenkt.
Wortlaut im Vertrag
So soll die Zahl der Abbrecher*innen in den Lehramtsstudiengängen in Hamburg durch Coaching und Begleitung gesenkt werden, damit mehr junge Menschen das Studium absolvieren und anschließend in den Vorbereitungsdienst gehen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Internationale Kooperation 2
Die Hochschulen werden bei der Gewinnung internationaler Studierender durch Beratung, Tutorenprogramme und mehr englischsprachige Studiengänge unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Aktivitäten unserer Hochschulen, internationale Studierende mit Beratungsangeboten, Tutor*innen -Programmen und einem weiteren deutlichen Ausbau der englischsprachigen Bachelor- und Masterangebote zu gewinnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH gleich KI
Der Ausbau englischsprachiger Angebote im dualen Studium, etwa in der Pflege, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um die für unsere Gesellschaft dringend benötigten Fachkräfte auszubilden, werden wir auch den Ausbau englischsprachiger Angebote im dualen Studium, zum Beispiel im Bereich der Pflege, unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
Bildungsföderalismus 1
Bund und Länder sollen den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken auch nach 2027 dynamisch fortschreiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns dafür einsetzen, dass Bund und Länder den Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ auch nach 2027 weiter dynamisch fortschreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Unterrichtsinhalte 1
Die Hochschulen werden bei der Umsetzung von Bildung für nachhaltige Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Hochschulen dabei, Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) zu implementieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
Weiterbildung 1
Die Hamburger Hochschulen sollen Mikrozertifikate zur Weiterbildung für Berufstätige anbieten.
Wortlaut im Vertrag
Um den beruflich engagierten Fachkräften gute Bildungsangebote zu machen, die einfach in ihre Lebenspraxis zu integrieren sind, sollen die Hamburger Hochschulen künftig auch sogenannte Mikrozertifikate zur Weiterbildung anbieten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Politische Bildung 1
Die Akademie der Weltreligionen an der Universität Hamburg wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Akademie der Weltreligionen an der Universität Hamburg ist mit ihrer Forschung zur Bedeutung von Religionen, Weltanschauungen und der wachsenden Diversität für die Stadtgesellschaft von wichtiger Bedeutung. Sie soll weiter gefördert werden, um ihre Vorreiterrolle in der religionswissenschaftlichen Forschung dauerhaft sicherzustellen. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
Die Wissenschaftsstrategie wird konsequent fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unsere Wissenschaftsstrategie konsequent fortsetzen und die Investitionen in Wissenschaft und Forschung weiter ausbauen – von den Hochschulen bis zu den außeruniversitären Einrichtungen, in Forschung und Studium sowie bei Hochschulbau und Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema KI
Wissenschaft und Forschung sollen als Impulsgeber für die Metropolregion gestärkt werden und bestmögliche Rahmenbedingungen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel bleibt, Wissenschaft und Forschung in ihrer Rolle als zentrale Impulsgeber für die Zukunftsfähigkeit der Metropolregion Hamburg zu stärken und bestmögliche Rahmenbedingungen zu bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH ähnlich KI
Die Science City wird mit innovativen Formaten der Wissenschaftskommunikation zu einem Ort des Austauschs zwischen Stadtgesellschaft und Wissenschaft.
Wortlaut im Vertrag
Die Science City wird zudem mit innovativen Formaten der Wissenschaftskommunikation bereits in Ihrem Entstehen zu einem Ort des Austauschs zwischen Stadtgesellschaft und Wissenschaft. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH gleich KI
Hamburg soll globaler Technologieführer werden.
Wortlaut im Vertrag
Ein zukunftsfähiges Europa muss auch technologisch souverän sein. Deswegen investieren wir weiter in die Umsetzung des Zukunftsprojekts PETRA IV, machen Hamburg zum globalen Technologieführer und stärken das Deep -Tech-Ökosystem. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH teilweise KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 3
Sozialer Wohnungsbau 3
Der Masterplan Studierendenwohnen wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Masterplan Studierendenwohnen fortschreiben und bis 2030 mit dem Studierendenwerk und anderen Akteur *innen mindestens 3.000 Plätze planen, bewilligen und neu bauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH teilweise Grüne HH gleiches Thema unsicher Linke HH teilweise KI
Bis 2030 werden mit dem Studierendenwerk und anderen Akteuren mindestens 3.000 Wohnplätze für Studierende geplant, bewilligt und neu gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Masterplan Studierendenwohnen fortschreiben und bis 2030 mit dem Studierendenwerk und anderen Akteur *innen mindestens 3.000 Plätze planen, bewilligen und neu bauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH teilweise Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise unsicher KI
Langfristig sollen Wohnheimplätze für 15 Prozent der Studierenden geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich halten wir an dem Ziel fest, langfristig Wohnheimplätze für 15 Prozent der Studierenden zu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 7
KI-Entwicklung 3
Eine KI- und Cybersicherheitsoffensive für verantwortungsvolle und vertrauenswürdige KI wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine KI - und Cybersicherheitsoffensive für die Entwicklung verantwortungs - und vertrauensvoller KI starten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
In Hamburg wird ein KI-Ökosystem geschaffen, das Forschung und Anwendung verbindet.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein KI -Ökosystem in Hamburg und denken hierbei Forschung und Anwendung zusammen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Rechenkapazitäten werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Digitale Schlüsseltechnologien werden gefördert und Rechenkapazitäten ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
IT-Sicherheit 2
Wissenschaftseinrichtungen werden beim Schutz ihrer IT-Systeme gegen Angriffe unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Neben der Forschung zu Fragen der Cybersicherheit unterstützen wir unsere Einrichtungen in Zeiten hybrider Angriffslagen darin, ihre Systeme gegen Angriffe zu schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
Nationale verbindliche Standards für IT-Sicherheit werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene unterstützten wir nationale verbindliche Standards für IT-Sicherheit. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 1
Digitale Schlüsseltechnologien werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Digitale Schlüsseltechnologien werden gefördert und Rechenkapazitäten ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise KI
Datennutzung 1
Ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten soll etabliert werden, der die Chancen von Datennutzung und KI ausschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Um die gesellschaftlichen Transformationen wirksam zu gestalten, müssen wir einen verantwortungsvollen Umgang mit Daten etablieren, der die Chancen ausschöpft, die Datennutzung und KI bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema AfD HH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Europa, Euro und europäische Institutionen 1
Weitere Forderungen 1
Ein starkes Europa wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir treten als Hamburg für ein starkes Europa ein. Für die Wissenschaft braucht es dabei ein starkes, eigenständiges zehntes Forschungsrahmenprogramm. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 17
Jüdisches Leben 7
Die Arbeit des Runden Tischs zu jüdischem Leben wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Jüdisches Leben in Hamburg braucht eine starke Stimme. Deshalb werden wir die Arbeit des Runden Tischs fortsetzen und das Amt des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus weiterentwickeln. Link zum Original
Das Amt des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Jüdisches Leben in Hamburg braucht eine starke Stimme. Deshalb werden wir die Arbeit des Runden Tischs fortsetzen und das Amt des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund wird der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge betrieben.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund werden wir alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Bor nplatzsynagoge wiederaufzubauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Das jüdische Leben Hamburgs wird gefördert und geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner bekennen sich zu ihrer historischen Verantwortung, das jüdische Leben Hamburgs mit seiner bedeutenden Geschichte zu fördern und zu schützen. Dies schließt selbstverständlich die Fortführung der finanziellen Unterstützung der jüdischen Gemeinden durch die Landesleistung ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
Die finanzielle Unterstützung der jüdischen Gemeinden durch die Landesleistung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner bekennen sich zu ihrer historischen Verantwortung, das jüdische Leben Hamburgs mit seiner bedeutenden Geschichte zu fördern und zu schützen. Dies schließt selbstverständlich die Fortführung der finanziellen Unterstützung der jüdischen Gemeinden durch die Landesleistung ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
Die positive Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Hamburg wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die positive Sichtbarkeit jüdischen Lebens in unserer Stadt erhöhen und ein klares Zeichen setzten, dass das jüdische Leben selbstverständlich zu Hamburg gehört. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich KI
Die Bornplatzsynagoge wird gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund wiederaufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund werden wir alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Bornplatzsynagoge wiederaufzubauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Religionsgemeinschaften 4
Die Freiheit der Religionsausübung wird für alle Menschen in Hamburg sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sind stolz auf diese Vielfalt und stellen sicher, dass die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Religionsausübung für alle Menschen in Hamburg gewährleistet ist. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Religiös motivierten Drohkulissen von Muslimen an Hamburger Schulen vorbeugen – Islamisierung stoppen – Kopftücher an Schulen endlich verbieten! · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Anliegen aller Religionsgemeinschaften werden ernst genommen und respektvoll und konstruktiv behandelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen die Anliegen aller Religionsgemeinschaften ernst und verpflichten uns zu einem respektvollen und konstruktiven Umgang mit diesen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema KI
Der interreligiöse Dialog und die Zusammenarbeit mit Kirchen und Religionsgemeinschaften werden fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb wollen wir den interreligiösen Dialog und die Zusammenarbeit mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften für eine tolerante und weltoffene Stadt fortsetzen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
Die Umsetzung der Vereinbarungen aus den Verträgen mit Kirchen, jüdischer Gemeinde, muslimischen Verbänden und alevitischer Gemeinde wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Verträge mit den christlichen Kirchen, der jüdischen Gemeinde, den muslimischen Verbänden und mit der alevitischen Gemeinde bilden die Grundlage für den dauerhaften Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften und der Stadt. Die Koalitionspartner werden die Umsetzung der in den Verträgen festgehaltenen Vereinbarungen weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema AfD HH gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Religiös motivierten Drohkulissen von Muslimen an Hamburger Schulen vorbeugen – Islamisierung stoppen – Kopftücher an Schulen endlich verbieten! · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Islam 3
Das Qualifizierungs- und Exkursionsprogramm für Imame wird fortgeführt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner unterstützen die Fortführung und Ausweitung des bestehenden Qualifizierungs- und Exkursionsprogramms für Imame. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
In Hamburg sollen auch die in den Gemeinden tätigen Religionsgelehrten ausgebildet werden können.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wollen wir in Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften sowie in enger Abstimmung mit den entsprechenden Programmen des Bundes die Voraussetzungen dafür schaffen, dass in Hamburg nicht nur islamische und alevitische Religionslehrerinnen und -lehrer, sondern auch die in den Gemeinden tätigen Religionsgelehrten ausgebildet werden, wie es zum Teil schon der Fall ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Die Blaue Moschee soll wieder ein Ort schiitischer Religionspraxis und der Begegnung für Exil-Iraner frei von ausländischem Einfluss werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Blaue Moschee ist ein historischer Ort mit großer Bedeutung für die Exil -Iraner*innen und viele Schiit*innen in Hamburg. Wir setzen uns dafür ein, dass sie wieder ein Ort der religiösen Praxis für Schiit*innen und ein Ort der Begegnung für Exil -Iraner*innen wird – frei von ausländischem Einfluss und im Einklang mit unserer Verfassung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Kultureinrichtungen 1
Die JazzHall wird auf dem Weg zu einem tragfähigen Betriebskonzept unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die JazzHall hat sich seit ihrer Gründung zu einem florierenden Ort der internationalen Jazz-Szene entwickelt. Wir werden sie auf dem Weg zu einem tragfähigen Betriebskonzept unterstützen. Link zum Original
Vertriebene und Minderheiten 1
Ein Staatsvertrag mit dem Bund der Sinti- und Roma-Verbände und seine Ausgestaltung werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Einen Staatsvertrag und seine mögliche Ausgestaltung mit dem Bund der Sinti - und Roma - Verbände prüfen wir ebenso wie eine Ergänzung der Präambel der Hamburger Verfassung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 1
Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen das Bekenntnis im Koalitionsvertrag des Bundes, die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland zu unterstützen. Link zum Original
Beteiligt 67
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 4
Öffentlicher Dienst 3
Die Diversität der Verwaltung wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Diversität der Verwaltung weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
In der Hamburger Verwaltung sollen neue Führungskonzepte und der Einsatz für Gleichstellung und Vielfalt eine gute Arbeitskultur prägen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Schaffung einer guten Arbeitskultur nehmen neue Führungskonzepte und der aktive Einsatz für Gleichstellung und Vielfalt eine wichtige Rolle ein. Diese sind insbesondere in der Hamburger Verwaltung maßgeblich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH gleich KI
Die Mitarbeitenden der Verwaltung werden durch gezielte Fortbildungen weiter zu Antidiskriminierung sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Es ist uns wichtig, dass alle Hamburger*innen sich in der Verwaltung gut aufgehoben fühlen. Deshalb werden wir unsere Mitarbeitenden weiter zu Antidiskriminierung sensibilisieren und dafür gezielte Fortbildungen anbieten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
Parlament 1
Eine Ergänzung der Präambel der Hamburger Verfassung zugunsten der Sinti und Roma wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Einen Staatsvertrag und seine mögliche Ausgestaltung mit dem Bund der Sinti - und Roma - Verbände prüfen wir ebenso wie eine Ergänzung der Präambel der Hamburger Verfassung. Link zum Original
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 2
Gesellschaftliche Integration 2
Interkulturelle Hürden werden abgebaut, wo sie gefunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns aktiv gegen Rassismus und jede Form der Diskriminierung ein und bauen interkulturelle Hürden ab, wo wir sie finden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema KI
Die Arbeit der Migrantenorganisationen für die Communitys, gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe wird gesichert und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sichern und stärken die Arbeit der Migrant*innenorganisationen in ihrer wichtigen Arbeit für die Communitys, gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 7
Innovationsförderung 4
Hamburg soll zum Innovationszentrum Europas werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Hamburg zum Innovationszentrum Europas machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise unsicher Grüne HH ähnlich KI
Die Innovationsparks an vier Standorten werden weiterentwickelt, um Green Technology, Life Sciences, Luftfahrt, maritime Technologie und smarte Logistik zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Die Innovationsparks an vier Standorten der Stadt werden weiterentwickelt, um Hamburgs Position in den Bereichen Green Technology, Life Sciences, Luftfahrt und maritime Technologie und smarte Logistik zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
Der Körber Technologie Campus in Bergedorf und die Tech City Harburg werden als Innovationsquartiere weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der „Körber Technologie Campus“ in Bergedorf und die „Tech City Harburg“ werden als Innovationsquartiere weiterentwickelt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema KI
Die Tech City Harburg soll sich als Zentrum für Umwelttechnik mit neuen Verfahren gegen den Klimawandel entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Die „Tech City Harburg“ wird sich als Zentrum für Umwelttechnik den Herausforderungen des Klimawandels durch neue Verfahren stellen. Link zum Original
Unternehmensgründungen 2
Ein dynamisches Gründungsökosystem soll Hamburg als attraktiven Start-up-Standort positionieren.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, ein dynamisches und nachhaltiges Ökosystem zu schaffen, das Hamburg als attraktiven Standort für Start-ups national und international positioniert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH ähnlich KI
Gemeinsam mit der Herz- und der Otto-Stiftung wird eine Start-up Factory an einem zentralen Standort geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Ein wichtiges Vorhaben zusammen mit der Herz - und Otto-Stiftung ist die Schaffung einer „Start-up Factory“ an einem zentralen Standort als Keimzelle für Gründer und Innovation. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich KI
Mittelstand und Handwerk 1
Projekte zur Gewinnung und Qualifizierung von Frauen für Führungspositionen im Handwerk werden dauerhaft etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Projekte zur Gewinnung und Qualifizierung von Frauen für Führungspositionen im Handwerk werden dauerhaft etabliert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Linke HH teilweise KI
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 2
Staatsausgaben 2
Die gleichstellungswirksame Haushaltssteuerung wird stärker strukturell in den Fachbehörden verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die Einführung der gleichstellungswirksamen Haushaltssteuerung hat sich bewährt. Die Koalitionäre wollen diese noch stärker strukturell innerhalb der Fachbehörden verankern sowie besser mit dem gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm verknüpfen. Link zum Original
Die genderbasierte Berichterstattung soll schrittweise zu einer tatsächlichen gleichstellungswirksamen Haushaltssteuerung weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, schrittweise von einer genderbasierten Berichterstattung zu einer tatsächlichen gleichstellungswirksamen Haushaltssteuerung zu kommen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Gesundheit und Pflege 12
Krankenhäuser 4
Beim Bund wird eine konsequente Umsetzung der Krankenhausreform unter Berücksichtigung der Unimedizin gefordert.
Wortlaut im Vertrag
hinaus setzen wir uns beim Bund weiter für eine konsequente Umsetzung der Krankenhausreform ein, die die besonderen Anforderungen der Unimedizin berücksichtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
Kooperationen und Zusammenschlüsse von Krankenhäusern werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern insbesondere auch Kooperationen und Zusammenschlüsse von Krankenhäusern und treten für den vollumfänglichen Zugang der Universitätsklinika zu den Förderinstrumenten wie z.B. dem Transformationsfonds ein. Link zum Original
Universitätsklinika sollen vollumfänglichen Zugang zu Förderinstrumenten wie dem Transformationsfonds erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern insbesondere auch Kooperationen und Zusammenschlüsse von Krankenhäusern und treten für den vollumfänglichen Zugang der Universitätsklinika zu den Förderinstrumenten wie z.B. dem Transformationsfonds ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Die Kooperation von Universitätsklinikum, Bundeswehrkrankenhaus und BG-Klinikum in Hamburg wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere die Krankenhäuser haben hier einen wichtigen Beitrag zu leisten, wobei in Hamburg die Besonderheit besteht, dass ein Universitätsklinikum, ein Bundeswehrkrankenhaus und ein BG- Klinikum in einer Stadt angesiedelt sind. Wir werden die Kooperation der drei Kliniken fördern. Link zum Original
Frauengesundheit 3
Forschung, Aufklärung und Versorgung zu weiblichen Krankheitsbildern wie Endometriose und PCO-Syndrom werden kontinuierlich verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Forschung, Aufklärung und Versorgung von spezifischen weiblichen Krankheitsbildern (z.B. Endometriose, PCO -Syndrom) sowie zu den Wechseljahren und ihren körperlichen und psychischen Veränderungen wollen wir kontinuierlich verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HH ähnlich KI
Forschung, Aufklärung und Versorgung zu den Wechseljahren und ihren körperlichen und psychischen Veränderungen werden kontinuierlich verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Forschung, Aufklärung und Versorgung von spezifischen weiblichen Krankheitsbildern (z.B. Endometriose, PCO -Syndrom) sowie zu den Wechseljahren und ihren körperlichen und psychischen Veränderungen wollen wir kontinuierlich verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HH gleiches Thema KI
Der Senat leistet im Rahmen seiner Möglichkeiten einen Beitrag zur Enttabuisierung der Menstruation.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird im Rahmen seiner Möglichkeiten einen Beitrag zur Enttabuisierung der Menstruation leisten. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HH ähnlich KI
Medizinische Forschung 2
Hilfen für Betroffene postviraler Erkrankungen in Hamburg werden ausgebaut und zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die Hilfen für die Betroffenen in Hamburg aus, führen sie zusammen, stärken die Forschung zu postviralen Erkrankungen sowie deren Behandlung auch in Hamburg und erweitern das Spektrum der Angebote gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und dem Universitätsklinikum Eppendorf (UKE). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise KI
Das Angebotsspektrum wird gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und dem Universitätsklinikum Eppendorf erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die Hilfen für die Betroffenen in Hamburg aus, führen sie zusammen, stärken die Forschung zu postviralen Erkrankungen sowie deren Behandlung auch in Hamburg und erweitern das Spektrum der Angebote gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und dem Universitätsklinikum Eppendorf (UKE). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise KI
Pflegeangebote 2
Die queersensible Pflege in Hamburg wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die queersensible Pflege in Hamburg weiter entwickeln und ein Projekt für queeres Wohnen im Alter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise unsicher KI
Mehr bestehende Pflegeeinrichtungen werden bei einer Zertifizierung für LGBTIQ-Sensibilität unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Mehr bestehende Einrichtungen wollen wir zudem bei einer Zertifizierung für LGBTIQ-Sensibilität unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
Digitale Gesundheit 1
Ein rechtlicher Rahmen für die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten zwischen Hamburger Krankenhäusern wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
wollen wir in Hamburg einen rechtlichen Rahmen für die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten schaffen, mit dem Daten sicher zwischen unseren Krankenhäusern geteilt werden können und so Forschung möglich wird, die alle Hamburger Patient*innen miteinbeziehen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 12
Geschlechtergleichstellung 3
Der Frauenanteil an Geschäftsleitungen und Vorständen öffentlicher Unternehmen soll bis Ende der Legislaturperiode auf mindestens 30 Prozent steigen.
Wortlaut im Vertrag
Ziel bleibt es, dass wir den Anteil von Frauen an Geschäftsleitungen und Vorständen von Unternehmen auf mindestens 30 Prozent bis zum Ende der Legislaturperiode erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
Das Gleichstellungsgesetz wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Das Gleichstellungsgesetz werden wir novellieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema KI
Kampagnen und Förderprogramme sollen Frauen im Sport stärker vertreten machen.
Wortlaut im Vertrag
Mit Kampagnen und Förderprogrammen arbeiten wir daran, dass Frauen im Sport deutlich stärker vertreten sind. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH teilweise Grüne HH ähnlich KI
Gewalt gegen Frauen 3
Die Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention und dem neuen Gewalthilfegesetz werden konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre werden die Verpflichtungen, die sich aus der Istanbul -Konvention und der Umsetzung des neuen Gewalthilfegesetzes ergeben, in den kommenden Jahren konsequent umsetzen und das Hilfesystem bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 85 % Hamburgisches Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Schutzplätze und Schutzwohnungen für psychisch erkrankte Frauen und weiblich gelesene queere Personen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Ein besonderes Augenmerk werden wir auch auf den Ausbau von Schutzplätzen und Schutzwohnungen für psychisch erkrankte Frauen und weiblich gelesene queere Personen legen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Hamburgisches Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Für gewaltbetroffene Männer und nicht-binäre Personen wird ein Schutzangebot mit Krisenwohnungen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Um auch von Gewalt betroffenen Männern und nicht -binären Personen künftig besser helfen zu können, werden wir in Hamburg ein besonderes Schutzangebot mit Krisenwohnungen einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Hamburgisches Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Ältere Menschen 2
Ein Projekt für queeres Wohnen im Alter wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die queersensible Pflege in Hamburg weiter entwickeln und ein Projekt für queeres Wohnen im Alter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH teilweise Linke HH ähnlich KI
Die Vielfalt der Stadtgesellschaft wird auch in Gremien wie dem Landesseniorenbeirat abgebildet.
Wortlaut im Vertrag
Die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft bilden wir auch in Gremien wie dem Landesseniorenbeirat ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Familienformen 1
Beim Bund wird eine Reform des Abstammungsrechts angestrebt, um die Ungleichbehandlung insbesondere lesbischer Frauen zu beenden.
Wortlaut im Vertrag
Weiterhin machen wir uns beim Bund für eine Reform des Abstammungsrechts stark, um die Ungleichbehandlung insbesondere von lesbischen Frauen zu beenden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Sexuelle Orientierung 1
Pädagogisches Personal in Jugendeinrichtungen wird durch Fortbildungen für Jugendliche im Coming-out sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir lassen Jugendliche im Coming-Out nicht allein; durch gezielte Fortbildungen sorgen wir dafür, dass das pädagogische Personal in Jugendeinrichtungen entsprechend sensibilisiert und mit Kompetenzen aufgestellt ist. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 2
Der soziale Zusammenhalt wird gestärkt und Chancengerechtigkeit gewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre setzen sich dafür ein, den sozialen Zusammenhalt zu stärken, Chancengerechtigkeit zu wahren und die Teilhabe am öffentlichen Leben für alle Bürger*innen Hamburgs zu sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH ähnlich Grüne HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema unsicher KI
Armut, Diskriminierung und Einsamkeit als Ursachen sozialer Spaltung wird entschlossen entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Armut, Diskriminierung und Einsamkeit verstärken soziale Spaltung und können demokratiegefährdende Folgen haben; dem werden wir entschlossen entgegentreten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 19
Hochschulen 5
Jurastudium und Vorbereitungsdienst sollen in einem bundesweiten Dialogprozess praxisnäher und zeitgemäßer gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Eingebettet in einen bundesweiten Dialogprozess wollen wir Studium und Vorbereitungsdienst praxisnäher, zeitgemäß und zukunftsorientiert gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Systembildende Rechtsbereiche sollen im Fokus der juristischen Ausbildung stehen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollten Rechtsbereiche, die systembildend für das Recht sind und exemplarisch juristische Fähigkeiten vermitteln, im Fokus stehen und eine konkrete Reduzierung des Pflichtstoffes geprüft werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH teilweise unsicher KI
Eine Reduzierung des Pflichtstoffs in der juristischen Ausbildung soll geprüft werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollten Rechtsbereiche, die systembildend für das Recht sind und exemplarisch juristische Fähigkeiten vermitteln, im Fokus stehen und eine konkrete Reduzierung des Pflichtstoffes geprüft werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
In der juristischen Ausbildung sollen auch Kommunikations- und Organisationskompetenzen sowie Methoden der Streitschlichtung vermittelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig müssen auch weitere Kompetenzen für die Anwendung des Rechts, Kommunikations- und Organisationskompetenzen sowie Methoden der Streitschlichtung vermittelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich Linke HH teilweise KI
Angebot und Studienkapazitäten der Beruflichen Hochschule Hamburg werden nachfrageorientiert ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot und die Studienkapazitäten der BHH werden die Koalitionäre in den kommenden Jahren nachfrageorientiert sukzessive ausbauen und die Zahl der Kooperationsunternehmen erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
Forschungsschwerpunkte 2
Die Forschung zu postviralen Erkrankungen und ihrer Behandlung wird auch in Hamburg gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die Hilfen für die Betroffenen in Hamburg aus, führen sie zusammen, stärken die Forschung zu postviralen Erkrankungen sowie deren Behandlung auch in Hamburg und erweitern das Spektrum der Angebote gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung und dem Universitätsklinikum Eppendorf (UKE). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Die kontinuierliche Umsetzung des 3R-Prinzips bei Tierversuchsvorhaben wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die kontinuierliche Umsetzung des sogenannten 3R -Prinzips bei Tierversuchsvorhaben (Replace, Reduce, Refine) unterstützen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Lehrkräfte 2
Quereinstiegsmaster und berufsbegleitender Vorbereitungsdienst werden als Wege in den Lehrerberuf ausgebaut beziehungsweise entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Verschiedene Wege zum Lehrer*innenberuf, wie der Quereinstiegsmaster und ein berufsbegleitender Vorbereitungsdienst, sollen weiter ausgebaut beziehungsweise entwickelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise KI
Ein duales Lehramtsstudium im berufsbildenden Bereich wird in einem Modellversuch erprobt.
Wortlaut im Vertrag
In einem Modellversuch wird ein duales Lehramtsstudium im berufsbildenden Bereich erprobt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich Grüne HH gleiches Thema KI
Technologietransfer 1
In Finkenwerder wird mit ZAL 3 ein zusätzlicher Standort für die Kooperation von Luftfahrtforschung und Industrie geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Finkenwerder wird mit dem „Zentrum für angewandte Luftfahrtforschung“ (ZAL 3) ein zusätzlicher Standort für die Kooperation von Luftforschung und Industrie geschaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
Wissenschaftliches Personal 1
Studentische Beschäftigte sollen bundesweit in den Tarifvertrag der Länder einbezogen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns in der Tarifgemeinschaft der Länder weiterhin dafür einsetzen, studentische Beschäftigte bundesweit in den Tarifvertrag der Länder einzubeziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH gleich Linke HH ähnlich KI
Ausbildungsförderung 1
Das BAföG soll besser auf die Absicherung von Weiterqualifizierung und beruflichem Neuanfang ausgerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wer sich weiterqualifiziert oder einen Neuanfang wagt, braucht eine gute Absicherung. Wir setzen uns im Bund dafür ein, dass das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), aber auch die Förderinstrumente des Arbeitslosengeldes und des Bürgergeldes besser darauf ausgerichtet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema unsicher KI
Internationale Kooperation 1
Eine leichtere Anrechnung von Auslandssemestern im Jurastudium wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einführung eines integrierten Bachelor of Laws, setzen uns für die Abmilderung der strengen Fristenregelung für den Verbesserungsversuch ein und werden die Einführung eines weiteren Wiederholungsversuchs sowie die leichtere Anrechnung von Auslandssemestern prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
Forschungsfinanzierung 1
Der Preis für tierversuchsfreie Forschung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Den erfolgreichen Preis für tierversuchsfreie Forschung werden wir fortführen. Link zum Original
Politische Bildung 1
Eine Beschwerdestelle für Rassismus an Schulen wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Damit Schule für alle ein diskriminierungsfreier Ort sein kann, schaffen wir eine Beschwerdestelle für Rassismus an Schulen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich Linke HH teilweise KI
Berufliche Ausbildung 1
Die Akademisierung pädagogischer Fachkräfte wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Akademisierung unter Fachkräften unterstützen die Koalitionäre und wollen bei Bedarf die Ausbildungskapazitäten an öffentlichen Hochschulen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Weitere Forderungen 3
Die Situation an Hamburger Schulen wird wissenschaftlich aufgearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns auf Bundesebene für einen Entschädigungsfonds ein und lassen die Situation an Hamburger Schulen wissenschaftlich aufarbeiten. Link zum Original
Vorrangiges Ziel der Bildungspolitik ist die Teilhabe aller Menschen an Bildung und Ausbildung.
Wortlaut im Vertrag
Vorrangiges Ziel unserer Bildungspolitik ist die Teilhabe aller Menschen an Bildung und Ausbildung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema unsicher KI
Der Bildungsweg von der Kita bis zur Hochschule soll allen unabhängig von sozialer Herkunft offenstehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass der Bildungsweg von der Kita bis zur Hochschule für alle Hamburger*innen offensteht und leichtfällt – unabhängig von sozialer Herkunft oder finanziellen Möglichkeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Stadtentwicklung 1
In der Science City Hamburg Bahrenfeld entsteht ein Stadtraum mit Wohnungen, Lehr- und Forschungseinrichtungen und Erholungsräumen.
Wortlaut im Vertrag
In der Science City Hamburg Bahrenfeld wird ein einzigartiger und lebendiger Stadtraum mit attraktiven Wohnungen, Lehr - und Forschungseinrichtungen sowie neuen Erholungsräumen entstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH teilweise KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 4
KI-Entwicklung 4
Künstliche Intelligenz soll in Hamburg als Transformationstreiber genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Künstliche Intelligenz (KI) als Transformationstreiber in Hamburg nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema unsicher AfD HH ähnlich KI
Durch stärkere Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft entsteht ein Innovationsschwerpunkt zur Entwicklung und Anwendung von KI.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Stärkung der Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft schaffen wir einen Innovationsschwerpunkt, der die Entwicklung und Anwendung von KI in verschiedenen Bereichen fördert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise unsicher AfD HH gleiches Thema KI
Unter Beteiligung von Unternehmen und Forschungseinrichtungen wird eine Sandbox für KI entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den für Wissenschaft und Wirtschaft zuständigen Behörden entwickeln wir unter enger Beteiligung von Unternehmen und Forschungseinrichtungen eine Sandbox für KI. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise KI
Hamburg soll zu einem führenden KI-Standort entwickelt werden, der die gesellschaftlichen Auswirkungen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, Hamburg zu einem führenden Standort für KI zu entwickeln, der Innovationen vorantreibt und gleichzeitig die gesellschaftlichen Auswirkungen berücksichtigt. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Israel 1
Die Partnerschaften Hamburgs mit Israel in Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft sollen stärker institutionalisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Hamburg unterhält in vielen Bereichen, wie Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft, bereits zahlreiche individuelle Partnerschaften mit Israel, die wir stärker institutionalisieren wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH teilweise AfD HH teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 3
Religionsgemeinschaften 2
Undemokratischen und verfassungsfeindlichen Haltungen sowie Intoleranz gegenüber Religionen wird im Rahmen des rechtlich Möglichen entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden undemokratische und verfassungsfeindliche Haltungen oder Intoleranz gegenüber Religionen im Rahmen des rechtlich Möglichen entgegentreten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise AfD HH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Religiös motivierten Drohkulissen von Muslimen an Hamburger Schulen vorbeugen – Islamisierung stoppen – Kopftücher an Schulen endlich verbieten! · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Deutsche Evangelische Kirchentag 2029 in Hamburg wird gemeinsam mit der Nordkirche unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Evangelisch -Lutherischen Kirchen in Norddeutschland werden wir dazu beitragen, dass der Kirchentag 2029, der im 500. Jubiläumsjahr der Bugenhagen -Reformen stattfinden wird, für die Gäste und die Stadtgesellschaft ein bereicherndes Forum für Fragen des Glaubens und des gesellschaftlichen Zusammenhalts sein wird. Link zum Original
Jüdisches Leben 1
Die Errichtung eines jüdischen Museums wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Errichtung eines jüdischen Museums prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien in der Bürgerschaft zu diesem Ministerium fordern
408 Forderungen aus den Programmen der Parteien in der Bürgerschaft zur letzten Wahl gehören zu 16 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 6 davon ist die Zuordnung unsicher.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 8
Antisemitismus unsicher 8 Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Alle 8 Forderungen zu „Antisemitismus“ auf der Seite des Themas
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 7
Gleichstellung unsicher 7 Arbeit, Löhne und soziale Sicherung
Alle 7 Forderungen zu „Gleichstellung“ auf der Seite des Themas
Gesundheit und Pflege 4
Medizinische Forschung unsicher 4 Gesundheit und Pflege
Alle 4 Forderungen zu „Medizinische Forschung“ auf der Seite des Themas
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 123
Geschlechtergleichstellung 41 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 41 Forderungen zu „Geschlechtergleichstellung“ auf der Seite des Themas
Rassismus und Antisemitismus unsicher 30 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 30 Forderungen zu „Rassismus und Antisemitismus“ auf der Seite des Themas
Antidiskriminierung 22 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 22 Forderungen zu „Antidiskriminierung“ auf der Seite des Themas
Sexuelle Orientierung 21 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 21 Forderungen zu „Sexuelle Orientierung“ auf der Seite des Themas
Geschlechtsidentität 9 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 9 Forderungen zu „Geschlechtsidentität“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 244
Hochschulen 96 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 96 Forderungen zu „Hochschulen“ auf der Seite des Themas
Forschungsschwerpunkte 34 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 34 Forderungen zu „Forschungsschwerpunkte“ auf der Seite des Themas
Wissenschaftliches Personal 28 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 28 Forderungen zu „Wissenschaftliches Personal“ auf der Seite des Themas
Internationale Kooperation 26 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 26 Forderungen zu „Internationale Kooperation“ auf der Seite des Themas
Forschungsfinanzierung 22 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 22 Forderungen zu „Forschungsfinanzierung“ auf der Seite des Themas
Technologietransfer 20 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 20 Forderungen zu „Technologietransfer“ auf der Seite des Themas
Ausbildungsförderung unsicher 18 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 18 Forderungen zu „Ausbildungsförderung“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 22
Jüdisches Leben unsicher 22 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 22 Forderungen zu „Jüdisches Leben“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Senat der Freien und Hansestadt Hamburg – Der Senat. In: hamburg.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b c d e f Maryam Blumenthal. In: hamburg.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Hamburgische Bürgerschaft. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b c Maryam Blumenthal. In: Wikipedia.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.