Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 23. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Antidiskriminierung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · unterzeichnet 24.04.2025 · Original
Der Vertrag enthält 17 Forderungen zum Schwerpunkt „Antidiskriminierung“, von 241 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 17Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 148Seiten im Original
- 2025Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 17
Antidiskriminierung 17
Rassismus und jede Form der Diskriminierung werden aktiv bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns aktiv gegen Rassismus und jede Form der Diskriminierung ein und bauen interkulturelle Hürden ab, wo wir sie finden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Beratungs-, Beschwerde- und Meldestellen schützen Menschen vor Diskriminierung.
Wortlaut im Vertrag
Mit unseren Beratungs-, Beschwerde- und Meldestellen schützen wir Menschen vor Diskriminierung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH ähnlich KI
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden Schutzlücken geschlossen und Betroffene von Diskriminierung geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden wir Schutzlücken schließen und Betroffene von Diskriminierung schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher Grüne HH gleich Linke HH gleich KI
Diskriminierung wird aktiv entgegengewirkt und interkulturelle Hürden werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns aktiv gegen Diskriminierung ein und bauen interkulturelle Hürden ab. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Hautfarbe, Aussehen, sozioökonomischem Status, Behinderung, Religion, Alter oder anderen Merkmalen wird entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Diskriminierungen – ganz gleich, ob sie im Alltag, institutionell oder strukturell stattfinden – treten wir entgegen und zeigen klar: In Hamburg darf niemand aufgrund seiner*ihrer (zugeschriebenen) Herkunft, des Geschlechts, der geschlechtlichen Identität, der sexuellen Orientierung, der Hautfarbe, des Aussehens, des sozioökonomischen Status, der Behinderung, der Religion, des Alters oder weiteren Merkmalen benachteiligt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Die Strategien gegen Diskriminierung werden bei Bedarf weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In der letzten Legislatur hat der Senat wichtige Strategien gegen Diskriminierung und für die Teilhabe aller am Leben in Hamburg auf den Weg gebracht: Neben der Antidiskriminierungsstrategie nicht zuletzt die Strategie gegen Anti -Schwarzen Rassismus, Antisemitismus sowie die Antiziganismus-Strategie. Die Umsetzung der Strategien setzen wir fort und entwickeln sie wann immer notwendig weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden Schutzlücken geschlossen und Betroffene von Diskriminierung geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden wir Schutzlücken schließen und Betroffene von Diskriminierung schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich Linke HH gleich KI
Gemeinsam mit der Ombudsstelle wird eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Ombudsstelle schließen wir dabei die rechtlichen Schutzlücken und schaffen eine zentrale Anlaufstelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise KI
Das Antidiskriminierungsbüro Hamburg wird verstetigt und seine Beratungs- und Monitoringarbeit fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um die merkmalsübergreifende, professionelle Antidiskriminierungsberatung zu sichern, verstetigen wir zudem das Antidiskriminierungsbüro Hamburg, führen seine Beratungs - und Monitoringarbeit fort und prüfen, ob die Arbeit der zentralen Hinweisstelle um Merkmale ergänzt und verstärkt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
Es wird geprüft, ob die Arbeit der zentralen Hinweisstelle um Merkmale ergänzt und verstärkt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Um die merkmalsübergreifende, professionelle Antidiskriminierungsberatung zu sichern, verstetigen wir zudem das Antidiskriminierungsbüro Hamburg, führen seine Beratungs - und Monitoringarbeit fort und prüfen, ob die Arbeit der zentralen Hinweisstelle um Merkmale ergänzt und verstärkt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll evaluiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sollen geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
Der Rechtsschutz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Der Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bund setzen wir uns weiter für dafür ein, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetze (AGG) evaluiert, Schutzlücken geschlossen, der Rechtsschutz verbessert und der Anwendungsbereich ausweitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz soll um die Merkmale sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität erweitert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz um das Merkmal der sexuellen Orientierung und geschlechtliche Identität erweitert wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Jeder Form der Diskriminierung einschließlich antimuslimischem Rassismus wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen jede Form der Diskriminierung ernst und stellen uns ihr entschieden entgegen, dazu gehört auch der steigende antimuslimische Rassismus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
Bestehende Strukturen zur systematischen Erfassung von Diskriminierungserfahrungen und zum Schutz Betroffener werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unsere bestehenden Strukturen weiter ausbauen, um Diskriminierungserfahrungen systematisch zu erfassen und Betroffene zu schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HH 45, Grüne HH 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.