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Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 23. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · unterzeichnet 24.04.2025 · Original

Der Vertrag enthält 104 von 2.268 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kultureinrichtungen“ (24).

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 104
Kultureinrichtungen 24
  1. Die JazzHall wird auf dem Weg zu einem tragfähigen Betriebskonzept unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die JazzHall hat sich seit ihrer Gründung zu einem florierenden Ort der internationalen Jazz-Szene entwickelt. Wir werden sie auf dem Weg zu einem tragfähigen Betriebskonzept unterstützen. Link zum Original
  2. Das Angebot kultureller Veranstaltungen in der Innenstadt wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Als Beitrag zur Belebung der Innenstadt wollen wir weiter das Angebot von kulturellen Veranstaltungen ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH teilweise KI
  3. Die kulturelle Infrastruktur wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner werden die kulturelle Infrastruktur sichern und gezielt mit institutioneller und projektbezogener Förderung stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
  4. Schallschutzmaßnahmen von Spielstätten werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Maßnahmen, die den Schallschutz und damit gute Nachbarschaft fördern, wollen wir unterstützen und ihre Umsetzung für die Spielstätten vereinfachen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
  5. Die Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen für Spielstätten wird vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Maßnahmen, die den Schallschutz und damit gute Nachbarschaft fördern, wollen wir unterstützen und ihre Umsetzung für die Spielstätten vereinfachen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
  6. Die Musiknetzwerke werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Musiknetzwerke werden wir stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Linke HH teilweise unsicher KI
  7. Die Entwicklung von Konzepten für ein sicheres Nachtleben wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Entwicklung von Konzepten für ein sicheres Nachtleben wird unterstützt. Link zum Original
  8. Eine Fläche für mehrwöchige Open-Air-Konzerte der Clubs im Sommer soll identifiziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um das Angebot an Live -Musik auch in der Sommerzeit zu erweitern, soll eine Fläche für eine mehrwöchige Nutzung für Open Air -Konzerte der Clubs identifiziert werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
  9. Das Reeperbahn-Festival soll ein europaweiter Leuchtturm der Musik bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Reeperbahn -Festival muss ein europaweiter Leuchtturm der Musik bleiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise KI
  10. An der Rentzelstraße wird ein Mittelzentrum mit Aufführungs- und Probemöglichkeiten für die Freie Darstellende Szene etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Theaterstadt Hamburg gehören neben den Staats- und Privattheatern auch die vielen Akteure der Freien Darstellenden Szene. Wir werden ihre Arbeitsbedingungen insbesondere mit einer bereits gestärkten Förderung und der Etablierung eines Mittelzentrums mit Aufführungs - und Probemöglichkeiten an der Rentzelstraße verbessen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
  11. Gemeinsam mit den Erben soll der Verbleib der Sammlung Falckenberg in Hamburg gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionäre streben an, gemeinsam mit den Erben den Verbleib der Sammlung Falckenberg in Hamburg zu sichern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema KI
  12. Die Weiterentwicklung der Hamburger Klangkörper wie des Philharmonischen Staatsorchesters, der Symphoniker Hamburg und des Ensemble Resonanz wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Weiterentwicklung unserer bedeutenden Klangkörper, insbesondere des Philharmonischen Staatsorchesters, der Symphoniker Hamburg und des Ensemble Resonanz, werden wir auch in Zukunft fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
  13. Erhalt und Neuentwicklung von Kulturflächen werden in der Stadtentwicklung strukturell berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Erhalt und die neue Entwicklung von Kulturflächen in der Stadtentwicklung strukturell berücksichtigen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
  14. Das Hochwasserbassin soll als Kulturort und kreativer Freiraum langfristig gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    So soll beispielsweise das Hochwasserbassin als unverzichtbarer Kulturort und kreativer Freiraum langfristig gesichert werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher Linke HH teilweise KI
  15. Die Immobilienkompetenz der Kreativ Gesellschaft wird weiterentwickelt, um kulturelle Räume zu erhalten und neu zu schaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Immobil ienkompetenz der Kreativ Gesellschaft wird weiterentwickelt, um kulturelle Räume zu erhalten und neu zu schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise KI
  16. Das Deutsche Hafenmuseum wird neu gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die großen Kulturprojekte und die Investitionen in die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur werden weiter umgesetzt. Dazu gehören insbesondere der Neubau des Deutschen Hafenmuseums, die Erneuerung des Museums für Hamburgische Geschichte und des MAR KK sowie die Entwicklung der Hamburg Music Hall am Diebsteich. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich KI
  17. Das Museum für Hamburgische Geschichte und das MARKK werden erneuert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die großen Kulturprojekte und die Investitionen in die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur werden weiter umgesetzt. Dazu gehören insbesondere der Neubau des Deutschen Hafenmuseums, die Erneuerung des Museums für Hamburgische Geschichte und des MAR KK sowie die Entwicklung der Hamburg Music Hall am Diebsteich. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
  18. Die Hamburg Music Hall am Diebsteich wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die großen Kulturprojekte und die Investitionen in die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur werden weiter umgesetzt. Dazu gehören insbesondere der Neubau des Deutschen Hafenmuseums, die Erneuerung des Museums für Hamburgische Geschichte und des MAR KK sowie die Entwicklung der Hamburg Music Hall am Diebsteich. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
  19. Ein Konzept für ein Haus der Migration wird unter Einbeziehung von Fachwissenschaft und Communitys entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir entwickeln ein Konzept eines Hauses der Migration; dafür beziehen wir neben fachwissenschaftlicher Expertise auch die Communitys in geeigneter Weise ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
  20. Am Gerhart-Hauptmann-Platz wird das „Haus der digitalen Welt“ als Leitprojekt entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ein Leitprojekt wird die Entwicklung des „Haus der digitalen Welt“ am Gerhard Hauptmann Platz sein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH teilweise KI
  21. Die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne-Stiftung wird angenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne - Stiftung annehmen und seine Errichtung gemeinsam mit der Stiftung zügig vorantreiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
  22. Die Errichtung des neuen Opernhauses wird gemeinsam mit der Stiftung zügig vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne - Stiftung annehmen und seine Errichtung gemeinsam mit der Stiftung zügig vorantreiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
  23. Für das neue Opernhaus wird eine hochwertige Architektur mit Einbettung in einen möglichst allen offenstehenden Park angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne - Stiftung annehmen und seine Errichtung gemeinsam mit der Stiftung zügig vorantreiben. Dabei streben wir eine hochwertige Architektur an, die durch die Einbettung in einen Park möglichst allen offen steht. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
  24. Das Staatsarchiv wird an seinem Standort um ein modernes Magazingebäude erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das Staatsarchiv an seinem Standort um ein neues, modernes Magazingebäude erweitern. Link zum Original
Kulturförderung 14
  1. Ein nachhaltiges, dezentrales Lichtkunstfest außerhalb der Sommersaison als Alternative zu Feuerwerken wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu prüfen wir z.B. ein nachhaltiges und dezentrales Lichtkunstfest außerhalb der Sommersaison, das als Alternative zu feuerwerksbasierten Veranstaltungen ein Bewusstsein für die Bedeutung von Licht und urbane Lichtkunst schafft. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
  2. Die kulturelle Infrastruktur wird gezielt mit institutioneller und projektbezogener Förderung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner werden die kulturelle Infrastruktur sichern und gezielt mit institutioneller und projektbezogener Förderung stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Linke HH teilweise KI
  3. Der Musikstadt-Fonds soll die gesamte Breite der Musikszene erreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Musikstadt-Fonds soll die gesamte Breite der Musikszene erreichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH teilweise KI
  4. Kulturpolitische Verantwortung wird auch für Sparten übernommen, in denen die Marktbedingungen künstlerischen Arbeitens schwieriger werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir übernehmen kulturpolitische Verantwortung auch für jene Sparten, in denen die marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Arbeitens schwieriger werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema unsicher KI
  5. Eine Förderung für unabhängige Literaturverlage wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir eine Förderung für unabhängige Literaturverlage einführen sowie die bestehende Clubförderung aufstocken und weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
  6. Die bestehende Clubförderung wird aufgestockt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir eine Förderung für unabhängige Literaturverlage einführen sowie die bestehende Clubförderung aufstocken und weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH ähnlich KI
  7. Die Musikwirtschaft wird auch künftig passgenau in ihrer Entwicklung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Musikwirtschaft trägt durch ihre nachgewiesene Leistungskraft wesentlich zum Wohlstand und zur Attraktivität unserer Stadt bei. Wir werden sie auch in Zukunft passgenau in ihrer Entwicklung unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
  8. Der Future Fonds wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Den Future Fonds werden wir fortführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
  9. Die Arbeitsbedingungen der Freien Darstellenden Szene werden mit einer gestärkten Förderung verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Theaterstadt Hamburg gehören neben den Staats- und Privattheatern auch die vielen Akteure der Freien Darstellenden Szene. Wir werden ihre Arbeitsbedingungen insbesondere mit einer bereits gestärkten Förderung und der Etablierung eines Mittelzentrums mit Aufführungs - und Probemöglichkeiten an der Rentzelstraße verbessen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
  10. Die Förderung von Kunst im öffentlichen Raum wird durch die Etablierung einer Stadtkuratorin neu geordnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit der Neuordnung der Förderung von Kunst im öffentlichen Raum durch die Etablierung einer Stadtkuratorin und einer besseren Förderung unabhängiger Kunstorte („Art Off“) und der bildenden Kunst werden wir wichtige Akzente in der Kunstförderung setzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
  11. Unabhängige Kunstorte („Art Off“) und die bildende Kunst werden besser gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit der Neuordnung der Förderung von Kunst im öffentlichen Raum durch die Etablierung einer Stadtkuratorin und einer besseren Förderung unabhängiger Kunstorte („Art Off“) und der bildenden Kunst werden wir wichtige Akzente in der Kunstförderung setzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema KI
  12. Die Stadtteilkultur wird so ausgestattet, dass die Stellenbewertungen umgesetzt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gerade niedrigschwellige Kulturangebote in den Stadtteilen stehen in unserem Fokus. Daher werden wir die Stadtteilkultur weiterhin intensiv fördern und so ausstatten, dass die Stellenbewertungen umgesetzt werden können. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Grüne HH teilweise unsicher Linke HH teilweise KI
  13. In der Kulturförderung werden Honoraruntergrenzen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gute Arbeit ist unser Ziel – auch in der Kultur, deshalb berücksichtigen wir Honoraruntergrenzen und Ausstellungsvergütungen in der Förderung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH teilweise unsicher Linke HH ähnlich KI
  14. In der Kulturförderung werden Ausstellungsvergütungen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gute Arbeit ist unser Ziel – auch in der Kultur, deshalb berücksichtigen wir Honoraruntergrenzen und Ausstellungsvergütungen in der Förderung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe 12
  1. Die Künste sollen allen Menschen unabhängig von Herkunft, Wohnort, Schulabschluss oder Beruf offenstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Künste sollen allen Menschen offenstehen – ganz gleich, wo sie geboren sind, wo sie wohnen, welchen Schulabschluss sie haben oder welche berufliche Tätigkeit sie ausüben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise KI
  2. Die Kulturangebote werden weiter inklusiver gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei wollen wir unsere Kulturangebote auch weiter inklusiver gestalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH teilweise KI
  3. Ein Schwerpunkt der Kulturpolitik liegt auf „Audience Development“, um ein vielfältiges Publikum anzusprechen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ein Schwerpunkt wird auf „Audience Development“ gelegt, um ein vielfältiges Publikum anzusprechen und zu entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Linke HH gleiches Thema unsicher KI
  4. Das neue Rahmenkonzept für Kinder- und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Rahmenkonzept für Kinder - und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt, die Zusammenarbeit von Kultur und Schule gestärkt und kulturelle Bildungsangebote ausgebaut. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH gleiches Thema KI
  5. Die Zusammenarbeit von Kultur und Schule wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Rahmenkonzept für Kinder - und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt, die Zusammenarbeit von Kultur und Schule gestärkt und kulturelle Bildungsangebote ausgebaut. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
  6. Kulturelle Bildungsangebote werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Rahmenkonzept für Kinder - und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt, die Zusammenarbeit von Kultur und Schule gestärkt und kulturelle Bildungsangebote ausgebaut. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Linke HH teilweise KI
  7. Die öffentlichen Bücherhallen werden weiter darin unterstützt, stadtweit niedrigschwellige Angebote zu machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die öffentlichen Bücherhallen weiter in ihrem Ziel, in der ganzen Stadt niedrigschwellig attraktive Angebote zu machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
  8. Chorarbeit und Amateurmusik werden in Zusammenarbeit mit dem Landesmusikrat weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Chorarbeit und Amateurmusik werden in Zusammenarbeit mit dem Landesmusikrat weiter gestärkt, und die Elbphilharmonie soll weiterhin auch programmatisch ein Haus für alle sein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
  9. Die Elbphilharmonie soll auch programmatisch ein Haus für alle bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Chorarbeit und Amateurmusik werden in Zusammenarbeit mit dem Landesmusikrat weiter gestärkt, und die Elbphilharmonie soll weiterhin auch programmatisch ein Haus für alle sein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema KI
  10. Die Nutzung von Schulgebäuden etwa für Freizeitchöre und Instrumentalensembles wird vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Nutzung von schulischen Gebäuden z.B. für Freizeit -Chöre und -Instrumentalensembles wollen wir vereinfachen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
  11. Die Stadtteilkultur wird weiterhin intensiv gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gerade niedrigschwellige Kulturangebote in den Stadtteilen stehen in unserem Fokus. Daher werden wir die Stadtteilkultur weiterhin intensiv fördern und so ausstatten, dass die Stellenbewertungen umgesetzt werden können. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
  12. Die Förderung der Stadtteilkultur erfolgt diversitätssensibel und inklusiv.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Förderung erfolgt diversitätssensibel und inklusiv. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise unsicher CDU HH gleiches Thema KI
Kulturerbe 10
  1. Der Leuchtturm auf der Insel wird saniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch sanieren wir den Leuchtturm und werden dafür sorgen, dass neben der nachhaltigen Entwicklung des Nationalparks auch Hotellerie und Gastronomie auf der Insel erhalten bleiben. Link zum Original
  2. Das denkmalgeschützte Opernhaus an der Dammtorstraße wird erhalten und weiter als Veranstaltungsort genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das denkmalgeschützte Opernhaus an der Dammtorstraße wird erhalten und weiterhin kulturell als Veranstaltungsort genutzt. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH teilweise KI
  3. Die Geschichtswerkstätten werden für die Aufbereitung von Lokalgeschichte weiterhin gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die wichtige Rolle der Geschichtswerkstätten für die Aufbereitung von Lokalgeschichte in unseren Stadtteilen werden wir weiterhin würdigen und fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH gleich Linke HH teilweise unsicher KI
  4. Denkmalschutz soll im Dialog mit dem Denkmalverein und privaten Initiativen gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Denkmalschutz ist für uns eine Aufgabe, die am besten im Dialog mit dem Denkmalverein und weiteren privaten Initiativen gelingt, um eine Balance zwischen Tradition und Fortschritt zu finden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
  5. Die Vermittlung der Bedeutung der baulichen Geschichte der Stadt wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Vermittlung der Bedeutung der baulichen Geschichte unserer Stadt wollen wir weiter fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema KI
  6. Denkmalschutz und Klimaschutz werden zukunftsfähig miteinander vereinbart.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionäre werden Denkmalschutz und Klimaschutz zukunftsfähig vereinbaren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
  7. Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden denkmalgerecht erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
  8. Der historische Tempel in der Poolstraße wird auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema KI
  9. Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden denkmalgerecht erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
  10. Der historische Tempel in der Poolstraße wird auch während der Sanierung soweit möglich zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema KI
Religionsgemeinschaften 9
  1. Die Freiheit der Religionsausübung wird für alle Menschen in Hamburg sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner sind stolz auf diese Vielfalt und stellen sicher, dass die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Religionsausübung für alle Menschen in Hamburg gewährleistet ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Anliegen aller Religionsgemeinschaften werden ernst genommen und respektvoll und konstruktiv behandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir nehmen die Anliegen aller Religionsgemeinschaften ernst und verpflichten uns zu einem respektvollen und konstruktiven Umgang mit diesen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema KI
  3. Undemokratischen und verfassungsfeindlichen Haltungen sowie Intoleranz gegenüber Religionen wird im Rahmen des rechtlich Möglichen entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden undemokratische und verfassungsfeindliche Haltungen oder Intoleranz gegenüber Religionen im Rahmen des rechtlich Möglichen entgegentreten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise AfD HH teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Der interreligiöse Dialog und die Zusammenarbeit mit Kirchen und Religionsgemeinschaften werden fortgesetzt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb wollen wir den interreligiösen Dialog und die Zusammenarbeit mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften für eine tolerante und weltoffene Stadt fortsetzen und ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
  5. Die Umsetzung der Vereinbarungen aus den Verträgen mit Kirchen, jüdischer Gemeinde, muslimischen Verbänden und alevitischer Gemeinde wird weiter vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Verträge mit den christlichen Kirchen, der jüdischen Gemeinde, den muslimischen Verbänden und mit der alevitischen Gemeinde bilden die Grundlage für den dauerhaften Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften und der Stadt. Die Koalitionspartner werden die Umsetzung der in den Verträgen festgehaltenen Vereinbarungen weiter vorantreiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema AfD HH gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Religionsgemeinschaften werden dabei unterstützt, anerkannte Träger der Jugendhilfe und Wohlfahrtspflege mit Zugang zu regulären Finanzierungsinstrumenten zu werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen Religionsgemeinschaften dabei, bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen anerkannte Akteure in der Jugendhilfe und Wohlfahrtspflege zu werden, um so als gleichberechtigte Akteure Zugang zu regulären Finanzierungsinstrumenten und Qualifizierungsprogrammen zu erhalten. Link zum Original
  7. Religionsgemeinden werden bei der Suche nach oder Errichtung von geeigneten Räumlichkeiten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner werden die Gemeinden bei ihrer Suche bzw. bei der Errichtung von geeigneten Immobilien im Rahmen des Möglichen unterstützen, wenn diese Schwierigkeiten haben, Räumlichkeiten für eine würdige Ausübung ihrer Religion zu finden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
  8. Rechtliche und räumliche Rahmenbedingungen werden geschaffen, damit alle Religionsgemeinschaften ausreichende Bestattungskapazitäten haben und ihre Riten wahren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus sorgen wir für rechtliche und räumliche Rahmenbedingungen, damit alle Religionsgemeinschaften über ausreichende Bestattungskapazitäten verfügen und ihre Riten wahren können. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
  9. Der Deutsche Evangelische Kirchentag 2029 in Hamburg wird gemeinsam mit der Nordkirche unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit der Evangelisch -Lutherischen Kirchen in Norddeutschland werden wir dazu beitragen, dass der Kirchentag 2029, der im 500. Jubiläumsjahr der Bugenhagen -Reformen stattfinden wird, für die Gäste und die Stadtgesellschaft ein bereicherndes Forum für Fragen des Glaubens und des gesellschaftlichen Zusammenhalts sein wird. Link zum Original
Jüdisches Leben 8
  1. Die Errichtung eines jüdischen Museums wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Errichtung eines jüdischen Museums prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich KI
  2. Die Arbeit des Runden Tischs zu jüdischem Leben wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Jüdisches Leben in Hamburg braucht eine starke Stimme. Deshalb werden wir die Arbeit des Runden Tischs fortsetzen und das Amt des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus weiterentwickeln. Link zum Original
  3. Das Amt des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Jüdisches Leben in Hamburg braucht eine starke Stimme. Deshalb werden wir die Arbeit des Runden Tischs fortsetzen und das Amt des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
  4. Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund wird der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund werden wir alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Bor nplatzsynagoge wiederaufzubauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
  5. Das jüdische Leben Hamburgs wird gefördert und geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner bekennen sich zu ihrer historischen Verantwortung, das jüdische Leben Hamburgs mit seiner bedeutenden Geschichte zu fördern und zu schützen. Dies schließt selbstverständlich die Fortführung der finanziellen Unterstützung der jüdischen Gemeinden durch die Landesleistung ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
  6. Die finanzielle Unterstützung der jüdischen Gemeinden durch die Landesleistung wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner bekennen sich zu ihrer historischen Verantwortung, das jüdische Leben Hamburgs mit seiner bedeutenden Geschichte zu fördern und zu schützen. Dies schließt selbstverständlich die Fortführung der finanziellen Unterstützung der jüdischen Gemeinden durch die Landesleistung ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
  7. Die positive Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Hamburg wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die positive Sichtbarkeit jüdischen Lebens in unserer Stadt erhöhen und ein klares Zeichen setzten, dass das jüdische Leben selbstverständlich zu Hamburg gehört. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich KI
  8. Die Bornplatzsynagoge wird gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund wiederaufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund werden wir alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Bornplatzsynagoge wiederaufzubauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 7
  1. Die wissenschaftliche Aufarbeitung des Mordes an Süleyman Taşköprü wird fortgesetzt und vom parlamentarischen Beirat zum NSU-Komplex begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschehnisse und Ermittlungen rund um den Mord an Süleyman Taşköprü wird fortgesetzt und durch den parlamentarischen Beirat „Wissenschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes“ aktiv begleitet. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HH teilweise Linke HH teilweise KI
  2. Das Gedenkstättenkonzept wird systematisch umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir das Gedenkstättenkonzept systematisch umsetzen und insbesondere die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme erneuern und das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof realisieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
  3. Die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme werden erneuert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir das Gedenkstättenkonzept systematisch umsetzen und insbesondere die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme erneuern und das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof realisieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
  4. Das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof wird realisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir das Gedenkstättenkonzept systematisch umsetzen und insbesondere die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme erneuern und das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof realisieren. Link zum Original
  5. Allen jungen Menschen soll der nachhaltige Besuch von Gedenkstätten ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen insbesondere allen jungen Menschen den nachhaltigen Besuch von Gedenkstätten ermöglichen. Link zum Original
  6. Die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Behörden und öffentlichen Einrichtungen wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir treiben die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit von Behörden und öffentlichen Einrichtungen ebenso voran wie die Provenienzforschung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
  7. Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird begrüßt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir begrüßen das Bekenntnis im Koalitionsvertrag des Bundes, die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland zu unterstützen. Link zum Original
Medienvielfalt 6
  1. Hamburg setzt sich für die Erneuerung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen in Medienstaatsverträgen sowie in Bundes- und EU-Gesetzgebung ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir kümmern uns daher intensiv um die Erneuerung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen in Medienstaatsverträgen sowie in der Bundes- und EU-Gesetzgebung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich Linke HH gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  2. Das duale Mediensystem aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privatwirtschaftlichen Medien soll erhalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unser duales Mediensystem mit einem starken öffentlichrechtlichen Rundfunk und starken privatwirtschaftlichen Medienangeboten gilt es zu erhalten und regulatorisch so zu gestalten, dass die demokratierelevante Versorgung mit Information auch künftig gewährleistet ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Linke HH teilweise AfD HH gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  3. Das duale Mediensystem soll regulatorisch so gestaltet werden, dass die demokratierelevante Informationsversorgung gewährleistet bleibt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unser duales Mediensystem mit einem starken öffentlichrechtlichen Rundfunk und starken privatwirtschaftlichen Medienangeboten gilt es zu erhalten und regulatorisch so zu gestalten, dass die demokratierelevante Versorgung mit Information auch künftig gewährleistet ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema unsicher AfD HH gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Die Arbeit von „nextMedia.Hamburg“ wird durch neue Programme mit Fokus auf generative KI unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeit von „nextMedia.Hamburg“ wird durch den Ausbau neuer Programme mit Fokus auf generative KI unterstützt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich KI
  5. Die Förderung journalistischer Kompetenz wird intensiviert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Förderung journalistischer Kompetenz wird intensiviert. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema KI
  6. Initiativen wie #UseTheNews werden gemeinsam mit Medienunternehmen und Stiftungen verstärkt, um Nachrichtenkompetenz und Journalismus zu fördern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Initiativen wie #UseTheNews sollen gemeinsam mit Medienunternehmen und Stiftungen verstärkt werden, um Nachrichtenkompetenz und die Stärkung des Journalismus zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema KI
Film und Games 5
  1. Die Filmförderung wird besser ausgestattet, um die Chancen der Förderreformen des Bundes zu nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Filmförderung wird besser ausgestattet, um die Chancen der Förderreformen auf Bundesebene zu nutzen und auch das Filmfest Hamburg besser zu unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
  2. Das Filmfest Hamburg wird besser unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Filmförderung wird besser ausgestattet, um die Chancen der Förderreformen auf Bundesebene zu nutzen und auch das Filmfest Hamburg besser zu unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich Grüne HH ähnlich KI
  3. Das Queer Film Festival und die weiteren Filmfeste der Stadt werden weiterhin unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch das Queer Film Festival und die weiteren Filmfeste unserer Stadt werden weiterhin unterstützt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise KI
  4. Die Games-Förderung der GameCityHH wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Games -Förderung der GameCityHH wird weiterentwickelt, Netzwerke wie „nextreality.Hamburg“ und das PLAY Festival werden gestärkt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
  5. Netzwerke wie „nextreality.Hamburg“ und das PLAY Festival werden gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Games -Förderung der GameCityHH wird weiterentwickelt, Netzwerke wie „nextreality.Hamburg“ und das PLAY Festival werden gestärkt. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH ähnlich KI
Koloniales Erbe 3
  1. Die Provenienzforschung wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir treiben die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit von Behörden und öffentlichen Einrichtungen ebenso voran wie die Provenienzforschung. Link zum Original
  2. Die Geschichte des Baakenhafens als Ausgangsort des Völkermords an Nama und Herero wird im Rahmen der Dekolonisierungsstrategie gewürdigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen der Umsetzung der Dekolonisierungsstrategie wird die Geschichte des Baakenhafens als Ausgangsort des Völkermordes an Nama und Herero gewürdigt. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH gleiches Thema unsicher KI
  3. Eine zivilgesellschaftliche Koordinierungsstelle „Hamburg dekolonisieren“ wird zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit eingerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Es wird eine zivilgesellschaftliche Koordinierungsstelle Hamburg dekolonisieren eingerichtet, um die koloniale Vergangenheit Hamburgs aufzuarbeiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema KI
Islam 3
  1. Das Qualifizierungs- und Exkursionsprogramm für Imame wird fortgeführt und ausgeweitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner unterstützen die Fortführung und Ausweitung des bestehenden Qualifizierungs- und Exkursionsprogramms für Imame. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
  2. In Hamburg sollen auch die in den Gemeinden tätigen Religionsgelehrten ausgebildet werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus wollen wir in Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften sowie in enger Abstimmung mit den entsprechenden Programmen des Bundes die Voraussetzungen dafür schaffen, dass in Hamburg nicht nur islamische und alevitische Religionslehrerinnen und -lehrer, sondern auch die in den Gemeinden tätigen Religionsgelehrten ausgebildet werden, wie es zum Teil schon der Fall ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
  3. Die Blaue Moschee soll wieder ein Ort schiitischer Religionspraxis und der Begegnung für Exil-Iraner frei von ausländischem Einfluss werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Blaue Moschee ist ein historischer Ort mit großer Bedeutung für die Exil -Iraner*innen und viele Schiit*innen in Hamburg. Wir setzen uns dafür ein, dass sie wieder ein Ort der religiösen Praxis für Schiit*innen und ein Ort der Begegnung für Exil -Iraner*innen wird – frei von ausländischem Einfluss und im Einklang mit unserer Verfassung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Rundfunkfinanzierung 1
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll ordentlich finanziert sein.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört auch, dass der öffentlich -rechtliche Rundfunk ordentlich finanziert ist. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema AfD HH gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Vertriebene und Minderheiten 1
  1. Ein Staatsvertrag mit dem Bund der Sinti- und Roma-Verbände und seine Ausgestaltung werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen Staatsvertrag und seine mögliche Ausgestaltung mit dem Bund der Sinti - und Roma - Verbände prüfen wir ebenso wie eine Ergänzung der Präambel der Hamburger Verfassung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
  1. Freiheit der Künste, Investitionen in kulturelle Infrastruktur und verlässliche Kulturförderung bleiben in Hamburg selbstverständlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hamburg ist eine Kulturstadt, in der die Freiheit der Künste, Investitionen in die kulturelle Infrastruktur und verlässliche Förderung der Kultur selbstverständlich bleiben und das Fundament für Kreativität und Zuversicht legen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema unsicher AfD HH teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei in der Bürgerschaft Hamburg, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HH 45, Grüne HH 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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