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Themen

Rassismus und Antisemitismus

317 Forderungen zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (74). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 30Forderungen in Hamburg
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 02.03.2025Bürgerschaftswahl

Rassismus und Antisemitismus in Hamburg

30 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Hamburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Projekte gegen rechts werden dauerhaft staatlich finanziert. 85 von 121 Sitzen

SPD

  1. Auf Bundesebene wird ein Demokratiefördergesetz für die dauerhafte Finanzierung von Initiativen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Um endlich eine dauerhafte Finanzierung der zahlreichen Initiativen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf Bundesebene zu erreichen, setzen wir uns dort für ein Demokratiefördergesetz ein, das im Bundestag am Widerstand der FDP gescheitert ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise AfD gleiches Thema KI

Grüne

  1. Zivilgesellschaftliches Engagement für die Demokratie soll unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Daneben werden wir unsere Demokratie strukturell stärken: durch Demokratiebildung an unseren Schulen und Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Engagements einerseits und durch die Stärkung unseres Parlaments sowie durch Dialog und Transparenz für Bürger*innen andererseits. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke ähnlich KI

Linke

  1. Projekte gegen rechts werden dauerhaft staatlich finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    In Hamburg leisten zahlreiche Projekte bedeutende Arbeit im Kampf gegen rechts: durch die Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements und politischer Partizipation, durch politische Bildung, Präventionsarbeit und die Schaffung von Beratungsangeboten für Betroffene. Diese Projekte müssen dauerhaft staatlich finanziert werden! Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 6

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Sensibilität für rassistische und menschenfeindliche Haltungen wird auf allen Ebenen gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Antidiskriminierungsstrategie sowie die Strategien gegen Anti-Schwarzen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus werden weiter umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Antiziganismus-Strategie wird gemeinsam mit dem Partizipationsgremium umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Maßnahmen gegen Antisemitismus werden auf Grundlage der Landesstrategie weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Eine Bildungsstelle gegen Antisemitismus mit Bildungs- und Beratungsformaten für alle Altersgruppen wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und jede andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit werden entschieden bekämpft.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Grüne 21
  1. Die Strategien gegen Antiziganismus, gegen Anti-Schwarzen Rassismus und gegen Antisemitismus sollen praktisch umgesetzt und auf ihre Wirksamkeit evaluiert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Erfassung und Sichtbarmachung von Diskriminierungserfahrungen religiöser und ethnischer Minderheiten soll unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Zur Unterstützung von Betroffenen antimuslimischen Rassismus kommt eine Kontaktstelle der Freien und Hansestadt Hamburg in Betracht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Zur Unterstützung von Betroffenen antimuslimischen Rassismus kommt ein Ausbau der MARwa Meldestelle in Betracht.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Eine kollektive Verantwortlichmachung von Muslimen für das Handeln von Terroristen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Das Thema Rassismus soll auch nach der 2024 endenden Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft auf der Tagesordnung bleiben, und Verbesserungen sollen geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  7. Die Umsetzung der Strategie gegen Antiziganismus soll sich an den Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus orientieren.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  8. Die Strategie gegen Antiziganismus soll durch einen Staatsvertrag mit den Selbstorganisationen und Verbänden der Sinti und Roma ergänzt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  9. Antisemitismus soll in Hamburg keinen Platz haben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Auf Grundlage der Landesstrategie gegen Antisemitismus soll entschieden gegen Antisemitismus in Hamburg vorgegangen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Bildungsarbeit gegen Antisemitismus und ihre Strukturen sollen gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Der Jugendaustausch soll gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Beratungsangebote sollen bedarfsgerecht mit der jüdischen Community weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Ein außerschulischer Bildungsträger mit Schwerpunkt Antisemitismus-Prävention und jüdisches Leben soll alle Altersgruppen mit Bildungs- und Beratungsformaten erreichen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Bildungsprojekte gegen Antisemitismus und Verschwörungsideologien in sozialen Medien sollen gefördert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Die Stelle des Antisemitismusbeauftragten soll gestärkt und ausgebaut werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Auf Grundlage der Landesstrategie gegen Antisemitismus soll entschieden gegen Antisemitismus in Hamburg vorgegangen werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Bildungsarbeit gegen Antisemitismus und ihre Strukturen werden gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Der Jugendaustausch wird gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Beratungsangebote werden gemeinsam mit der jüdischen Community bedarfsgerecht weiterentwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Die Stelle des Antisemitismusbeauftragten wird gestärkt und ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 7
  1. Ein Konzept für demokratische politische Bildung von Kindern und Jugendlichen gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt wird entwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Antifaschismus und der Kampf gegen Muslimfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden als notwendig angesehen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Zivilgesellschaftliche antifaschistische Akteure, Organisationen und Recherchearbeit werden gestärkt und gegen Delegitimierung verteidigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Im Kampf gegen rechts werden migrantische Perspektiven und die Perspektiven anderer Betroffener einbezogen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Migrantische Selbstorganisationen werden gestärkt.

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  6. Projekte gegen rechts werden dauerhaft staatlich finanziert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Die Finanzierung politischer Bildungs- und Beratungsarbeit gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird gestärkt, bedarfsgerecht ausgestaltet und verstetigt.

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SPD 2
  1. Rechtsextremismus, Rassismus und jede Form von Antisemitismus werden entschlossen bekämpft.

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  2. Jede Form von Antisemitismus wird bekämpft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 7

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU 3
  1. Die Sicherheitsbehörden werden so ausgestattet, dass sie präventiv und repressiv gegen alle Formen des Antisemitismus vorgehen können.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Stelle des Antisemitismusbeauftragten wird ausgeweitet und gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Antisemitismus in der Stadt wird nicht geduldet.

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AfD 4
  1. Die Bekämpfung von Islamismus, Extremismus und Antisemitismus soll nicht allein Polizei und Verfassungsschutz überlassen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Jugendliche sollen für die Gefahren von Islamismus, Antisemitismus und Linksextremismus ebenso sensibilisiert werden wie für Rechtsextremismus.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Organisationen, die über Islamismus und Linksextremismus aufklären, sollen ebenso gefördert werden wie solche gegen Rechtsextremismus.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Gegen Linksextremismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Islamismus soll jeweils ein zentral gesteuertes Landesprogramm aufgelegt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 743319
Bundestag 52245
Schleswig-Holstein 34357
Hamburg 30136
Sachsen 18054
Bremen 17155
Hessen 17037
Nordrhein-Westfalen 15039
Rheinland-Pfalz 12032
Niedersachsen 11134
Sachsen-Anhalt 100311
Thüringen 8154
Mecklenburg-Vorpommern 7021
Saarland 711–
Bayern 2011
Brandenburg 2023
Baden-Württemberg 1015

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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