Starker Zusammenhalt: Vertrag und Programme
Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 23. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- SPD HH73 %168 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 54 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne HH74 %170 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 52 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2020
Der Vertrag Punkt für Punkt
Die Künste sollen allen Menschen unabhängig von Herkunft, Wohnort, Schulabschluss oder Beruf offenstehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 40 % · Grüne HH 86 % KI
Die Kulturangebote werden weiter inklusiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 36 % KI
Die kulturelle Infrastruktur wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 46 % · Grüne HH 38 % KI
Die kulturelle Infrastruktur wird gezielt mit institutioneller und projektbezogener Förderung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 47 % · Grüne HH 67 % KI
Ein Schwerpunkt der Kulturpolitik liegt auf „Audience Development“, um ein vielfältiges Publikum anzusprechen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 66 % KI
Das neue Rahmenkonzept für Kinder- und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % · Grüne HH 44 % KI
Die Zusammenarbeit von Kultur und Schule wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 99 % · Grüne HH 41 % KI
Kulturelle Bildungsangebote werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 86 % · Grüne HH 46 % KI
Die öffentlichen Bücherhallen werden weiter darin unterstützt, stadtweit niedrigschwellige Angebote zu machen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 64 % KI
Chorarbeit und Amateurmusik werden in Zusammenarbeit mit dem Landesmusikrat weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % · Grüne HH 44 % KI
Die Elbphilharmonie soll auch programmatisch ein Haus für alle bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 42 % · Grüne HH 43 % KI
Der Musikstadt-Fonds soll die gesamte Breite der Musikszene erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 44 % KI
Die Nutzung von Schulgebäuden etwa für Freizeitchöre und Instrumentalensembles wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 46 % · Grüne HH 66 % KI
Kulturpolitische Verantwortung wird auch für Sparten übernommen, in denen die Marktbedingungen künstlerischen Arbeitens schwieriger werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 67 % · Grüne HH 37 % KI
Eine Förderung für unabhängige Literaturverlage wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 99 % KI
Die bestehende Clubförderung wird aufgestockt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 99 % · Grüne HH 58 % KI
Schallschutzmaßnahmen von Spielstätten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen für Spielstätten wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 35 % KI
Die Musiknetzwerke werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 96 % KI
Die Musikwirtschaft wird auch künftig passgenau in ihrer Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 38 % · Grüne HH 56 % KI
Der Future Fonds wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 65 % KI
Die Entwicklung von Konzepten für ein sicheres Nachtleben wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Eine Fläche für mehrwöchige Open-Air-Konzerte der Clubs im Sommer soll identifiziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 79 % KI
Für nichtkommerzielle Musik- und Tanzveranstaltungen werden vereinfachte Genehmigungsverfahren entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 39 % · Grüne HH 64 % KI
Das Reeperbahn-Festival soll ein europaweiter Leuchtturm der Musik bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 65 % KI
Die Filmförderung wird besser ausgestattet, um die Chancen der Förderreformen des Bundes zu nutzen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % · Grüne HH 64 % KI
Das Filmfest Hamburg wird besser unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 96 % · Grüne HH 63 % KI
Das Queer Film Festival und die weiteren Filmfeste der Stadt werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Arbeitsbedingungen der Freien Darstellenden Szene werden mit einer gestärkten Förderung verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 93 % · Grüne HH 77 % KI
An der Rentzelstraße wird ein Mittelzentrum mit Aufführungs- und Probemöglichkeiten für die Freie Darstellende Szene etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 42 % KI
Die Förderung von Kunst im öffentlichen Raum wird durch die Etablierung einer Stadtkuratorin neu geordnet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 88 % · Grüne HH 37 % KI
Unabhängige Kunstorte („Art Off“) und die bildende Kunst werden besser gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 88 % · Grüne HH 43 % KI
Gemeinsam mit den Erben soll der Verbleib der Sammlung Falckenberg in Hamburg gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Weiterentwicklung der Hamburger Klangkörper wie des Philharmonischen Staatsorchesters, der Symphoniker Hamburg und des Ensemble Resonanz wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 65 % KI
Erhalt und Neuentwicklung von Kulturflächen werden in der Stadtentwicklung strukturell berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 96 % · Grüne HH 78 % KI
Das Hochwasserbassin soll als Kulturort und kreativer Freiraum langfristig gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 39 % · Grüne HH 43 % KI
Die Immobilienkompetenz der Kreativ Gesellschaft wird weiterentwickelt, um kulturelle Räume zu erhalten und neu zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 97 % · Grüne HH 88 % KI
Die Stadtteilkultur wird weiterhin intensiv gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 43 % · Grüne HH 96 % KI
Die Stadtteilkultur wird so ausgestattet, dass die Stellenbewertungen umgesetzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % · Grüne HH 68 % KI
In der Kulturförderung werden Honoraruntergrenzen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 47 % · Grüne HH 66 % KI
In der Kulturförderung werden Ausstellungsvergütungen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 46 % · Grüne HH 43 % KI
Die Förderung der Stadtteilkultur erfolgt diversitätssensibel und inklusiv.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 66 % · Grüne HH 42 % KI
Das Deutsche Hafenmuseum wird neu gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 84 % KI
Das Museum für Hamburgische Geschichte und das MARKK werden erneuert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 48 % · Grüne HH 38 % KI
Die Hamburg Music Hall am Diebsteich wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 95 % KI
Die Errichtung eines jüdischen Museums wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % KI
Ein Konzept für ein Haus der Migration wird unter Einbeziehung von Fachwissenschaft und Communitys entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 97 % KI
Am Gerhart-Hauptmann-Platz wird das „Haus der digitalen Welt“ als Leitprojekt entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % KI
Die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne-Stiftung wird angenommen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 78 % KI
Die Errichtung des neuen Opernhauses wird gemeinsam mit der Stiftung zügig vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 94 % KI
Für das neue Opernhaus wird eine hochwertige Architektur mit Einbettung in einen möglichst allen offenstehenden Park angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 41 % KI
Das denkmalgeschützte Opernhaus an der Dammtorstraße wird erhalten und weiter als Veranstaltungsort genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 39 % · Grüne HH 44 % KI
Das Gedenkstättenkonzept wird systematisch umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 99 % · Grüne HH 84 % KI
Die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme werden erneuert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 88 % · Grüne HH 43 % KI
Das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof wird realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 36 % · Grüne HH 38 % KI
Allen jungen Menschen soll der nachhaltige Besuch von Gedenkstätten ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 34 % KI
Die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Behörden und öffentlichen Einrichtungen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 97 % · Grüne HH 63 % KI
Die Provenienzforschung wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 47 % KI
Die Geschichte des Baakenhafens als Ausgangsort des Völkermords an Nama und Herero wird im Rahmen der Dekolonisierungsstrategie gewürdigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 44 % KI
Eine zivilgesellschaftliche Koordinierungsstelle „Hamburg dekolonisieren“ wird zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 87 % · Grüne HH 46 % KI
Das Staatsarchiv wird an seinem Standort um ein modernes Magazingebäude erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Geschichtswerkstätten werden für die Aufbereitung von Lokalgeschichte weiterhin gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 88 % KI
Denkmalschutz soll im Dialog mit dem Denkmalverein und privaten Initiativen gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 96 % · Grüne HH 43 % KI
Die Vermittlung der Bedeutung der baulichen Geschichte der Stadt wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 34 % · Grüne HH 37 % KI
Denkmalschutz und Klimaschutz werden zukunftsfähig miteinander vereinbart.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 94 % · Grüne HH 35 % KI
Hamburg setzt sich für die Erneuerung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen in Medienstaatsverträgen sowie in Bundes- und EU-Gesetzgebung ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) und Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 32 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Senat, erledigt
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 99 % KI
Das duale Mediensystem aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privatwirtschaftlichen Medien soll erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) und Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Senat, erledigt
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 96 % · Grüne HH 44 % KI
Das duale Mediensystem soll regulatorisch so gestaltet werden, dass die demokratierelevante Informationsversorgung gewährleistet bleibt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 58 % · Grüne HH 41 % KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll ordentlich finanziert sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Senat, erledigt
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 43 % KI
Hamburgs Stellung als zukunftsoffene digitale Metropole wird gefestigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 84 % KI
Angestrebt wird ein dritter Weg der digitalen Moderne zwischen US-amerikanischen und chinesischen Technologiepfaden, der auf offene Standards und soziale Verantwortung setzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 44 % · Grüne HH 39 % KI
Die medienwirtschaftliche Innovation am Standort wird insbesondere durch die Förderung von KI sowie AR/VR gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 97 % KI
Hamburg wird auch über Branchen-Events wie das OMR Festival als innovativer Medienstandort positioniert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % KI
Die Arbeit von „nextMedia.Hamburg“ wird durch neue Programme mit Fokus auf generative KI unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 99 % KI
Die Games-Förderung der GameCityHH wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 67 % KI
Netzwerke wie „nextreality.Hamburg“ und das PLAY Festival werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 99 % KI
Die Förderung journalistischer Kompetenz wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 98 % KI
Initiativen wie #UseTheNews werden gemeinsam mit Medienunternehmen und Stiftungen verstärkt, um Nachrichtenkompetenz und Journalismus zu fördern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 97 % KI
Die Kreativ Gesellschaft, der German Creative Economy Summit und der Cross Innovation Hub werden als Modelle der Kreativwirtschaftsförderung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 83 % KI
Strukturelle Ungleichheiten für Frauen sollen abgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 94 % · Grüne HH 91 % KI
Die Selbstbestimmung aller Menschen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 58 % · Grüne HH 72 % KI
Gleichstellung wird unter Berücksichtigung von Mehrfachdiskriminierung als Querschnittsaufgabe auf allen Ebenen staatlichen Handelns verankert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 94 % · Grüne HH 48 % KI
Die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen soll gestärkt werden, wobei berufliche Chancen und Care-Arbeit gemeinsam betrachtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 43 % · Grüne HH 61 % KI
Der Gender Pay Gap soll geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 86 % · Grüne HH 97 % KI
Der Gender Care Gap soll geschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 41 % · Grüne HH 94 % KI
Auf Bundesebene wird ein wirkungsvolles Lohngerechtigkeitsgesetz angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 77 % · Grüne HH 98 % KI
Auf Bundesebene wird ein geschlechtergerechtes Steuersystem angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 64 % · Grüne HH 46 % KI
In Aufsichtsräten, Vorständen und Geschäftsführungen von Unternehmen mit Landesbeteiligung soll eine paritätische Vertretung von Frauen erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 86 % · Grüne HH 78 % KI
In der Hamburger Verwaltung sollen neue Führungskonzepte und der Einsatz für Gleichstellung und Vielfalt eine gute Arbeitskultur prägen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 64 % · Grüne HH 98 % KI
Die gleichstellungswirksame Haushaltssteuerung wird stärker strukturell in den Fachbehörden verankert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 91 % KI
Die gleichstellungswirksame Haushaltssteuerung wird besser mit dem gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm verknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 32 % · Grüne HH 91 % KI
Die gleichstellungsfachliche Beratung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 39 % KI
Die genderbasierte Berichterstattung soll schrittweise zu einer tatsächlichen gleichstellungswirksamen Haushaltssteuerung weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 42 % · Grüne HH 83 % KI
Der Hamburger Gleichstellungsmonitor wird dauerhaft beibehalten und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 34 % · Grüne HH 64 % KI
Für den Gleichstellungsmonitor werden Möglichkeiten automatisierter Datenzulieferung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 30 % · Grüne HH 64 % KI
Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 43 % KI
Das Monitoring des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 36 % · Grüne HH 46 % KI
Das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm nimmt künftig stärker Mehrfachdiskriminierung in den Blick.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne HH 64 % KI
Das Gleichstellungsgesetz wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 41 % KI
Die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt werden besser vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD HH 43 % KI
- Ein regelmäßiger Austausch der Gleichstellungsbeauftragten mit den zuständigen Behörden wird etabliert.
- Geschlechtsspezifische Unterschiede sollen erforscht werden, um den Gender Health Gap zu schließen und die Behandlung von Frauen zu verbessern.
- Die Forschung des UKE zu geschlechtsspezifischen Unterschieden in der Medizin wird weiter gestärkt.
- Forschung, Aufklärung und Versorgung zu weiblichen Krankheitsbildern wie Endometriose und PCO-Syndrom werden kontinuierlich verbessert.
- Forschung, Aufklärung und Versorgung zu den Wechseljahren und ihren körperlichen und psychischen Veränderungen werden kontinuierlich verbessert.
- Der Senat leistet im Rahmen seiner Möglichkeiten einen Beitrag zur Enttabuisierung der Menstruation.
- Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Hautfarbe, Aussehen, sozioökonomischem Status, Behinderung, Religion, Alter oder anderen Merkmalen wird entgegengetreten.
- Die Antidiskriminierungsstrategie sowie die Strategien gegen Anti-Schwarzen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus werden weiter umgesetzt.
- Die Strategien gegen Diskriminierung werden bei Bedarf weiterentwickelt.
- Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz werden Schutzlücken geschlossen und Betroffene von Diskriminierung geschützt.
- Gemeinsam mit der Ombudsstelle wird eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung geschaffen.
- Das Antidiskriminierungsbüro Hamburg wird verstetigt und seine Beratungs- und Monitoringarbeit fortgeführt.
- Es wird geprüft, ob die Arbeit der zentralen Hinweisstelle um Merkmale ergänzt und verstärkt werden kann.
- Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll evaluiert werden.
- Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sollen geschlossen werden.
- Der Rechtsschutz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz soll verbessert werden.
- Der Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes soll ausgeweitet werden.
- Die Arbeit der Migrantenorganisationen für die Communitys, gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe wird gesichert und gestärkt.
- Die Antiziganismus-Strategie wird gemeinsam mit dem Partizipationsgremium umgesetzt.
- Ein Staatsvertrag mit dem Bund der Sinti- und Roma-Verbände und seine Ausgestaltung werden geprüft.
- Eine Ergänzung der Präambel der Hamburger Verfassung zugunsten der Sinti und Roma wird geprüft.
- Die Mitarbeitenden der Verwaltung werden durch gezielte Fortbildungen weiter zu Antidiskriminierung sensibilisiert.
- Der Aktionsplan „Hamburg l(i)ebt vielfältig“ wird fortgeführt.
- Mitarbeitende in Bildung, Freizeit, Gesundheitsversorgung und Pflege werden zu queerem Leben fortgebildet.
- Mit Projekten wie „Älter werden unterm Regenbogen“ werden die Anforderungen des demografischen Wandels für queere Menschen berücksichtigt.
- Die Vielfalt der Stadtgesellschaft wird auch in Gremien wie dem Landesseniorenbeirat abgebildet.
- Die Kontinuität zivilgesellschaftlicher Angebote für queere Menschen wird gesichert.
- Die räumliche Verortung zivilgesellschaftlicher Angebote für queere Menschen wird abgesichert.
- Ein zentrales Beratungsangebot für queere Familien wird geprüft.
- Das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz soll um die Merkmale sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität erweitert werden.
- Beim Bund wird eine Reform des Abstammungsrechts angestrebt, um die Ungleichbehandlung insbesondere lesbischer Frauen zu beenden.
- Hasskriminalität wird weiter konsequent verfolgt.
- Die LGBTIQ*-Konzepte der Polizei werden weitergeführt und gestärkt.
- Die Maßnahmen gegen Antisemitismus werden auf Grundlage der Landesstrategie weiter ausgebaut.
- Eine Bildungsstelle gegen Antisemitismus mit Bildungs- und Beratungsformaten für alle Altersgruppen wird eingerichtet.
- Schüler sollen im Laufe ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine Gedenkstätte besuchen.
- Schüler sollen im Erkennen antisemitischer Verschwörungsnarrative, auch in sozialen Medien, geschult werden.
- Für Lehrkräfte werden Fortbildungen zum Gedenkstättenbesuch und zum Erkennen antisemitischer Verschwörungsnarrative angeboten.
- Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird begrüßt.
- Die Arbeit des Runden Tischs zu jüdischem Leben wird fortgesetzt.
- Das Amt des Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus wird weiterentwickelt.
- Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund wird der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge betrieben.
- Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden denkmalgerecht erhalten.
- Der historische Tempel in der Poolstraße wird auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht.
- Die Partnerschaften Hamburgs mit Israel in Wissenschaft, Kultur und Wirtschaft sollen stärker institutionalisiert werden.
- Hamburg soll eine Stadt sein, in der Menschen bis ins höchste Alter ein aktives, selbstständiges und selbstbestimmtes Leben führen können.
- Die Zusammenarbeit mit den Seniorenvertretungen, dem Landesseniorenbeirat und den bezirklichen Seniorenbeiräten wird fortgesetzt.
- Die Mitgliedschaft im WHO-Netzwerk altersfreundlicher Städte wird zum Austausch mit internationalen Partnerstädten genutzt.
- Best-Practice-Beispiele für mehr Altersfreundlichkeit aus dem WHO-Netzwerk sollen nach Möglichkeit in Hamburg erprobt werden.
- Die Maßnahmen des Aktionsplans „Age-friendly City“ werden konsequent umgesetzt.
- Der Aktionsplan für ein altersfreundliches Hamburg wird evaluiert.
- Der Aktionsplan für ein altersfreundliches Hamburg wird auf Basis der Evaluation fortgeschrieben.
- In den offenen Seniorentreffs der Bezirke wird ein vielfältiges Angebot gefördert.
- Die hauptamtliche Unterstützung der offenen Seniorentreffs wird verstetigt.
- Die Vielfalt der Senioren im Stadtteil soll künftig abgebildet werden.
- Beratungsangebote für Senioren werden sichtbarer gemacht.
- Die Beratungsangebote zu Pflegediensten und Pflegeheimen werden verständlicher gestaltet.
- Die Beratungsangebote zu Pflegediensten und Pflegeheimen werden stärker mit Stadtteil- und Seniorentreffs verknüpft.
- Die digitale Teilhabe älterer Menschen wird durch Beratungs- und Schulungsangebote weiter ausgebaut.
- Angebote für ältere Menschen sollen besonders einfach und nach Stadtteilen sortiert auffindbar sein.
- Die Freiheit der Religionsausübung wird für alle Menschen in Hamburg sichergestellt.
- Die Anliegen aller Religionsgemeinschaften werden ernst genommen und respektvoll und konstruktiv behandelt.
- Undemokratischen und verfassungsfeindlichen Haltungen sowie Intoleranz gegenüber Religionen wird im Rahmen des rechtlich Möglichen entgegengetreten.
- Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und jede andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit werden entschieden bekämpft.
- Der interreligiöse Dialog und die Zusammenarbeit mit Kirchen und Religionsgemeinschaften werden fortgesetzt und ausgebaut.
- Die Umsetzung der Vereinbarungen aus den Verträgen mit Kirchen, jüdischer Gemeinde, muslimischen Verbänden und alevitischer Gemeinde wird weiter vorangetrieben.
- Die Ausbildung von Religionslehrkräften an der Universität Hamburg wird fortgesetzt.
- Die Ausbildung von Religionslehrkräften an der Universität Hamburg wird nach Möglichkeit inhaltlich ausgeweitet.
- Die Akademie der Weltreligionen an der Universität Hamburg wird weiter gefördert.
- Das Qualifizierungs- und Exkursionsprogramm für Imame wird fortgeführt und ausgeweitet.
- In Hamburg sollen auch die in den Gemeinden tätigen Religionsgelehrten ausgebildet werden können.
- Religionsgemeinschaften werden dabei unterstützt, anerkannte Träger der Jugendhilfe und Wohlfahrtspflege mit Zugang zu regulären Finanzierungsinstrumenten zu werden.
- Die Seelsorgeangebote in den Justizvollzugsanstalten werden für Gefangene möglichst aller Religionsgemeinschaften gestärkt.
- Religionsgemeinden werden bei der Suche nach oder Errichtung von geeigneten Räumlichkeiten unterstützt.
- Rechtliche und räumliche Rahmenbedingungen werden geschaffen, damit alle Religionsgemeinschaften ausreichende Bestattungskapazitäten haben und ihre Riten wahren können.
- Mitglieder religiös verbrämter demokratiefeindlicher Gruppen werden beim Ausstieg unterstützt.
- Angehörige von Mitgliedern demokratiefeindlicher religiöser Gruppen erhalten Beratung.
- Das jüdische Leben Hamburgs wird gefördert und geschützt.
- Die finanzielle Unterstützung der jüdischen Gemeinden durch die Landesleistung wird fortgeführt.
- Die positive Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Hamburg wird erhöht.
- Die Bornplatzsynagoge wird gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund wiederaufgebaut.
- Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden denkmalgerecht erhalten.
- Der historische Tempel in der Poolstraße wird auch während der Sanierung soweit möglich zugänglich gemacht.
- Jüdinnen und Juden und ihre Einrichtungen in Hamburg werden weiterhin geschützt.
- Antisemitische Straftaten werden konsequent verfolgt.
- Jeder Form der Diskriminierung einschließlich antimuslimischem Rassismus wird entschieden entgegengetreten.
- Bestehende Strukturen zur systematischen Erfassung von Diskriminierungserfahrungen und zum Schutz Betroffener werden ausgebaut.
- Die Blaue Moschee soll wieder ein Ort schiitischer Religionspraxis und der Begegnung für Exil-Iraner frei von ausländischem Einfluss werden.
- Der Deutsche Evangelische Kirchentag 2029 in Hamburg wird gemeinsam mit der Nordkirche unterstützt.
- Mit der Active-City-Strategie wird eine umfassende Sportförderung verfolgt.
- Die Arbeit der Ehrenamtlichen im Sport wird weiter gestärkt.
- Die im Bundesrat beschlossene Erhöhung der Freibeträge für Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale wird schnell umgesetzt.
- Mehr wohnortnahe, bezahlbare und vielfach kostenlose Sportangebote sollen Sport zum selbstverständlichen Teil des Alltags machen.
- Die Investitionen in Modernisierung und Neubau von Sportstätten, Schulsporthallen und Vereinsanlagen werden weiter erhöht.
- Neu gebaute Sporträume werden möglichst vielseitig genutzt und Sportbauten gegebenenfalls mehrstöckig errichtet.
- Bis 2030 werden rund 480 Millionen Euro in den Neubau von 100 Sporthallenfeldern und die Sanierung von 30 Sporthallen investiert.
- Investitionen der Vereine in eigene Sportanlagen werden über den Sportfördervertrag gefördert.
- Die energetische Modernisierung von Sportanlagen wird über das Programm „Sportklima 2.0“ gefördert.
- Sportvereine können Schulsporthallen außerhalb des Schulbetriebs weiter kostenlos nutzen.
- Bei der Planung neuer Schulsporthallen wird der Bedarf des organisierten Sports regelhaft berücksichtigt.
- Der Nutzerbeirat Sport wird fortgeführt.
- Es wird geprüft, Schulsporthallen zwischen 16 und 17 Uhr durch optimierte Belegungsplanung systematischer für Vereine verfügbar zu machen.
- Die Nutzung weiterer Schulräume wie Bewegungs- und Theaterräume für den Sport wird geprüft.
- Oberbillwerder wird als Active-City-Modellstadtteil entwickelt.
- Die Aktivitätsangebote im öffentlichen Raum, insbesondere der Parksport, werden ausgebaut.
- Der Bau des Elbdomes an den Elbbrücken durch einen privaten Investor wird vorangetrieben.
- Der Bau des Fußball-Regionalligastadions in Altona wird vorangetrieben.
- Es wird geprüft, ob Mittel des Sondervermögens Infrastruktur für öffentliche Sportinvestitionen genutzt werden können.
- Jedes Kind im Grundschulalter erhält ein kostenloses Schwimmlernangebot.
- Jedes Kind soll am Ende der Grundschulzeit sicher schwimmen können.
- Die Wasserflächen werden durch neue Schwimmbäder im südlichen Hamm, in Oberbillwerder und in Süderelbe ausgebaut.
- Vereine werden beim Erhalt und der energetischen Sanierung von Lehrschwimmbecken unterstützt.
- Die Einführung eines Nutzerbeirats bei Bäderland wird geprüft.
- Die Eintrittspreise der öffentlichen Schwimmbäder bleiben erschwinglich.
- Die Förderung des organisierten Sports über den Sportfördervertrag wird schrittweise ausgebaut.
- Gezielte Bewegungsangebote in Kitas und Schulen sollen Kinder und Jugendliche früh für Sport begeistern.
- Das Programm „Kids in die Clubs“ wird ausgebaut und langfristig gesichert.
- Das Programm „Kids in die Clubs“ wird für Vereine möglichst unbürokratisch gestaltet.
- Mehr Schulen werden unterstützt, das Profil einer sportbetonten oder bewegten Schule umzusetzen.
- Die Zahl der Bewegungskitas und bewegten Kitas wird erhöht.
- Der Inklusionssport wird gestärkt, um Menschen mit besonderen Zugangshürden zum Sport zu aktivieren.
- Kampagnen und Förderprogramme sollen Frauen im Sport stärker vertreten machen.
- Ältere Menschen sollen durch Sport fit, mobil und sozial eingebunden bleiben.
- Sportgroßveranstaltungen sollen möglichst klimaneutral geplant und durchgeführt werden.
- Die Vereinbarungen von Bund, Ländern, DFB und DFL zur Sicherheit rund um Profifußballspiele werden schnell umgesetzt.
- Die Arbeit der Fanprojekte wird weiter unterstützt.
- Das Vertrauensverhältnis zwischen allen Beteiligten im Fußball einschließlich der Polizei wird gefördert.
- Hamburg soll Austragungsort von Spitzensportveranstaltungen bleiben.
- Die Bewerbung des Deutschen Olympischen Sportbunds um Olympische und Paralympische Sommerspiele in Deutschland wird unterstützt.
- Eine Ausrichtung der Olympischen Spiele in Hamburg unter Einbeziehung weiterer norddeutscher Standorte wird angestrebt.
- Über eine Olympiabewerbung Hamburgs wird zu einem geeigneten Zeitpunkt ein Referendum durchgeführt.
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht