Von Diskriminierung Betroffene

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Thüringen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Thüringen

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

AfD13 CDU21

BSW00

Linke010 SPD06

Koalitionsvertrag CDU BSW SPD00

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Ohne Einzug ins Parlament

Grüne031

FW00

FDP02

AfD 1​3

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Andersdenkende sollen nicht eingeschüchtert oder ausgegrenzt werden.
2. Religion, Hautfarbe oder politische Überzeugung dürfen bei der Rechtsdurchsetzung keine Rolle spielen.
3. Übergriffe, bei denen unter dem Mantel eines religiösen Bekenntnisses Minderjährige oder andere herabgewürdigt werden, müssen zeitnah deutliche Konsequenzen haben.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Maßnahmen der sogenannten positiven Diskriminierung werden beendet.

CDU 2​1

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Jeder Form von Diskriminierung soll entschlossen entgegengetreten werden.

Weniger Rechte oder Angebote 2

1. Das Antidiskriminierungs-Sonderrecht im Thüringer Gaststättengesetz wird abgeschafft.
2. Wir sind davon überzeugt, dass die Antidiskriminierungsregeln im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ausreichen. Das entsprechende Sonderrecht im Thüringer Gaststättengesetz werden wir abschaffen

Linke ​​10

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Lehr- und Lernmaterialien werden auf rassistische und diskriminierende Inhalte überprüft.
2. Im Bildungsbereich wird ein Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsmonitoring eingeführt.
3. In Bildungseinrichtungen werden Anlaufstellen für Opfer von Rassismus und Diskriminierung geschaffen.
4. Auf Bundesebene wird die Abschaffung diskriminierender Tatbestände im Familienrecht gefordert.
5. Es werden Maßnahmen gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entwickelt.
6. Allen Menschen wird diskriminierungsfreie Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglicht und Qualifikationswege werden eröffnet.
7. In die Landesverfassung wird eine Antifaschismus- und Antirassismus-Klausel aufgenommen.
8. Bei neuen Vorschriften werden Normenscreening und Rechtsfolgenprüfung aus rassismuskritischer Perspektive zunächst auf Landesebene verbindlich festgelegt.
9. Die Praxis des Racial Profiling wird überwunden.
10. Eingriffsbefugnisse im Polizeiaufgabengesetz, die Racial Profiling befördern, werden gestrichen.

SPD ​​6

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Ein Landesbeauftragter für Antidiskriminierung und queere Menschen wird ernannt.
2. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz zur Umsetzung europäischer Vorgaben wird eingeführt.
3. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz soll auch vor Diskriminierung durch staatliche Stellen schützen.
4. Maßnahmen und Projekte gegen Diskriminierung im Betrieb werden gefördert.
5. Algorithmen sollen diskriminierungsfrei sein.
6. Eingesetzte KI-Systeme werden regelmäßig auf systematische Diskriminierung und Rassismus überprüft.

Grüne ​231

Mehr Rechte oder Angebote 31

1. Lehr- und Lernmaterialien werden auf diskriminierende und rassistische Inhalte überprüft.
2. Vertrauenslehrkräfte werden zu Schulbeauftragten für Antidiskriminierung, Vielfalt und Empowerment weiterentwickelt.
3. Die Antidiskriminierungsarbeit an Berufsschulen wird intensiviert, unter anderem durch verpflichtende Weiterbildungen der Lehrkräfte.
4. Vielfalt, demokratische Beteiligung und Antidiskriminierung an Hochschulen werden gestärkt.
5. Antidiskriminierungsstrategien an Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden ausgebaut.
6. Die AGG-Beschwerdestellen an Hochschulen werden strukturell unabhängig und im Sinne wissenschaftlicher Accountability erweitert.
7. Am Arbeitsmarkt diskriminierte Gruppen werden gezielt unterstützt.
8. Eine diskriminierungsfreie Arbeitswelt wird gefördert, unter anderem durch ein Landesantidiskriminierungsgesetz.
9. Intersektionale Diskriminierung wie Rassismus und Behindertenfeindlichkeit soll stärker berücksichtigt werden, auch durch zusätzliche Gleichstellungsmaßnahmen.
10. Die Antidiskriminierungsarbeit wird intensiviert.
11. Bei geschlechtsspezifischer Diskriminierung am Arbeitsplatz werden Verbandsklagen ermöglicht.
12. Die Landesantidiskriminierungsstelle wird ausgebaut, um ihre Aufgaben als Prüf-, Beschwerde- und Koordinierungsstelle besser zu erfüllen.
13. Thüringen soll eine gut aufgestellte, flächendeckend erreichbare und unabhängige Antidiskriminierungsberatung erhalten.
14. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz wird eingeführt, um Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zu schließen.
15. Der Merkmalskatalog des Diskriminierungsschutzes wird erweitert.
16. Es gibt ein Klagerecht bei Ungleichbehandlung durch staatliche Stellen sowie Verbandsklagerechte.
17. Die unabhängige Antidiskriminierungsberatung wird ausgebaut, ihr Personal verdoppelt und langfristig finanziert.
18. Die Landesantidiskriminierungsstelle wird für öffentliche Verwaltungen als Prüf-, Beschwerde- und Koordinierungsstelle weiterentwickelt.
19. Die Landesantidiskriminierungsstelle wird Meldestelle für diskriminierende Werbung.
20. Netzwerkstrukturen und Anlaufstellen gegen Diskriminierung werden auch im ländlichen Raum gefördert.
21. In Landkreisen und kreisfreien Städten sollen Einrichtungen und Strukturen für kommunale Antidiskriminierungs- oder Ombudsarbeit mit entsprechenden Ressourcen geschaffen werden.
22. Außerhalb der Polizei sollen unabhängige Ermittlungsstellen zu Racial Profiling eingerichtet werden.
23. Flächendeckende und niedrigschwellig erreichbare Antidiskriminierungsberatung soll gefördert werden.
24. Kandidaturen von Frauen und anderen marginalisierten Gruppen für Kommunalmandate sollen gezielt unterstützt werden.
25. Kommunale Antidiskriminierungsarbeit soll unterstützt werden.
26. Zeitnah soll ein Pilotprojekt für ein Ticketsystem bei Polizeikontrollen starten, das Identitätskontrollen begründet und Racial Profiling entgegenwirkt.
27. Das Ticketsystem bei Polizeikontrollen soll anschließend in der gesamten Thüringer Polizei eingeführt werden.
28. Nach Berliner Vorbild wird bei der Staatsanwaltschaft eine Zentralstelle für Vorurteilskriminalität und Hatespeech mit spezialisierten Ansprechpersonen eingerichtet.
29. Onlineermittlungsteams, die das Netz auf strafbare Inhalte prüfen, werden geschaffen und gestärkt.
30. Diskriminierung durch Rassismus, Antisemitismus, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit und andere Ungleichwertigkeitsideologien wird sichtbar gemacht und bekämpft.
31. Start-ups, die durch Digitalisierung die Teilhabe marginalisierter Gruppen erhöhen, werden besonders gestärkt.

Ohne klare Richtung 2

1. Die Arbeitswelt soll diskriminierungsfrei werden, sodass niemand etwa wegen rassistischer Zuschreibungen, Geschlecht, Religion, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung benachteiligt wird.
2. Eine Weiterentwicklung der Antidiskriminierungsklausel der Verfassung soll geprüft werden.

FDP ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Bei der Bekämpfung von Diskriminierung wird verstärkt auf Jugendarbeit gesetzt.
2. Der Schutz vor Stigmatisierung und Diskriminierung und die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts werden weiter vorangebracht.

Ohne klare Richtung 1

1. Thüringen soll ein weltoffener Freistaat sein, in dem alle diskriminierungsfrei leben können.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht