Von Diskriminierung Betroffene
Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.
Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Sachsen-Anhalt
Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.
AfD ST0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen
Ohne Einzug ins Parlament
CDU ST 13
Mehr Rechte oder Angebote 3
SPD ST 13
Mehr Rechte oder Angebote 3
- Es soll einen diskriminierungsfreien Zugang zu Verhütungsmitteln geben.
- Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und anderer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird mit Prävention, Bildung und konsequenter Strafverfolgung entgegengetreten.
- Ein Landes-Antidiskriminierungsgesetz soll die Rechte von Betroffenen stärken.
Grüne ST 211
Mehr Rechte oder Angebote 11
- Diskriminierung und jede Form von Extremismus werden entschlossen bekämpft.
- Kommunale Verwaltungen und Gremien werden dabei unterstützt, rechtsstaatliche Verfahren und den Schutz von Minderheiten gegen politischen Druck zu verteidigen.
- Prävention und Bildung gegen Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden gefördert.
- Antidiskriminierungsprojekte und Programme zur Vermittlung demokratischer Werte werden gestärkt.
- Die Polizei wirkt Racial Profiling aktiv entgegen.
- Gewaltschutz, Antidiskriminierungsarbeit und Vielfaltsförderung werden dauerhafter Bestandteil der Aufgaben von Landesinstitutionen und -programmen.
- Ein Antidiskriminierungsgesetz für die Verwaltung wird eingeführt.
- Gemeinden, Landesbehörden und Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung werden beim Abbau von Diskriminierungsrisiken unterstützt.
- Ein Landesantidiskriminierungsgesetz soll Diskriminierung durch staatliche Stellen verhindern und Betroffenen Rechtsschutz und Entschädigung ermöglichen.
- Strukturelle Benachteiligungen in der Arbeitswelt werden abgebaut.
- Projekte gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, LGBTIQ*-Feindlichkeit und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sollen gestärkt werden.
Linke ST 3
Mehr Rechte oder Angebote 3
- Sportvereine werden dabei unterstützt, ihre Angebote barrierearm, diskriminierungsfrei und inklusiv zu gestalten.
- Vor jedem KI-Einsatz werden Auswirkungen auf Betroffene, Verantwortung bei Fehlentscheidungen und Diskriminierungsrisiken geklärt.
- KI-Systeme in der Sozialverwaltung werden regelmäßig auf Diskriminierung überprüft.
BSW ST 12
Mehr Rechte oder Angebote 2
FDP ST 6
Mehr Rechte oder Angebote 6
- Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Einschränkungen der freien Meinungsäußerung an Hochschulen wird entschieden entgegengetreten.
- Gegenüber Diskriminierung wegen Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, Lebensentwurf oder Geschlechtsidentität gilt null Toleranz.
- In Jugendarbeit und Schule wird Diskriminierung durch Aufklärung entgegengewirkt.
- Das Land soll einen handlungsfähigen Rechtsstaat aufstellen und notfalls Strafverfolgung bei Diskriminierung gewährleisten.
- In der Polizei werden feste Ansprechpersonen für Antidiskriminierung aufgebaut.
- Großveranstaltungen diskriminierter Gruppen werden ausreichend polizeilich abgesichert.
FW ST 3
Koalitionsvertrag 56
Mehr Rechte oder Angebote 6
- Die Prävention von Extremismus, insbesondere Rechtsextremismus, sowie von Antisemitismus, Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bleibt eine zentrale Aufgabe.
- Die Präventionsarbeit gegen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus wird verstetigt, bedarfs- und zielgruppengerecht verbreitert und nachhaltig aufgestellt.
- Diskriminierungen durch Mitarbeitende öffentlicher Stellen sollen durch umfassende Schulungen und Weiterbildungen verhindert und beseitigt werden.
- Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung wird entschieden entgegengetreten.
- Im Sport werden Ehrenamt, Engagement gegen Rassismus und Gewalt, Gleichstellung und Inklusion gefördert.
- Sportförderung erhalten nur Vereine, die sich nicht diskriminierend oder rassistisch verhalten und solchen Tendenzen entgegenwirken.
Bleibt wie bisher 1
Ohne klare Richtung 4
- Die Stärkung der Demokratie und das Eintreten gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit gelten als gemeinsamer Auftrag der Landesregierung.
- Antidemokratischen und populistischen Angriffen, die Menschengruppen verächtlich machen und das demokratische System destabilisieren sollen, wird entschieden entgegengetreten.
- Die Landesregierung tritt gemeinsam mit demokratischen Partnern dafür ein, Extremismus, Rassismus und Antisemitismus den Boden zu entziehen.
- Die Beratungs- und Coachingangebote zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz werden gebündelt.
Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht