Von Diskriminierung Betroffene

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Rheinland-Pfalz

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen SPD0 belastende Forderungen7 begünstigende Forderungen

AfD0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

Grüne0 belastende Forderungen18 begünstigende Forderungen

Koalitionsvertrag CDU SPD0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke0 belastende Forderungen12 begünstigende Forderungen

FW0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

FDP0 belastende Forderungen3 begünstigende Forderungen

BSW0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

CDU ​2​

Ohne klare Richtung 2

1. Menschen sollen unabhängig von religiöser, kultureller, sexueller oder geschlechtlicher Identität frei und sicher leben können.
2. Jeder Form von Diskriminierung wird aktiv begegnet.

SPD ​​7

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Jeder Form von Diskriminierung am Arbeitsplatz wird entgegengetreten.
2. Eine landesweite Kampagne soll gelebte Vielfalt zeigen und zum Eintreten gegen Rassismus und Diskriminierung ermutigen.
3. Religiösem Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und religiös begründeter Diskriminierung wird entschlossen entgegengetreten.
4. Herkunft, Lebensstil und sexuelle oder geschlechtliche Identität dürfen in Arbeit, Bildung, Sport und öffentlichem Raum keinen Unterschied machen.
5. Im Landesdienst werden diskriminierungsfreie Einstellungs- und Beförderungsverfahren gewährleistet.
6. Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird fortgeschrieben und weiterentwickelt.
7. Die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle wird unterstützt und bekannter gemacht.

Grüne ​418

Mehr Rechte oder Angebote 18

1. An Hochschulen sollen alle Menschen ohne Gewalt und Diskriminierung lernen, forschen und lehren können.
2. KI in der Verwaltung muss verantwortungsvoll, grundrechtswahrend, diskriminierungsfrei und transparent eingesetzt werden.
3. Beim Einsatz von KI-Systemen im öffentlichen Bereich werden mögliche Diskriminierungseffekte geprüft.
4. Betroffene werden in die Entwicklung öffentlich eingesetzter KI-Systeme einbezogen.
5. Für Künstliche Intelligenz sollen klare Regeln zum Schutz Betroffener gelten.
6. In Rheinland-Pfalz wird eine starke Beschwerdestelle für durch KI Getäuschte oder Benachteiligte eingerichtet.
7. Ein landesweites Monitoring gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt wird eingeführt, um Benachteiligungen sichtbar zu machen und abzubauen.
8. Austausch und Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen zu Integration, Teilhabe und Schutz vor Diskriminierung werden gefördert.
9. Das Landesantidiskriminierungsgesetz schützt Menschen dort, wo sie bislang nicht ausreichend geschützt waren, und gibt ihnen konkrete Möglichkeiten, sich zu wehren.
10. Im Diskriminierungsrecht wird eine Beweiserleichterung eingeführt.
11. Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird fortgeführt, evaluiert und weiterentwickelt.
12. Menschenrechts- und Antidiskriminierungsbildung wird integriert.
13. Es werden Aufklärungskampagnen gegen Fake News und rassistische Narrative durchgeführt.
14. Inklusions- und Antidiskriminierungspolitik werden stärker verzahnt.
15. Die Beratungsstellen gegen Diskriminierung werden barrierefrei, unabhängig und mehrsprachig ausgebaut.
16. Ein Antirassismus-Workshop-Programm für Schulen und Behörden wird eingeführt.
17. Die Zuständigkeit des Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität wird um Antidiskriminierung ergänzt.
18. Der Zugang zu allen Berufsfeldern im Rechtswesen soll diskriminierungsfrei sein.

Bleibt wie bisher 3

1. Antidiskriminierung, Gleichstellung sowie die Rechte von Frauen und queeren Menschen sind unverhandelbar.
2. Projekte zur Bildung gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Kitas, Schulen, Jugendzentren und Polizei werden gesichert.
3. Sportverbände und -vereine werden weiterhin bei Projekten für Integration und Antidiskriminierung unterstützt.

Ohne klare Richtung 1

1. Alle Menschen in Rheinland-Pfalz sollen sich unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder Alter frei entfalten können.

Linke ​​12

Mehr Rechte oder Angebote 12

1. Antisemitismus, Nationalismus, Rassismus und andere menschenfeindliche Einstellungen werden konsequent bekämpft.
2. Projekte gegen Rassismus und Faschismus werden unterstützt.
3. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz gegen behördliche Ungleichbehandlung wird geschaffen.
4. Kollektive Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Diskriminierung werden gestärkt.
5. Von Diskriminierung Betroffene erhalten einklagbare Rechte.
6. Landesweite zivilgesellschaftliche Bündnisse gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung werden aufgebaut und gefördert.
7. Eine unabhängige Prüf- und Meldestelle untersucht institutionellen Rassismus in allen Behörden.
8. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz wird eingeführt, um Rechtslücken etwa beim Racial Profiling zu schließen.
9. Jede Form von Diskriminierung, Unterdrückung und Gewalt gegen Menschen wird bekämpft.
10. Rassismus wird bekämpft, auch innerhalb queerer Communitys.
11. Projekte und Vereine, die von Rassismus betroffenen und geflüchteten queeren Menschen Unterstützung, Beratung oder Unterkunft bieten, werden ausgebaut, unterstützt und abgesichert.
12. In den Ausländerbehörden werden Personalschulungen und ein Personalmanagement gegen Diskriminierung und Rassismus eingeführt.

FDP ​13

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Diskriminierung soll in allen Lebensbereichen konsequent bekämpft werden, ohne neue Bürokratie zu schaffen.
2. Politische Bildung gegen Hass und Rassismus wird gestärkt.
3. Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden konsequent bekämpft.

Ohne klare Richtung 1

1. Diskriminierung, Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie und jede Form von Ausgrenzung werden abgelehnt.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht