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Linke · Unser Thüringen. Menschlich. Stark. Gerecht.

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 48 von 1.346 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“, die meisten zum Schwerpunkt „Gemeinnütziger Wohnungsbau“ (14). Bei 15 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 48
Gemeinnütziger Wohnungsbau 14
  1. Eine Landeswohnungsbaugesellschaft soll beim Bau und bei der Sanierung auch Nachbarschaftstreffs sowie soziale und kulturelle Angebote einplanen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Räume der Begegnung schaffen: sowohl vor Ort zum Beispiel in den Einrichtungen der Volkssolidarität, der Arbeiterwohlfahrt oder mit Initiativen wie dem Restaurant der Herzen, als auch im Großen, wenn wir mit einer Landeswohnungsbaugesellschaft nicht nur Wohnraum, sondern auch Nachbarschaftstreffs, soziale und kulturelle Angebote beim Bau und der Sanierung mitdenken werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  2. Die Wohnungspolitik orientiert sich an den Zielen des gemeinnützigen Wohnungsbaus mit bezahlbaren Wohnungen für breite Teile der Bevölkerung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke Thüringen orientiert sich an den Zielen des gemeinnützigen Wohnungsbaus: bezahlbare Wohnungen für breite Teile der Bevölkerung! Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Kommunen, Genossenschaften und gemeinnützige Träger werden bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Kommunen, Genossenschaften und gemeinnützige Träger dabei, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD teilweise KI
  4. Das Land schafft stärker als bisher selbst bezahlbaren Wohnraum.

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    Wortlaut im Programm
    Und wir werden als Land stärker als bisher selbst darauf setzen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – denn der Markt regelt das nicht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Bund, Land und Kommunen bauen künftig selbst mehr Wohnungen oder werden in die Lage versetzt, im Bestand zu sanieren und umzunutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bund, das Land und die Kommunen müssen künftig selbst mehr bauen oder in die Lage versetzt werden, im Bestand zu sanieren und umzunutzen. Auch altersgerechtes oder barrierefreies Wohnen auf dem Dorf muss dabei ein Thema sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD teilweise KI
  6. Neben einer neu zu gründenden Landeswohnungsbaugesellschaft werden kommunaler und genossenschaftlicher Wohnungsbau stärker unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der neu zu gründenden Landeswohnungsbaugesellschaft wollen wir auch weiterhin und noch stärker den kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und kommunale Wohnungsgesellschaften können bei Fusionen von der Grunderwerbsteuer befreit werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Förderinstrumente und rechtlichen Rahmenbedingungen überprüfen und so gestalten, dass gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen und Genossenschaften sowie kommunale Wohnungsgesellschaften bei Fusionen von der Grunderwerbsteuer befreit werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  8. Eine Thüringer Landeswohnungsbaugesellschaft wird mit 100 Millionen Euro Startkapital gegründet und baut bis 2030 etwa 1.500 landeseigene Wohnungen auf.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine Thüringer Landeswohnungsbaugesellschaft gründen, die in den nächsten Jahren mit einem Startkapital von 100 Millionen Euro, zusätzlichen Förderkrediten und Krediten am freien Markt bis 2030 einen Wohnungsbestand von etwa 1.500 landeseigenen Wohnungen aufbaut. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Bis 2040 soll es 10.000 landeseigene Wohnungen zu günstigen Preisen geben.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2040 streben wir 10.000 landeseigene Wohnungen zu günstigen Preisen an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  10. Kommunen, die kommunale Immobiliengesellschaften ausbauen oder gründen wollen, werden beraten und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem stehen wir Kommunen beratend und fördernd zur Seite, die kommunale Immobiliengesellschaften ausbauen oder neu gründen wollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
  11. Die Landeswohnungsbaugesellschaft verhindert über ein Vorkaufsrecht den Verkauf kommunalen Wohneigentums.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Landeswohnungsbaugesellschaft wollen wir auch über ein Vorkaufsrecht den Verkauf kommunalen Wohneigentums verhindern. Auch behalten wir uns vor, Immobilien, die ausschließlich als Spekulationsobjekte genutzt werden, über eine solche Gesellschaft der Allgemeinheit zuzuführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
  12. Ausschließlich zur Spekulation genutzte Immobilien können über die Landeswohnungsbaugesellschaft der Allgemeinheit zugeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Landeswohnungsbaugesellschaft wollen wir auch über ein Vorkaufsrecht den Verkauf kommunalen Wohneigentums verhindern. Auch behalten wir uns vor, Immobilien, die ausschließlich als Spekulationsobjekte genutzt werden, über eine solche Gesellschaft der Allgemeinheit zuzuführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
  13. Nutzen große Immobilienkonzerne ihr Eigentum in Thüringen nicht zum Wohl der Allgemeinheit, werden Enteignung und Vergesellschaftung geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wenn große Immobilienkonzerne ihr Eigentum in Thüringen nicht zum Wohle der Allgemeinheit nutzen, werden wir Enteignung und Vergesellschaftung prüfen. Link zum Original
  14. Auf Bundesebene wird ein Gesetz für eine neue Wohngemeinnützigkeit angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine neue Wohngemeinnützigkeit auf Bundesebene, die 1990 abgeschafft wurde. Gemeinnütziger Wohnungsbau ist nicht gewinnorientiert, sondern auf die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum ausgerichtet. Wir werden uns gegenüber der Bundesregierung und anderen Parteien für ein entsprechendes Gesetz auf Bundesebene starkmachen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Stadtentwicklung 9
  1. Die Kleingärten werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Erhalt der Gärten ein und wollen die gemeinnützigen Vereinsstrukturen stützen und den Forderungen der Thüringer Kleingärtner:innen gegenüber der Bundesregierung Gehör verschaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich KI
  2. Lebendige Stadtentwicklung, sozial gemischte Wohnquartiere und eine bedarfsgerechte Infrastruktur werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden lebendige Stadtentwicklung und Wohnquartiere mit einer guten sozialen Mischung fördern – ebenso wie eine vielfältige, bedarfsgerechte Infrastruktur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  3. Flächendeckend werden Trinkwasserbrunnenkonzepte ausgearbeitet und konsequent angewendet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sehen es als notwendig an, flächendeckend Trinkwasserbrunnenkonzepte auszuarbeiten und konsequent anzuwenden. Link zum Original
  4. Die Mittel der Städtebauförderung werden für die Entwicklung der Wohnquartiere und lebendige Innenstädte genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die finanziellen Mittel der Städtebauförderung werden wir für die Entwicklung der Wohnquartiere nutzen, um Städte attraktiv zu gestalten und lebendige Innenstädte zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  5. Grünflächen in Innenstädten werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau von Grünflächen und das gezielte, nachhaltige Anpflanzen von Bäumen in Innenstädten, um die Lebensqualität der Menschen sowie das Innenstadtklima zu verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  6. In Innenstädten werden gezielt und nachhaltig Bäume gepflanzt, um Lebensqualität und Stadtklima zu verbessern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau von Grünflächen und das gezielte, nachhaltige Anpflanzen von Bäumen in Innenstädten, um die Lebensqualität der Menschen sowie das Innenstadtklima zu verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  7. Europa- und Bundesprogramme werden weiterhin mit Landesmitteln kofinanziert, damit die Kommunen Gestaltungsraum haben.

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    Wortlaut im Programm
    Europa- und Bundesprogramme werden wir weiterhin mit eigenen Mitteln kofinanzieren, damit die Kommunen Gestaltungsraum haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  8. Wohnraum in Häusern mit anderen Nutzungen wie Gemeinschaftsräumen oder Einkauf wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Förderung von Wohnraum integriert in Häuser mit anderen Nutzungsformen, zum Beispiel mit Kommunikations- und Gemeinschaftsräumen oder Einkaufen und Wohnen in einem Haus. Link zum Original
  9. Nachhaltiges Bauen und grüne Architektur werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Förderung von nachhaltigem Bauen und grüner Architektur ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Sozialer Wohnungsbau 5
  1. Ein Sonderprogramm fördert mehr bezahlbare Wohnungen und Wohnheime für Auszubildende.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen ein Sonderprogramm für junges Wohnen, also eine Förderrichtlinie für mehr und bezahlbare Azubi-Wohnungen und -wohnheime, um lange Fahrwege zu vermeiden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich SPD ähnlich KI
  2. Auf Bundesebene werden höhere Mittel für den sozialen Wohnungsbau angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns im Bund zudem für die Steigerung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau einsetzen und wollen auch im Land weitere Mittel zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. Das Land stellt weitere Mittel für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns im Bund zudem für die Steigerung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau einsetzen und wollen auch im Land weitere Mittel zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise unsicher SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Die Landeswohnungsbaugesellschaft baut überwiegend neu und bietet die Wohnungen als Sozialwohnungen an.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Den überwiegenden Teil wird die Gesellschaft neu bauen und als Sozialwohnungen anbieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Die Belegungsbindung im sozialen Wohnungsbau in Thüringen wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Belegungsbindung für sozialen Wohnungsbau in Thüringen erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Barrierefreies Wohnen 4
  1. Altersgerechtes und barrierefreies Wohnen auf dem Dorf wird beim öffentlichen Wohnungsbau berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bund, das Land und die Kommunen müssen künftig selbst mehr bauen oder in die Lage versetzt werden, im Bestand zu sanieren und umzunutzen. Auch altersgerechtes oder barrierefreies Wohnen auf dem Dorf muss dabei ein Thema sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich KI
  2. Die Förderung bezahlbaren, barrierefreien Wohnraums in Neubau und Umbau wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung von bezahlbarem, barrierefreiem Wohnraum, sowohl beim Neubau als auch beim Umbau, werden wir fortsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise SPD ähnlich KI
  3. Neue altersgerechte Wohnformen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden neue altersgerechte Wohnformen fördern und uns auf Bundesebene für eine sozial und altersgerechte Wohngeldregelung einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich KI
  4. Älterwerden im vertrauten Wohnumfeld wird durch barrierefreie und generationenübergreifende Wohn- und Betreuungsformen sowie Senioren-Genossenschaften gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Und wir wollen gutes Älterwerden im vertrauten Wohnumfeld fördern – mit einer Kombination von barrierefreien und generationenübergreifenden Wohn- und Betreuungsformen, Senior:innengenossenschaften und weiteren altersunterstützenden Angeboten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Bodenpolitik 3
  1. Grundstücke bleiben in kommunalem Eigentum oder können in kommunales Eigentum zurückgeholt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist es unser Ziel, dass Grundstücke im kommunalen Eigentum bleiben oder wieder in kommunales Eigentum zurück geholt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  2. Das Boden- und Planungsrecht wird mit rechtssicheren Wertermittlungsverfahren so geändert, dass Grundstückspreise begrenzt und spekulative Preisentwicklungen gestoppt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine Limitierung der Grundstückspreise sind rechtssichere Wertermittlungsverfahren zwingende Voraussetzung. Eine entsprechende Änderung des Boden- und Planungsrechts ist notwendig, damit einer spekulativen Preisentwicklung auf den Immobilienmärkten Einhalt geboten werden kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Das Vorkaufsrecht der Kommunen wird als Instrument zur Gewinnung von Bauland verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch das Vorkaufsrecht muss als Instrument für die Gewinnung von Bauland für Kommunen verbessert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
Wohnungslosigkeit 3
  1. Modelle zur vollständigen Verhinderung von Wohnungslosigkeit werden erprobt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Nun wollen wir Modelle erproben, wie Wohnungslosigkeit vollständig verhindert werden kann, denn Menschen brauchen ein ordentliches Dach über dem Kopf und eine Wohnung gerade dann, wenn sie sich in Krisensituationen um weitere Hilfe bemühen müssen. Dafür braucht es auch gute Streetworking- Angebote gerade in den Städten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  2. Streetworking-Angebote für Wohnungslose werden gerade in den Städten gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Nun wollen wir Modelle erproben, wie Wohnungslosigkeit vollständig verhindert werden kann, denn Menschen brauchen ein ordentliches Dach über dem Kopf und eine Wohnung gerade dann, wenn sie sich in Krisensituationen um weitere Hilfe bemühen müssen. Dafür braucht es auch gute Streetworking- Angebote gerade in den Städten. Link zum Original
  3. Thüringen soll das erste Bundesland ohne Wohnungslosigkeit werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Thüringen hat die Voraussetzungen, das erste Bundesland ohne Wohnungslosigkeit zu werden. Das wollen wir schaffen! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Wohnungsleerstand 2
  1. Vorhaben zur Wiedernutzung von Leerstand, etwa Projekte wie die „LeerGut-Agenten“, werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden entsprechende Vorhaben zur Wiedernutzung von Leerstand, wie durch Projekte wie die „LeerGut- Agentinnen und -Agenten“, fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI
  2. Ein Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Gemeinden gilt als wirksames Instrument zur Sicherung von Wohnraum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Gemeinden kann ein wirksames Instrument sein, um Wohnraum zu sichern. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Baurecht 2
  1. Funktionaler Wohnungsbau und serielles Bauen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts des teils gravierenden Mangels an bezahlbarem Wohnraum in den größeren Städten werden wir funktionalen Wohnungsbau und serielles Bauen fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise KI
  2. Das Bauen mit Holz wird erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist uns wichtig, Bauen mit Holz zu erleichtern, und das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Miethöhe 1
  1. Ein Preisdeckel für Mieten wird gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Gute Arbeit, bessere Löhne und Renten und ein Preisdeckel für Lebensmittel, Energie und Mieten müssen Armut effektiv bekämpfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Wohnungsneubau 1
  1. Die Schaffung neuen Wohnraums wird eng mit der Städtebauförderung verknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Schaffung neuen Wohnraums und die Städtebauförderung werden wir eng miteinander verknüpfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Gebäudebestand 1
  1. Marode oder dauerhaft leerstehende Bauten werden durch Kommunen, Land oder gemeinnützige und genossenschaftliche Träger gesichert, saniert und nachgenutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Es braucht mehr Initiativen zur Sicherung maroder oder dauerhaft leerstehender Bauten und deren Sanierung beziehungsweise (Nach-)Nutzung durch Kommunen, das Land oder gemeinnützige oder genossenschaftliche Träger. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise KI
Wohngeld 1
  1. Auf Bundesebene wird eine sozial- und altersgerechte Wohngeldregelung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden neue altersgerechte Wohnformen fördern und uns auf Bundesebene für eine sozial und altersgerechte Wohngeldregelung einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 2
  1. Alle Instrumente der Landesregierung werden weiterhin zur Förderung bezahlbaren und guten Wohnens genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden auch weiterhin auf alle Instrumente zurückgreifen, die der Landesregierung zur Verfügung stehen, um bezahlbares und gutes Wohnen zu fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
  2. Es werden Maßnahmen gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Maßnahmen gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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