SPD · Klar und deutlich: Für Thüringen.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Thüringen 2024 · beschlossen 02.12.2023 · Original
Das Programm enthält 43 von 1.260 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (10). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 43Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 43
Digitale Netze 10
Der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau wird durch Beratungsangebote für Kommunen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher den eigenwirtschaftlichen Ausbau privater Telekommunikationsunternehmen gezielt durch Beratungsangebote für Kommunen unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
Für den Ausbau verwendete Glasfasern müssen hohen Umweltstandards genügen.
Wortlaut im Programm
Die dafür verwendeten Glasfasern müssen hohen Umweltstandards genügen. Link zum Original
Wo der Markt nicht ausbaut, wird über die Thüringer Glasfasergesellschaft eine flächendeckende Glasfasererschließung gefördert.
Wortlaut im Programm
Wo der Markt nicht hinreichend schnell und umfassend ausbaut, werden wir durch gezielte Förderung der Thüringer Glasfasergesellschaft in Beratung und Ausbau eine flächendeckende Glasfasererschließung erreichen – wo immer möglich sollen die Netze der Zukunft im Eigentum der Kommunen entstehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Neue Netze sollen wo möglich im Eigentum der Kommunen entstehen.
Wortlaut im Programm
Wo der Markt nicht hinreichend schnell und umfassend ausbaut, werden wir durch gezielte Förderung der Thüringer Glasfasergesellschaft in Beratung und Ausbau eine flächendeckende Glasfasererschließung erreichen – wo immer möglich sollen die Netze der Zukunft im Eigentum der Kommunen entstehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Das Bundesförderprogramm zum Glasfaserausbau wird vollständig kofinanziert.
Wortlaut im Programm
Das Bundesförderprogramm zum Glasfaserausbau werden wir vollständig gegenfinanzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise unsicher Linke teilweise KI
Telekommunikationsanbieter werden stärker zum Mobilfunkausbau verpflichtet und an ihren Ausbauzielen festgehalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns beim Bund dafür einsetzen, dass Telekommunikationsanbieter stärker beim Mobilfunk in die Pflicht genommen und an ihren Ausbauzielen festgehalten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Weitere Landesmaßnahmen zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus, etwa über die Bauordnung oder Standortbereitstellung, werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir auf Landesebene weitere Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus prüfen, beispielsweise durch Anpassungen der Bauordnung oder des zur Verfügung stellen von Standorten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Netzpolitik soll individuelle Freiheitsrechte und Daseinsvorsorge in Einklang bringen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine Netzpolitik, die individuelle Freiheitsrechte und die Notwendigkeiten der Daseinsfürsorge in Einklang bringt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Bestehende digitale Infrastruktur wird möglichst weitgehend „Open Access“ reguliert.
Wortlaut im Programm
Wir stehen ein für eine möglichst weitgehende „Open Access“ Regulierung bestehender digitaler Infrastruktur, um so den Zugang zu digitalen Diensten im ländlichen Raum zu verbessern und zu vergünstigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Das 5G-Mobilfunknetz wird als Grundlage autonomer Mobilitätskonzepte ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes als Grundlage für die Nutzung autonomer Mobilitätskonzepte zur intelligenten Vernetzung und Vermeidung von Verkehr. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Verwaltungsdigitalisierung 7
Das Land stellt den Kommunen zentrale Dienste weiterhin unentgeltlich zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den Weg fort, Kommunen zentrale Dienste unentgeltlich zur Verfügung zu stellen und fördern die Kommunen weiterhin bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Die Kommunen werden weiter bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den Weg fort, Kommunen zentrale Dienste unentgeltlich zur Verfügung zu stellen und fördern die Kommunen weiterhin bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Die Rolle der KIV als zentraler IT-Dienstleister der Kommunen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken hierbei die Rolle der KIV als dem zentralen IT-Dienstleister für die Kommunen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Den Kommunen werden flächendeckend einheitliche Onlinedienste zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Den Kommunen wollen wir flächendeckende, einheitliche Onlinedienste zur Verfügung stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gemeinsam mit den Kommunen wird eine einheitliche Cloud-Lösung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Kommunen streben wir eine einheitliche Cloud-Lösung an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Das Land stellt den Kommunen zentrale Basisdienste für eine Onlineverwaltung zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Wir stellen zentrale Basisdienste für eine Onlineverwaltung den Kommunen durch das Land zur Verfügung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Ein Innovationslabor „Tech4Thüringen“ wird an die Digitalagentur angebunden, in dem Verwaltung und Privatwirtschaft gemeinsam Technologien für die digitale Verwaltung entwickeln.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Innovationslabor “Tech4Thüringen” an die Digitalagentur Thüringen andocken, in dem digitale Vorreiter:innen des öffentlichen Sektors mit Digitaltalenten aus der Privatwirtschaft in agilen Teams neue Technologien für die digitale Verwaltung entwickeln. Link zum Original
KI-Regulierung 6
Die Trainingsdaten eingesetzter KI-Systeme werden offengelegt.
Wortlaut im Programm
Daher ist es uns wichtig offenzulegen auf welchen Daten KIs trainiert wurden und diese regelmäßig auf systematische Diskriminierung und Rassismus überprüfen zu lassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Eingesetzte KI-Systeme werden regelmäßig auf systematische Diskriminierung und Rassismus überprüft.
Wortlaut im Programm
Daher ist es uns wichtig offenzulegen auf welchen Daten KIs trainiert wurden und diese regelmäßig auf systematische Diskriminierung und Rassismus überprüfen zu lassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Alle Entscheidungen einer KI werden von einem Menschen überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir stellen sicher das alle Entscheidungen einer KI von einem Menschen überprüft werden und niemand aus nicht-nachvollziehbaren Gründen beschuldigt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung werden ethische Standards entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ethische Standards für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung entwickeln und zur Erprobung konkreter Anwendungsfälle ein Kompetenzzentrum in der Thüringer Landesverwaltung einrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher Linke gleiches Thema KI
Statistische KI-Entscheidungen werden gekennzeichnet und müssen transparent und nachvollziehbar sein.
Wortlaut im Programm
Statistische KI-Entscheidungen müssen als solche gekennzeichnet werden, sowie transparent und nachvollziehbar sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Ein Rechtsanspruch auf menschliche Überprüfung von KI-Entscheidungen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen dafür ein, dass ein Rechtsanspruch geschaffen wird, von KI gefällten Entscheidungen durch einen Menschen überprüfen zu lassen, nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
Open-Source-Software 3
Freie Software und offene Standards werden wo sinnvoll eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für die Beschränkung der Macht großer Plattformen, für diskriminierungsfreie Algorithmen sowie für freie Software und offene Standards wo immer sinnvoll und möglich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
Quelloffene Software und offene Standards erhalten Vorrang, soweit sie wirtschaftlicher und vergleichbar funktional sind.
Wortlaut im Programm
Quelloffene Software und offene Standards sollen künftig konsequent Vorrang genießen, soweit sie wirtschaftlicher und vergleichbar funktional ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Der Open-Source-Arbeitsplatz in der Landesverwaltung wird weiter eingeführt, um die Abhängigkeit von großen Softwarefirmen zu verringern.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den eingeschlagenen Weg hin zu einem Open-Source-Arbeitsplatz in der Landesverwaltung fort, um die Abhängigkeit von großen Softwarefirmen zu verringern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Datenschutz 3
Datenschutz und Datensouveränität gelten als elementare Grundrechte.
Wortlaut im Programm
Datenschutz und Datensouveränität sind für uns elementare Grundrechte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gegenteilig unsicher Linke gleiches Thema KI
Datenschutzregeln sollen mit Augenmaß gestaltet werden und kleine Unternehmen nicht unverhältnismäßig belasten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher für datenschutzrechtliche Regelungen mit Augenmaß ein: was gegenüber großen „Tech-Konzernen“ notwendig ist, kann gegenüber kleinst, kleinen und mittleren Unternehmen schnell unverhältnismäßig sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise KI
Ein Datenschutzcockpit macht für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar, wann Behörden ihre Daten verwendet haben.
Wortlaut im Programm
Durch die Einbindung eines Datenschutzcockpits gewährleisten wir, dass für die Bürgerinnen und Bürger jederzeit nachvollziehbar und transparent ist, in welchen Fällen dazu berechtigte öffentliche Stellen ihre Daten und Nachweise in Verwaltungsverfahren verwendet haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Digitale Wirtschaft 2
Ein eigener Digitalbonus für die Sozialwirtschaft wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir etablieren einen eigenen Digitalbonus für die Sozialwirtschaft, angelehnt an die bestehende Förderung für die gewerbliche Wirtschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Das Kompetenzzentrum Wirtschaft 4.0 unterstützt Unternehmen und Beschäftigte weiter bei der Digitalisierung.
Wortlaut im Programm
Mit dem Kompetenzzentrum Wirtschaft 4.0 werden wir Unternehmen und ihre Beschäftigte weiter dabei unterstützen, die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
KI-Entwicklung 2
Das Thüringer Zentrum für Lernende Systeme und Robotik wird weitergeführt.
Wortlaut im Programm
Das 2020 gegründete Thüringer Zentrum für Lernende System und Robotik (TZLR) hat sich als zentrale Anlaufstelle im Bereich der Künstlichen Intelligenz etabliert. Wir werden sicherstellen, dass das Zentrum seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
In der Landesverwaltung wird ein Kompetenzzentrum zur Erprobung von KI-Anwendungen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden ethische Standards für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung entwickeln und zur Erprobung konkreter Anwendungsfälle ein Kompetenzzentrum in der Thüringer Landesverwaltung einrichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Datennutzung 2
Ein Gesetz sorgt dafür, dass Daten zu Telekommunikationsleitungen erhoben und öffentlich zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Mit einem Beschleunigungs- und Transparenzgesetz Glasfaser werden wir nicht nur Daten zum Verlauf von geförderter und nicht geförderter Telekommunikationsinfrastruktur kontinuierlich erheben und in öffentlichen Verzeichnissen allgemein zugänglich bereitstellen, sondern auch die Verfahrensbeschleunigungen ermöglichen. Link zum Original
Behördliche Umwelt- und Geodaten werden maschinenlesbar für Wirtschaft und Öffentlichkeit bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Behördliche Daten über die Umwelt, Geodaten, wollen wir maschinenlesbar für Wirtschaft und Öffentlichkeit nutzbar machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Plattformregulierung 2
Die Macht großer Plattformen wird beschränkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für die Beschränkung der Macht großer Plattformen, für diskriminierungsfreie Algorithmen sowie für freie Software und offene Standards wo immer sinnvoll und möglich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise unsicher KI
Algorithmen sollen diskriminierungsfrei sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für die Beschränkung der Macht großer Plattformen, für diskriminierungsfreie Algorithmen sowie für freie Software und offene Standards wo immer sinnvoll und möglich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
IT-Sicherheit 2
Die Kommunen werden intensiver in das CERT des Landes eingebunden.
Wortlaut im Programm
Wir binden die Kommunen noch intensiver in das CERT des Landes ein und werden ein IT-Sicherheits-Gesetz auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Ein IT-Sicherheitsgesetz wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Wir binden die Kommunen noch intensiver in das CERT des Landes ein und werden ein IT-Sicherheits-Gesetz auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Digitale Teilhabe 1
Beratungs- und Unterstützungsprogramme stellen sicher, dass alle Menschen neue technische Möglichkeiten sinnvoll und sicher nutzen können.
Wortlaut im Programm
Hierzu wollen wir einerseits die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, andererseits aber auch durch unmittelbare Beratungs- und Unterstützungsprogramme sicherstellen, dass neue technische Möglichkeiten von allen Menschen sinnvoll und sicher genutzt werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Digitale Souveränität 1
Das Land übernimmt eine aktive Rolle beim Aufbau des Zentrums für digitale Souveränität (Zendis).
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine aktive Rolle bei der Errichtung des neuen geplanten Zentrums für digitale Souveränität (Zendis) einnehmen. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
In der Landesverwaltung wird ein Grundsatzreferat für Digitale Gesellschaft eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden verstärkt Kompetenzen im Bereich der Digitalen Gesellschaft aufbauen und ein entsprechendes Grundsatzreferat in der Landesverwaltung etablieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema KI
Die Digitalagentur Thüringen wird als Thinktank weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Digitalagentur Thüringen wird in Abgrenzung dazu als Thinktank weiterentwickelt, um die aktuellen und künftigen Entwicklungen mit Thüringer Knowhow zu erfassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.