SPD · Klar und deutlich: Für Thüringen.
Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Landtagswahl Thüringen 2024 · beschlossen 02.12.2023 · Original
Das Programm enthält 136 von 1.260 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“, die meisten zum Schwerpunkt „Kinder- und Jugendrechte“ (28). Bei 33 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 136Forderungen zum Politikfeld
- 11 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 136
Kinder- und Jugendrechte 28
Die Belange junger Menschen sollen dauerhaft im Fokus der Politik stehen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, die Belange von jungen Menschen, ihre Ideen und Interessen dauerhaft in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit zu holen. Link zum Original
Jugendpolitik wird im Dialog mit Jugendlichen und jugendpolitischen Akteuren entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Jugendpolitik in Thüringen mit den Jugendlichen selbst und den jugendpolitischen Akteuren im Dialog entwickeln und umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise unsicher KI
Die eigenständige Jugendpolitik wird ressortübergreifend gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die eigenständige Jugendpolitik werden wir ressortübergreifend weiter stärken und die Situation junger Menschen durch einen regelmäßigen Lebenslagenbericht ins Zentrum der Landespolitik rücken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Ein regelmäßiger Lebenslagenbericht über junge Menschen wird erstellt.
Wortlaut im Programm
Die eigenständige Jugendpolitik werden wir ressortübergreifend weiter stärken und die Situation junger Menschen durch einen regelmäßigen Lebenslagenbericht ins Zentrum der Landespolitik rücken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Maßnahmen der Landesstrategie Mitbestimmung werden weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Maßnahmen der „Landesstrategie Mitbestimmung” weiter umsetzen und die Mitbestimmungsrechte in der Kommunalordnung stärken sowie Jugendgremien in der Landespolitik, wie z. B. den Jugendlandtag als Jugendpolitikberatung etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Die Mitbestimmungsrechte junger Menschen in der Kommunalordnung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Maßnahmen der „Landesstrategie Mitbestimmung” weiter umsetzen und die Mitbestimmungsrechte in der Kommunalordnung stärken sowie Jugendgremien in der Landespolitik, wie z. B. den Jugendlandtag als Jugendpolitikberatung etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke ähnlich KI
Jugendgremien wie der Jugendlandtag werden als Jugendpolitikberatung in der Landespolitik etabliert.
Wortlaut im Programm
Die Maßnahmen der „Landesstrategie Mitbestimmung” weiter umsetzen und die Mitbestimmungsrechte in der Kommunalordnung stärken sowie Jugendgremien in der Landespolitik, wie z. B. den Jugendlandtag als Jugendpolitikberatung etablieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Kinderrechte werden in die Landesverfassung aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Die Diskussion um die Reform der Thüringer Verfassung mit dem Ziel fortsetzen, das Wahlrecht ab 16 für die Thüringer Landtagswahl einzuführen und die Kinderrechte in die Verfassung aufzunehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Linke gleich KI
Offene Kinder- und Jugendarbeit und Jugendverbände werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie die Arbeit der Jugendverbände wollen wir weiter unterstützen und mit einer gesetzlich dynamisierten örtlichen Jugendförderung (sog. Jugendpauschale) die Kommunen bei der Umsetzung dieser Aufgabe fördern, sowie den Landesjugendförderplan bedarfsgerecht ausfinanzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Eine gesetzlich dynamisierte Jugendpauschale fördert die Kommunen bei der Jugendarbeit.
Wortlaut im Programm
Die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie die Arbeit der Jugendverbände wollen wir weiter unterstützen und mit einer gesetzlich dynamisierten örtlichen Jugendförderung (sog. Jugendpauschale) die Kommunen bei der Umsetzung dieser Aufgabe fördern, sowie den Landesjugendförderplan bedarfsgerecht ausfinanzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise KI
Der Landesjugendförderplan wird bedarfsgerecht ausfinanziert.
Wortlaut im Programm
Die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie die Arbeit der Jugendverbände wollen wir weiter unterstützen und mit einer gesetzlich dynamisierten örtlichen Jugendförderung (sog. Jugendpauschale) die Kommunen bei der Umsetzung dieser Aufgabe fördern, sowie den Landesjugendförderplan bedarfsgerecht ausfinanzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Ein Investitionsprogramm modernisiert Einrichtungen der offenen Jugendarbeit und die Jugendbildungsstätten.
Wortlaut im Programm
Ein Investitionsprogramm für Einrichtungen der offenen Jugendarbeit in den Kommunen und für die Thüringer Jugendbildungsstätten auflegen, um gemeinsam den Kommunen die Einrichtungen zeitgemäß zu modernisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise KI
Die Rechte von Kindern, Jugendlichen und Familien bei frühen und erzieherischen Hilfen werden umfassend gesichert.
Wortlaut im Programm
Die Rechte von Kindern, Jugendlichen und deren Familien im Bereich der frühen und erzieherischen Hilfen umfassend sichern, sowie die Qualität in diesen Hilfen stärken und gemeinsam mit den Kommunen und freien Trägern weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Die Qualität der frühen und erzieherischen Hilfen wird mit Kommunen und freien Trägern gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Rechte von Kindern, Jugendlichen und deren Familien im Bereich der frühen und erzieherischen Hilfen umfassend sichern, sowie die Qualität in diesen Hilfen stärken und gemeinsam mit den Kommunen und freien Trägern weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Landkreise und kreisfreie Städte ermitteln den Hilfebedarf verpflichtend im Rahmen der Jugendhilfeplanung.
Wortlaut im Programm
Dabei soll der Bedarf an Hilfen zukünftig in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten im Rahmen der Jugendhilfeplanung verpflichtend ermittelt werden. Link zum Original
Ein landesweites, bedarfsgerechtes Angebot unabhängiger Ombudsstellen wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir ein landesweites und bedarfsgerechtes Angebot an unabhängigen Ombudsstellen sichern, die Beteiligung junger Menschen in Heimräten und einen Landesheimrat stärken, sowie Careleaver- Initiativen unterstützen. Link zum Original
Die Beteiligung junger Menschen in Heimräten und ein Landesheimrat werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir ein landesweites und bedarfsgerechtes Angebot an unabhängigen Ombudsstellen sichern, die Beteiligung junger Menschen in Heimräten und einen Landesheimrat stärken, sowie Careleaver- Initiativen unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Careleaver-Initiativen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir ein landesweites und bedarfsgerechtes Angebot an unabhängigen Ombudsstellen sichern, die Beteiligung junger Menschen in Heimräten und einen Landesheimrat stärken, sowie Careleaver- Initiativen unterstützen. Link zum Original
Die Reform des SGB VIII zum Aufbau einer inklusiven Jugendhilfe wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Reform des SGB VIII zum Aufbau einer inklusiven Jugendhilfe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Das Netz der Jugendbildungsstätten wird stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die politische Bildung im schulischen und außerschulischen Bereich, dazu werden wir das Netz an Thüringer Jugendbildungsstätten zukünftig stärker fördern und die europäische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Weimar zu einem Zentrum für Demokratie und Mitbestimmung weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Die europäische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Weimar wird zu einem Zentrum für Demokratie und Mitbestimmung weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die politische Bildung im schulischen und außerschulischen Bereich, dazu werden wir das Netz an Thüringer Jugendbildungsstätten zukünftig stärker fördern und die europäische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Weimar zu einem Zentrum für Demokratie und Mitbestimmung weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Ein Förderprogramm zur Digitalstrategie der Kinder- und Jugendhilfe stellt zusätzliche finanzielle, technische und personelle Ressourcen bereit.
Wortlaut im Programm
Ein Förderprogramm zur Digitalstrategie der Kinder- und Jugendhilfe aufbauen, das bedarfsgerecht zusätzliche finanzielle, technische und personelle Ressourcen zur Verfügung stellt, um auf die auf die Herausforderungen der zunehmenden Digitalisierung aller Lebensbereiche und die damit verbundenen umfassenden Veränderungen der Arbeits- und Berufswelt, der Kommunikation und Interaktion der Menschen, des familiären und gesellschaftlichen Zusammenwirkens reagieren zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
Jugendämter und Träger erhalten eine verlässliche, bedarfsorientierte und tarifgerechte Personalausstattung.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für leistungsfähige Jugendämter, öffentliche und private Träger mit einer verlässlichen, am Bedarf orientierten und tarifgerechten Personalausstattung ein. Link zum Original
Initiativen von Jugendlichen für Umwelt- und Klimaschutz werden besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Initiativen von Jugendlichen, die sich für Umwelt- und Klimaschutz einsetzen, besonders unterstützen und in die Entwicklung einer Landesstrategie Bildung für nachhaltige Entwicklung einbeziehen. Link zum Original
Kommunen und Landkreise werden durch interkommunalen Fachaustausch befähigt, Mitbestimmungsstrategien für junge Menschen zu etablieren.
Wortlaut im Programm
Wir werden Kommunen und Landkreise durch interkommunalen Fachaustausch in die Lage versetzen, kommunale Mitbestimmungsstrategien junger Menschen zu entwickeln und zu etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Jugendpauschale wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ausbau der sog. Jugendpauschale sowie Stärkung der Örtlichen Jugendförderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke ähnlich KI
Die örtliche Jugendförderung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Ausbau der sog. Jugendpauschale sowie Stärkung der Örtlichen Jugendförderung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Kommunen werden verpflichtet, die Arbeit von Jugendverbänden über die kommunalen Jugendförderpläne zu fördern.
Wortlaut im Programm
Verpflichtung der Kommunen zur Förderung der Arbeit von Jugendverbänden über die kommunalen Jugendförderpläne. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Ehrenamt 14
Die Gewinnung von Senioren für ehrenamtliches Engagement wird intensiver gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Mitwirkungsbereitschaft in der Interessenvertretung stärken und die Gewinnung von Senior:innen für aktives ehrenamtliches Engagement intensiver fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Anerkennung, Förderung und Qualifizierungsangebote für ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinen und Verbänden werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dieses Angebot und die Anerkennung sowie Förderung und Angebote der Qualifizierung für die ehrenamtliche Tätigkeit in den Vereinen und Verbänden wollen wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Bürokratische Hürden für die oft ehrenamtliche Tätigkeit zivilgesellschaftlicher Akteure werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden zivilgesellschaftliche Akteur:innen unterstützen, indem wir n ihre, oftmals ehrenamtliche Tätigkeit erleichtern, indem bürokratische Hürden abgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zur Änderung kostenrechtlicher Regelungen im Bereich der Justiz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale wird regelmäßig an die allgemeine Kostenentwicklung angepasst.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Ehrenamts- und Übungsleiter:innenpauschale regelmäßig an die allgemeine Kostenentwicklung anpassen und für die Arbeit im Jugendbereich eine zusätzliche Ehrenamtskarte als Zeichen unserer Wertschätzung einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Für die ehrenamtliche Arbeit im Jugendbereich wird eine zusätzliche Ehrenamtskarte eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Ehrenamts- und Übungsleiter:innenpauschale regelmäßig an die allgemeine Kostenentwicklung anpassen und für die Arbeit im Jugendbereich eine zusätzliche Ehrenamtskarte als Zeichen unserer Wertschätzung einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Ehrenamtlich Aktive in Thüringen werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen bekennt sich deshalb zum Ehrenamt als Ressource für unser Zusammenleben und wird die ehrenamtlich Aktiven in Thüringen weiterhin unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
Ein Ehrenamtsbudget für Kommunen wird geschaffen, um Engagierte direkt zu fördern.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir ein Ehrenamtsbudget für Kommunen schaffen, damit Engagierte direkt gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise KI
Das Ehrenamt wird in der Thüringer Landesverfassung verankert.
Wortlaut im Programm
Absicherung des Ehrenamtes durch seine Verankerung in der Thüringer Landesverfassung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Die Thüringer Ehrenamtsstiftung wird durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit gestärkt.
Wortlaut im Programm
Stärkung der Thüringer Ehrenamtsstiftung und ihrer Leistungen durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Linke teilweise KI
Die Thüringer Ehrenamtscard wird besser ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Bessere Ausstattung und erhöhte Ausgabe der Thüringer Ehrenamtscard. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Thüringer Ehrenamtscard wird häufiger ausgegeben.
Wortlaut im Programm
Bessere Ausstattung und erhöhte Ausgabe der Thüringer Ehrenamtscard. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Ehrenamtliche Strukturen werden mit Hilfe der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt gezielt gefördert, vernetzt und mit Qualifizierungs- und Serviceangeboten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Gezielte Förderung und Vernetzung ehrenamtlicher Strukturen mit entsprechenden Qualifizierungs- und Serviceangeboten mithilfe der Neuen Deutschen Stiftung für Ehrenamt und Engagement (DSEE). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Es wird klargestellt, dass gemeinnützige Organisationen zur Verfolgung ihres Zwecks politisch tätig sein können, ohne ihre Steuerbefreiung zu gefährden.
Wortlaut im Programm
Klarstellung darüber herbeiführen, dass die Möglichkeit der politischen Tätigkeit einer Organisation zur Verfolgung ihres gemeinnützigen Zweckes besteht, ohne ihre Steuerbefreiung zu gefährden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Ein Ehrenamtsfreistellungsgesetz wird erarbeitet, das Beschäftigte für ehrenamtliche Tätigkeiten freistellt.
Wortlaut im Programm
Erarbeiten eines Ehrenamtsfreistellungsgesetzes, welches analog zum Bildungsfreistellungsgesetz oder als Ergänzung zum Bildungsfreistellungsgesetz Thüringer Menschen für ehrenamtliche Tätigkeiten freistellt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Behinderung und Teilhabe 12
Mit den Kommunen wird ein barrierefreier und bezahlbarer Zugang zu allen Orten der Bildung, Kultur und des gesellschaftlichen Lebens geschaffen.
Wortlaut im Programm
Zusammen mit den Kommunen wollen wir barrierefreien und bezahlbaren Zugang zu allen Orten der Bildung, der Kultur und des gesellschaftlichen Lebens ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Eine Vernetzung mit der Landesfachstelle für Barrierefreiheit wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Eine Vernetzung mit der Landesfachstelle für Barrierefreiheit streben wir an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Thüringen ein inklusives Bundesland ist, deshalb befördern wir die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 30 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Alle Lebensbereiche werden inklusiver gestaltet, um selbstbestimmte Teilhabe zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel muss es sein, alle Lebensbereiche inklusiver und innovativer zu gestalten, um selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft umfassend zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW teilweise unsicher Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Barrierefreiheit wird in allen analogen und digitalen Lebensbereichen sichergestellt, baulich wie im Internet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Barrierefreiheit in allen analogen und digitalen Bereichen des Lebens, von der Frage baulicher Barrierefreiheit bis hin zur Internetgestaltung sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - korrigierte Fassung - · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 38 % Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der Umbau der sozialen Infrastruktur zugunsten der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir müssen deshalb den Umbau der sozialen Infrastruktur zugunsten von Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen vor Ort vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Soziale Infrastruktur und personenzentrierte Leistungen im Quartier werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die soziale Infrastruktur und die personenzentrierten Leistungen im Quartier müssen weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die „Personenzentrierte Komplexleistung“ wird gefördert und vermehrt umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die in Thüringen entwickelte „Personenzentrierte Komplexleistung“ als eine neue, ambulante, stark sozialraumorientierte Angebotsform werden wir fördern und vermehrt realisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Der Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen und eine Vereinheitlichung der Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe für Kinder mit Behinderungen umsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Aufgaben von Eingliederungshilfe und Kinder- und Jugendhilfe für Kinder mit Behinderungen werden vereinheitlicht.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen und eine Vereinheitlichung der Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe für Kinder mit Behinderungen umsetzen. Link zum Original
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird in die Landesverfassung aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die UN-Behindertenrechtskonvention endlich in die Thüringer Verfassung aufgenommen wird und damit die Rechte von Menschen mit Behinderungen mehr Sichtbarkeit erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Behindertensport wird vom Breiten- bis zum Leistungssport gleichrangig unterstützt.
Wortlaut im Programm
Eine besondere Rolle nimmt der Behindertensport ein, der vom Breiten- bis zum Leistungssport gleichrangig unterstützt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Breitensport 11
Förderprogramme unterstützen Sportvereine dabei, Frauen und Mädchen für den Vereinssport und Frauen für Führungspositionen zu gewinnen.
Wortlaut im Programm
Das Land legt Förderprogramme für Sportvereine auf, die diese dabei unterstützen, Frauen und Mädchen für den Vereinssport zu gewinnen sowie Frauen für Führungspositionen in den Sportvereinen zu begeistern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Land und Kommunen übernehmen gemeinsam mit den Vereinen Verantwortung für den Breitensport.
Wortlaut im Programm
Land und Kommunen müssen gemeinsam mit den Vereinen Verantwortung für den Breitensport übernehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke teilweise KI
Es wird geprüft, ob die Breitensportfinanzierung aus Überschüssen der Staatslotterie durch weitere Finanzierungsquellen ergänzt werden kann.
Wortlaut im Programm
Die direkten Förderungen dafür stammen zum Großteil aus den Überschüssen der Staatslotterie. Diese Finanzierung stellt eine verlässliche Säule für den Breitensport dar. Wir wollen prüfen, inwieweit diese verlässliche Säule durch weitere Finanzierungsquellen ergänzt werden kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Der Sport in Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen wird aufgewertet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Aufwertung des Sports in Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Ergänzende Sportangebote in Schulen und im Hort werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen hierbei auch ergänzende Sportangebote in Schulen bzw. im Rahmen des Horts. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher KI
Die Programme „Bewegte Kinder = gesündere Kinder“ und „Bewegungscoach“ werden in ein umfassenderes Landesprogramm zur Bewegungsförderung bei Kindern und Jugendlichen integriert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das erfolgreiche Programm „Bewegte Kinder = gesündere Kinder“ zusammen mit dem Projekt „Bewegungscoach“ in ein weiter gefasstes Landesprogramm zur Bewegungsförderung bei Kindern und Jugendlichen und für eine bewegungsfreundliche Gestaltung des KITA- und Schulalltags integrieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise KI
Der Fördertitel für Bau und Sanierung von Schulsporthallen wird auf 10 Millionen Euro erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Fördertitel für Bau und Sanierung von Schulsporthallen soll dazu auf 10 Millionen Euro erhöht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Finanzierung kommunaler Schwimmbäder wird zur Gewährleistung des Schwimmunterrichts für alle Schülerinnen und Schüler sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Außerdem wird die Finanzierung kommunaler Schwimmbäder zur Gewährleistung des Schwimmunterrichts für alle Schüler:innen sichergestellt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Thüringer Gesetz zur Stärkung der Kommunen im Jahr 2025 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Kommunen werden in die Lage versetzt, öffentlich zugängliche Sportflächen, Sportgeräte und Fitnessparks zu errichten.
Wortlaut im Programm
Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, auch öffentlich zugängliche Sportflächen und -geräte und Fitnessparks zu errichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Ein Sonderinvestitionsprogramm Sportstätten mit jährlich 20 Millionen Euro wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Sonderinvestitionsprogramm Sportstätten in Höhe von jährlich 20 Millionen Euro schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW ähnlich KI
Die Thüringer Sportregionen werden bei der Entwicklung ihrer Sportstätten als Teil eines touristischen Gesamtkonzepts unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alle Thüringer Sportregionen wieder in das Zentrum der Aufmerksamkeit rücken, indem wir diese bei der Entwicklung ihrer Sportstätten als Teil eines sichtbaren und attraktiven touristischen Gesamtkonzeptes unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher KI
Ältere Menschen 10
Die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen stärken und Hilfestellungen für ein selbstbestimmtes und sozialgerechtes Leben im Alltag ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise KI
Hilfestellungen für ein selbstbestimmtes Alltagsleben älterer Menschen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen stärken und Hilfestellungen für ein selbstbestimmtes und sozialgerechtes Leben im Alltag ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Ältere Menschen sollen umfassend und bedarfsgerecht versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb stehen wir für eine umfassende und bedarfsgerechte Versorgung älterer Menschen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
Über das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ und das Programm AGATHE wird aktive Altenarbeit in den Kommunen gefördert.
Wortlaut im Programm
Mit dem Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ und dem Programm AGATHE – „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ werden wir eine aktive Altenarbeit in den Kommunen fördern und zu einem Mindeststandard für generationengerechte Infrastruktur weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die Altenarbeit wird zu einem Mindeststandard für generationengerechte Infrastruktur weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ und dem Programm AGATHE – „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ werden wir eine aktive Altenarbeit in den Kommunen fördern und zu einem Mindeststandard für generationengerechte Infrastruktur weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Ein Altenhilfestrukturgesetz verpflichtet zur integrierten Planung der Altenhilfe nach § 71 SGB XII.
Wortlaut im Programm
Damit insbesondere der Aspekt der Altenhilfe innerhalb der Sozialplanung künftig viel stärker beleuchtet und bedarfsgerechter entwickelt wird, streben wir an, die integrierte Planung der Altenhilfe nach § 71 SGB XII gesetzlich zu verpflichten (Altenhilfestrukturgesetz). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Senioren werden bei sie betreffenden Belangen in Beratungen und möglichst in Entscheidungen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Für uns gilt: Wann immer es um die Belange von Senior:innen geht, sollen sie in Beratungen und nach Möglichkeit auch in Entscheidungen aktiv einbezogen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Mitwirkungsbereitschaft in der Seniorenvertretung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Mitwirkungsbereitschaft in der Interessenvertretung stärken und die Gewinnung von Senior:innen für aktives ehrenamtliches Engagement intensiver fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Rechte des Landesseniorenrates, der kommunalen Seniorenbeauftragten und Seniorenbeiräte werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Rechte des Landesseniorenrates sowie der kommunalen Seniorenbeauftragten und Seniorenbeiräte werden wir stärken und entsprechend das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren auf Grundlage des Evaluationsberichtes novellieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke teilweise KI
Das Seniorenmitwirkungsgesetz wird auf Grundlage des Evaluationsberichts novelliert.
Wortlaut im Programm
Die Rechte des Landesseniorenrates sowie der kommunalen Seniorenbeauftragten und Seniorenbeiräte werden wir stärken und entsprechend das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren auf Grundlage des Evaluationsberichtes novellieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Geschlechtergleichstellung 10
Die Bedingungen für Frauen in Familie und Beruf werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir als SPD Thüringen wollen unseren Beitrag zu einer schnelleren Gleichstellung leisten und die Bedingungen für Frauen in der Familie und im Beruf verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- Gegenposition Achtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Außerkraftsetzung der Verpflichtung zur Bestellung von kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Thüringen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Ein verpflichtender Gleichstellungscheck für Gesetze, Verordnungen, Haushaltsausgaben und Rahmenbedingungen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden einen verpflichtenden Gleichstellungscheck einführen und damit alle Maßnahmen, ob Gesetze, Verordnungen, Haushaltsausgaben und Setzung von Rahmenbedingungen einem Gleichstellungscheck zu unterwerfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Thüringer Gesetz zur Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Es werden nur noch Maßnahmen beschlossen, die die Gleichstellung der Geschlechter voranbringen.
Wortlaut im Programm
Wir werden keine Maßnahmen mehr beschließen, die die Gleichstellung der Geschlechter nicht voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- Gegenposition Achtes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung – Außerkraftsetzung der Verpflichtung zur Bestellung von kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Thüringen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Genderbudgeting wird in einem wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt mit mindestens einer Landgemeinde erprobt.
Wortlaut im Programm
Um Genderbudgeting (Etablierung und Durchführung von Maßnahmen innerhalb des Prozesses der Aufstellung von öffentlichen Haushalten, mit dem Ziel, die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter zu fördern und zu erreichen) auch in Thüringen zu etablieren, ist in einem wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt mit mindestens einer Kommune (Landgemeinde) das Prinzip des Genderbudgeting beispielhaft umzusetzen. Link zum Original
Bildungsangebote für Männer zu Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden Schulungs- bzw. Bildungsangebote für Männer zum Thema Gleichstellung, Geschlechtergerechtigkeit, Teilhabe, Frauenförderung, patriarchale Männlichkeit etc. einrichten. Link zum Original
In öffentlichen Ämtern und Behörden werden kostenfreie Menstruationsartikel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Ämtern, Behörden und Verwaltungen für alle Menschen zugänglich zur Verfügung stellen. Link zum Original
Landessportbeirat und Präsidium des Landessportbundes werden paritätisch besetzt.
Wortlaut im Programm
Um dies zu ändern, sind der Landessportbeirat und das Präsidium des Landessportbundes paritätisch zu besetzen, denn Sichtbarkeit von Frauen bedingt, gehört zu werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Im Landessportbund wird die Stelle einer Gleichstellungsreferentin eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Stelle einer Gleichstellungsreferentin wird im Landessportbund eingerichtet. Link zum Original
Der 8. März wird gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
Die Einführung des 08. März als festen gesetzlichen Feiertag soll auf diese weiterhin vorherrschende Diskriminierung hinweisen und verdeutlichen, dass die umfassende Gleichstellung der Geschlechter noch nicht erreicht ist. Link zum Original
Bezahlte und unbezahlte Sorgearbeit sollen gerecht verteilt und anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir Familien, insbesondere Frauen, in der Umsetzung des Familienalltags unterstützen und setzen uns für eine gerechte Verteilung und Anerkennung bezahlter und unbezahlter Sorgearbeit ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise KI
Gewalt gegen Frauen 8
Beratungsangebote, Anlaufzentren und Schutzräume für Frauen berücksichtigen auch Armut und andere Benachteiligungen.
Wortlaut im Programm
Frauen sind in besonderen Umfang nicht nur physischer und psychischer Gewalt ausgesetzt. Auch Armut und andere Formen der Benachteiligung trifft sie besonders. Das Beratungsangebot, die Anlaufzentren und die Schutzräume für Frauen müssen daher auch diese Aspekte berücksichtigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Forderungen der Istanbul-Konvention werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen steht hinter den Forderungen der Istanbul-Konvention und wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Finanzierung von Frauenhäusern im Freistaat lückenlos und nachhaltig gesichert wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Die Finanzierung von Frauenhäusern wird lückenlos und nachhaltig gesichert.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen steht hinter den Forderungen der Istanbul-Konvention und wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Finanzierung von Frauenhäusern im Freistaat lückenlos und nachhaltig gesichert wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke teilweise KI
Die Leistungsberechtigung nach dem SGB ist kein Kriterium mehr für die Aufnahme in Frauenhäuser und Schutzeinrichtungen.
Wortlaut im Programm
Die Leistungsberechtigung nach dem SGB darf kein Kriterium mehr zur Unterbringung in Frauenhäusern und -Schutzeinrichtungen sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Personal- und Sachkosten der Frauenhäuser werden verpflichtend und unabhängig von Haushaltsdebatten gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Innerhalb der Projektfinanzierung der Thüringer Frauenhausförderung müssen die Personal- und Sachkosten verpflichtend gewährleistet werden, ohne dass sie in Haushaltsdebatten regelmäßig zur Verhandlung stehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Vorhaltung und anteilige Finanzierung von Frauenhäusern werden kommunale Pflichtaufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte.
Wortlaut im Programm
Hierfür nehmen wir die kreisfreien Städte und Landkreise verstärkt in die Verantwortung und verankern das Vorhalten sowie die anteilige Finanzierung von Frauenhäusern als deren kommunale Pflichtaufgabe. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Das Monitoring der Umsetzung der Istanbul-Konvention wird bei der Landeskoordinierungsstelle angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Um die Umsetzung der Istanbul-Konvention auch in Thüringen zu intensivieren, wird das Monitoring der Umsetzungsprozesse bei der Landeskoordinierungsstelle angesiedelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Für alle, die mit gewaltbetroffenen Frauen arbeiten, werden verpflichtende Weiterbildungsangebote geschaffen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden attraktive verpflichtende Weiterbildungsangebote auf Landesebene geschaffen für alle Personengruppen, die in Kontakt mit von Gewalt betroffenen Frauen sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Sexuelle Orientierung 8
Die Mittel des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt werden merklich erhöht.
Wortlaut im Programm
Das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt der aktuellen Thüringer Landesregierung bildet die Grundlage, um das Leben von LSBTIQA* zu verbessern. Um dieses vollumfänglich umzusetzen und die Initiativen queerer Menschen zu unterstützen, setzen wir uns für eine merkliche Mittelerhöhung, für die Gewährleistung einer überjährigen Förderung, den Ausbau der zivilgesellschaftlichen Koordinierungsstelle des Landesprogramms sowie die Ernennung einer:eines Beauftragten des Landes für Antidiskriminierung und queere Menschen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Für das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt wird eine überjährige Förderung gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt der aktuellen Thüringer Landesregierung bildet die Grundlage, um das Leben von LSBTIQA* zu verbessern. Um dieses vollumfänglich umzusetzen und die Initiativen queerer Menschen zu unterstützen, setzen wir uns für eine merkliche Mittelerhöhung, für die Gewährleistung einer überjährigen Förderung, den Ausbau der zivilgesellschaftlichen Koordinierungsstelle des Landesprogramms sowie die Ernennung einer:eines Beauftragten des Landes für Antidiskriminierung und queere Menschen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die zivilgesellschaftliche Koordinierungsstelle des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt der aktuellen Thüringer Landesregierung bildet die Grundlage, um das Leben von LSBTIQA* zu verbessern. Um dieses vollumfänglich umzusetzen und die Initiativen queerer Menschen zu unterstützen, setzen wir uns für eine merkliche Mittelerhöhung, für die Gewährleistung einer überjährigen Förderung, den Ausbau der zivilgesellschaftlichen Koordinierungsstelle des Landesprogramms sowie die Ernennung einer:eines Beauftragten des Landes für Antidiskriminierung und queere Menschen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Der CSD Thüringen und regionale Veranstaltungen in den Kommunen werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Unterstützung des CSD Thüringen und regionalen Veranstaltungen in den Kommunen vor Ort war uns in der Vergangenheit ein großes Anliegen und wird auch weiterhin Teil unseres Selbstverständnisses sein. Link zum Original
Die Lebenslagen queerer Menschen werden in Regelstrukturen angemessen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Queere Menschen mit ihren Lebenslagen müssen zukünftig in Regelstrukturen eine angemessene Berücksichtigung finden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Strukturen der queeren Szene, insbesondere queere Zentren als Bildungs-, Begegnungs- und Anlaufstellen, werden stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden Strukturen der queeren Szene, insbesondere bei der Errichtung queerer Zentren als Bildungs- und Begegnungsorte sowie als Anlaufstellen für Betroffene von Diskriminierung und Feindlichkeit stärker fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Queere Senior:innen-Arbeit wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus unterstützen wir queere Senior:innen-Arbeit und machen uns für queere Wohnprojekte, etwa in Mehrgenerationenhäusern, für einen generationenübergreifenden Austausch stark. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Queere Wohnprojekte, etwa in Mehrgenerationenhäusern, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus unterstützen wir queere Senior:innen-Arbeit und machen uns für queere Wohnprojekte, etwa in Mehrgenerationenhäusern, für einen generationenübergreifenden Austausch stark. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Spitzensport 6
Spitzensportlerinnen und Spitzensportler erhalten Landesstipendien.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Spitzensportler:innen gezielt unterstützen, indem wir Landesstipendien vergeben, die Sportgymnasien stärken und dort für den Einsatz von Schulsozialarbeiter:innen sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Die Sportgymnasien werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Spitzensportler:innen gezielt unterstützen, indem wir Landesstipendien vergeben, die Sportgymnasien stärken und dort für den Einsatz von Schulsozialarbeiter:innen sorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleich Linke gleiches Thema KI
Für Profi- und Spitzensportvereine wird ein jährliches Förderbudget aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unsere Profi-und Spitzensportvereine dabei unterstützen, weiterhin den wachsenden Voraussetzungen der jeweiligen Ligen gerecht zu werden und legen ein jährliches Förderbudget auf. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema KI
Doping wird entschieden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen sauberen Sport und setzen uns klar gegen Doping ein. Link zum Original
Die Frage, ob eSport als Sport anzusehen ist, soll zeitnah geklärt werden.
Wortlaut im Programm
Die Frage, ob eSport ebenfalls als Sport anzusehen ist oder nicht, muss angesichts dessen in nächster Zeit geklärt werden. Link zum Original
Neue Sportarten sollen nur in den organisierten Sport aufgenommen werden, wenn sie dessen Aufnahmekriterien und Wertekanon entsprechen.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig ist aber auch klar, dass neue Sportarten nur dann Aufnahme in den organisierten Sport finden können, wenn sie dessen Aufnahmekriterien und dessen Wertekanon entsprechen. Link zum Original
Familienleistungen 3
Familien werden finanziell entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir werden Familien finanziell entlasten und dafür sorgen, dass sie eine qualitativ hochwertige Zeit miteinander verbringen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes - Neufassung - · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Eine dauerhafte Thüringer Familienkarte ermöglicht Familien die kostenfreie Nutzung von Theatern, Freibädern, Museen und Freizeitangeboten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Thüringer Familienkarte als dauerhaftes Angebot für Familien in Thüringen etablieren. Familien sollen damit die Möglichkeit haben Theater, Freibäder, Museen und Freizeitangebote kostenfrei nutzen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke ähnlich KI
Die Familienpauschale wird zur Unterstützung kommunaler Sozialplanung ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ausbau von Leistungen aus dem Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen sowie der Familienpauschale zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung einer kommunalen Sozialplanung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Freiwilligendienste 3
Freiwilligendienste werden so gestärkt, dass sich alle Jugendlichen unabhängig von ihren Eltern ein Freiwilligenjahr leisten können.
Wortlaut im Programm
Wir müssen Angebote wie das Freiwillige Soziale Jahr, das Freiwillige Ökologische Jahr, das Freiwillige kulturelle Jahr und das Freiwillige Politische Jahr stärken, so dass sich alle Jugendlichen – unabhängig von den Unterstützungsmöglichkeiten ihrer Eltern – ein solches Jahr leisten können, denn diese Angebote bieten Jugendlichen Orientierungs- und Engagement Möglichkeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Vergütung für Freiwillige im Thüringen Jahr wird auf den Höchstbetrag von 438 Euro monatlich angehoben.
Wortlaut im Programm
Kurzfristig soll die Vergütung für Freiwillige im Thüringen Jahr auf die derzeit maximale Höhe angehoben werden (gem. Jugendfreiwilligendienstgesetz auf sechs Prozent der Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung = 438 Euro monatlich). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Per Bundesratsinitiative soll das Taschengeld für Freiwilligendienstleistende auf BAföG-Niveau steigen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus bringen wir eine Bundesratsinitiative für die Erhöhung des Taschengelds für Freiwilligendienstleistende auf das Bafög-Niveau auf den Weg. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Kinderschutz 2
Der Kinder- und Jugendschutz wird gestärkt, um Schutzkonzepte in Schulen, Sport- und Jugendeinrichtungen einzuführen.
Wortlaut im Programm
Dafür stärken wir den Kinder- und Jugendschutz, um Schutzkonzepte in Schulen, Sport- und Jugendeinrichtungen einzuführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Im Allgemeinen Sozialen Dienst wird eine Fallzahlbegrenzung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir eine Fallzahlbegrenzung im allgemeinen Sozialen Dienst einführen und mehr Fortbildungsangebote für Familienrichter:innen und Staatsanwälte schaffen. Link zum Original
Antidiskriminierung 2
Jede Form der Diskriminierung wegen geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Als SPD Thüringen stellen wir uns gegen jede Form von Diskriminierung von geschlechtlicher Identität und sexueller Orientierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
Ein Landesbeauftragter für Antidiskriminierung und queere Menschen wird ernannt.
Wortlaut im Programm
Das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt der aktuellen Thüringer Landesregierung bildet die Grundlage, um das Leben von LSBTIQA* zu verbessern. Um dieses vollumfänglich umzusetzen und die Initiativen queerer Menschen zu unterstützen, setzen wir uns für eine merkliche Mittelerhöhung, für die Gewährleistung einer überjährigen Förderung, den Ausbau der zivilgesellschaftlichen Koordinierungsstelle des Landesprogramms sowie die Ernennung einer:eines Beauftragten des Landes für Antidiskriminierung und queere Menschen ein. Link zum Original
Rassismus und Antisemitismus 2
Jede Form von Antisemitismus wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
Mit Blick auf unsere Werte und im Bewusstsein unserer besonderen Verantwortung sagen wir jeglicher Form von Antisemitismus den Kampf an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
wir das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit als wertvolle Unterstützung der Demokratieförderung verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Linke ähnlich KI
Schwangerschaftsabbruch 1
Zum Selbstbestimmungsrecht gehört die praktische Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen ohne große zeitliche, geografische und finanzielle Hürden.
Wortlaut im Programm
Die SPD Thüringen steht für das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper. Dazu zählt nicht nur, die theoretische Wahlfreiheit darüber zu haben, Schwangerschaften durchführen oder beenden zu wollen, sondern auch die praktische Möglichkeit, Schwangerschaftsabbrüche ohne große zeitliche, geographische und finanzielle Hürden auf sich zu nehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 16
Strukturen zur Unterstützung von Familien werden etabliert und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, Strukturen zu etablieren und zu stärken, die Familien unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
Familien sollen qualitativ hochwertige gemeinsame Zeit verbringen können.
Wortlaut im Programm
Wir werden Familien finanziell entlasten und dafür sorgen, dass sie eine qualitativ hochwertige Zeit miteinander verbringen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
Das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ wird um eine Landesinitiative für Chancengleichheit und Teilhabe in sozial belasteten Quartieren und ländlichen Räumen erweitert.
Wortlaut im Programm
Das Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" nimmt die ganze Familie in den Blick. Diesen Weg wollen wir weitergehen und das Landesprogramm erweitern durch eine Landesinitiative zur Verbesserung von Chancengleichheit und Partizipation in Quartieren sowie ländlichen Räumen mit besonderen sozialen Belastungen und Armutsrisiken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Ein Programm zur Stärkung der Gemeinwesenarbeit wird eingeführt und gesetzlich verankert.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Programm zur Stärkung der Gemeinwesensarbeit einführen und gesetzlich verankern, mit dem wir die kommunale Sozial- und Raumplanung verstetigen und weiterqualifizieren, so dass fachbereichsübergreifend, gemeinsam mit den sozialen Trägern und unter Beteiligung der Einwohner:innen, gleichwertige Lebensbedingungen, angemessene Versorgung mit sozialen Dienstleistungen und demokratische Teilhabe für Alle möglich sind. Link zum Original
Die Kommunen entscheiden vor Ort, mit welchen Angeboten Familien gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Vor Ort soll in den Kommunen entschieden werden, mit welchen Angeboten Familien gestärkt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Familienpolitische Akteure werden in alle familienrelevanten Entscheidungen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Wir werden familienpolitische Akteur:innen in alle für Familien relevanten Entscheidungen einbeziehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Der Landesfamilienrat wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Landesfamilienrat weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
Das Landesprogramm zur Familienerholung wird evaluiert und verstetigt, damit einkommensschwache Familien und pflegende Angehörige eine Auszeit nehmen können.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Landesprogramm zur Familienerholung evaluieren und verstetigen, damit Familien mit geringem Einkommen und pflegende Angehörige die Möglichkeit zu einer Auszeit haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Das Familienfördersicherungsgesetz wird auf Grundlage der Evaluierungsberichte novelliert, um die Programme auszubauen und dauerhaft abzusichern.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir auf Grundlage der Evaluierungsberichte das Familienfördersicherungsgesetz novellieren und darin die Programme bedarfsgerecht ausbauen und dauerhaft absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Familien, insbesondere Frauen, werden im Familienalltag unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir Familien, insbesondere Frauen, in der Umsetzung des Familienalltags unterstützen und setzen uns für eine gerechte Verteilung und Anerkennung bezahlter und unbezahlter Sorgearbeit ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise KI
Wohlfahrtsverbände gelten als tragende Säule der Demokratie.
Wortlaut im Programm
Als Teile unserer pluralen Zivilgesellschaft, die durch eigenständige soziale, politische und gesellschaftliche Wertvorstellungen geprägt sind, sehen wir insbesondere in den Wohlfahrtsverbänden eine tragende Säule unserer Demokratie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Die Arbeit zivilgesellschaftlicher Akteure wird gewürdigt.
Wortlaut im Programm
ihre Arbeit würdigen: sie verteidigen in verschiedenster Form die demokratischen Grundlagen unserer pluralen Gesellschaft, wirken sozial und solidarisch. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher KI
Angemessene Rahmenbedingungen für den Sport werden abgesichert.
Wortlaut im Programm
Darum setzen wir uns dafür ein, angemessene Rahmenbedingungen für den Sport abzusichern und eine auskömmliche Finanzierung zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher CDU ähnlich BSW teilweise unsicher Linke ähnlich KI
Eine auskömmliche Finanzierung des Sports wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Darum setzen wir uns dafür ein, angemessene Rahmenbedingungen für den Sport abzusichern und eine auskömmliche Finanzierung zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise KI
Gemeinsam mit dem organisierten Sport wird auf Basis von Bestandsaufnahmen und Bedarfsanalysen ein Zukunftsplan für das Sportland Thüringen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem organisierten Sport und auf der Basis detaillierter Bestandsaufnahmen, fachwissenschaftlich gestützter Bedarfsanalysen sowie einer konkreten Ziel- und Maßnahmenfestschreibung wollen wir einen Zukunftsplan für das Sportland Thüringen entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Die Leistungen aus dem Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen werden zur Unterstützung kommunaler Sozialplanung ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ausbau von Leistungen aus dem Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen sowie der Familienpauschale zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung einer kommunalen Sozialplanung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.