Sicher in Zeiten des Wandels. Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten. Koalitionsvertrag zwischen der SPD Landesverband Niedersachsen und Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen 2022–2027 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Cybersicherheit
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Cybersicherheit“, von 237 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 12Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 124Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 12
Cybersicherheit 12
Für die digitale Ermittlungskompetenz sollen zusätzliche IT-Fachleute in spezialisierten Polizeidienststellen eingestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung der digitalen Ermittlungskompetenz wollen wir zusätzliche IT-Expertinnen und IT-Experten in den spezialisierten Fachdienststellen einstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Zusätzliche Kapazitäten wie Cyberermittler für Strafverfolgung und Löschung bekannter illegaler Inhalte werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir weiterhin zusätzliche behördliche Kapazitäten wie Cyberermittler für die strafrechtliche Verfolgung und die Löschung von bereits bekannten illegalen Inhalten schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die Fähigkeiten der Polizei zur digitalen Ermittlung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um den steigenden Kriminalitätsraten im digitalen Raum auf Augenhöhe zu begegnen, werden wir die Fähigkeiten der Polizei zur digitalen Ermittlung stärken, dabei auf den strukturellen Veränderungen der letzten Jahre aufbauen und die erforderlichen Ausrüstungen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für digitale Ermittlungen wird die erforderliche Ausrüstung bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Um den steigenden Kriminalitätsraten im digitalen Raum auf Augenhöhe zu begegnen, werden wir die Fähigkeiten der Polizei zur digitalen Ermittlung stärken, dabei auf den strukturellen Veränderungen der letzten Jahre aufbauen und die erforderlichen Ausrüstungen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Geprüft wird, wie Spezialisierungen, Aus- und Fortbildungen sowie Quereinstiege in die digitale Ermittlung attraktiver gestaltet werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen prüfen, wie wir Spezialisierungen, Aus- und Fortbildungen sowie Quereinstiege in diesen Bereich attraktiver gestalten und stärken können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Einführung eines spezialisierten Masterstudiengangs für digitale Ermittlungen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür wollen wir beispielsweise die Einführung eines spezialisierten Masterstudiengangs prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Hardware für eine digitale Asservatenkammer soll beschafft werden.
Wortlaut im Vertrag
In einem ersten Schritt wollen wir die Hardware für eine digitale Asservatenkammer beschaffen, die Möglichkeiten der Anwendung von Künstlicher Intelligenz nutzen und effizientere Analysetools für digitale Spuren ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema KI
Künstliche Intelligenz soll bei der Polizei genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
In einem ersten Schritt wollen wir die Hardware für eine digitale Asservatenkammer beschaffen, die Möglichkeiten der Anwendung von Künstlicher Intelligenz nutzen und effizientere Analysetools für digitale Spuren ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Einführung künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung und Fahndung) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 45 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Effizientere Analysetools für digitale Spuren sollen ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
In einem ersten Schritt wollen wir die Hardware für eine digitale Asservatenkammer beschaffen, die Möglichkeiten der Anwendung von Künstlicher Intelligenz nutzen und effizientere Analysetools für digitale Spuren ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 35 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Einführung künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung und Fahndung) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Straftaten im Internet sollen genauso verfolgt werden können wie anderswo.
Wortlaut im Vertrag
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Straftaten müssen hier genauso verfolgt werden können wie anderswo. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleich Grüne teilweise KI
Eine landesweite Fortbildungsoffensive stärkt die digitale Ermittlungskompetenz der Strafverfolgung.
Wortlaut im Vertrag
Der zunehmenden Verrohung im Internet und der Verlagerung von Straftaten in den Cyberraum werden wir durch eine landesweite Fortbildungsoffensive zur Stärkung der digitalen Ermittlungskompetenz wie auch durch zusätzliche IT-Expertinnen und Experten in den Dezernaten begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Dezernate der Strafverfolgung erhalten zusätzliche IT-Expertinnen und -Experten.
Wortlaut im Vertrag
Der zunehmenden Verrohung im Internet und der Verlagerung von Straftaten in den Cyberraum werden wir durch eine landesweite Fortbildungsoffensive zur Stärkung der digitalen Ermittlungskompetenz wie auch durch zusätzliche IT-Expertinnen und Experten in den Dezernaten begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 57, Grüne 24 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.