Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 86 von 2.139 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“ (13).
- 86Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 124Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 86
Infektionsschutz 13
Reserveantibiotika sollen einheitlich definiert und der Humanmedizin vorbehalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Umsetzung der Antibiotika-Reduzierungsstrategie weiter fortführen und uns beim Bund dafür einsetzen, dass Reserveantibiotika für die Humanmedizin einheitlich definiert werden und diese Stoffe der Humanmedizin vorbehalten bleiben. Wir wollen wirksame Sanktionen bei Verstößen gegen eine solche Regelung entwickeln. Bis eine solche Regelung rechtswirksam umgesetzt ist, wollen wir die Abgabe anzeigepflichtig machen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher AfD ähnlich KI
Gemeinsam mit Praxen, Apotheken und Gesundheitsämtern wird eine gut erreichbare und flexible Impfinfrastruktur gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit Praxen, Apotheken und Gesundheitsämtern werden wir auch weiterhin für eine gut erreichbare und flexible Impfinfrastruktur in Niedersachsen sorgen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Mit einem vorausschauenden, wissenschaftsbasierten Pandemiemanagement werden vulnerable Gruppen geschützt und einer Überlastung des Gesundheitswesens vorgebeugt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem vorausschauenden Pandemiemanagement auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und der Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung werden wir vulnerable Gruppen weiterhin bestmöglich schützen und einer Überlastung des Gesundheitswesens vorbeugen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Instrumente des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Instrumente des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wollen wir weiter verbessern und neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 60 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Instrumente des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wollen wir weiter verbessern und neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Pandemiebedingte Einschränkungen sollen angemessen und verhältnismäßig im Rahmen des Bundesinfektionsschutzgesetzes erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Bei pandemiebedingten Einschränkungen setzen wir uns für ein angemessenes und verhältnismäßiges Vorgehen im Rahmen des Bundesinfektionsschutzgesetzes ein. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Der Stufenplan für Pandemiemaßnahmen richtet sich an der Krankenhausbelastung aus.
Wortlaut im Vertrag
Unser Stufenplan richtet sich daher an der Krankenhausbelastung aus. Link zum Original
Das Niedersächsische Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst wird novelliert, um den ÖGD als dritte Säule des Gesundheitswesens strukturell zu stärken und weiterzuentwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir das Niedersächsische Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD) mit dem Ziel novellieren, den ÖGD als dritte Säule des Gesundheitswesens strukturell zu stärken und weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 31 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Instrumente zur Pandemiebewältigung werden weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Instrumente zur Pandemiebewältigung wollen wir weiter verbessern und neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen implementieren. Link zum Original
Neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen werden implementiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Instrumente zur Pandemiebewältigung wollen wir weiter verbessern und neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen implementieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Der öffentliche Gesundheitsdienst hat eine besondere Rolle in der Kinder- und Jugendgesundheit.
Wortlaut im Vertrag
Von besonderer Bedeutung ist für uns auch die Rolle des ÖGD im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Der Bereich Public Health wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wollen wir den Bereich Public Health stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Die Personalaufstockung im öffentlichen Gesundheitsdienst wird über 2026 hinaus verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Personalaufstockung in allen Bereichen des ÖGD im Sinne des „Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ wollen wir über das Jahr 2026 hinaus verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 85 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Pflegekräfte 10
Für Pflegekräfte sollen gute Arbeitsbedingungen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine flächendeckende Versorgung sichern, gute Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte schaffen und pflegende Angehörige entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleich Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Die Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen wird mit Schwerpunkt auf Fachkräftesicherung, Digitalisierung und Klimaschutz in der Pflege fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die KAP.Ni fortführen und dabei insbesondere die Themen Fachkräftesicherung, Digitalisierung und Klimaschutz in der Pflege in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Der Niedersächsische Pflegerat soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Den Niedersächsischen Pflegerat wollen wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher AfD gleiches Thema KI
Die Tariftreueregelung in der Pflege hat Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere die Tariftreueregelung und der Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen haben für uns Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Die Einführung von PPR 2.0 in der Krankenpflege wird begrüßt und ihre Umsetzung begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen deshalb die Einführung von PPR 2.0 in der Krankenpflege und werden die Umsetzung konstruktiv begleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
In der stationären Langzeitpflege werden Mindestbesetzungen für Nacht- und Wochenenddienste angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Für die stationäre Langzeitpflege streben wir Mindestbesetzungen für Nacht- und Wochenenddienste an. Link zum Original
In der Pflege wird ein ausgewogener Qualifikationsmix angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in der Pflege setzen wir auf einen ausgewogenen Qualifikationsmix und tarifliche Entlohnung in allen Qualifikationsstufen. Link zum Original
In der Pflege soll in allen Qualifikationsstufen tariflich entlohnt werden.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in der Pflege setzen wir auf einen ausgewogenen Qualifikationsmix und tarifliche Entlohnung in allen Qualifikationsstufen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise AfD teilweise unsicher KI
Eine einjährige Assistenzausbildung in der Pflege wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Um dem enormen Personalbedarf in Pflegeeinrichtungen kurzfristig zu begegnen, ermöglichen wir eine einjährige Assistenzausbildung in der Pflege. Sie ist für uns der Einstieg in eine Karriere in der Pflege, die wir durch berufsbegleitende Qualifizierung fördern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Der Aufstieg nach der Pflegeassistenzausbildung soll durch berufsbegleitende Qualifizierung gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Um dem enormen Personalbedarf in Pflegeeinrichtungen kurzfristig zu begegnen, ermöglichen wir eine einjährige Assistenzausbildung in der Pflege. Sie ist für uns der Einstieg in eine Karriere in der Pflege, die wir durch berufsbegleitende Qualifizierung fördern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher AfD teilweise KI
Psychische Versorgung 7
Das Niedersächsische Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke wird erneuert, um die psychiatrische Versorgung besser zu planen, zu koordinieren und zu steuern.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Niedersächsische Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) erneuern, um eine bessere Planung, Koordination und Steuerung der psychiatrischen Versorgung in Niedersachsen zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 66 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
In der Kinder- und Jugendpsychiatrie werden Prävention, Früherkennung und Frühintervention strukturell verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in der Kinder- und Jugendpsychiatrie wollen wir Prävention, Früherkennung und Frühintervention strukturell verbessern und Behandlungsangebote ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleich KI
Die Behandlungsangebote in der Kinder- und Jugendpsychiatrie werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in der Kinder- und Jugendpsychiatrie wollen wir Prävention, Früherkennung und Frühintervention strukturell verbessern und Behandlungsangebote ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise unsicher Grüne gleich KI
Eine Koordinierungsstelle Psychosoziale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Dafür implementieren wir eine Koordinierungsstelle Psychosoziale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Ergänzung zur Landespsychiatriekoordination. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Menschen mit komplexem Hilfebedarf benötigen ein ambulant gesteuertes, vernetztes und aufsuchendes Unterstützungssystem mit multiprofessionellen Teams.
Wortlaut im Vertrag
Menschen mit komplexem Hilfebedarf benötigen ein ambulant gesteuertes, vernetztes und aufsuchendes Unterstützungssystem mit multiprofessionellen Teams. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Die Modelle Gemeindepsychiatrischer Zentren werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die in Niedersachsen bereits vorhandenen Modelle Gemeindepsychiatrischer Zentren (GPZ) haben sich bereits erfolgreich etabliert. Diese Modelle wollen wir fortsetzen und als Teil der ambulanten SGB-V-finanzierten Versorgung in Niedersachsen verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Gemeindepsychiatrische Zentren werden als Teil der ambulanten SGB-V-finanzierten Versorgung verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die in Niedersachsen bereits vorhandenen Modelle Gemeindepsychiatrischer Zentren (GPZ) haben sich bereits erfolgreich etabliert. Diese Modelle wollen wir fortsetzen und als Teil der ambulanten SGB-V-finanzierten Versorgung in Niedersachsen verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Pflegeangebote 7
Eine flächendeckende Pflegeversorgung soll gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine flächendeckende Versorgung sichern, gute Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte schaffen und pflegende Angehörige entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Die Umsetzung des Niedersächsischen Pflegegesetzes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Umsetzung des Niedersächsischen Pflegegesetzes (NPflegeG) werden wir vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Der Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen hat Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere die Tariftreueregelung und der Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen haben für uns Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Kommunen werden mit der Landespflegeplanung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Landespflegeplanung unterstützen wir die Kommunen. Link zum Original
Ein Landespflegeportal soll eingerichtet werden, um Familien die Suche nach einem Pflegeplatz zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zudem ein Landespflegeportal einrichten, um Familien die Suche nach einem geeigneten Pflegeplatz zu erleichtern. Link zum Original
Gemeindenahe Ansätze des Community Health Nursing („Gemeindeschwester Plus“) werden gefördert, insbesondere für den ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern daher gemeindenahe Ansätze des Community Health Nursing („Gemeindeschwester Plus“), die sich insbesondere für den ländlichen Raum anbieten und schaffen die Rahmenbedingungen für deren dauerhafte Etablierung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Für die dauerhafte Etablierung des Community Health Nursing werden die Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern daher gemeindenahe Ansätze des Community Health Nursing („Gemeindeschwester Plus“), die sich insbesondere für den ländlichen Raum anbieten und schaffen die Rahmenbedingungen für deren dauerhafte Etablierung. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Krankenhäuser 6
Eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Krankenhausversorgung wird auf Basis der Empfehlungen der Enquetekommission sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Krankenhausversorgung auf Basis der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Hochspezialisierte Leistungen werden stärker in dafür geeigneten Krankenhäusern konzentriert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür gilt es, die wohnortnahe Grundversorgung überall in Niedersachsen zu gewährleisten und insbesondere hochspezialisierte Leistungen stärker in dafür geeigneten Krankenhäusern zu konzentrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die mit der Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes angestoßene Reform wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die mit der Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG) angestoßene Reform werden wir in den kommenden Jahren konsequent umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die jährlichen Investitionsmittel für Krankenhäuser werden deutlich erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Durch eine deutliche Erhöhung der jährlichen Investitionsmittel wollen wir die Voraussetzungen schaffen, um unsere Krankenhauslandschaft gleichermaßen zukunftssicher und krisenresilient aufzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Krankenhäuser werden auf dem Weg zu mehr Klimaschutz und Energieeffizienz unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen niedersächsische Krankenhäuser auf ihrem Weg zu mehr Klimaschutz und mehr Energieeffizienz, um den ökologischen Fußabdruck im Gesundheitswesen zu reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Krankenhäuser werden bei Qualifizierungsmaßnahmen im Klimamanagement unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem unterstützen wir unsere Krankenhäuser bei Qualifizierungsmaßnahmen im Klimamanagement. Link zum Original
Geburtshilfe 6
Schwangere haben das Recht auf eine selbstbestimmte Geburt.
Wortlaut im Vertrag
Schwangere haben das Recht auf eine selbstbestimmte Geburt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Eine wohnortnahe und für Mutter und Kind sichere Geburt hat höchste Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Eine wohnortnahe und für Mütter und Kinder zugleich sichere Geburt hat für uns höchste Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Ein Aktionsplan wird aufgelegt, um die geburtshilfliche Versorgung sicherzustellen und den Hebammenberuf zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
In Anlehnung an das nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ wollen wir einen Aktionsplan auflegen, um die geburtshilfliche Versorgung in Niedersachsen sicherzustellen und den Hebammenberuf zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Fördermöglichkeiten des Landes für ambulante und außerklinische Geburtshilfe sowie hebammengeleitete Kreißsäle werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Fördermöglichkeiten des Landes für ambulante und außerklinische Geburtshilfe sowie für hebammengeleitete Kreißsäle prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Die auf Bundesebene geplante Verbesserung der Finanzierung der klinischen Geburtshilfe wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Die auf Bundesebene geplante Verbesserung der Finanzierung für die klinische Geburtshilfe begrüßen wir und setzen uns weiterhin für die Beseitigung von Fehlanreizen ein, um Interventionen unter der Geburt zu reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Fehlanreize, die zu Interventionen unter der Geburt führen, sollen beseitigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die auf Bundesebene geplante Verbesserung der Finanzierung für die klinische Geburtshilfe begrüßen wir und setzen uns weiterhin für die Beseitigung von Fehlanreizen ein, um Interventionen unter der Geburt zu reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Integrierte Versorgung 5
Die wohnortnahe Grundversorgung wird überall in Niedersachsen gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Dafür gilt es, die wohnortnahe Grundversorgung überall in Niedersachsen zu gewährleisten und insbesondere hochspezialisierte Leistungen stärker in dafür geeigneten Krankenhäusern zu konzentrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Förderung Regionaler Gesundheitszentren wird ausgeweitet, um die Versorgung dort zu sichern, wo Krankenhäuser nicht mehr dauerhaft betrieben werden können.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Ausweitung der Förderung Regionaler Gesundheitszentren wollen wir die medizinische Versorgung dort sicherstellen, wo Krankenhäuser nicht mehr dauerhaft betrieben werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Regionale Gesundheitszentren verbessern die Versorgung durch enge Zusammenarbeit ambulanter und stationärer Angebote unter einem Dach.
Wortlaut im Vertrag
Regionale Gesundheitszentren sollen die Versorgung durch die enge Zusammenarbeit zwischen ambulanten und stationären Angeboten unter einem Dach verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Beim Bund werden Rahmenbedingungen für eine sektorenübergreifende und integrierte Versorgung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns daher beim Bund für die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für eine sektorenübergreifende und integrierte Versorgung einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Die Gesundheitsregionen werden auf Grundlage der laufenden Evaluation weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Gesundheitsregionen mit allen Beteiligten auf Grundlage der laufenden Evaluation in den kommenden Jahren weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich KI
Notfallversorgung 4
Die Notfallversorgung wird zielgerichtet entlastet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Notfallversorgung in unserem Land zielgerichtet entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 60 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Notrufnummer 112 und die Servicenummer 116117 sollen in gemeinsamen Notfallleitstellen zusammengeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Zur Verbesserung der Patientensteuerung ist es sinnvoll, die Notrufnummer 112 und die Servicenummer 116117 in gemeinsamen Notfallleitstellen zusammenzuführen, um Menschen mit Behandlungsbedarf die für sie optimale Versorgung zukommen zu lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Notfallversorgung soll an integrierten Notfallzentren in Zusammenarbeit von Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenhäusern erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns aktiv in die Reformbemühungen der Bundesregierung einbringen, damit die Notfallversorgung an integrierten Notfallzentren in enger Zusammenarbeit zwischen der KVN und den Krankenhäusern erfolgen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Erfolgreiche Modellprojekte wie „Gemeindenotfallsanitäter“ oder „Telemedizin im Bereitschaftsdienst“ werden weitergeführt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns ferner dafür ein, dass erfolgreiche Modellprojekte wie „Gemeindenotfallsanitäter“ oder „Telemedizin im Bereitschaftsdienst“ weitergeführt und ausgeweitet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Suchtmittel 3
Das Netz der Sucht- und Drogenberatung wird finanziell abgesichert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Netz der Sucht- und Drogenberatung im Land wollen wir finanziell absichern und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung wird geprüft, wie ein bedarfsgerechtes Angebot an Substitutionspraxen geschaffen werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) werden wir prüfen, wie wir ein bedarfsgerechtes Angebot an Substitutionspraxen schaffen können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Auf Bundesebene werden Erleichterungen bei Substitutionsbehandlungen angestrebt, etwa die Wiederzulassung von Take-Home-Vergaben.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass Substitutionsbehandlungen erleichtert und beispielsweise Take-Home-Vergaben wieder ermöglicht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Trägerschaft 3
Kommunen, die die medizinische Versorgung in die öffentliche Hand zurückholen möchten, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen, die die medizinische Versorgung zurück in die öffentliche Hand holen möchten, unterstützen wir bei ihrem Vorhaben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Neue Trägerschaften für Medizinische Versorgungszentren wie ärztliche kommunale Genossenschaften werden ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine neue Trägerschaft für Medizinische Versorgungszentren wie ärztliche kommunale Genossenschaften ermöglichen. Dabei wollen wir weg von rein renditeorientierten Investitionsmodellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleich KI
Rein renditeorientierte Investitionsmodelle bei Medizinischen Versorgungszentren werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine neue Trägerschaft für Medizinische Versorgungszentren wie ärztliche kommunale Genossenschaften ermöglichen. Dabei wollen wir weg von rein renditeorientierten Investitionsmodellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Ärztliche Versorgung 3
Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung werden besondere Anstrengungen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung unternommen.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) werden wir besondere Anstrengungen unternehmen, die ärztliche Versorgung sicherzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Ärztinnen und Ärzte sollen besser verteilt werden, damit insbesondere in ländlichen Gebieten keine Unterversorgung entsteht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für eine bessere Verteilung von Ärztinnen und Ärzten einsetzen, sodass es insbesondere in ländlichen Gebieten nicht zu einer Unterversorgung kommt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die Bedarfsplanung für Ärztinnen und Ärzte soll durch den Bundesgesetzgeber überarbeitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Dafür muss die sogenannte Bedarfsplanung durch den Bundesgesetzgeber überarbeitet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Schwangerschaftsabbruch 3
Ungewollt Schwangere benötigen einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen.
Wortlaut im Vertrag
Ungewollt Schwangere brauchen einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Die Abschaffung des § 219a durch die Bundesregierung wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen daher die Abschaffung des § 219a durch die Bundesregierung. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Gemeinsam mit Kassenärztlicher Vereinigung und Kliniken wird geprüft, ob es in Niedersachsen ausreichend Möglichkeiten für Schwangerschaftsabbrüche gibt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir gemeinsam mit der KVN und Kliniken prüfen, ob es in Niedersachsen ausreichend Möglichkeiten gibt, einen Schwangerschaftsabbruch durchführen zu lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Prävention und Rehabilitation 2
Die Diagnostik von Hören, Sehen und Zahngesundheit in Schulen wird in Verantwortung der Gesundheitsämter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
In Verantwortung der Gesundheitsämter wird die Diagnostik von Hören, Sehen sowie Zahngesundheit in Schule gestärkt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Umsetzung von Strategien der Gesundheitsförderung, Prävention und Umweltgesundheit wird im ÖGD-Gesetz konkret geregelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Umsetzung von Strategien der Gesundheitsförderung, Prävention und Umweltgesundheit müssen dabei konkret geregelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 78 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Frauengesundheit 2
Ein Frauengesundheitsbericht wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Um die gesundheitliche Versorgung und die spezifischen Bedarfe von Frauen näher zu beleuchten, werden wir einen Frauengesundheitsbericht erstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Der Landesverband für Sexuelle Gesundheit Niedersachsen wird weiter unterstützt und finanziell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit des Landesverbands für Sexuelle Gesundheit Niedersachsen ist unerlässlich. Wir werden sie auch weiterhin unterstützen und finanziell absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Digitale Gesundheit 2
Die digitale Modernisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Umsetzung eines Konzepts zur digitalen Modernisierung des ÖGD werden wir weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Chancen der Digitalisierung des Gesundheitswesens werden genutzt, um das Gesundheitssystem in Niedersachsen zukunftsfähig aufzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung des Gesundheitswesens bietet große Chancen, die Gesundheitsversorgung zu verbessern, Beschäftigte zu entlasten und die Versorgungsqualität für Patientinnen und Patienten zu erhöhen. Diese Chancen werden wir auch weiterhin nutzen, um das Gesundheitssystem in Niedersachsen zukunftsfähig aufzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise unsicher Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Arzneimittelversorgung 2
Zur Sicherung der Arzneimittelversorgung und gegen Lieferengpässe werden die Apotheken vor Ort weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Arzneimittelversorgung sicherzustellen und Lieferengpässen entgegenzuwirken, werden wir uns weiterhin für die Apotheken vor Ort einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema KI
Die europäische Strategie zur Stärkung der Produktionsstandorte für Arzneimittel in Europa wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus unterstützen wir die europäische Strategie zur Stärkung der Produktionsstandorte in Europa. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Inklusive Versorgung 2
Menschen ohne Krankenversicherung soll der Zugang zur medizinischen Regelversorgung erleichtert werden.
Wortlaut im Vertrag
Menschen ohne Krankenversicherung wollen wir den Zugang zur medizinischen Regelversorgung erleichtern. Dazu prüfen wir, wie wir bestehende oder zukünftige Beratungsangebote beziehungsweise Clearingstellen an ausgewählten zentralen Orten, die bereits Menschen in Krankenversicherung oder Gesundheitsversorgung bringen, unterstützen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Geprüft wird, wie Beratungsangebote und Clearingstellen, die Menschen in Krankenversicherung oder Gesundheitsversorgung bringen, an zentralen Orten unterstützt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Menschen ohne Krankenversicherung wollen wir den Zugang zur medizinischen Regelversorgung erleichtern. Dazu prüfen wir, wie wir bestehende oder zukünftige Beratungsangebote beziehungsweise Clearingstellen an ausgewählten zentralen Orten, die bereits Menschen in Krankenversicherung oder Gesundheitsversorgung bringen, unterstützen können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Pflegende Angehörige 2
Pflegende Angehörige sollen entlastet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine flächendeckende Versorgung sichern, gute Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte schaffen und pflegende Angehörige entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Die Beratung pflegender Angehöriger in den Pflegestützpunkten soll verbessert werden, um Entlastungsangebote zielgerichteter zu vermitteln.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Beratung für pflegende Angehörige in den Pflegestützpunkten verbessern und damit Entlastungsangebote zielgerichteter vermitteln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher KI
Pflegefinanzierung 2
Auf Bundesebene wird angestrebt, den Eigenanteil in der stationären Langzeitpflege zu deckeln und alle darüber hinausgehenden Kosten von der Pflegeversicherung tragen zu lassen.
Wortlaut im Vertrag
Angesichts stark steigender Eigenanteile in der stationären Langzeitpflege werden wir uns auf Bundesebene für einen grundlegenden Wechsel in der Pflegeversicherung einsetzen: Wir wollen, dass der Eigenanteil für die Pflegekosten gedeckelt wird und die Pflegeversicherung alle darüber hinaus gehenden Kosten übernimmt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich KI
Die Pflegeversicherung soll langfristig zu einer paritätischen Vollversicherung oder Bürgerversicherung weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Langfristig wollen wir die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung hin zu einer paritätischen Vollversicherung oder Bürgerversicherung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gegenteilig Grüne gleiches Thema unsicher KI
Versorgung am Lebensende 1
Der Ausbau der palliativmedizinischen Versorgung, insbesondere ambulant und für Kinder und Jugendliche, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den Ausbau der palliativmedizinischen Versorgung, insbesondere im ambulanten Bereich und auch speziell für Kinder und Jugendliche (Kinderhospize). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich AfD ähnlich KI
Medizinische Forschung 1
Menschen mit Langzeitfolgen einer COVID-19-Infektion sollen auf Grundlage der Forschung bedarfsgerecht versorgt werden.
Wortlaut im Vertrag
Auf Grundlage der aus der laufenden Forschung gewonnenen Erkenntnisse werden wir uns weiterhin für eine bedarfsgerechte Versorgung von Menschen einsetzen, die unter den Langzeitfolgen einer COVID-19-Infektion leiden. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Niedersachsen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 57, Grüne 24 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.