Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 88 von 2.139 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (19).
- 88Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 124Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 88
Kulturförderung 19
Die Pro-Kopf-Ausgaben des Landes für Kultur werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung und Stabilisierung von Kunst und Kultur in Niedersachsen werden wir die Pro-Kopf- Ausgaben des Landes für Kultur erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema AfD teilweise KI
Ein konzeptgebundenes Programm „Transformation in der Kultur“ wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zur Bewältigung der Transformationsherausforderungen werden wir ein konzeptgebundenes Programm „Transformation in der Kultur“ einrichten. Link zum Original
Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote für Kultureinrichtungen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote, den Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen und die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Der Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen in der Kultur wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote, den Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen und die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Eine bestmögliche Verzahnung zwischen den Ressorts Kultur und Wirtschaft wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir sind uns im Hinblick auf den Erhalt unserer Kulturlandschaft der großen Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft insgesamt bewusst und wollen eine bestmögliche Verzahnung zwischen den Ressorts von Kultur und Wirtschaft gewährleisten. Link zum Original
Das Kulturfördergesetz wird in einem breiten Beteiligungsprozess den aktuellen Erfordernissen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Zur nachhaltigen Sicherstellung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote werden wir das Kulturfördergesetz in einem breiten Beteiligungsprozess den aktuellen Erfordernissen anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Die Förderinstrumente für Kultur werden so weiterentwickelt, dass sie strukturellere und nachhaltigere Wirkung erzielen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Förderinstrumente weiterentwickeln, sodass sie eine strukturellere und damit nachhaltigere Wirkung erzielen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne gleich KI
Die Förderverfahren in der Kultur werden vereinfacht und entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderverfahren werden wir vereinfachen und entbürokratisieren und mit verlässlichen und professionellen Informations- und Beratungsstrukturen ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich KI
Die Kulturförderung wird durch verlässliche und professionelle Informations- und Beratungsstrukturen ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderverfahren werden wir vereinfachen und entbürokratisieren und mit verlässlichen und professionellen Informations- und Beratungsstrukturen ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
„Kunst am Bau“ soll wieder einen höheren Stellenwert bekommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unterstützen, dass „Kunst am Bau“ wieder einen höheren Stellenwert bekommt. Link zum Original
Die Spielstättenförderung für die freie Theaterszene wird verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die freie Theaterszene ist eine wichtige Säule der professionellen Theaterlandschaft in Niedersachsen. Wir werden daher die Spielstättenförderung verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
In der Kulturbranche wird Gute Arbeit durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns auch in der Kulturbranche für Gute Arbeit ein und werden dabei auch die Kommunen in die Pflicht nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Die Kommunen werden für Gute Arbeit in der Kultur in die Pflicht genommen.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns auch in der Kulturbranche für Gute Arbeit ein und werden dabei auch die Kommunen in die Pflicht nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Mit allen Akteuren werden praxisnahe Lösungen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Kulturbranche erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört auch die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Kulturbranche – dafür werden wir mit allen Akteuren praxisnahe Lösungen erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Tariferhöhungen für die sechs kommunalen Theater, das Staatstheater Hannover und das Göttinger Symphonieorchester werden anerkannt und anteilig vom Land übernommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die ausgehandelten Tariferhöhungen für die sechs Kommunalen Theater in Niedersachsen, das Staatstheater Hannover und das Göttinger Symphonieorchester anerkennen und anteilig übernehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Künstlerinnen und Künstler erhalten angemessene Ausstellungshonorare.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich KI
Es werden wirksame Stipendienprogramme für Kunstschaffende geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Es werden Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Beim Ankauf von Kunstwerken für den öffentlichen Raum werden faire Preise gezahlt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Medienvielfalt 16
Eine vielfältige und freie Medienlandschaft gilt als Grundsäule der Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Eine vielfältige und freie Medienlandschaft ist eine der Grundsäulen unserer Demokratie. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Vielfalt der Medien wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in Zeiten der Desinformation, Hetze und Skepsis gegenüber der Medienbranche braucht es daher eine Vielfaltssicherung der Medien und eine Stärkung der Medienkompetenz – damit auch in Zukunft unterschiedliche Meinungen gehört werden und sich die Bürgerinnen und Bürger frei informieren können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Medienkompetenz wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in Zeiten der Desinformation, Hetze und Skepsis gegenüber der Medienbranche braucht es daher eine Vielfaltssicherung der Medien und eine Stärkung der Medienkompetenz – damit auch in Zukunft unterschiedliche Meinungen gehört werden und sich die Bürgerinnen und Bürger frei informieren können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Qualitätsjournalismus in der Aus- und Weiterbildung bei regionalen Verlagen sowie privaten und nichtkommerziellen Rundfunkanstalten wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Qualitätsjournalismus in der Aus- und Weiterbildung in regionalen Verlagshäusern, privaten und nichtkommerziellen Rundfunkanstalten fördern und eine Wirtschaftsförderung als Unterstützung für die Verlagshäuser auf dem Weg in die Digitalisierung prüfen. Link zum Original
Eine Wirtschaftsförderung für Verlagshäuser auf dem Weg in die Digitalisierung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Qualitätsjournalismus in der Aus- und Weiterbildung in regionalen Verlagshäusern, privaten und nichtkommerziellen Rundfunkanstalten fördern und eine Wirtschaftsförderung als Unterstützung für die Verlagshäuser auf dem Weg in die Digitalisierung prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Ein Runder Tisch zur Förderung von Qualitätsjournalismus in Niedersachsen wird angestoßen.
Wortlaut im Vertrag
Weiter wollen wir einen Runden Tisch zur Förderung von Qualitätsjournalismus im Flächenland Niedersachsen anstoßen und uns auf Bundesebene für weitere Hilfen für Journalismus und Verlage, etwa im Bereich der Distribution und Digitalisierung, einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Auf Bundesebene wird für weitere Hilfen für Journalismus und Verlage, etwa bei Distribution und Digitalisierung, eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Weiter wollen wir einen Runden Tisch zur Förderung von Qualitätsjournalismus im Flächenland Niedersachsen anstoßen und uns auf Bundesebene für weitere Hilfen für Journalismus und Verlage, etwa im Bereich der Distribution und Digitalisierung, einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Der nichtkommerzielle Bürgerrundfunk wird stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Arbeit des nichtkommerziellen Bürgerrundfunks für Niedersachsen stärker fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Die bessere Finanzausstattung der Landesmedienanstalt darf nicht zulasten der Förderung des nichtkommerziellen Rundfunks oder der Filmförderung gehen.
Wortlaut im Vertrag
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt ist unter anderem für die Bürgersender zuständig. Sie hat jedoch in den letzten Jahren eine Vielzahl an weiteren Aufgaben übertragen bekommen, sodass es eine verbesserte Finanzmittelausstattung für die Medienanstalt braucht, die nicht zulasten der Förderung des nichtkommerziellen Rundfunks oder der Filmförderung gehen darf. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt wird angesichts zusätzlicher Aufgaben finanziell angemessen ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher die Niedersächsische Landesmedienanstalt angesichts ihrer zusätzlichen Aufgaben finanziell angemessen ausstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Medienstandort Niedersachsen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten daher den Medienstandort Niedersachsen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Grundlage der Medienkompetenzpolitik ist das Landeskonzept „Medienkompetenz in Niedersachsen – Ziellinie 2025“.
Wortlaut im Vertrag
Grundlage unseres Handelns ist das Konzept der Landesregierung „Medienkompetenz in Niedersachsen – Ziellinie 2025“. Link zum Original
Der Kinder- und Jugendmedienschutz wird stärker in den Fokus gerückt und wirksam verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir den Kinder- und Jugendmedienschutz weiter in den Fokus rücken und uns für wirksame Verbesserungen zum Wohl von Kindern und Jugendlichen einsetzen. Hier braucht es einheitliche und leicht verständliche Regelungen über alle unterschiedlichen Dienste und Plattformen hinweg. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für alle Dienste und Plattformen gelten einheitliche und leicht verständliche Regelungen zum Jugendmedienschutz.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir den Kinder- und Jugendmedienschutz weiter in den Fokus rücken und uns für wirksame Verbesserungen zum Wohl von Kindern und Jugendlichen einsetzen. Hier braucht es einheitliche und leicht verständliche Regelungen über alle unterschiedlichen Dienste und Plattformen hinweg. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Stärkung der Medienkompetenz wird als Querschnittsaufgabe gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die wichtige Querschnittsaufgabe der Stärkung der Medienkompetenz sichern und in Abstimmung mit Europa, dem Bund und den Ländern weitere Mechanismen für den Kinder- und Jugendmedienschutz finden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
In Abstimmung mit EU, Bund und Ländern werden weitere Mechanismen für den Kinder- und Jugendmedienschutz entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die wichtige Querschnittsaufgabe der Stärkung der Medienkompetenz sichern und in Abstimmung mit Europa, dem Bund und den Ländern weitere Mechanismen für den Kinder- und Jugendmedienschutz finden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 12
Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk auch im digitalen Zeitalter wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen setzen wir uns für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch im digitalen Zeitalter und seine finanzielle Absicherung insbesondere für qualitativ gut aufbereitete Information, kompetente Recherche, vertrauenswürdigen Journalismus und das Aufrechterhalten einer vielfältigen Meinungslandschaft ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 66 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Einflussnahme auf die Berichterstattung und Compliance-Verstöße im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Außer Frage steht, dass eine Einflussnahme auf die Berichterstattung oder Compliance-Verstöße nicht sein dürfen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für die Mitarbeitenden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gelten klare und einheitliche Regelungen.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen erwarten wir klare und einheitliche Regelungen für die Mitarbeitenden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dafür braucht es transparente Strukturen und eine innere Verfasstheit, die Meinungsvielfalt und Pluralismus auch innerhalb der Sender unter Berücksichtigung der besonderen Situation von Freien Mitarbeitenden ermöglicht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Sender erhalten transparente Strukturen und eine innere Verfasstheit, die Meinungsvielfalt unter Berücksichtigung freier Mitarbeitender ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen erwarten wir klare und einheitliche Regelungen für die Mitarbeitenden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dafür braucht es transparente Strukturen und eine innere Verfasstheit, die Meinungsvielfalt und Pluralismus auch innerhalb der Sender unter Berücksichtigung der besonderen Situation von Freien Mitarbeitenden ermöglicht. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk strahlt ein attraktives Programm für junge Menschen aus.
Wortlaut im Vertrag
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss auch dafür Sorge tragen, dass er ein attraktives Programm für junge Menschen ausstrahlt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bildet die Gesellschaft in ihrer Vielfalt ab, was sich im Programmauftrag und in der Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen widerspiegelt.
Wortlaut im Vertrag
Es ist uns wichtig, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk es schafft, eine Öffentlichkeit herzustellen, aus der sich niemand ausgeschlossen fühlt, und die Gesellschaft in ihrer Vielfalt abbildet – das sollte sich im Programmauftrag und der Teilhabe von allen gesellschaftlichen Gruppen widerspiegeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind auf allen Ausspielwegen barrierefrei erreichbar.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang sollen die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, orientiert an der gesellschaftlichen Vielfalt, auf ihren verschiedenen Ausspielwegen auch barrierefrei erreichbar sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Es wird geprüft, ob die Kontrollgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt werden müssen, um Vielfalt, Pluralität und Attraktivität für alle Altersgruppen sicherzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen prüfen, ob die Kontrollgremien gestärkt werden müssen, um gegebenenfalls sicherstellen zu können, dass in den Formaten und Inhalten die Vielfalt und die Pluralität, aber auch die Attraktivität für alle Altersgruppen abgebildet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Regelmäßig wird überprüft, ob die Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrates die Pluralität und Diversität der Gesellschaft abbildet.
Wortlaut im Vertrag
Auch muss in regelmäßigen Abständen überprüft werden, inwiefern bei der Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrates die Pluralität und Diversität der Gesellschaft abgebildet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vernetzen ihre Angebote stärker untereinander und mit Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Wortlaut im Vertrag
Weiterhin möchten wir erreichen, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihre Angebote stärker untereinander, aber auch mit anderen Beteiligten aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur vernetzen, mithin auch ihre Mediatheken zu einer gemeinsamen Plattform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Mediatheken werden zu einer gemeinsamen Plattform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Weiterhin möchten wir erreichen, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihre Angebote stärker untereinander, aber auch mit anderen Beteiligten aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur vernetzen, mithin auch ihre Mediatheken zu einer gemeinsamen Plattform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Sender können eigen- und auftragsproduzierte Inhalte länger als bisher in den Mediatheken vorhalten.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb ist es für die Sender wichtig, dass sie sowohl eigen- als auch auftragsproduzierte Inhalte länger als bisher in den Mediatheken vorhalten können. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 11
Insbesondere junge Menschen sollen wieder in die Kultureinrichtungen geholt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher insbesondere junge Menschen wieder zurück in unsere Kultureinrichtungen holen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Die Plätze im „Freiwilligen Sozialen Jahr Kultur“ werden verdoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir insbesondere das Erfolgsmodell „Freiwilliges Soziales Jahr Kultur“ nutzen und die Plätze verdoppeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Kinder erhalten einen barrierearmen Zugang zu Kunst und Kultur unabhängig von Elternhaus und Wohnort.
Wortlaut im Vertrag
Kinder brauchen einen barrierearmen Zugang zu Kunst und Kultur – unabhängig von Elternhaus und Wohnort. Dazu kann der Ganztag in den Schulen seinen Beitrag leisten. Wir werden entsprechende Kooperationen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleich AfD teilweise KI
Kooperationen mit dem schulischen Ganztag für den Zugang von Kindern zu Kunst und Kultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Kinder brauchen einen barrierearmen Zugang zu Kunst und Kultur – unabhängig von Elternhaus und Wohnort. Dazu kann der Ganztag in den Schulen seinen Beitrag leisten. Wir werden entsprechende Kooperationen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung, die Theaterpädagogik sowie die Kunst-, Musik- und Tanzschulen werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung, die Theaterpädagogik und die Kunst-, Musik- und Tanzschulen in Niedersachsen sind hierbei zentrale Partner, deren wichtige Arbeit wir auch weiterhin unterstützen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Kultureinrichtungen werden dabei unterstützt, sich stärker am Publikum zu orientieren und für neue Publikumsschichten zu öffnen.
Wortlaut im Vertrag
Um den Zugang zu erleichtern, wollen wir daher Kultureinrichtungen unterstützen, sich stärker an den Bedarfen des Publikums zu orientieren und sich weiter für neue Publikumsschichten zu öffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Mit Programmen zur Entwicklung von Kulturorten (Dritten Orten) werden niedrigschwellige Orte der Begegnung mit Kunst und Kultur geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit Programmen zur Entwicklung von Kulturorten (Dritten Orten) wollen wir Menschen die niedrigschwellige Möglichkeit des Austausches untereinander und der Begegnung mit Kunst und Kultur ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleich AfD gleiches Thema KI
Möglichst viele Menschen aus verschiedenen Milieus und Generationen sollen durch Kultur zusammengebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher möglichst viele Menschen aus verschiedenen Milieus und Generationen zusammenbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleich KI
Der Zugang zu Kunst und Kultur darf nicht von Herkunft, Alter, finanzieller Lage, Behinderung oder Wohnort abhängen.
Wortlaut im Vertrag
Der Zugang zu Kunst und Kultur darf nicht von Herkunft, Alter, finanzieller Lage, Behinderung oder Wohnort abhängig sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleich AfD teilweise KI
Die Teilhabemöglichkeiten an Kultur werden ausgebaut, einschließlich barrierefreier Zugänge und Kommunikation in Leichter Sprache.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Teilhabemöglichkeiten ausbauen. Dazu gehören auch barrierefreie Zugänge und Kommunikation in Leichter Sprache. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Die Kulturarbeit in den ländlichen Räumen wird erhalten, unterstützt, gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Gerade in den ländlichen Räumen sichern Kultureinrichtungen und Kulturschaffende mit ihrer Arbeit nicht nur die kulturelle Grundversorgung, sondern sind Diskurs- und Versammlungsorte, Projekt- und Ausstellungsräume sowie Impulsgeber für zukunftsweisende Projekte. Diese wichtige Kulturarbeit vor Ort wollen wir erhalten, unterstützen, stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleich AfD teilweise KI
Kultureinrichtungen 5
Die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote, den Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen und die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Digitalisierung im Kunst- und Kulturbereich und der Bibliotheken wird weiterverfolgt und verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den eingeschlagenen Weg bei der Digitalisierung im Kunst- und Kulturbereich und der Bibliotheken werden wir weiterverfolgen und unsere Anstrengungen verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Neuregelung des Pflichtexemplarrechts in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Situation der Live-Musikspielstätten, der Clubkultur und von Festivals aller Größen wird besonders beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dabei insbesondere auch die Situation der Live-Musikspielstätten, der Clubkultur und Festivals aller Größen im Blick behalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
An der Landesmusikakademie wird eine langfristig tragfähige Struktur geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
An der Landesmusikakademie werden wir eine langfristig tragfähige Struktur schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Auch für andere Kulturbereiche sollen ausreichende Produktions-, Kreativ- und Entfaltungsräume geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch für andere Kulturbereiche wollen wir uns für ausreichende Produktions-, Kreativ- und Entfaltungsräume einsetzen. Link zum Original
Koloniales Erbe 5
Das Netzwerk Provenienzforschung und das Forschungsprojekt PAESE werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Netzwerk Provenienzforschung und das Forschungsprojekt PAESE werden wir weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Klärung der Herkunft von Kunstgegenständen und die Aufarbeitung systematischen Kunstraubs werden gemeinsam mit den Herkunftsgesellschaften verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Klärung der Herkunft von Kunstgegenständen und die im Netzwerk begonnene Aufarbeitung systematischen Kunstraubs wollen wir gemeinsam mit den Herkunftsgesellschaften weiter verstärken und uns gleichzeitig mit der Frage von Restitutionen auseinandersetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Die Frage von Restitutionen wird behandelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Klärung der Herkunft von Kunstgegenständen und die im Netzwerk begonnene Aufarbeitung systematischen Kunstraubs wollen wir gemeinsam mit den Herkunftsgesellschaften weiter verstärken und uns gleichzeitig mit der Frage von Restitutionen auseinandersetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste wird vertieft.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir auch die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste weiter vertiefen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Die Aufarbeitung des postkolonialen Erbes wird ermöglicht und entsprechende Projekte mit Schulen, Hochschulen und Museen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• die Aufarbeitung des postkolonialen Erbes ermöglichen und entsprechende Projekte u. a. mit Schulen, Ausbildung, Fortbildung, Universitäten und Museen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Film und Games 5
Die Mittel für die Filmförderung werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Mittel für die Filmförderung erhöhen und das Antragsverfahren vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Das Antragsverfahren der Filmförderung wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Mittel für die Filmförderung erhöhen und das Antragsverfahren vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Ein Niedersächsischer Filmpreis mit Fokus auf regionale Produktion und Nachwuchs wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Weiter wollen wir einen Niedersächsischen Filmpreis mit dem Fokus auf regionale Produktion und den filmschaffenden Nachwuchs ins Leben rufen. Link zum Original
Die Einrichtung von Nachwuchsstipendien für Filmschaffende wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren prüfen wir die Einrichtung von Nachwuchsstipendien. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Die Games-Förderung wird aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür ist die Games-Förderung aufzustocken und es ist zu prüfen, ob es eine ergänzende Wirtschaftsförderung gezielt für die Games-Branche geben kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Religionsgemeinschaften 4
Die Kirchen werden auf ihrem Weg zu einem gemeinsamen Religionsunterricht unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kirchen wollen wir bei ihrem Weg zu einem gemeinsamen Religionsunterricht unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Mit den Religionsgemeinschaften wird geprüft, wie ein gemeinsamer konfessionsgebundener und konfessionsloser Unterricht für alle entwickelt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterentwicklung des Unterrichtsfachs Werte und Normen wollen wir positiv begleiten und mit den Religionsgemeinschaften eruieren, wie ein gemeinsamer konfessionsgebundener und konfessionsloser Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler entwickelt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
Die faire Ablösung der kirchlichen Staatsleistungen durch den Bund wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten positiv den Prozess des Bundes, die kirchlichen Staatsleistungen fair abzulösen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Nach Gesprächen mit gesellschaftlichen Akteuren wird die Einführung eines weiteren weltlichen gesetzlichen Feiertags geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Gespräche mit gesellschaftlichen Akteuren führen und prüfen, ob wir einen weiteren weltlichen, gesetzlichen Feiertag einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 3
Erhalt und Ausbau der dezentralen Gedenkstättenlandschaft haben Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund einer kritischen Erinnerungskultur hat für uns der Erhalt und Ausbau der niedersächsischen dezentralen Gedenkstättenlandschaft Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Die Stiftung und der Ausbau der regionalen Gedenkstättenlandschaft werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir die wichtige Arbeit der Stiftung und ihr Bestreben, die einzigartige, regionale Gedenkstättenlandschaft auszubauen, weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Die Erinnerung an die Verbrechen der NS-Justiz und an die Strafverfolgung von NS-Täterinnen und -Tätern wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Erinnerung an die Gräueltaten der NS-Justiz, aber auch an die Strafverfolgung von NS-Täterinnen und -Tätern, von den Bergen-Belsen-Prozessen über das Verfahren gegen Otto Ernst Remer bis zum Prozess gegen Oskar Gröning, stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Islam 2
Der Dialog mit den muslimischen Religionsgemeinschaften über eine rechtliche Anerkennung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den Dialog mit den muslimischen Religionsgemeinschaften über eine rechtliche Anerkennung wollen wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Bei absehbarer Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften werden weitere Schritte wie die Ausbildung von Imamen und muslimischen Religionslehrkräften an öffentlichen Universitäten abgestimmt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstehen es als eine Aufgabe aller Beteiligten, im Rahmen der Feststellung einer absehbaren Anerkennung über die weiteren Schritte – wie beispielsweise die Ausbildung von Imamen und muslimischen Religionslehrerinnen und Religionslehrer an öffentlichen Universitäten – im engen Austausch zu bleiben und diese dann auch umzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Jüdisches Leben 1
Die jüdischen Gemeinden werden weiter unterstützt, auch bei den anstehenden Sicherheitsausgaben.
Wortlaut im Vertrag
Die jüdischen Gemeinden werden wir weiterhin unterstützen – auch mit Blick auf die anstehenden Sicherheitsausgaben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Kulturerbe 1
Im Denkmalschutz werden für und mit den Kommunen Beratungs-, Qualifizierungs- und Vernetzungsangebote entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich des Denkmalschutzes werden wir für und mit den Kommunen Beratungs-, Qualifizierungs- und Vernetzungsangebote entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Vertriebene und Minderheiten 1
Die Patenschaft mit der Landsmannschaft Schlesien wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
• die Patenschaft mit der Landsmannschaft Schlesien beibehalten und die Zusammenarbeit mit Polen stärken. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 1
Die finanzielle Absicherung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere für Information, Recherche und Journalismus, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen setzen wir uns für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch im digitalen Zeitalter und seine finanzielle Absicherung insbesondere für qualitativ gut aufbereitete Information, kompetente Recherche, vertrauenswürdigen Journalismus und das Aufrechterhalten einer vielfältigen Meinungslandschaft ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Weitere Forderungen 2
Die Erfahrungen der Protestbewegung in Gorleben sollen bewahrt und als Lernort der Demokratie aufbereitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Erfahrungen aus 40 Jahren Protestbewegung in Gorleben müssen als Beispiel für Demokratie bewahrt und für die Öffentlichkeit als Lernort der Demokratie aufbereitet werden. Link zum Original
Gemeinsam mit den Kultureinrichtungen werden im Rahmen eines Kulturentwicklungsplans Perspektiven und Ziele für Kunst und Kultur entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher gemeinsam mit den Kultureinrichtungen im Rahmen eines Kulturentwicklungsplans Perspektiven und Ziele entwickeln, um Kunst und Kultur in Niedersachsen nachhaltig zu stärken und zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Niedersachsen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 57, Grüne 24 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.