SPD · Die besten Kräfte für Hessen.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 17.06.2023 · Original
Das Programm enthält 31 von 1.290 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (9). Bei 8 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 31Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 88Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 31
Digitale Netze 9
Hessen soll flächendeckend mit Glasfaser versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, Hessen flächendecken mit Glasfaser zu versorgen. Dazu werden wir Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Planung und Umsetzung des Ausbaus organisatorisch unterstützen. In finanzschwachen Kommunen soll ein geförderter Ausbau nicht an fehlenden Mitteln scheitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Gemeinden, Städte und Landkreise werden bei Planung und Umsetzung des Glasfaserausbaus organisatorisch unterstützt.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, Hessen flächendecken mit Glasfaser zu versorgen. Dazu werden wir Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Planung und Umsetzung des Ausbaus organisatorisch unterstützen. In finanzschwachen Kommunen soll ein geförderter Ausbau nicht an fehlenden Mitteln scheitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
Ein geförderter Glasfaserausbau soll in finanzschwachen Kommunen nicht an fehlenden Mitteln scheitern.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, Hessen flächendecken mit Glasfaser zu versorgen. Dazu werden wir Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Planung und Umsetzung des Ausbaus organisatorisch unterstützen. In finanzschwachen Kommunen soll ein geförderter Ausbau nicht an fehlenden Mitteln scheitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Gründung einer Glasfaserinfrastrukturgesellschaft wird geprüft, falls andere Maßnahmen nicht wirken.
Wortlaut im Programm
Sollten diese Maßnahmen keine Wirkung zeigen, werden wir die Gründung einer Glasfaserinfrastrukturgesellschaft prüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Hessen soll funklochfrei werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden für ein funklochfreies Hessen sorgen! Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Eine Task-Force mit kommunal erfahrenen Mitarbeitenden wird eingerichtet, um den Bau von Funkmasten zu beschleunigen.
Wortlaut im Programm
Um zusätzliche Standorte schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen, wird eine Task-Force mit kommunal erfahrenen Mitarbeitenden eingerichtet, um Akteure vor Ort gezielt zusammenzubringen und den Bau von Funkmasten zu beschleunigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Einhaltung der Versorgungsauflagen des Bundes wird systematisch überprüft.
Wortlaut im Programm
Die Kontrolle der Einhaltung von Versorgungsauflagen des Bundes, sowie die Umsetzung bereits unterzeichneter Mobilfunkpakte des Landes werden wir systematisch überprüfen. Link zum Original
Die Umsetzung bereits unterzeichneter Mobilfunkpakte des Landes wird systematisch überprüft.
Wortlaut im Programm
Die Kontrolle der Einhaltung von Versorgungsauflagen des Bundes, sowie die Umsetzung bereits unterzeichneter Mobilfunkpakte des Landes werden wir systematisch überprüfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Neben flächendeckender LTE-Verfügbarkeit soll der schnellstmögliche 5G-Ausbau sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
So soll neben der flächendecken Verfügbarkeit von LTE auch der schnellstmögliche Ausbau von 5G sichergestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher FDP ähnlich KI
Datennutzung 6
Das Datentreuhänderprojekt EuroDaT wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Das vom Bund geförderte Projekt European Data Trustee („EuroDaT“), das einen neutralen und nicht profitorientiert Datentreuhänder aufbauen will, leistet einen wichtigen Beitrag zur europäischen Datensouveränität und soll weiter gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Mit einer Open-Data-Offensive wird der Zugang zu Daten möglichst barrierefrei und einfach für alle gestaltet.
Wortlaut im Programm
Hessen braucht eine Open-Data-Offensive, d. h. der Zugang zu Daten muss möglichst für jeden barrierefrei und einfach zugänglich sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Eine Open-Data-Strategie wird schnell und konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine Open-Data-Strategie schnell und konsequent umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Die Kommunen werden intensiv dabei unterstützt, ihre Daten zu veröffentlichen und Informationsfreiheitssatzungen zu entwickeln.
Wortlaut im Programm
Da 70 Prozent der Daten in den Kommunen liegen, werden wir diese intensiv darin unterstützen, ihre Daten ebenfalls zu veröffentlichen und/oder Informationsfreiheitssatzungen zu entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FDP teilweise KI
Daten des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus werden für Klimaschutz, Verkehrsentwicklung und Landnutzung genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Daten aus dem Erdbeobachtungsprogramm der Europäischen Union „Copernicus“ nutzbringend für die Entwicklung und das Monitoring von Maßnahmen zu Klimaschutz, Verkehrsentwicklung und Landnutzung einsetzen. Deshalb werden wir für ausreichend Fachpersonal und die entsprechende digitale Ausstattung sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Für die Nutzung der Copernicus-Daten werden ausreichend Fachpersonal und digitale Ausstattung bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Daten aus dem Erdbeobachtungsprogramm der Europäischen Union „Copernicus“ nutzbringend für die Entwicklung und das Monitoring von Maßnahmen zu Klimaschutz, Verkehrsentwicklung und Landnutzung einsetzen. Deshalb werden wir für ausreichend Fachpersonal und die entsprechende digitale Ausstattung sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Digitale Teilhabe 5
Soziale Teilhabe umfasst auch digitale Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Soziale Teilhabe bedeutet für uns auch digitale Teilhabe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Konzepte für barrierefreie digitale Zentren mit kostenlosem Zugang zu Computern, Druckern und WLAN sowie Nutzungsunterstützung sollen entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Um allen Menschen den Zugang zur Digitalisierung zu ermöglichen, müssen Konzepte für digitale Zentren ohne Hürden entwickelt werden, in denen kostenloser Zugang zu Computern, Druckern und WLAN geboten wird und es Unterstützungsangebote für die Nutzung gibt. Link zum Original
Generationsübergreifende Lernangebote zum Umgang mit digitalen Geräten und Medien werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Generationsübergreifende Lerngelegenheiten zum Umgang mit digitalen Geräten und Medien werden wir fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Inklusion soll bei jeder Digitalisierung mitgedacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass das Land und seine Behörden als Vorreiter vorangehen. Dazu gehört für uns auch, dass sämtliche Antragsstellungen in leichter Sprache möglich sein müssen und Inklusion bei jeglicher Digitalisierung mitgedacht wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP teilweise unsicher KI
Bürgerinnen und Bürger mit geringerer Digitalkompetenz werden durch niedrigschwellige Fortbildungsangebote und Digitallotsen unterstützt und für Gefahren durch Cyberangriffe sensibilisiert.
Wortlaut im Programm
Aber auch Bürger*innen, besonders solche mit geringerer Digitalkompetenz, sollen durch niedrigschwellige Fortbildungsangebote und Digitallotsen bei der Teilhabe an den neuen Technologien unterstützt und für Gefahren durch Cyberangriffe sensibilisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Datenschutz 4
Bürger, kleine und mittlere Unternehmen, Vereine und Ehrenamt erhalten fachkundige Beratung und konkrete Hilfestellungen bei der Umsetzung des Datenschutzes.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig stellen die Anforderungen des Datenschutzes sowohl den Bürger, den Staat, insbesondere aber kleinere und mittlere Unternehmen sowie Vereine und das Ehrenamt insgesamt vor große Herausforderungen. Diesbezüglich bedarf es nicht nur fachkundiger Beratung, sondern auch konkreter Hilfestellungen bei der Umsetzung für gute und sichere Alternativen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Alle Nutzerinnen und Nutzer sollen Überblick und Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten haben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die digitale Souveränität der Bürger*innen über ihre Daten. Das heißt, dass alle Nutzer*innen den Überblick und die Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten haben müssen.. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
Persönliche Daten und Daten der kritischen Infrastruktur bleiben von der Veröffentlichung ausgenommen, Rückschlüsse auf einzelne Personen dürfen nicht möglich sein.
Wortlaut im Programm
Persönliche Daten und Daten der kritischen Infrastruktur bleiben selbstverständlich geschützt. Rückschlüsse auf einzelne Personen dürfen nicht möglich sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Behörde des hessischen Datenschutzbeauftragten wird personell so ausgestattet, dass sie kleine Unternehmen, Selbstständige, Kitas, Schulen, Vereine und Initiativen ohne große Wartezeiten beraten kann.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Behörde des hessischen Datenschutzbeauftragten personell so ausstatten, dass sie verstärkt und ohne große Wartezeiten kleine Unternehmen, Selbstständige, Kitas, Schulen, Vereine, Initiativen und Gruppierungen wie Elternbeiräte theoretisch und praktisch beraten kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
IT-Sicherheit 3
Das Sicherheitsniveau öffentlicher IT-Systeme wird grundsätzlich erhoben.
Wortlaut im Programm
Eine umfassende Cybersicherheitspolitik ist unser Kernanliegen. Deshalb werden wir eine grundsätzliche Erhebung des Sicherheitsniveaus öffentlicher IT-Systeme durchführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Das Cybersicherheitscluster um das Nationale Cybersicherheitszentrum Athene in Darmstadt wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Um das Nationale Cybersicherheitszentrum Athene in Darmstadt hat sich ein international renommiertes Cybersicherheitscluster gebildet. Dieses wollen wir stärken und in Abstimmung mit dem Bund die Finanzierung langfristig sicherstellen und erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Die Finanzierung des Cybersicherheitsclusters in Darmstadt wird in Abstimmung mit dem Bund langfristig gesichert und erhöht.
Wortlaut im Programm
Um das Nationale Cybersicherheitszentrum Athene in Darmstadt hat sich ein international renommiertes Cybersicherheitscluster gebildet. Dieses wollen wir stärken und in Abstimmung mit dem Bund die Finanzierung langfristig sicherstellen und erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne teilweise KI
Digitale Wirtschaft 2
Der Standortvorteil des Internetknotens in Hessen soll zur Ansiedlung weiterer Unternehmen der Digitalbranche genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der größte Internetknoten der Welt befindet sich in Hessen. Diesen Standortvorteil wollen wir nutzen, um weitere Unternehmen der Digitalbranche anzusiedeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema FDP teilweise KI
Investitionen in Zukunftstechnologien werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Dabei werden innovative Konzepte, insbesondere im Bereich der Energieeffizienz und Abwärmenutzung bei Rechenzentren und Investitionen in Zukunftstechnologien gefördert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
KI-Entwicklung 1
Innovative Konzepte zu Energieeffizienz und Abwärmenutzung bei Rechenzentren werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Dabei werden innovative Konzepte, insbesondere im Bereich der Energieeffizienz und Abwärmenutzung bei Rechenzentren und Investitionen in Zukunftstechnologien gefördert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
Weitere Forderungen 1
In Hessen sollen tatsächliche Digitalisierungsprojekte umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Hessen braucht endlich eine nachhaltige und verlässliche gute Infrastruktur, eine bessere Gesundheitsversorgung, ausreichend bezahlbaren Wohnraum, sowie guten und verlässlichen ÖPNV, echten Klimaschutz, mehr Nachhaltigkeit und tatsächliche Digitalisierungsprojekte – für lebenswerte Städte und Gemeinden und für eine starke zukunftssichere Wirtschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.