Landtagswahl Hessen 2023 · Original
Das Programm enthält 163 von 3.299 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Verwaltungsdigitalisierung“ (35). Bei 30 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 163Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 164Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 163
Verwaltungsdigitalisierung 35
Die Einführung eines landesweiten digitalen Kita- und Tagespflegeplatz-Managements wird geprüft.
Wortlaut im Programm
In Unterstützung der Kommunen prüfen wir die Einführung eines landesweiten digitalen Kita- und Tagespfl egeplatz-Managements. Dies soll die Kinder noch zielgenauer zu den Plätzen bringen und damit auch zur Entlastung für Eltern führen, die einen Kita- Platz für ihre Kinder suchen. Link zum Original
IT-Verwaltungsaufgaben und der Datenschutz an Schulen werden Fachleuten übertragen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die IT -Verwaltungsaufgaben und den Datenschutz an Schulen den Profis überlassen. Die Ausbildung von „Fachinformatikern Systemintegration mit Schwerpunkt Schulverwaltung“ für den flächendeckenden Einsatz von Systemintegration wollen wir an allen Schulen in Hessen einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Die Ausbildung von Fachinformatikern für Systemintegration mit Schwerpunkt Schulverwaltung wird für den flächendeckenden Einsatz an allen Schulen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die IT -Verwaltungsaufgaben und den Datenschutz an Schulen den Profis überlassen. Die Ausbildung von „Fachinformatikern Systemintegration mit Schwerpunkt Schulverwaltung“ für den flächendeckenden Einsatz von Systemintegration wollen wir an allen Schulen in Hessen einführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Den Kommunen wird für die Baulandgewinnung ein digitales Potenzialflächenkataster zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen eine Initiative zur Baulandgewinnung, insbesondere auf Brachund Konversionsflächen entwickeln, um dem Mangel an Bauland entgegenzuwirken. Das Land stellt ihnen dafür ein digitales Potenzialflächenkataster zur Verfügung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die durchgehende Digitalisierung der Kommunen wird durch einen Digitalpakt der Landesregierung mit Landkreisen, Städten und Gemeinden vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Deswegen wird die durchgehende Digitalisierung der hessischen Kommunen und die Digitalkompetenz der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter durch einen Digitalpakt der Hessischen Landesregierung mit den Landkreisen, Städten und Gemeinden energisch vorangebracht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Gesetz zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Digitalkompetenz der Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter wird durch diesen Digitalpakt vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Deswegen wird die durchgehende Digitalisierung der hessischen Kommunen und die Digitalkompetenz der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter durch einen Digitalpakt der Hessischen Landesregierung mit den Landkreisen, Städten und Gemeinden energisch vorangebracht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Bis zum Jahr 2030 sollen alle Behördengänge der Bürgerinnen und Bürger im Land und in den Kommunen vollständig digital möglich sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bis zum Jahr 2030 alle Behördengänge der Bürgerinnen und Bürger im Land und in den Kommunen vollständig digital ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Digitale Arbeitsmethoden gehören zu den modernen Arbeitsbedingungen.
Wortlaut im Programm
Hierzu gehören zeitgemäße Arbeitsplätze und Ausstattung, der Ausbau des mobilen Arbeitens, digitale Arbeitsmethoden und eine wertschätzende Führungskultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Verwaltungsleistungen im Land und in den Kommunen stehen durchgehend vom Antrag bis zum Bescheid auch digital, rund um die Uhr, einfach, transparent, barrierefrei und zuverlässig zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Verwaltung, deren Leistungen im Land und in den Kommunen durchgehend und übergreifend vom Antrag bis zum Bescheid auch digital, rund um die Uhr (24/7), einfach, transparent, barrierefrei und zuverlässig zur Verfügung stehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Bei digitalen Verwaltungsleistungen bleibt der Mensch im Mittelpunkt.
Wortlaut im Programm
Dabei soll auch bei digitalen Verwaltungsleistungen der Mensch weiter im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Alle Bearbeitungsschritte vom Antragseingang bis zur Bescheidzustellung und Veraktung können vollständig digital durchgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Ziel ist, dass alle Bearbeitungsschritte, vom Antragseingang über die Vorgangsbearbeitung bis zur Be - scheidzustellung und Veraktung vollständig digital durchgeführt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
In nur einer digitalen Sitzung kann eine gewünschte Dienstleistung abgewickelt werden.
Wortlaut im Programm
Im „One-Stop-Shop”-Verfahren können Bürgerinnen und Bürger in nur einer digitalen Sitzung eine gewünschte Dienstleistung abwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
Leistungen in bestimmten Lebenslagen wie der Geburt eines Kindes werden automatisiert und ohne gesonderten Antrag bereitgestellt, im Einklang mit dem Datenschutz und nur mit Einwilligung.
Wortlaut im Programm
Leistungen werden in bestimmten Lebenslagen wie z.B. der Geburt eines Kindes automatisiert bereitgestellt, ohne gesonderten Antrag – im Einklang mit Datenschutz und nur mit entsprechender Einwilligung der Bürgerinnen und Bürger („No-Stop-Shop-Verfahren“) Link zum Original
Die Verwaltungsbehörden werden digital transformiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die digitale Transformation der Verwaltungsbehörden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Die noch offenen Leistungen aus dem Onlinezugangsgesetz werden gemeinsam mit den Kommunen stringent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die noch offenen Leistungen aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) werden gemeinsam mit den Kommunen stringent umgesetzt und die Erfahrungen, die ebenenübergreifend mit Kommunen, Bund und den anderen Ländern z.B. im Rahmen des EfA-Prinzips („Einer für alle“) gewonnen wurden- wollen wir für die zukünftige Digitalisierung von Verwaltungsleistungen positiv nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 35 % Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die ebenenübergreifend gewonnenen Erfahrungen, etwa zum Prinzip Einer für alle, werden für die künftige Digitalisierung von Verwaltungsleistungen genutzt.
Wortlaut im Programm
Die noch offenen Leistungen aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) werden gemeinsam mit den Kommunen stringent umgesetzt und die Erfahrungen, die ebenenübergreifend mit Kommunen, Bund und den anderen Ländern z.B. im Rahmen des EfA-Prinzips („Einer für alle“) gewonnen wurden- wollen wir für die zukünftige Digitalisierung von Verwaltungsleistungen positiv nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 35 % Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Digitalisierung wird genutzt, um Verwaltungsarbeit transparent zu machen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um Verwaltungsarbeit transparent zu machen und zusätzliche Zugänge zur Verwaltung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Digitalisierung wird genutzt, um zusätzliche Zugänge zur Verwaltung zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um Verwaltungsarbeit transparent zu machen und zusätzliche Zugänge zur Verwaltung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Alle individuellen Verwaltungsvorgänge zu einer Person oder einem Unternehmen werden in einem digitalen Verwaltungscockpit einschließlich des Bearbeitungsfortschritts angezeigt.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, dass alle individuellen Verwaltungsvorgänge zu einer Person oder einem Unternehmen in einem digitalen Verwaltungscockpit angezeigt werden, inklusive des Bearbeitungsfortschritts. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Dort werden Informationen abgefragt und gegeben.
Wortlaut im Programm
Auch sollen dort Informationen abgefragt und gegeben werden. Link zum Original
Der mobile Zugang zu Verwaltungsleistungen wird über die Hessen App weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Den mobilen Zugang zu Verwaltungsleistungen werden wir über die Hessen App, die für alle Verwaltungsdienstleistungen kostenlos zur Verfügung gestellt wird, noch weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Die Hessen App wird für alle Verwaltungsdienstleistungen kostenlos zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Den mobilen Zugang zu Verwaltungsleistungen werden wir über die Hessen App, die für alle Verwaltungsdienstleistungen kostenlos zur Verfügung gestellt wird, noch weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Digitalisierungsprojekte im Land und in den Kommunen werden schnell, effizient und kostenbewusst umgesetzt, wo sinnvoll auch durch agile Steuerung.
Wortlaut im Programm
Digitalisierungsprojekte im Land und den Kommunen wollen wir schnell, effizient und kostenbewusst umsetzen, wo sinnvoll auch durch agile Steuerung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Durch den Ausbau der Beratungskapazitäten werden Landesstellen, Kommunen und öffentliche Institutionen bei der weiteren Digitalisierung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen durch den Ausbau der Beratungs-Kapazitäten Landesstellen, Kommunen und öffentliche Institutionen aktiv bei der weiteren Digitalisierung unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der IT-Dienstleister der Landesverwaltung wird zu einem umfassenden Digitalisierungsdienstleister transformiert.
Wortlaut im Programm
Den IT-Dienstleister der Landesverwaltung wollen wir zu einem umfassenden Digitalisierungsdienstleister transformieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Interne Kompetenzen für Digitalprojekte des Landes werden dort gebündelt.
Wortlaut im Programm
Dort sollen interne Kompetenzen für Digitalprojekte des Landes gebündelt und entsprechende Digitalisierungsprojekte vorangetrieben werden. Link zum Original
Entsprechende Digitalisierungsprojekte werden dort vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Dort sollen interne Kompetenzen für Digitalprojekte des Landes gebündelt und entsprechende Digitalisierungsprojekte vorangetrieben werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Beschäftigte können ihre Aufgaben an modernsten Arbeitsplätzen mit digitaler Ausstattung umsetzen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unseren Beschäftigten die Möglichkeit bieten, an modernsten Arbeitsplätzen mit digitaler Ausstattung ihre Aufgaben umsetzen zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Die Erkenntnisse zur Organisation einer sicheren und resilienten digitalen Verwaltungsarbeit, auch im mobilen Einsatz, werden für die künftige Verwaltungsarbeit umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir haben aus den Krisen der letzten Jahre viele Erkenntnisse zur Organisation einer sicheren und resilienten digitalen Verwaltungsarbeit gewonnen, deren Beschäftigte im Bedarfsfall auch mobil ihre Leistungen erbringen können. Diese „lessons learned“ werden wir für die zukünftige Verwaltungsarbeit umsetzen. Link zum Original
Kommunikationssysteme für Videokonferenzen und Cloudlösungen stehen zuverlässig bereit.
Wortlaut im Programm
Kommunikationssysteme z.B. für Videokonferenzen und Cloudlösungen sollen zuverlässig bereitstehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Mit Personalvertretungen, der Datenschutzaufsicht und der Beauftragten für barrierefreie IT werden Leitlinien vereinbart, damit Digitalisierungsprojekte in der Verwaltung datenschutzkonform, barrierefrei, schnell und effizient umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
In Zusammenarbeit mit den Personalvertretungsgremien, dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit und der Beauftragten für barrierefreie IT in der Landesverwaltung wollen wir Leitlinien vereinbaren, um Digitalisierungsprojekte in der Verwaltung mit den Beschäftigten DSGVO-konform und barrierefrei schnell, ressourcenschonend und effizient umsetzen zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Zukunftsinvestitionen in die Verwaltungsdigitalisierung werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Staatsquote insgesamt senken, dabei Ausgaben zukunftsgerichtet fokussieren, Zukunftsinvestitionen in Schulen, Verwaltungsdigitalisierung und Infrastruktur erhöhen, konsumtive Ausgaben senken und ineffi ziente Subventionen abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Diese Institutionen werden im Bereich der Digitalisierung breiter aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Die Staatlichen Schlösser und Gärten sowie die Museumslandschaft Hessen Kassel haben mit ihren Museen in Schlössern, Burgen und Klöstern ein enormes Potential für die kulturelle Bildung sowie für den Erhalt unseres kulturellen Erbes in Hessen. Wir werden die Institutionen finanziell weiter stärken und gerade im Bereich der Digitalisierung noch breiter aufstellen. Zudem soll die Vernetzung mit Kommunen und Tourismusverbänden weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Die Staatlichen Schlösser und Gärten digitalisieren Angebote, Marketing und Organisationsprozesse weiter.
Wortlaut im Programm
Die Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen werden ihre Angebote, ihr Marketing sowie ihre Organisationsprozesse weiter digitalisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Digitalisierung an diesen Institutionen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die hessische Schlösserverwaltung mit ihren Museen und Gärten zu einer der größten und umfassenden Institution in Hessen für kulturelle Bildung im ländlichen Raum entwickeln. Dort sollen mehr außerschulische Bildungsangebote für Schulen aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger an den Institutionen eingerichtet sowie die Digitalisierung ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
IT-Sicherheit 30
In Darmstadt soll ein operatives Zentrum zum Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyberangriffe aufgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Hessens herausgehobene Stellung als Standort für Luft- und Raumfahrt werden wir sichern und ausbauen. Insbesondere das European Space Operations Centre (ESOC) mit Sitz in Darmstadt wollen wir zu einem zentralen Standort europäischer Raumfahrt ausbauen. Dabei soll auch das operative Zentrum für den Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyber-Angriffe in Darmstadt aufgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Cyberschutz der Hochschulen muss ausgebaut werden, um sie vor Angriffen zu schützen.
Wortlaut im Programm
Weiterhin muss der Cyberschutz unserer Hochschulen ausgebaut werden, um sie vor Angriffen zu schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Durch landesweite Synergien des Hochschulportals soll eine qualitativ hochwertige Sicherheitsarchitektur entstehen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein für alle Hochschulen gemeinsames Hessisches Hochschulportal auf Cloudbasis. Durch die landesweiten Synergien kann eine qualitativ hochwertige Sicherheitsarchitektur geschaffen werden. Die Hochschulen können dabei das Portal individuell mit Anwendungen und Funktionen einrichten. Im Rahmen dieses Portals prüfen wir die Umsetzung einer gemeinsamen Online -Bibliothek aller hessischen Hochschulen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Die Cybersicherheitsforschung in Hessen wird ausgebaut, umfasst Verschlüsselung, Resilienzforschung und Security-by-design und soll Bürger, Unternehmen und Kommunen schützen.
Wortlaut im Programm
Deswegen werden wir weiterhin die Cybersicherheitsforschung in Hessen ausbauen, damit Cybersicherheit “Made in Hessen” ein Markenzeichen bleibt. Dies schließt Verschlüsselungstechnologien, Resilienzforschung und Security-bydesign-Ansätze ein. Damit schützen wir Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Best-Practice-Projekte zur Sicherheit in der Digitalisierung werden zum Erfolg geführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die internationale Zusammenarbeit mit den „Digitalisierungs -Champions“ Singapur, Südkorea und anderen Ländern intensivieren. Ziel ist es, Best-Practice-Projekte zur Sicherheit in der Digitalisierung zum Erfolg zu verhelfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ein hohes Niveau der Cybersicherheit schützt Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger besser vor kriminellen Handlungen.
Wortlaut im Programm
Mit einem hohen Niveau im Bereich der Cybersicherheit werden Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger vor kriminellen Handlungen besser geschützt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Eine gesamtstaatliche Steigerung der Resilienz ist das Ziel.
Wortlaut im Programm
Eine gesamtstaatliche Resilienzsteigerung muss das Ziel sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die führende Rolle in der Informations- und Cybersicherheit unter den deutschen Ländern wird beibehalten.
Wortlaut im Programm
Hessens führende Rolle in Fragen der Informations- und Cybersicherheit unter den deutschen Ländern muss beibehalten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Das Hessen Cyber Competence Center wird finanziell weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die zentrale Stelle für Informationssicherheit in Hessen, das Hessen Cyber - CompetenceCenter (Hessen3C), ist Herzstück der hessischen Informationssicherheitsarchitektur und in dieser Funktion finanziell und personell weiter auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Das Hessen Cyber Competence Center wird personell weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die zentrale Stelle für Informationssicherheit in Hessen, das Hessen Cyber - CompetenceCenter (Hessen3C), ist Herzstück der hessischen Informationssicherheitsarchitektur und in dieser Funktion finanziell und personell weiter auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Der rechtliche Rahmen wird fortlaufend anhand der dynamischen Entwicklungen überprüft.
Wortlaut im Programm
Dabei muss der rechtliche Rahmen fortlaufend anhand der dynamischen Entwicklungen überprüft und ggf. angepasst werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Der rechtliche Rahmen wird gegebenenfalls an die dynamischen Entwicklungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Dabei muss der rechtliche Rahmen fortlaufend anhand der dynamischen Entwicklungen überprüft und ggf. angepasst werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Der rechtliche Rahmen wird fortlaufend anhand der dynamischen Entwicklung überprüft und bei Bedarf angepasst.
Wortlaut im Programm
Dabei muss der rechtliche Rahmen fortlaufend anhand der dynamischen Entwicklungen überprüft und ggf. angepasst werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Ein hessischer Informationssicherheitsrat legt künftig Standards für die Landesverwaltung fest.
Wortlaut im Programm
Ein Hessischer Informationssicherheitsrat soll künftig Standards für die Landesverwaltung definieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Der Chief Information Security Officer der hessischen Landesverwaltung wird in seiner Rolle gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Chief Information Security Officer (CISO) der hessischen Landesverwaltung muss in seiner Rolle gestärkt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Hessische Verwaltungen orientieren sich flächendeckend mindestens an den Standards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.
Wortlaut im Programm
Hessische Verwaltungen sollen sich flächendeckend mindestens an den Standards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) orientieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Für Landesbehörden gelten verbindliche Mindeststandards der Informationssicherheit.
Wortlaut im Programm
Für Landesbehörden müssen verbindliche Mindeststandards der Informationssicherheit gelten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Für die Mindeststandards der Informationssicherheit stehen ausreichend Personal und Mittel zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Hierfür sind ausreichend Personal und Mittel zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen der Verwaltung zu Informations- und Cybersicherheit werden künftig an einer Stelle gebündelt.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Schulungsund Weiterbildungsmaßnahmen der Verwaltung in den Bereichen Informations- und Cybersicherheit sollen künftig an einer Stelle gebündelt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Forschung wird durch eine breitere laufende Forschungsförderung verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Forschung muss durch Verbreiterung der laufenden Forschungsförderung und zielgerichteter Zusammenarbeit mit der Unter - nehmensforschung verbessert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit mit der Unternehmensforschung wird zielgerichtet verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Forschung muss durch Verbreiterung der laufenden Forschungsförderung und zielgerichteter Zusammenarbeit mit der Unter - nehmensforschung verbessert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Ein hessischer Cybersicherheitsrat vernetzt zentrale Akteure aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft besser.
Wortlaut im Programm
Ein Hessischer Cybersicherheitsrat soll die zentralen Akteure aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft besser vernetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Zwischen Land und Kommunen wird ein Cybersicherheitspakt geschlossen, der die Cybersicherheit in den Kommunen stärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden zwischen Land und Kommunen einen Cybersicherheitspakt abschließen, der die Cybersicherheit in den Kommunen stärken wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Gemeinsame Datenräume der Sicherheitsinstitutionen werden geschaffen und beziehen Wirtschaft sowie Betreiber kritischer Infrastrukturen ein.
Wortlaut im Programm
Wir werden darauf hinwirken, gemeinsame Datenräume der Sicherheitsinstitutionen zu schaffen, in die wir Akteure der Wirtschaft und insbesondere Betreiber Kritischer Infrastrukturen einbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Resiliente Systeme für nachhaltige Kommunikation und kritische Infrastrukturen werden entwickelt.
Wortlaut im Programm
Durch die Entwicklung resilienter Systeme und den flächendeckenden Ausbau erfolgreicher Modellprojekte machen wir Hessen zum bundesweit führenden Standort zur Erprobung und Erforschung von nachhaltiger Kommunikation und zum Betrieb kritischer Infrastrukturen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Erfolgreiche Modellprojekte für kritische Infrastrukturen werden flächendeckend ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Durch die Entwicklung resilienter Systeme und den flächendeckenden Ausbau erfolgreicher Modellprojekte machen wir Hessen zum bundesweit führenden Standort zur Erprobung und Erforschung von nachhaltiger Kommunikation und zum Betrieb kritischer Infrastrukturen. Link zum Original
Hessen wird zum führenden europäischen Standort für den Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyberangriffe.
Wortlaut im Programm
Hessen wird in den nächsten Jahren zum führenden Standort in Europa zum Thema „Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyber-Angriffe“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Pläne für ein Cybersecurity Operations Centre am ESOC werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dazu unterstützen wir die Pläne eines Cybersecurity Operations Centre am ESOC, bei dem es neben Satelliten auch um die Kommunikationswege und die Bodeninfrastruktur geht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
In der Landesverwaltung werden vertrauenswürdige IT-Lösungen bereitgestellt und genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden alle Anstrengungen in der Landesverwaltung übernehmen, um vertrauenswürdige IT-Lösungen bereitzustellen und zu nutzen. Link zum Original
In Darmstadt wird ein operatives Zentrum zum Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyberangriffe aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Insbesondere das European Space Operations Centre (ESOC) mit Sitz in Darmstadt wollen wir zu einem zentralen Standort europäischer Raumfahrt ausbauen. Dabei soll auch das operative Zentrum für den Schutz von Weltrauminfrastruktur gegen Cyber-Angriffe in Darmstadt aufgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 20
Digi-Coaches verbessern die Beratungsangebote und unterstützen Unternehmer.
Wortlaut im Programm
Mit der Einführung von „Digi-Coaches“ werden wir die Beratungsangebote noch weiter verbessern und Unternehmern unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Kompetenzzentren für digitale Ökosysteme im ländlichen Raum werden gestärkt, ausgebaut und im Programm Starke Heimat Hessen fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Gerade in den ländlichen Räumen Hessens werden wir unsere Kompetenzzentren zur Steigerung der digitalen Ökosysteme stärken und ausbauen und diesen Schwerpunkt im Rahmen des Programms ‚Starke Heimat Hessen‘ fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Ein eigenes Förderprogramm unterstützt Maßnahmen nachhaltiger Digitalisierung wie Green-Tech sowie ressourcenschonende und effizienzsteigernde Produkte.
Wortlaut im Programm
Mit einem eigenen Förderprogramm wollen wir Maßnahmen fördern, die zu einer nachhaltigen Digitalisierung beitragen wie Green-Tech, ressourcenschonende und effizienzsteigernde Produkt -Förderung etc. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Digitalstandort Hessen wird zum Silicon Valley ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Digitalstandort Hessen zum Silicon Valley ausbauen. Das bedeutet für uns zum einen, die Bereitstellung von Risikokapital mit Unterstützung privater Partner und eine unbürokratische sowie zeitgemäße digitale Darstellungen von Fördermöglichkeiten und Ansprechpartnern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Hessen wird zu einem führenden Standort für Regulatory Sandbox und reguliertes Web3 ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, Hessen zu einem führenden Standort für „Regulatory Sandbox” und „regulated Web3“ auszubauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen für die IKT-Branche werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die guten Rahmenbedingungen für die IKT-Branche stärken wir weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Die Digitalisierung industrieller Kerne in Pharma- und Medizintechnik, Logistik, Mobilität und bei kleinen und mittleren Unternehmen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen insbesondere die Digitalisierung der industriellen Kerne z.B. im Bereich der Pharma- und Medizintechnik, bei Logistik und Mobilität sowie für kleine und mittlere Unternehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Das Förderprogramm Distr@l wird fortgeschrieben und ausgeweitet, um Digitalisierung in Wirtschaft und Innovation zu stärken.
Wortlaut im Programm
Zur Stärkung der Digitalisierung im Bereich Wirtschaft und Innovation werden wir das erfolgreiche Förderprogramm Distr@l fortschreiben und ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Die Digitalisierung im Handwerk wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sollen die Digitalisierung im Handwerk, sowie Innovationen im E-Health Bereich und Serious Games unterstützt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Innovationen im Bereich E-Health werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sollen die Digitalisierung im Handwerk, sowie Innovationen im E-Health Bereich und Serious Games unterstützt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Serious Games werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sollen die Digitalisierung im Handwerk, sowie Innovationen im E-Health Bereich und Serious Games unterstützt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Eine hessische Agentur für Sprunginnovationen mit Zugriff auf Risikokapital für Start-ups wird gegründet.
Wortlaut im Programm
Wir gründen eine hessische Agentur für Sprunginnovationen mit Zugriff auf Risikokapital für Startups. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Digitale Optimierungen des Gesundheitssystems werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Telemedizin und vergleichbare digitale Möglichkeiten können Leben retten. Sie bringen die beste Behandlung zu den Patienten. Deshalb fordern wir den Ausbau und werden digitale Optimierungen des Gesundheitssystems weiter fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Ambulante Anbieter werden bei der Digitalisierung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die ambulanten Anbieter bei der Digitalisierung unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise FDP teilweise KI
Das Förderprogramm DIGI-Ambulant mit Zuschüssen zu Investitionen in die digitale Infrastruktur wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das Förderprogramm DIGI -Ambulant, bei dem ein Zuschuss zu Investitionen in die digitale Infrastruktur ausgezahlt wird, setzen wir daher fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Das hessische Kompetenzzentrum für Telemedizin und E-Health entwickelt Beratung und Unterstützung niedergelassener Ärzte bei der Digitalisierung weiter.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das etablierte hessische Kompetenzzentrum für Telemedizin und E-Health Beratung und Unterstützung von niedergelassenen Ärzten in Bezug auf Digitalisierung weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema FDP ähnlich KI
Das Land soll Vorreiter bei Entwicklung und Umsetzung von Drohnen- und Drohnenortungstechnologien sowie beim autonomen Fliegen werden.
Wortlaut im Programm
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, das Land Hessen zum Vorreiter in der Entwicklung und Umsetzung von Drohnen- und Drohnenortungstechnologien und autonomen Fliegen zu machen. Link zum Original
Eine Innovationsoffensive fördert modernste Technik im digitalen Ackerbau, im integrierten Pflanzenschutz und bei der präzisen Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln.
Wortlaut im Programm
• Eine Innovationsoffensive für modernste Technik im „digital farming“, integriertem Pflanzenschutz und der hochpräzisen Ausbringtechnik für Pflanzenschutzmittel fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Digitalisierung wird für die Landwirtschaft nutzbar gemacht und vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Digitalisierung für unsere Landwirtschaft nutzbar machen und voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Digitale Infrastruktur, praxisnahe Beratung, Wissenstransfer und die Förderung nötiger Investitionen sollen in der Landwirtschaft miteinander verbunden werden.
Wortlaut im Programm
Die Schaffung der digitalen Infrastruktur, fachkundige praxisorientierte Beratung und Wissenstransfer und die Förderung der nötigen Investitionen müssen Hand in Hand gehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Digitale Netze 17
Bis 2025 entsteht eine flächendeckende gigabitfähige Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Wir halten an dem Ziel fest, in unserem Land bis 2025 eine fl ächendeckende gigabitfähige Infrastruktur zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Bis 2030 besteht ein flächendeckender Zugang zu Glasfasernetzen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein fl ächendeckender Zugang zu Glasfasernetzen bis 2030. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Für den weiteren Ausbau von Breitband und Mobilfunk mit Unternehmern und Investoren werden die erforderlichen Fördermittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Hierzu werden wir die erforderlichen Fördermittel zur Verfügung stellen, um den Ausbau gemeinsam mit den Unternehmern und Investoren von Breitband und Mobilfunk weiterhin zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Förderungen des Bundes erfolgen effektiver als bisher.
Wortlaut im Programm
Die Förderungen des Bundes müssen effektiver erfolgen als bisher. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise FDP gleiches Thema KI
Staatliche Mittel fließen nach dem Grundsatz Markt vor Staat dorthin, wo Unternehmen nicht investieren.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf den bewährten Ansatz „Markt vor Staat“, damit staatliche Mittel gezielt dorthin fl ießen, wo Unternehmen nicht investieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Der ländliche Raum bleibt auch künftig im besonderen Fokus.
Wortlaut im Programm
Insbesondere der ländliche Raum wird auch künftig für uns dabei im Fokus stehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Beratung und Unterstützung von Kommunen und Unternehmen bei Planung, Förderung und Durchführung werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Die Beratung und Unterstützung von Kommunen und Unternehmen bei Planung, Förderung und Durchführung werden wir verstärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Glasfasernetzbetreiber lassen Mitbewerber auf ihre Netze und können umgekehrt bereits ausgebaute Netze der Mitbewerber nutzen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass nicht nur alle Glasfasernetzbetreiber Mitbewerber auf ihre Netze lassen, sondern auch umgekehrt alle Glasfasernetzbetreiber die Netze der Mitkonkurrenten nutzen können, wenn diese bereits ausgebaut sind (sog. „Hold by Modell“). Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
Die letzten weißen Flecken der Mobilfunkversorgung werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir schließen die letzten „Weißen Flecken“ bei der Mobilfunkversorgung und werden ein Förderprogramm „Graue Flecken“ aufl egen, dort wo ein wirtschaftlicher Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen nicht möglich ist. Auch den Ausbau von IoT-Netzen wie z. B. LoRaWAN wollen wir unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Ein Förderprogramm für graue Flecken wird dort aufgelegt, wo Telekommunikationsunternehmen nicht wirtschaftlich ausbauen können.
Wortlaut im Programm
Wir schließen die letzten „Weißen Flecken“ bei der Mobilfunkversorgung und werden ein Förderprogramm „Graue Flecken“ aufl egen, dort wo ein wirtschaftlicher Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen nicht möglich ist. Auch den Ausbau von IoT-Netzen wie z. B. LoRaWAN wollen wir unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Der Ausbau von IoT-Netzen wie LoRaWAN wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir schließen die letzten „Weißen Flecken“ bei der Mobilfunkversorgung und werden ein Förderprogramm „Graue Flecken“ aufl egen, dort wo ein wirtschaftlicher Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen nicht möglich ist. Auch den Ausbau von IoT-Netzen wie z. B. LoRaWAN wollen wir unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
Hessen bleibt Vorreiter beim Ausbau der 5G-Infrastruktur und etabliert 5G flächendeckend.
Wortlaut im Programm
Hessen muss daher Vorreiter im Ausbau der dafür nötigen Infrastruktur bleiben und 5G fl ächendeckend etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Bis 2025 werden über Ausbauvereinbarungen und eine gestraffte Genehmigung im Schnitt täglich zehn 5G-Funkmasten errichtet, erneuert oder modernisiert.
Wortlaut im Programm
Über ambitionierte Ausbauvereinbarungen und eine Straffung des Genehmigungsprozesses wollen wir bis 2025 täglich im Schnitt zehn 5G-Funkmasten errichten, erneuern oder modernisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Land beteiligt sich an der Forschung zum nächsten Mobilfunkstandard.
Wortlaut im Programm
Wir beteiligen uns an der Forschung am nächsten Mobilfunkstandard und wollen dafür mögliche Forschungsmittel u.a. aus dem Bund anwerben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Für die Forschung am nächsten Mobilfunkstandard werden Mittel unter anderem vom Bund eingeworben.
Wortlaut im Programm
Wir beteiligen uns an der Forschung am nächsten Mobilfunkstandard und wollen dafür mögliche Forschungsmittel u.a. aus dem Bund anwerben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Im ländlichen Raum stehen mehr kostenlose WLAN-Hotspots zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Unser Programm der „Digitalen Dorfl inde“ werden wir weiterentwickeln und noch mehr kostenlose WLAN-Hotspots im ländlichen Raum zur Verfügung stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Eine gute digitale Infrastruktur mit leistungsfähiger Breitbandanbindung und WLAN in allen Gebäuden gehört ebenfalls dazu.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört auch eine gute digitale Infrastruktur mit leistungsfähiger Breitbandanbindung und WLAN in allen Gebäuden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Digitale Teilhabe 14
In die Digitalisierung der Schulen wird weiter kräftig investiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daher weiter kräftig in Lehrerstellen, Modernisierung, Digitalisierung und Entlastung der Schulen investieren. Denn jeder Euro, den wir in die Bildung geben, ist eine Investition in die Zukunft unserer jungen Menschen, in die Zukunft unseres Landes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Das Programm Digitale Dorflinde wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Unser Programm der „Digitalen Dorfl inde“ werden wir weiterentwickeln und noch mehr kostenlose WLAN-Hotspots im ländlichen Raum zur Verfügung stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Alle Menschen können die Chancen der Digitalisierung nutzen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Menschen die Chancen der Digitalisierung nutzen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleich FDP ähnlich KI
Digitale Assistenten unterstützen Menschen, die sich nicht selbständig online bewegen können.
Wortlaut im Programm
setzen wir uns für digitale Assistenten und Teilhabemöglichkeiten durch Änderungen im Sozialgesetzbuch ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Änderungen im Sozialgesetzbuch schaffen Teilhabemöglichkeiten und ermöglichen Barrierefreiheit.
Wortlaut im Programm
setzen wir uns für digitale Assistenten und Teilhabemöglichkeiten durch Änderungen im Sozialgesetzbuch ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Sämtliche Internetseiten des Landes werden möglichst barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir werden überdies sämtliche Internetseiten des Landes möglichst barrierefrei gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Fördermöglichkeiten und Ansprechpartner werden unbürokratisch und zeitgemäß digital dargestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Digitalstandort Hessen zum Silicon Valley ausbauen. Das bedeutet für uns zum einen, die Bereitstellung von Risikokapital mit Unterstützung privater Partner und eine unbürokratische sowie zeitgemäße digitale Darstellungen von Fördermöglichkeiten und Ansprechpartnern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
Programme zur Stärkung der Medienkompetenz älterer Menschen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
In unserer Zeit wird die Medienkompetenz immer wichtiger. Deshalb werden wir Programme zur Stärkung der Medienkompetenz gerade älterer Menschen fördern und dazu die Programme „Digital im Alter – Di@-Lotsen“ und „Senioren im Netz“ fortsetzen und wenn nötig aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher FDP ähnlich KI
Die Programme Digital im Alter – Di@-Lotsen und Senioren im Netz werden fortgesetzt und bei Bedarf aufgestockt.
Wortlaut im Programm
In unserer Zeit wird die Medienkompetenz immer wichtiger. Deshalb werden wir Programme zur Stärkung der Medienkompetenz gerade älterer Menschen fördern und dazu die Programme „Digital im Alter – Di@-Lotsen“ und „Senioren im Netz“ fortsetzen und wenn nötig aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Krankenhäuser, Arztpraxen und Bürger werden in die Lage versetzt, neue digitale Angebote im Gesundheitswesen zu nutzen.
Wortlaut im Programm
In Zukunft wird die Digitalisierung im Gesundheitswesen immer mehr an Bedeutung gewinnen. Daher müssen wir Sorge dafür tragen, dass Krankenhäuser, Arztpraxen und Bürger in die Lage versetzt werden, die neuen Angebote zu nutzen, damit Patienten bestmöglich versorgt sind. Wir werden ergänzende Projekte auflegen, damit Hessinnen und Hessen bestmöglich von den digitalen medizinischen Möglichkeiten profitieren können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Ergänzende Projekte werden aufgelegt, damit die Menschen in Hessen von den digitalen medizinischen Möglichkeiten profitieren.
Wortlaut im Programm
In Zukunft wird die Digitalisierung im Gesundheitswesen immer mehr an Bedeutung gewinnen. Daher müssen wir Sorge dafür tragen, dass Krankenhäuser, Arztpraxen und Bürger in die Lage versetzt werden, die neuen Angebote zu nutzen, damit Patienten bestmöglich versorgt sind. Wir werden ergänzende Projekte auflegen, damit Hessinnen und Hessen bestmöglich von den digitalen medizinischen Möglichkeiten profitieren können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise FDP gleiches Thema KI
Der Ausbau von Telemedizin und vergleichbaren digitalen Möglichkeiten wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Telemedizin und vergleichbare digitale Möglichkeiten können Leben retten. Sie bringen die beste Behandlung zu den Patienten. Deshalb fordern wir den Ausbau und werden digitale Optimierungen des Gesundheitssystems weiter fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
Es besteht ein Recht auf ein analoges Leben.
Wortlaut im Programm
Es gibt auch ein Recht auf ein analoges Leben! Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Analoge Zugänge bleiben insbesondere im Interesse älterer Menschen erhalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir insbesondere im Interesse älterer Menschen, analoge Zugänge erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Datennutzung 11
Der Staat wird Vorreiter für den verantwortungsvollen Einsatz neuer Technologien, etwa durch Datentreuhänder.
Wortlaut im Programm
Der Staat soll neue Technologien und Anwendungen erproben und Vorreiter für deren verantwortungsvollen Einsatz sein (z.B. Etablierung von Datentreuhänder). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Bürger teilen Informationen nur noch einmal mit.
Wortlaut im Programm
Bürger sollen Informationen nur noch einmal mitteilen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 34 % Erstes Bürokratieabbaugesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die mitgeteilten Daten können für künftige Interaktionen wiederverwendet werden.
Wortlaut im Programm
Die Daten können für künftige Interaktionen wiederverwendet werden („Once only-Prinzip“). Link zum Original
Bürger haben mehr Entscheidungsgewalt über ihre Daten.
Wortlaut im Programm
Bürger müssen mehr Entscheidungsgewalt über ihre Daten haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich FDP ähnlich KI
Durch Open Data werden Transparenz, Handlungsgrundlagen und Beteiligungsformen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Durch den Einsatz von Open Data werden wir Transparenz, Handlungsgrundlagen und Beteiligungsformen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Gesellschaft und Wirtschaft erhalten Teilhabe an den Datengrundlagen des Landes.
Wortlaut im Programm
So wollen wir Gesellschaft und Wirtschaft an Datengrundlagen des Landes teilhaben haben lassen und im Einklang mit dem Datenschutz auch die Zusammenarbeit von Behörden fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Zusammenarbeit von Behörden wird im Einklang mit dem Datenschutz gefördert.
Wortlaut im Programm
So wollen wir Gesellschaft und Wirtschaft an Datengrundlagen des Landes teilhaben haben lassen und im Einklang mit dem Datenschutz auch die Zusammenarbeit von Behörden fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Neben dem Schutz der Daten nach der Datenschutz-Grundverordnung werden Möglichkeiten zur besseren Datennutzung auf freiwilliger Basis eröffnet.
Wortlaut im Programm
Neben den Möglichkeiten zum Schutz der Daten nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wollen wir auch Möglichkeiten zur besseren Nutzung der Daten auf freiwilliger Basis eröffnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema FDP teilweise unsicher KI
Die ursprüngliche Zielrichtung der Datenschutz-Grundverordnung umfasst neben dem europaweit einheitlichen Datenschutz auch den freien Datenverkehr.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die ursprüngliche Zielrichtung DSVGO wieder in den Blick nehmen: Es geht nicht nur darum, den Datenschutz europaweit zu vereinheitlichen und immer weiter auszubauen, sondern auch um den freien Datenverkehr. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Weitergabe und Nutzung von Daten im europäischen Binnenmarkt müssen zum Wohl von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Ihre Weitergabe und Nutzung im europäischen Binnenmarkt muss zum Wohl von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat gewährleistet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Ein automatischer Vorrang des Datenschutzes vor dem freien Datenverkehr wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Einen automatischen Vorrang des Datenschutzes vor dem freien Datenverkehr lehnen wir ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
KI-Entwicklung 8
Das Zentrum für Künstliche Intelligenz hessian.AI wird fortgeführt und weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Unser bundesweit beachtetes Zentrum für Künstliche Intelligenz (hessian.AI) werden wir fortführen und weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Die Voraussetzungen für die Ansiedlung von Rechenzentren werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die hervorragenden Voraussetzungen für die Ansiedlung von Rechenzentren stärken wir weiter und optimieren gleichzeitig die Nutzung zum Beispiel von Abwärme und die Vermeidung von CO2. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Das Rechenzentrumsbüro wird weiterentwickelt und zu einem Instrument für Ansiedlung und innovative Ansätze ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zur Vernetzung mit allen wichtigen Akteuren, auch Kommunen und der Bürgerschaft, leistet das neue Rechenzentrumsbüro einen Beitrag. Wir werden es weiterentwickeln und zu einem starken Instrument zur Ansiedlung und zur Förderung innovativer Ansätze ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Das KI-Ökosystem wird gestärkt und verbindet Kompetenzentwicklung, Forschung, Lehre und Wirtschaft für KI-Anwendungen.
Wortlaut im Programm
Für die Künstliche Intelligenz (KI) als eine Schlüsseltechnologie stärken wir das dynamische KI -Ökosystem, das Kompetenzentwicklung, Forschung, Lehre und Wirtschaft zusammenbringt und beste Voraussetzungen für die Entwicklung vielfältiger, zukunftsfähiger KI-basierter Anwendungen bietet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Fördermöglichkeiten und Infrastrukturen für KI werden ausgebaut, einschließlich Start-ups, KI-Infrastruktur, KI-Transformation von Mittelstand und Industrie sowie Innovationslabor und AI-Quality-Hub.
Wortlaut im Programm
Damit KI-Technologie in Hessen auch zukünftig auf beste Bedingungen trifft und um den Anspruch der verantwortungsvollen Innovation zu stärken, bauen wir Fördermöglichkeiten und Infrastrukturen weiter aus (Start-up-Förderung, Förderung KI-Infrastrukturen, Förderung für KI-Transformation KMU und Industrie, Ausbau und Verstetigung der Projekte KI-Innovationslabor und AI-Quality-Hub). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Der Aufbau des Hessischen Zentrums für Angewandtes Quantencomputing der Fraunhofer-Gesellschaft wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Deshalb fördern wir den Aufbau des neuen Hessischen Zentrums für Angewandtes Quantencomputing der Fraunhofer- Gesellschaft und arbeiten daran, die schnellsten Quantencomputer der Welt in Hessen mit zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
An der Entwicklung der schnellsten Quantencomputer der Welt wird in Hessen mitgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Deshalb fördern wir den Aufbau des neuen Hessischen Zentrums für Angewandtes Quantencomputing der Fraunhofer- Gesellschaft und arbeiten daran, die schnellsten Quantencomputer der Welt in Hessen mit zu entwickeln. Link zum Original
Wo es sinnvoll ist, wird Künstliche Intelligenz genutzt, etwa durch Chatbots und digitale Assistenten.
Wortlaut im Programm
Wo sinnvoll, wollen wir Möglichkeiten von Künstlicher Intelligenz nutzen, z.B. durch Einsatz von Chatbots, digitale Assistenten etc. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Digitale Identität 4
Eine bundesweit einheitliche elektronische Identifizierung soll zeitnah eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die zeitnahe Einführung einer bundesweit einheitlichen elektronischen Identifi zierung (eID) ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Mithilfe der digitalen Identifizierung sollen Behördengänge, Unterschriften und die digitale Zustellung amtlicher Post möglich werden.
Wortlaut im Programm
Mithilfe der digitalen Identifi zierung sollen Behördengänge, Unterschriften und die digitale Zustellung von amtlicher Post ermöglicht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Papiernachweise werden zunehmend durch Registerabfragen ersetzt.
Wortlaut im Programm
Papiernachweise werden wir zunehmend durch Registerabfragen ersetzen, die händische Unterschrift durch elektronische ID-Lösungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die händische Unterschrift wird durch elektronische ID-Lösungen ersetzt.
Wortlaut im Programm
Papiernachweise werden wir zunehmend durch Registerabfragen ersetzen, die händische Unterschrift durch elektronische ID-Lösungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Erstes Bürokratieabbaugesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Digitale Souveränität 4
Es wird möglichst auf Informationstechnik aus europäischer und westlicher Produktion gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dabei möglichst auf Informationstechnik aus europäischer und westlicher Produktion setzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Die digitale Souveränität der Verwaltung wird auch mit Blick auf den Datenschutz gesteigert.
Wortlaut im Programm
Auch mit Blick auf datenschutzrechtliche Fragestellungen werden wir die digitale Souveränität der Verwaltung steigern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Das Land wird in die Lage versetzt, die eigenen Systeme selbst zu entwickeln, weiterzuentwickeln und zu betreiben.
Wortlaut im Programm
Im Bereich der Software -Entwicklung und dem Betrieb von Systemen wollen wir das Land in die Lage versetzen, die eigenen Systeme selber zu entwickeln, weiterzuentwickeln und zu betreiben. Link zum Original
Die digitale Souveränität wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine Stärkung der Digitalen Souveränität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP teilweise KI
Plattformregulierung 2
Die europäische Regulierung von Digitalisierung, Plattformökonomie sowie Daten- und Verbraucherrechten wird optimiert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Regulierung auf europäischer Ebene gerade im Bereich der Digitalisierung, der Plattformökonomie sowie von Daten- und Verbraucherrechte optimiert wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Regulierung soll Gefahren eindämmen, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Innovationskraft erhalten und Marktverzerrungen auch international verhindern.
Wortlaut im Programm
Ziel muss es sein, Gefahren einzudämmen, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie Innovationskraft zu erhalten und Marktverzerrungen – auch international – zu verhindern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Datenschutz 2
Wichtige Digitalisierungsprojekte dürfen nicht durch eine einseitige Betonung des Datenschutzes blockiert werden.
Wortlaut im Programm
Wichtige Digitalisierungsprojekte dürfen nicht durch eine einseitige Betonung des Datenschutzes blockiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig unsicher KI
Über den Bundesrat wird sich dafür eingesetzt, dass Unternehmen, Behörden und Vereine unentbehrliche Angebote von Social-Media-Plattformen, Standardsoftware oder Konferenzsystemen weiter nutzen können.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns über den Bundesrat dafür einsetzen, dass Unternehmen, Behörden und Vereine auch weiterhin unentbehrliche Angebote von social-media-Plattformen, Standardsoftware oder Konferenzsystemen nutzen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
KI-Regulierung 1
Die Qualität Künstlicher Intelligenz wird gemeinsam mit dem VDE im Testing Hub nach hohen Standards überprüft.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem VDE überprüfen wir mit dem „Testing Hub“ für Künstliche Intelligenz mit hohen Standards deren Qualität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Digitaler Jugendschutz 1
Die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen wird gestärkt, um sie wirksam zu schützen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kinder und Jugendliche im Rahmen unserer Präventionsbemühungen stärker in den Fokus nehmen und insbesondere ihre Medienkompetenz stärken, um sie wirksam zu schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Open-Source-Software 1
Softwarelösungen entsprechen vorrangig dem Open-Source-Standard.
Wortlaut im Programm
Softwarelösungen sollen vorrangig dem opensource-Standard entsprechen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Weitere Forderungen 13
Das Digitalministerium wird zu einem Zukunftsministerium ausgebaut, das Digitalisierung, Forschung und Technologie bündelt.
Wortlaut im Programm
Die Errichtung eines eigenen Digitalministeriums hat sich im bundesweiten Vergleich als vorbildlich erwiesen und weiteres Optimierungspotenzial aufgezeigt. Deshalb bauen wir es zu einem Zukunftsministerium aus, das alle Themen der Digitalisierung sowie die Bereiche Forschung und Technologie bündelt und maßgebliche Zukunftsthemen und -entwicklungen noch stärker und vorantreibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Die internationale Zusammenarbeit mit Singapur, Südkorea und anderen Ländern zur Digitalisierung wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die internationale Zusammenarbeit mit den „Digitalisierungs -Champions“ Singapur, Südkorea und anderen Ländern intensivieren. Ziel ist es, Best-Practice-Projekte zur Sicherheit in der Digitalisierung zum Erfolg zu verhelfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Für eine gerechte und verantwortungsvolle Datenpolitik wird ein Rahmen gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den Rahmen für eine gerechte und verantwortungsvolle Datenpolitik. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Der Staat erprobt neue Technologien und Anwendungen.
Wortlaut im Programm
Der Staat soll neue Technologien und Anwendungen erproben und Vorreiter für deren verantwortungsvollen Einsatz sein (z.B. Etablierung von Datentreuhänder). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema FDP teilweise KI
Digitalisierung wird verantwortungsbewusst vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir uns für eine verantwortungsbewusste Digitalisierung ein und vernetzen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Hessen über Disziplinen und Standorte hinweg im entsprechenden Zentrum ZEVEDI, das ethische und rechtliche Fragestellungen bearbeitet und die digitale Transformation begleitet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden im Zentrum ZEVEDI über Disziplinen und Standorte hinweg zu ethischen und rechtlichen Fragen der digitalen Transformation vernetzt.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir uns für eine verantwortungsbewusste Digitalisierung ein und vernetzen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Hessen über Disziplinen und Standorte hinweg im entsprechenden Zentrum ZEVEDI, das ethische und rechtliche Fragestellungen bearbeitet und die digitale Transformation begleitet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Der Mensch steht von Anfang an im Mittelpunkt der Technologieentwicklung in Hessen.
Wortlaut im Programm
Wir stellen den Menschen von Anfang an in den Mittelpunkt der Technologieentwicklung in Hessen und wollen dafür auch internationale Standards setzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Für eine am Menschen orientierte Technologieentwicklung werden internationale Standards gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen den Menschen von Anfang an in den Mittelpunkt der Technologieentwicklung in Hessen und wollen dafür auch internationale Standards setzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Die Planungen am ESOC werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir die Planungen am ESOC unterstützen, den Standort in Südhessen zu stärken und neue Projekte wie bspw. zur Vorsorge gegen herabfallenden Weltraumschrott oder Sonnenstürme einzuwerben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Neue Projekte, etwa zur Vorsorge gegen Weltraumschrott oder Sonnenstürme, werden eingeworben.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir die Planungen am ESOC unterstützen, den Standort in Südhessen zu stärken und neue Projekte wie bspw. zur Vorsorge gegen herabfallenden Weltraumschrott oder Sonnenstürme einzuwerben. Link zum Original
Das Rhein-Main-Gebiet soll als Standort für große nationale und internationale Turniere etabliert werden.
Wortlaut im Programm
Die hervorragende Infrastruktur wollen wir nutzen, um das Rhein-Main-Gebiet als Standort für große nationale und internationale Tuniere zu etablieren. Link zum Original
Datenschutz, Sicherheitsanforderungen und Verbraucherschutz werden auch im digitalen Raum als elementare Werte gewahrt.
Wortlaut im Programm
Datenschutz, Sicherheitsanforderungen und Verbraucherschutz wollen wir als elementare Werte auch im digitalen Raum wahren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI
Für beide Zielrichtungen der Datenschutz-Grundverordnung gilt ein vernünftiger Ausgleich.
Wortlaut im Programm
Wir treten für einen vernünftigen Ausgleich beider Zielrichtungen des DS-GVO ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.