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FDP · Feuer und Flamme für Hessen.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Hessen 2023 · beschlossen 03.06.2023 · Original

Das Programm enthält 148 von 1.786 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Schienennetz“ (34). Bei 41 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 148
Schienennetz 34
  1. Statt in Lkw-Oberleitungen wird in den Ausbau des Schienennetzes investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Geld wollen wir besser investieren. Und zwar durch den Ausbau des Schienennetzes und die Förderung alternativer Antriebsmethoden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Die Schieneninfrastruktur wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Logistikinfrastruktur wollen wir ausbauen: Die Planungsmittel für den Straßenbau wollen wir erhöhen, zusätzliche Lkw-Stellflächen schaffen und die Schieneninfrastruktur ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
  3. Terminal 3 wird an das Schienennetz und damit an den ÖPNV angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Terminal 3 ans Schienennetz anbinden und damit die Anbindung an den ÖPNV schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  4. Hessen braucht dringend mehr Schieneninfrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Hessen braucht dringend mehr Schieneninfrastruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  5. Die RTW-Planungsgesellschaft wird in eine hessische Schieneninfrastrukturgesellschaft überführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Umsetzung dieser Projekte wollen wir das Know-how der RTW-Planungsgesellschaft zum Einsatz bringen. Diese soll in eine hessische Schieneninfrastrukturgesellschaft überführt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
  6. Die Nordmainische S-Bahn wird realisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Zu den dringendsten Projekten zählen wir die Realisierung der Nordmainischen S-Bahn, den Bau der Regionaltangente West und die Verlängerung der S5 über die Taunusbahn. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  7. Die Regionaltangente West wird gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu den dringendsten Projekten zählen wir die Realisierung der Nordmainischen S-Bahn, den Bau der Regionaltangente West und die Verlängerung der S5 über die Taunusbahn. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  8. Die S5 wird über die Taunusbahn verlängert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu den dringendsten Projekten zählen wir die Realisierung der Nordmainischen S-Bahn, den Bau der Regionaltangente West und die Verlängerung der S5 über die Taunusbahn. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  9. Perspektivisch wird eine Bahnumgehung südlich um Frankfurt geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Perspektivisch wollen wir für eine Umgehung südlich um Frankfurt sorgen und mit einer Südtangente den Lückenschluss für einen S-Bahn-Ring um Frankfurt vorbereiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  10. Mit einer Südtangente wird der Lückenschluss für einen S-Bahn-Ring um Frankfurt vorbereitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Perspektivisch wollen wir für eine Umgehung südlich um Frankfurt sorgen und mit einer Südtangente den Lückenschluss für einen S-Bahn-Ring um Frankfurt vorbereiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  11. Langfristig wird ein zweiter S-Bahn-Tunnel für Frankfurt für notwendig gehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Langfristig sehen wir die Notwendigkeit eines zweiten S-Bahn-Tunnels für Frankfurt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  12. Die Bahn wird als Planungsträger beim Ausbau neuer Schieneninfrastruktur unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Planung neuer Strecken wollen wir die Bahn als Planungsträger beim Ausbau neuer Schieneninfrastruktur unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  13. Die Schienenplanung richtet sich auf die Reisezeitverkürzung im Gesamtsystem.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Planung muss der Fokus auf die Reisezeitverkürzung im gesamten System betrachtet werden. Link zum Original
  14. Trassen für den Ausbau von Schienenstrecken werden frühzeitig freigehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Ausbau von Schienenstrecken sollen die erforderlichen Trassen bereits frühzeitig freigehalten werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
  15. Das Land kommt seinen finanziellen Verpflichtungen beim Streckenausbau nach.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss das Land seinen finanziellen Verpflichtungen im Ausbau der Strecken nachkommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  16. Bahnlärm wird wirksam und nachhaltig bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Bahnlärm wirksam und nachhaltig bekämpfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
  17. Lärmbekämpfung wird schon in der Planung besonders berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Lärmbekämpfung soll deshalb schon in der Planung besonders berücksichtigt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  18. Lärmschutzmaßnahmen werden in einem Gesamtkonzept geplant und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Lärmschutzmaßnahmen sollen in einem Gesamtkonzept geplant und umgesetzt werden. Dazu gehören für uns Erhöhungen der Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und Neuanschaffungen, Umsetzungen von Schallschutzmaßnahmen, wie Schallschutzwänden, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, wo notwendig und nicht vermeidbar, sowie ein einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
  19. Die Trassenpreise für laute Züge werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Lärmschutzmaßnahmen sollen in einem Gesamtkonzept geplant und umgesetzt werden. Dazu gehören für uns Erhöhungen der Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und Neuanschaffungen, Umsetzungen von Schallschutzmaßnahmen, wie Schallschutzwänden, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, wo notwendig und nicht vermeidbar, sowie ein einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken. Link zum Original
  20. Für Umbauten und Neuanschaffungen leiserer Züge gibt es Innovationsboni.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Lärmschutzmaßnahmen sollen in einem Gesamtkonzept geplant und umgesetzt werden. Dazu gehören für uns Erhöhungen der Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und Neuanschaffungen, Umsetzungen von Schallschutzmaßnahmen, wie Schallschutzwänden, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, wo notwendig und nicht vermeidbar, sowie ein einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken. Link zum Original
  21. Schallschutzmaßnahmen wie Schallschutzwände werden umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Lärmschutzmaßnahmen sollen in einem Gesamtkonzept geplant und umgesetzt werden. Dazu gehören für uns Erhöhungen der Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und Neuanschaffungen, Umsetzungen von Schallschutzmaßnahmen, wie Schallschutzwänden, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, wo notwendig und nicht vermeidbar, sowie ein einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  22. Wo notwendig und nicht vermeidbar, gibt es Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Lärmschutzmaßnahmen sollen in einem Gesamtkonzept geplant und umgesetzt werden. Dazu gehören für uns Erhöhungen der Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und Neuanschaffungen, Umsetzungen von Schallschutzmaßnahmen, wie Schallschutzwänden, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, wo notwendig und nicht vermeidbar, sowie ein einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken. Link zum Original
  23. Für Bestands- und Neubaustrecken gilt ein einheitliches Lärmschutzniveau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Lärmschutzmaßnahmen sollen in einem Gesamtkonzept geplant und umgesetzt werden. Dazu gehören für uns Erhöhungen der Trassenpreise für laute Züge, Innovationsboni für Umbauten und Neuanschaffungen, Umsetzungen von Schallschutzmaßnahmen, wie Schallschutzwänden, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, wo notwendig und nicht vermeidbar, sowie ein einheitliches Schutzniveau für Bestands- und Neubaustrecken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
  24. Der Fernbahntunnel Frankfurt gilt als Schlüsselinvestition in den Verkehrsknotenpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Fernbahntunnel ist in unseren Augen eine Schlüsselinvestition in die Zukunft des Verkehrsknotenpunkts Frankfurt. Wir begrüßen ausdrücklich die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf und sind weitergehend der Auffassung, dass er für eine gesetzliche Genehmigung (Maßnahmegesetz) besonders prädestiniert ist. Alternativ setzen wir uns für ein Genehmigungsverfahren nach dänischem Vorbild und eine entsprechend schnelle Planung ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  25. Eine nachhaltige und schnelle Planung mit ausreichend vielen Fernverkehrsgleisen ist notwendig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine nachhaltige, aber auch schnelle Planung ist notwendig, insbesondere für ausreichend viele Fernverkehrsgleise. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
  26. Die Main-Weser-Bahn wird von Frankfurt bis Gießen viergleisig ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Main-Weser-Bahn Frankfurt-Friedberg-Gießen- Marburg-Kassel muss nicht nur zwischen Frankfurt und Friedberg, sondern auch weiter bis Gießen viergleisig ausgebaut werden, so wie dies der neue Regionalplan Mittelhessen vorsieht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  27. Die Strecke zwischen Gießen, Marburg und Kassel wird für kürzere Reisezeiten und mehr Züge ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zwischen Gießen, Marburg und Kassel muss die Strecke ausgebaut werden, so dass die Reisezeit auf der für Hessen wichtigsten Schienennahverkehrsachse auf ihrem gesamten Abschnitt deutlich reduziert wird und mehr Nah- und Fernzüge die Strecke befahren können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  28. Die Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Mainz wird viergleisig ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Mainz muss viergleisig ausgebaut werden, um den Bedarf an Mehrleistungen auch auf dieser Achse für die Zukunft decken zu können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  29. Die ICE-Strecke Frankfurt-Fulda wird gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Dringend erforderliche Großprojekte im Fernverkehr sind in unseren Augen die ICE-Strecke Frankfurt-Fulda, die ICE-Strecke Fulda-Gerstungen und die ICE-Strecke Frankfurt-Mannheim. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  30. Die ICE-Strecke Fulda-Gerstungen wird gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Dringend erforderliche Großprojekte im Fernverkehr sind in unseren Augen die ICE-Strecke Frankfurt-Fulda, die ICE-Strecke Fulda-Gerstungen und die ICE-Strecke Frankfurt-Mannheim. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  31. Die ICE-Strecke Frankfurt-Mannheim wird gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Dringend erforderliche Großprojekte im Fernverkehr sind in unseren Augen die ICE-Strecke Frankfurt-Fulda, die ICE-Strecke Fulda-Gerstungen und die ICE-Strecke Frankfurt-Mannheim. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  32. Zum Schallschutz werden Züge technisch zur Lärmminderung verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage von Lärmkartierungen und Lärmmessungen wollen wir Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes ergreifen. Dazu gehören gezielte Verkehrsberuhigungen, der Bau von Schallschutzanlagen, die intelligente Leitung von Verkehrsströmen und technische Verbesserungen an Zügen zur Lärmminderung. Link zum Original
  33. Stillgelegte Eisenbahnstrecken werden zum Pendeln zwischen Metropolen und ländlichem Raum reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnen zum Einpendeln in die Metropolen und in den ländlichen Raum stärkt zudem dessen Attraktivität. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  34. Projekte der Schnellen Schiene Hessen werden mit nahtloser Mobilfunkversorgung geplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Projekte der Schnellen Schiene Hessen müssen so geplant werden, dass auch hier eine nahtlose Mobilfunkversorgung gewährleistet ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Öffentlicher Nahverkehr 21
  1. Stärker als bisher wird auf einen modernen öffentlichen Nahverkehr gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    So wollen wir etwa die Herausforderungen an das wachsende Mobilitätsbedürfnis nicht nur durch den klassischen Individualverkehr befriedigen, sondern setzen auch auf intelligente Mobilitätskonzepte wie selbstfahrende Autos, Carsharing und – stärker als bisher – auf einen modernen öffentlichen Nahverkehr. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  2. Der ÖPNV im urbanen Raum soll schnell, bequem, einfach und leistungsfähig sein und sich an realen Mobilitätsbedürfnissen orientieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit der ÖPNV im urbanen Raum eine attraktive Alternative zum Auto sein kann, muss er schnell, bequem, einfach und leistungsfähig sein – und sich dabei an den realen Mobilitätsbedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer orientieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise KI
  3. Der ÖPNV in den Räumen der zwölf größeren Städte wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die urbanen Räume der zwölf größeren Städte müssen im ÖPNV ausgebaut und in einem Taktverkehr, soweit irgend möglich umsteigefrei, erreichbar sein. Unser Ziel dabei ist es, möglichst schnell eine 30-Minuten- Taktung zu erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  4. Es werden mehr, möglichst kostenfreie P+R-Anlagen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Um eine weitere Verdichtung in den Städten zu verhindern, brauchen wir mehr P+R-Anlagen – möglichst kostenfrei. In den Planungen der Anlagen soll berücksichtigt werden, dass die Ladesäuleninfrastruktur mehr Platz einnehmen wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  5. Digitale Mobilitätsinformationen sollen P+R-Anlagen und ÖPNV vernetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    In Zukunft streben wir digitale Mobilitätsinformationen an, die P+R-Anlagen (etwa deren Kapazität) und den ÖPNV vernetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  6. Urbane Seilbahnen werden als effizienter Beitrag zur Personenbeförderung gesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen effizienten Beitrag zur Personenbeförderung können urbane Seilbahnen leisten. Link zum Original
  7. Die WLAN-Verfügbarkeit im ÖPNV, besonders in S-Bahn-Zügen, wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die WLAN-Verfügbarkeit im ÖPNV, insbesondere in den Zügen der S-Bahn, wollen wir ausbauen. Link zum Original
  8. Carsharing gilt als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen im Carsharing einen wichtigen Baustein im Mobilitätsmix. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  9. Kommunen dürfen öffentlichen Straßenraum per Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing bereitstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Kommunen wollen wir durch stationsbasiertes Carsharing ermöglichen, öffentlichen Straßenraum per Sondernutzung zur Verfügung zu stellen – bisher ist das nur auf privaten Flächen möglich. Link zum Original
  10. In den ÖPNV integrierte On-Demand-Verkehre gelten als wichtiger Baustein für Mobilität im ländlichen Raum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen dabei in den ÖPNV fest integrierte On-Demand-Verkehre als wichtigen Baustein für mehr Mobilität im ländlichen Raum. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
  11. Eine weitere Absenkung des Kostenanteils der ÖPNV-Nutzer wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Absenkung des Kostenanteils der Nutzer lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  12. Im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit wird der öffentliche Nahverkehr zur Vernetzung von Wohngebieten gemeinsam geplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiter wollen wir durch interkommunale Zusammenarbeit ein gemeinschaftliches Angebot von Gewerbeflächen schaffen. In dieser soll auch eine gemeinschaftliche Planung des öffentlichen Nahverkehrs zur interkommunalen Vernetzung von Wohngebieten eine besondere Bedeutung zukommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  13. On-Demand-Verkehre werden zur Einhaltung von Luftqualitätsgrenzwerten verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus können eine Verstärkung von On-Demand-Verkehren und eine intelligente Verkehrsführung zur Stauvermeidung dazu beitragen, Grenzwerte besser einzuhalten und nach Möglichkeit zu unterschreiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
  14. ÖPNV-Investitionen werden nicht auf den Ballungsraum beschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    ÖPNV-Investitionen dürfen deshalb nicht auf den Ballungsraum beschränkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  15. Im ÖPNV werden autonom fahrende, vernetzte Fahrzeuge mit bedarfsgerechten Takten eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören der Aufbau digitaler Plattformen, die Kunden, Anbieter und Erzeuger regionaler Produkte und Dienstleistungen miteinander vernetzen, autonom fahrende, vernetzte Fahrzeuge im ÖPNV mit bedarfsgerechten Takten und Kapazitäten sowie die verstärkte Nutzung telemedizinischer Angebote. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  16. Ride-Sharing, On-Demand-Ridepooling und autonome ÖPNV-Angebote werden insbesondere im ländlichen Raum Pflichtaufgabe der Verkehrsverbünde.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bereitstellung integrierter Ride-Sharing-Angebote, On-Demand Ridepooling-Services und auch autonomer ÖPNV- Angebote muss daher insbesondere im ländlichen Raum eine Pflichtaufgabe der Verkehrsverbünde werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise KI
  17. Der On-Demand-Verkehr soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Stärkung des On-Demand-Verkehrs ist in Zukunft wünschenswert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  18. Die Verkehrsverbünde sollen flexibler auf die Bedürfnisse der Fahrgäste eingehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erwarten hier eine Flexibilisierung bei den Verkehrsverbünden, um den Bedürfnissen der Hessinnen und Hessen gerecht zu werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  19. Alle ÖPNV-relevanten Daten werden frei in standardisierten Formaten zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Um auch im Bereich der öffentlichen Verkehre Innovation zu ermöglichen, werden wir uns für einen freien Zugang zu allen ÖPNV-relevanten Daten in standardisierten Formaten einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  20. Vertrieb, Fahrpreise und Betrieb im öffentlichen Verkehr werden stärker digitalisiert, um Kosten zu sparen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine stärkere Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs ein, um den Vertrieb von Fahrkarten und Fahrpreisen sowie die Abwicklung des Bus- und Bahnverkehrs effizienter zu gestalten und so erhebliche Kosten einzusparen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
  21. In allen ÖPNV-Angeboten wird eine durchgehende Versorgung mit WLAN und Mobilfunk gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Selbstverständlichkeit ist für uns eine durchgehende und zuverlässige Versorgung mit WLAN und Mobilfunk in allen ÖPNV-Angeboten, sowohl ober- als auch unterirdisch. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Straßennetz 20
  1. Es werden Testfelder für Logistik- und Verkehrsleitsysteme der Zukunft eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Potenziale entfesseln und eine Antwort auf Amazon, Uber und Co. geben. Etwa durch die gezielte Technologieförderung und durch Testfelder für Logistik- und Verkehrsleitsysteme der Zukunft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
  2. Die Planungsmittel für den Straßenbau werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Logistikinfrastruktur wollen wir ausbauen: Die Planungsmittel für den Straßenbau wollen wir erhöhen, zusätzliche Lkw-Stellflächen schaffen und die Schieneninfrastruktur ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. Es werden zusätzliche Lkw-Stellflächen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Logistikinfrastruktur wollen wir ausbauen: Die Planungsmittel für den Straßenbau wollen wir erhöhen, zusätzliche Lkw-Stellflächen schaffen und die Schieneninfrastruktur ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise unsicher KI
  4. An Raststätten werden intelligente, telematische Parksysteme eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Kraftfahrerberuf wollen wir aufwerten und für intelligente, telematische Parksysteme an Raststätten sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI
  5. Investitionen in Neu- und Ausbau der Straßeninfrastruktur bleiben notwendig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Trotz der Bestrebungen, die Klimaziele zu erreichen, sind Investitionen in Neu- und Ausbauten der Straßeninfrastruktur weiter notwendig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
  6. Die B508n zwischen Hattenbacher Dreieck und Kreuz Olpe-Süd soll geplant werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für die Beplanung der B508n zwischen dem Hattenbacher Dreieck und dem Kreuz Olpe-Süd einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  7. Der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ im Straßenbau wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ wollen wir beenden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
  8. In Ballungsräumen sind neue Straßen und Ortsumfahrungen in den Vororten dringend notwendig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    In Ballungsräumen sind Neubauten dringend notwendig, genauso wie auch Ortsumfahrungen in den Vororten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  9. Die Investitionen in Landesstraßen werden dem Werteverzehr angeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem ersten Schritt wollen wir die Investitionen in diesem Bereich dem Werteverzehr der Landesstraßen angleichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  10. Die Landesstraßen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber wir wollen sogar einen Schritt weitergehen und die Landesstraßen ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  11. Das Kommunale Interessenmodell zur Vorfinanzierung von Ortsumfahrungen durch Kommunen wird wiederbelebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Kommunale Interessenmodell (KIM) wiederbeleben. Link zum Original
  12. Der Autobahnring um Frankfurt aus A5, A3 und A661 wird als „Frankfurter Ring“ ausgeschildert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FDP sieht viele Vorteile in einem mit der A5, A3 und A661 gut ausgebauten Autobahnring um Frankfurt. Dieser sollte auch als „Frankfurter Ring“ ausgeschildert und so aufgewertet werden. Link zum Original
  13. Intelligente Verkehrsführung zur Stauvermeidung trägt zur Einhaltung von Luftqualitätsgrenzwerten bei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus können eine Verstärkung von On-Demand-Verkehren und eine intelligente Verkehrsführung zur Stauvermeidung dazu beitragen, Grenzwerte besser einzuhalten und nach Möglichkeit zu unterschreiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
  14. Zum Schallschutz werden gezielte Verkehrsberuhigungen umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage von Lärmkartierungen und Lärmmessungen wollen wir Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes ergreifen. Dazu gehören gezielte Verkehrsberuhigungen, der Bau von Schallschutzanlagen, die intelligente Leitung von Verkehrsströmen und technische Verbesserungen an Zügen zur Lärmminderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  15. Zum Schallschutz werden Schallschutzanlagen gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage von Lärmkartierungen und Lärmmessungen wollen wir Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes ergreifen. Dazu gehören gezielte Verkehrsberuhigungen, der Bau von Schallschutzanlagen, die intelligente Leitung von Verkehrsströmen und technische Verbesserungen an Zügen zur Lärmminderung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  16. Zum Schallschutz werden Verkehrsströme intelligent geleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage von Lärmkartierungen und Lärmmessungen wollen wir Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes ergreifen. Dazu gehören gezielte Verkehrsberuhigungen, der Bau von Schallschutzanlagen, die intelligente Leitung von Verkehrsströmen und technische Verbesserungen an Zügen zur Lärmminderung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
  17. Die Mittel für Landesstraßen werden auf 200 Millionen Euro jährlich erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben der Erhöhung der Mittel für die Landesstraßen auf 200 Millionen Euro jährlich wollen wir Landkreise, Städte und Gemeinden mit über 200 Millionen Euro im Jahr beim Erhalt und Ausbau ihrer Verkehrswege für Auto- und Radfahrer unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
  18. Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten jährlich über 200 Millionen Euro für Erhalt und Ausbau ihrer Verkehrswege für Auto- und Radfahrer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben der Erhöhung der Mittel für die Landesstraßen auf 200 Millionen Euro jährlich wollen wir Landkreise, Städte und Gemeinden mit über 200 Millionen Euro im Jahr beim Erhalt und Ausbau ihrer Verkehrswege für Auto- und Radfahrer unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  19. Auf Straßen in Landesverantwortung wird flächendeckend eine telematische Verkehrs- und Parkraumsteuerung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verkehrs- und Parkraumsteuerung mithilfe von telematischer Sensorik soll flächendeckend auf Straßen in Landesverantwortung umgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise unsicher KI
  20. Digital vernetzte Lichtsignalanlagen und Car2Infrastructure-Kommunikation werden eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören auch digital vernetzte Lichtsignalanlagen und Anwendungen der Car2Infrastructure-Kommunikation. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Luftverkehr 18
  1. Der Luftverkehrsstandort Hessen wird in Passage und Luftfracht gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher den Luftverkehrsstandort Hessen sowohl in der Passage als auch in der Luftfracht stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich KI
  2. Gemeinsam mit Kommunen, Flughafenbetreibern und Luftverkehrswirtschaft wird die Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrs gesteigert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Kommunen, den Flughafenbetreibern und der Luftverkehrswirtschaft wollen wir die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD gleiches Thema KI
  3. Ein Verbot von Kurzstreckenflügen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Verbot von Kurzstreckenflügen lehnen wir ab. Link zum Original
  4. Ein Verbot von Low-Cost-Carriern wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Genauso lehnen wir ein Verbot von sog. Low-Cost-Carriern, die Flüge kostengünstig anbieten, ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  5. Die Luftfahrt wird nach den Pandemiejahren entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach den schweren Pandemiejahren muss die Luftfahrt entlastet werden, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und den finanziellen Spielraum für Investitionen und Innovationen zu erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gegenteilig unsicher KI
  6. Auf Bundesebene wird auf faire Wettbewerbsbedingungen im europäischen Luftverkehr hingewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene wollen wir uns für faire Wettbewerbsbedingungen im europäischen Luftverkehr einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
  7. Der Flughafen Frankfurt wird weiter ausgebaut, einschließlich Bau und Fertigstellung von Terminal 3 mit allen geplanten Piers.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zum weiteren Ausbau des Flughafens Frankfurt und damit auch zum Bau und der Fertigstellung des Terminals 3, inklusive aller geplanter Piers. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  8. Die stärkere Systempartnerschaft zwischen Lufthansa und Fraport wird positiv bewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die stärkere Systempartnerschaft zwischen der Lufthansa und der Fraport bewerten wir als positiv. Link zum Original
  9. Die gerichtlich festgelegte Nachtruhe am Flughafen bleibt bestehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    An der gerichtlich festgelegten Nachtruhe halten wir fest. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich SPD gegenteilig unsicher Grüne gegenteilig unsicher KI
  10. Weitere Betriebsbeschränkungen über den Planfeststellungsbeschluss hinaus werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Weitere Betriebsbeschränkungen über den Planfeststellungsbeschluss hinaus lehnen wir ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
  11. Die in der Allianz der Nachtruhe vereinbarten Maßnahmen einschließlich Lärmschutz und Regionallastenausgleichsgesetz werden fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die in der Allianz der Nachtruhe vereinbarten Maßnahmen wollen wir fortführen. Darunter die vereinbarten Maßnahmen für den Lärmschutz und das Regionallastenausgleichsgesetz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  12. Die Landesentgelte setzen mehr Anreize für technische Innovation wie moderne und leise Flugzeugmuster.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei den Landesentgelten wollen wir mehr Anreize zur Förderung technischer Innovation setzen, etwa für den Einsatz moderner und leiser Muster. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
  13. Die Zusammenarbeit von Flughafenbetreiber, Fluggesellschaften und Bahngesellschaften zum Ausbau multimodaler Reiseketten für Flugreisen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Zusammenarbeit von Flughafenbetreiber, Fluggesellschaften und Bahngesellschaften unterstützen, das multimodale Angebot für Flugreisen „auf Flugebene Null“ mit durchgehender Reisekette weiter auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  14. Einen besonderen Schwerpunkt bildet der Schutz vor Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen besonderen Schwerpunkt legen wir auf den Lärmschutz durch den Luftverkehr im Rhein-Main- Gebiet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  15. Die geltenden Regelungen zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen bleiben bestehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir halten an den geltenden Regelungen zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen fest. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich unsicher SPD gegenteilig unsicher Grüne gegenteilig unsicher KI
  16. Die Aktivitäten des Forums Flughafen und Region zur technischen Lärmreduktion am Flugzeug und zu verbesserten Flugverfahren werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Aktivitäten des Forums Flughafen und Region zur Entwicklung neuer technischer Lösungen zur Lärmreduktion am Flugzeug und zur Lärmminderung durch verbesserte Flugverfahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  17. Die Zahl der von Lärm hoch Betroffenen wird reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel muss die Reduktion der Zahl der Hochbetroffenen von Lärm sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise unsicher KI
  18. Probebetriebe im Luftverkehrsgesetz werden gesetzlich vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir uns auch für die gesetzliche Vereinfachung von Probebetrieben im Luftverkehrsgesetz einsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Rad- und Fußverkehr 9
  1. Ein landesweites Radwegekonzept soll den Ausbau der Radinfrastruktur voranbringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem landesweiten Radwegekonzept wollen wir den Ausbau der Radinfrastruktur endlich anpacken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Der Ausbau der Radinfrastruktur liegt stärker bei Hessen Mobil in Landesverantwortung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verantwortung für den Ausbau der Radinfrastruktur muss zukünftig stärker bei Hessen Mobil liegen, also in Landesverantwortung. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Sinnvolle Radwege werden besser gefördert, besonders in Ballungsräumen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Planung von Radwegen muss beschleunigt werden. Wo sie sinnvoll sind, sollen sie besser gefördert werden, insbesondere in Ballungsräumen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Bei Hessen Mobil werden ausreichend Planungskapazitäten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir ausreichend Planungskapazitäten bei Hessen Mobil schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  5. Flächendeckend werden ausreichend viele und sichere Radabstellanlagen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächendeckend wollen wir für ausreichend viele und sichere Radabstellanlagen sorgen. Link zum Original
  6. Pop-up-Radwege und andere disruptive Maßnahmen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Daraus folgt für uns: Popup-Radwege und andere disruptive Maßnahmen lehnen wir ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  7. Die Anbindung des Umlands an die urbanen Zentren wird mit Radschnellwegen vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anbindung des Umlandes an die urbanen Zentren wollen wir mit Radschnellwegen voranbringen. Den Kommunen wollen wir die Baulast abnehmen, indem ihr Bau zur Aufgabe des Landes wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  8. Der Bau von Radschnellwegen wird Aufgabe des Landes, die Kommunen werden von der Baulast befreit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anbindung des Umlandes an die urbanen Zentren wollen wir mit Radschnellwegen voranbringen. Den Kommunen wollen wir die Baulast abnehmen, indem ihr Bau zur Aufgabe des Landes wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  9. Die Zuständigkeiten für Radschnellwege werden in einem Radschnellwege-Gesetz geklärt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Zuständigkeiten wollen wir in einem Radschnellwege-Gesetz klären. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Individualverkehr 7
  1. Das Mobilitätsbedürfnis wird auch durch intelligente Mobilitätskonzepte wie selbstfahrende Autos und Carsharing befriedigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    So wollen wir etwa die Herausforderungen an das wachsende Mobilitätsbedürfnis nicht nur durch den klassischen Individualverkehr befriedigen, sondern setzen auch auf intelligente Mobilitätskonzepte wie selbstfahrende Autos, Carsharing und – stärker als bisher – auf einen modernen öffentlichen Nahverkehr. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Individualverkehr und Klimaschutz sollen miteinander versöhnt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen wollen wir den Individualverkehr mit dem Klimaschutz versöhnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  3. Pauschale Fahrverbote werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Pauschale Fahrverbote lehnen wir ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
  4. Pilotprojekte für autonome Fahrzeuge werden unterstützt und vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir große Hoffnung auf die Entwicklung und den Einsatz autonomer Fahrzeuge. Hier wollen wir Pilotprojekte unterstützen und voranbringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  5. Pauschale Fahrverbote werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Pauschale Fahrverbote halten wir für den falschen Weg, denn sie führen zu Umgehungsverkehr und damit zu einer größeren Klima- und Luftbelastung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
  6. Selbstfahrende Fahrzeuge und innovative Mobilitätsplattformen sollen Menschen in ländlichen Regionen mehr Flexibilität ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Selbstfahrende Kraftfahrzeuge und innovative Mobilitätsplattformen können den Menschen in ländlichen Regionen mehr Flexibilität ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  7. Ein 5G-Testfeld für autonomes Fahren wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Um für das autonome Fahren vorzubereiten, wollen wir ein 5G-Testfeld einrichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Alternative Kraftstoffe 6
  1. Das Land investiert umfassend in Erforschung und Infrastruktur für alternative klimaneutrale Antriebe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land muss umfassende Investitionen in die Erforschung und Bereitstellung der Infrastruktur für alternative klimaneutrale Antriebe tätigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
  2. Statt in Lkw-Oberleitungen wird in die Förderung alternativer Antriebe investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Geld wollen wir besser investieren. Und zwar durch den Ausbau des Schienennetzes und die Förderung alternativer Antriebsmethoden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
  3. Wasserstofftankstellen werden vorrangig an Verkehrsknotenpunkten ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders große Lücken gibt es immer noch bei der Verfügbarkeit von Wasserstofftankstellen. Wir wollen diese daher ausbauen, vorrangig an Verkehrsknotenpunkten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  4. Konzepte zur digitalen Vernetzung wasserstoffbetriebener Fahrzeuge mit der Wasserstoffinfrastruktur werden aktiv unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitale Vernetzung von wasserstoffangetriebenen Fahrzeugen mit der Wasserstoffinfrastruktur kann die Akzeptanz der neuen Technik fördern und gleichzeitig in den ersten Jahren die Betriebskosten senken. Wir werden entsprechende Konzepte aktiv unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  5. Synthetische Kraftstoffe werden als großes Potenzial gesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Großes Potenzial sehen wir in der Nutzung synthetischer Kraftstoffe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
  6. BtL-Kraftstoffe nach EN15940 gelten als effektive Sofortmaßnahme zur CO2-Minderung im Verkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In den bereits zu wettbewerbsfähigen Preisen verfügbaren BtL-Kraftstoffen nach EN15940 sehen wir eine effektive Sofortmaßnahme zur starken Reduktion von CO2-Emissionen im Verkehrsbereich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise KI
Schienenpersonenverkehr 6
  1. Die zwölf größeren Städte sollen möglichst umsteigefrei im Taktverkehr erreichbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die urbanen Räume der zwölf größeren Städte müssen im ÖPNV ausgebaut und in einem Taktverkehr, soweit irgend möglich umsteigefrei, erreichbar sein. Unser Ziel dabei ist es, möglichst schnell eine 30-Minuten- Taktung zu erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  2. Möglichst schnell soll dabei ein 30-Minuten-Takt erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die urbanen Räume der zwölf größeren Städte müssen im ÖPNV ausgebaut und in einem Taktverkehr, soweit irgend möglich umsteigefrei, erreichbar sein. Unser Ziel dabei ist es, möglichst schnell eine 30-Minuten- Taktung zu erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  3. Die mittlere Fahrzeit zwischen Gießen und Frankfurt soll unter vierzig Minuten sinken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben die Verkürzung der mittleren Fahrzeit zwischen Mittelhessen (Gießen) und Frankfurt auf unter vierzig Minuten an. Das kann durch eine erhöhte Taktung mit nur einem Zwischenhalt in Friedberg und Direktverbindungen im 30-Minuten-Takt erreicht werden, auch tagsüber. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  4. Zwischen Gießen und Frankfurt gibt es Direktverbindungen im 30-Minuten-Takt mit nur einem Zwischenhalt in Friedberg, auch tagsüber.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben die Verkürzung der mittleren Fahrzeit zwischen Mittelhessen (Gießen) und Frankfurt auf unter vierzig Minuten an. Das kann durch eine erhöhte Taktung mit nur einem Zwischenhalt in Friedberg und Direktverbindungen im 30-Minuten-Takt erreicht werden, auch tagsüber. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  5. Die Servicequalität im Regionalverkehr soll deutlich verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Regionalverkehr streben wir eine deutliche Verbesserung der Servicequalität an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  6. Auf stark frequentierten Strecken werden Regio-Sprinter-Züge eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf besonders stark frequentierten Strecken wollen wir Regio-Sprinter-Züge einsetzen, um eine Verkürzung der Reisezeit zu ermöglichen. Link zum Original
Güterverkehr 3
  1. Flächendeckende Lkw-Oberleitungen an hessischen Autobahnen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächendeckende Lkw-Oberleitungen an den hessischen Autobahnen sehen wir skeptisch. Link zum Original
  2. Ein Masterplan Kombinierter Verkehr mit schneller Reaktivierung oder Neubau von Bahnstrecken, Zubringern und Terminals wird aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen Masterplan Kombinierter Verkehr, der eine schnelle Reaktivierung bzw. den Neubau von Bahnstrecken, von Zubringern und Terminals beinhaltet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
  3. Auch nicht kranbare Trailer sollen auf die Schiene verladen werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sollten auch nicht kranbare Trailer auf die Schiene verladen werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Ladeinfrastruktur 2
  1. Die Ladeinfrastruktur wird flächendeckend ausgebaut, insbesondere mit Schnellladesäulen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher muss die Politik schon jetzt frühzeitig die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur sicherstellen: In der Elektromobilität bedeutet das eine flächendeckende Verfügbarkeit von Ladesäulen, insbesondere von Schnellladesäulen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  2. Bei der Planung von P+R-Anlagen wird der Platzbedarf von Ladesäulen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Um eine weitere Verdichtung in den Städten zu verhindern, brauchen wir mehr P+R-Anlagen – möglichst kostenfrei. In den Planungen der Anlagen soll berücksichtigt werden, dass die Ladesäuleninfrastruktur mehr Platz einnehmen wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Schifffahrt 2
  1. Die Binnenschifffahrt wird bei Digitalisierungsvorhaben unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Binnenschifffahrt spielt in dem System Wasserstraße und kombinierter Verkehre eine zunehmend wichtige Rolle und soll bei Digitalisierungsvorhaben und der Dekarbonisierung der Flotte unterstützt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Binnenschifffahrt wird bei der Dekarbonisierung der Flotte unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Binnenschifffahrt spielt in dem System Wasserstraße und kombinierter Verkehre eine zunehmend wichtige Rolle und soll bei Digitalisierungsvorhaben und der Dekarbonisierung der Flotte unterstützt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Häfen 2
  1. Die Erhaltung der hessischen Binnenhäfen wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erhaltung der hessischen Binnenhäfen wollen wir daher sicherstellen und deren Einbindung in die Verkehrsbeziehungen verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Einbindung der Binnenhäfen in die Verkehrsbeziehungen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erhaltung der hessischen Binnenhäfen wollen wir daher sicherstellen und deren Einbindung in die Verkehrsbeziehungen verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Nahverkehrstarife 1
  1. Ein einfaches, intuitives ÖPNV-Preismodell ermöglicht auch Reisen über Verbundgrenzen hinweg.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir uns für ein einfaches, intuitives Preismodell ein, das auch Reisen über Verbundgrenzen hinaus ermöglicht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 17
  1. Es wird auf eine leistungsfähige und zukunftssichere Infrastruktur und Mobilität gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu müssen wir bei der Digitalisierung auch im internationalen Vergleich wieder wettbewerbsfähig werden, den Finanzplatz Frankfurt und den Gründergeist stärken, Bürokratie abbauen und auf eine leistungsfähige und zukunftssichere Infrastruktur und Mobilität setzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  2. Innovation und Technologie gelten als Schlüssel zu einem klimafreundlichen Verkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir glauben, dass Innovation und Technologie der Schlüssel zu einem klimafreundlichen Verkehr sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
  3. Im Verkehr soll sich die beste Technologie im fairen Wettbewerb durchsetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    möchten, dass sich die beste Technologie im fairen Wettbewerb durchsetzt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
  4. Ein Kampf gegen einzelne Verkehrsmittel wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen keinen ideologischen Kampf gegen einzelne Verkehrsmittel. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD teilweise SPD gegenteilig unsicher Grüne gleiches Thema KI
  5. Lücken in der Verkehrsinfrastruktur werden geschlossen und teilweise neue Verkehrsachsen gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielerorts muss der Lückenschluss in der Infrastruktur geschaffen und teilweise müssen ganz neue Verkehrsachsen gebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
  6. Bestehende Verkehrsinfrastruktur wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Aber auch bestehende Infrastruktur muss verbessert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
  7. Die Anbindung des Ballungsraums Rhein-Main ins Umland wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anbindung des Ballungsraums Rhein-Main ins Umland soll verbessert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  8. Zwischen den Verkehrsmitteln sollen faire Bedingungen herrschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten faire Bedingungen zwischen den Verkehrsmitteln schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  9. Kein Verkehrsmittel soll einseitig und aus ideologischen Gründen eingeschränkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Kein Verkehrsmittel soll einseitig und aus ideologischen Gründen eingeschränkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD gegenteilig unsicher Grüne gleiches Thema KI
  10. Die Verkehrslage soll für alle verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel muss es sein, die Verkehrslage für alle zu verbessern und nicht planlos Verwirrung zu stiften. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  11. Multimobile Pilotprojekte und Investitionen der Kommunen werden unter Einbindung der heimischen Wirtschaft gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Um konkrete Einsatzmöglichkeiten zu erproben, wollen wir multimobile Pilotprojekte und Investitionen der Kommunen fördern und die heimische Wirtschaft integrieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  12. Die Schaffung von Infrastruktur ist Aufgabe des Staates.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Schaffung von Infrastruktur ist Aufgabe des Staates, wir werden uns deshalb darum kümmern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  13. Die Verkehrsinfrastruktur wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss die Infrastruktur ausgebaut und die Verkehrsmobilität zwischen ländlichem Raum und Ballungsraum weiterentwickelt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
  14. Die Verkehrsanbindung zwischen ländlichem Raum und Ballungsraum wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss die Infrastruktur ausgebaut und die Verkehrsmobilität zwischen ländlichem Raum und Ballungsraum weiterentwickelt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  15. Beim Ausbau von Straßen und Schienen wird digitale Infrastruktur vorrangig eingeplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei dem Ausbau von Straßen und Schienen muss digitale Infrastruktur absolut prioritär eingeplant werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  16. Sensorik zur Erkennung beschädigter Infrastruktur wird erprobt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch der Einbau von Sensorik, um beschädigte Infrastruktur zu ermitteln, soll erprobt werden. Link zum Original
  17. Von der öffentlichen Hand erhobene Verkehrsinfrastrukturdaten werden anonymisiert offen bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Daten, die aufgrund der Digitalisierung der Verkehrsinfrastruktur durch die öffentliche Hand erhoben werden, sollen in anonymisierter Form ebenfalls offen zur Verfügung stehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Hessen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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